Wahl

Lichtenberg. Das Bezirkswahlamt Lichtenberg sucht für die Europawahl am 9. Juni noch engagierte Bürger, die im Wahlvorstand mitwirken möchten. Die Mitglieder des Wahlvorstandes haben die Aufgabe, für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl und die anschließende Ermittlung der Ergebnisse zu sorgen. Besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt. Die wahlvorstehenden und schriftführenden Personen sowie deren Stellvertretungen erhalten vorab eine Schulung. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand wird ein...

Karlshorst. Der Akademische Senat der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) hat Prof. Dr. Annabella Rauscher-Scheibe zur neuen Präsidentin gewählt. Prof. Dr. Stefanie Molthagen-Schnöring, Vizepräsidentin für Forschung und Transfer sowie Prof. Dr. Tilo Wendler, Vizepräsident für Studium, Lehre und Internationales wurden in ihren Ämtern bestätigt. Die vierjährige Amtszeit der neuen Hochschulleitung beginnt am 1. April. Die Physikerin Prof. Dr. Annabella Rauscher-Scheibe ist seit 2008...

Berlin. Für die Wiederholungswahl am 12. Februar hat das Aktionsbündnis für Menschen mit Behinderungen eine 36-seitige Broschüre herausgegeben. Das Heft, das gemeinsam mit dem Landeswahlleiter und der Berliner Landeszentrale für politische Bildung entwickelt wurde, richtet sich an Menschen mit Lernschwierigkeiten und erklärt in leicht verständlicher Sprache und mit vielen Bildern alles rund um die Wahl. Man kann die Broschüre unter berlin.de/wahlen herunterladen oder unter folgenden Adressen...

Der Präsident des Landessportbunds Berlin (LSB), Thomas Härtel, ist bei der LSB-Mitgliederversammlung ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen in seinem Amt bestätigt worden. Auch die Vizepräsidenten wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu im Präsidium sind Sophie Lehsnau, Präsidentin des Berliner Turn- und Freizeitsport-Bunds, und Mario Freund, Präsident des Berliner Fechterbunds. Der LSB ist ein unabhängiger Zusammenschluss von Fachverbänden des Amateursports, Bezirkssportbünden, Institutionen...

Lichtenberg. Für das Sana Klinikum Lichtenberg ist Anja Rocho als zweite neue Patientenfürsprecherin bis 2026 von der BVV gewählt worden. Bereits vor einigen Wochen war Helga Seliger zur ersten Patientenfürsprecherin gewählt worden. Anja Rocho übt ihre Tätigkeit, ebenso wie alle in diesem Amt Tätigen ehrenamtlich aus. Sie ist von der Klinik unabhängig, nicht weisungsgebunden und unterliegen der Schweigepflicht. Sie unterstützt die Patientinnen und Patienten bei Problemen und Beschwerden...

Berlin. Christian Andresen ist erneut zum Präsidenten des Hotel- und Gaststättenverbandes Berlin (Dehoga) gewählt worden. Der Chef vom Mandala Hotel am Potsdamer Platz ist seit vier Jahren Präsident des Branchenverbandes. In den vergangenen zwei Jahren ging es vor allem um die Bewältigung der Corona-Krise im Gastgewerbe. Andresen habe gemeinsam mit seinen Präsidiumskollegen viel auf den Weg gebracht, beispielsweise das Neustartprogramm Wirtschaft, heißt es. Zum Vizepräsidenten wurde der...

Berlin. Am 3. Mai haben sich die neu gewählten und berufenen Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen auf Einladung von Sozialstaatssekretärin Wenke Christoph zur konstituierenden Sitzung der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV) getroffen. Zum neuen LSV-Vorstand gehören der Vorsitzende Erwin Bender (Seniorenvertretung Neukölln), Stellvertreter Bernd Gellert (Seniorenvertretung Reinickendorf), Schriftführerin Gisela Grunwald (Seniorenvertretung Pankow) und Finanzvorstand Mathilde...

