Wahl Berlin 2016

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kaum hatte seine zweite Amtszeit als Rathauschef begonnen, da stand Reinhard Naumann vor seiner wichtigsten Bewährungsprobe: Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz wirkt 2017 ebenso nach wie das Ergebnis der Berlin-Wahl am 18. September. Mit Reporter Thomas Schubert sprach der wiedergewählte Bürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf über die Folgen des Attentats, das Erstarken der AfD und seine Hoffnungen für das neue Jahr. Was bedeutet der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

Friedrichshain-Kreuzberg. Gut abschneiden wollen natürlich alle Parteien bei der Wahl am 18. September. Aber nur zwei haben in Friedrichshain-Kreuzberg ihren Anspruch auf die Führung im Bezirk deutlich gemacht. Zum einen die Grünen mit der amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann. Sie folgte 2013 auf Dr. Franz Schulz und will auch die nächsten fünf Jahre auf diesem Posten bleiben. Herausgefordert wird sie von Dr. Peter Beckers (SPD), aktuell Stadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten. Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, sondern auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks....

Neukölln. Im April 2015 wählte die Bezirksverordnetenversammlung Franziska Giffey zur Amtsnachfolgerin von Heinz Buschkowsky. Am 18. September stellt sie sich erneut zur Wahl, diesmal den Wählern. Frau Giffey, Sie sind jetzt ein Jahr und vier Monate im Amt. Wie fühlt es sich bis jetzt an? Franziska Giffey: Es fühlt sich gut an. Ich fühle mich angekommen und meinen Aufgaben gewachsen. Wir haben viel auf den Weg gebracht und auch weitergeführt, was unter Heinz Buschkowsky begonnen wurde. Man kann...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate. An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben soll. Wer hier, in Berlins ältester Fußgängerzone, nicht hängt,...

Pankow. Am Morgen waren nur noch Fetzen übrig. Kaum hingen in Karow und Buch die ersten SPD-Wahlplakate, wurden sie zerstört. An ihrer Stelle prangte Werbung für die NPD. Die Sozialdemokraten haben nun Anzeige erstattet. Rund die Hälfte seiner Plakate seien von den Laternenmasten abgerissen worden, sagt der SPD-Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann. Sein Mitarbeiter und SPD-Mitglied Christian Lüdde präzisiert: „Sonnabendnacht haben wir zu plakatieren begonnen, Sonntagmorgen waren etwa 50...

Französisch Buchholz. Alle reden über den Zuwachs an Wohnungen im Bezirk. Auch über die nötige Infrastruktur. Doch wie sieht es mit der Wirtschaft aus? Darüber tauschten sich Interessierte kürzlich im Hotel Pankow aus. Unter dem Motto „Zwischen Tradition und Innovation – bezirkspolitische Möglichkeiten zur Verbesserung des wirtschaftlichen Umfeldes“ veranstalteten die SPD Französisch Buchholz und der Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann (SPD) einen Diskussionsabend. Willkommen waren...

Pankow. Die Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neigt sich dem Ende zu. Aber was wurde von 2011 bis 2016 erreicht? Welche Weichen wurden gestellt? Die SPD-Fraktion stellte eine Übersicht in einer Broschüre „In fünf Jahren viel erreicht. Bilanz der VII. Wahlperiode“ zusammen. In dieser findet sich eine Übersicht über das, was sich auf den Gebieten Finanzen, Arbeit und Soziales, Verkehr, Senioren, Kinder und Jugend, Gleichstellung, Stadtentwicklung, öffentliche Ordnung, Schulen,...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlkampf in der wachsenden Stadt: Der Regierende Bürgermeister musste in einer Talkrunde Farbe bekennen zum BER und umstrittenen Bauthemen. Er will nicht von allen gemocht werden, stellt aber klar: Wer rechts von der Mitte wählt, bekommt Stadträte der AfD. Michael Müller senkt den Kopf. Er zieht ein Gesicht, als habe er eben eine schlechten Scherz gehört. Alles dürfen Bürger ihn fragen. So will es ja das Konzept des Bürgertalks „Füreinander“, eine...

Tiergarten. Ganz im Modus des Landesvaters, der über den Parteien und insbesondere über seiner SPD schwebt, stellte sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller am 4. März den Fragen der Bürger. Die Veranstaltung im bis auf den letzten Platz besetzten Haus am Lützowplatz – unter den Besuchern eine nicht geringe Zahl von SPD-Politikern der Landes- und Bezirksebene – war Auftakt seiner "Tour de Berlin" durch die Bezirke. Die „Füreinander-Tour“ durch die Bezirke geht bis Juni. Danach sind...