Mit 16 darf man arbeiten, ein Konto eröffnen oder in eine Partei eintreten. Derzeit dürfen 16-Jährige in Berlin zwar die Bezirksverordneten wählen, aber nicht das Landesparlament. Das soll sich nun endlich ändern. Zur nächsten Berlinwahl 2026 können alle ab 16 ihre Stimme für das Abgeordnetenhaus und bei Volksentscheiden abgeben. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zweidrittelmehrheit steht. Die FDP als Oppositionspartei unterstützt die Gesetzesänderung von Rot-Grün-Rot. Darauf haben sich...

Berlin. Der Matheprofessor Günter M. Ziegler, der seit 2018 die Freie Universität (FU) leitet, ist von Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote für eine zweite Amtszeit zum Präsidenten der FU bestellt worden. Professor Ziegler wurde am 16. Februar durch den Erweiterten Akademischen Senat der Hochschule wiedergewählt. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre. Ziegler konnte sich bei der FU-Wahl mit deutlicher Mehrheit gegen die Herausforderin Beatrix Busse, Prorektorin der Universität Köln, durchsetzen....

Lichtenberg. Für das Sana-Klinikum ist Helga Seliger von der BVV zur ehrenamtlichen Patientenfürsprecherin gewählt worden. Sie ist zuständig für die Bereiche Innere Medizin und Chirurgie. Die Patientenfürsprecherin ist von der Klinik unabhängig, nicht weisungsgebunden und unterliegen der Schweigepflicht. Sie unterstützt bei Problemen und Beschwerden gegenüber dem Krankenhaus und trägt Wünsche und Anregungen an die Krankenhausleitung heran. Bei Sprechstunden haben die Patientinnen und Patienten...

Berlin. Die neue Berliner Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat ihre Unterschriftensammlung gestartet. Sie will einen Volksentscheid erreichen, um über die Hauptforderung abzustimmen: Das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und für Volksentscheide zu senken. Außerdem will die Initiative, dass sich der Senat im Bundesrat für ein Wahlrecht auch für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft starkmacht. Damit das Volksbegehren zustande kommt, braucht die Initiative...

Lichtenberg. In der Woche vom 14. bis 18. März findet die Wahl zur neuen Seniorenvertretung statt. Geplant war, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten in Begegnungsstätten vorstellen. Wahlberechtigt sind alle rund 80 000 Lichtenbergerinnen und Lichtenberger ab 60 Jahre. Diese erhielten bereits eine amtliche Wahlbenachrichtigung. Aufgrund der pandemischen Situation ist eine Kandidatenvorstellung in Präsenz allerdings nicht möglich. Das Bezirksamt entschied, dass die 19 Kandidierenden in...

Lichtenberg. In der Woche vom 14. bis 18. März findet die Wahl der neuen Lichtenberger Seniorenvertretung statt. Wahlberechtigt sind alle ab 60 Jahre. Sie erhalten eine amtliche Wahlbenachrichtigung. Bis einschließlich 12. März haben sie zum einen die Möglichkeit, per Briefwahl teilzunehmen. Zum anderen kann in der Wahlwoche an fünf Orten über den Bezirk verteilt in Wahllokalen abgestimmt werden. Ab 9. Februar stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Seniorenvertretung auch...

Berlin. Norman Heise ist bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen des Landeselternausschusses (LEA) wieder zum Vorsitzenden gewählt worden. Seine Stellvertreterin ist Dörthe Engelhardt. Neu im Vorstand, aber seit Jahren im LEA aktiv sind Jan Krebs und Steffen Reinecke, die beide auch Vorsitzende des Elternausschusses in ihrem Bezirk sind. Zu den Aufgaben des Vorstandes gehört es, den LEA in der Öffentlichkeit zu vertreten. Die Elternvertreter bemängeln, dass im Koalitionsvertrag nur wenige ihrer...

Berlin. EU-Bürger dürfen bei den Berlinwahlen am 26. September anders als bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu Bundestag und Abgeordnetenhaus über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in ihren Bezirken abstimmen. Mit der Kampagne „voteBerlin – mein Bezirk, meine Wahl“ sollen die rund 245.000 EU-Bürger in Berlin über ihr kommunales Wahlrecht informiert werden. Auf voteberlin.eu gibt es Informationen in acht Sprachen zu den Wahlen auf lokaler Ebene. Weil am Superwahlsonntag...