Wahl

In fast ganz Pankow werden die Wähler am 11. Februar erneut an die Wahlurne gebeten, um die Wahl zum Deutschen Bundestag vom 26. September 2021 zu wiederholen. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss in 455 von 2256 Wahlbezirken Berlins die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden. Davon befinden sich allein 178 Wahlbezirke in Pankow. Im Bezirk gibt es Kandidaten in zwei Wahlkreisen. Der überwiegende Teil des Bezirks gehört zum Wahlkreis 76. In diesem muss in 85,1...

Pankow. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Pankow (MIT Pankow) hat am 25. August den Abgeordneten Lars Bocian zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit übernimmt er das Amt von seinem Vorgänger Dirk Stettner. Die MIT Pankow ist einer von zwölf Kreisverbänden des CDU Landesverbandes Berlin und vertritt die Interessen von Unternehmern, Gewerbetreibenden, Handwerkern, Landwirten, Angehörigen der freien Berufe und der leitenden Angestellten sowie verantwortlich Tätigen in Wirtschaft und Verwaltung....

Pankow. Mit 90 Prozent Zustimmung ist Dirk Stettner als Vorsitzender der CDU Pankow auf einem Kreisparteitag wiedergewählt worden. Stellvertretend zur Seite stehen ihm für die nächsten zwei Jahre erneut die Abgeordneten Johannes Kraft und Stephan Lenz sowie der neue stellvertretende Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, David Paul, der ebenfalls mit großer Zustimmung gewählt wurde. Wiedergewählt wurden ebenfalls der Verordnete Sascha Groß als Schatzmeister, die stellvertretende...

Berlin. Für die Wiederholungswahl am 12. Februar hat das Aktionsbündnis für Menschen mit Behinderungen eine 36-seitige Broschüre herausgegeben. Das Heft, das gemeinsam mit dem Landeswahlleiter und der Berliner Landeszentrale für politische Bildung entwickelt wurde, richtet sich an Menschen mit Lernschwierigkeiten und erklärt in leicht verständlicher Sprache und mit vielen Bildern alles rund um die Wahl. Man kann die Broschüre unter berlin.de/wahlen herunterladen oder unter folgenden Adressen...

Pankow. Mit Julia Morais von der Stephanus Stiftung hat der Tourismusverein Berlin-Pankow ein neues Vorstandsmitglied gewählt. Auf der turnusmäßigen Mitgliederversammlung wurden außerdem der Vorsitzende Max E. Neumann, Harald Steinhausen als Stellvertreter und Marcel Müller als Finanzvorstand im Amt bestätigt. Des Weiteren wurde eine Arbeitsgruppe „Website“ gebildet, um den bisherigen Internetauftritt nutzerfreundlicher und informativer zu gestalten. Außerdem soll das Thema...

Der Präsident des Landessportbunds Berlin (LSB), Thomas Härtel, ist bei der LSB-Mitgliederversammlung ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen in seinem Amt bestätigt worden. Auch die Vizepräsidenten wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu im Präsidium sind Sophie Lehsnau, Präsidentin des Berliner Turn- und Freizeitsport-Bunds, und Mario Freund, Präsident des Berliner Fechterbunds. Der LSB ist ein unabhängiger Zusammenschluss von Fachverbänden des Amateursports, Bezirkssportbünden, Institutionen...

Weißensee. Die Wahl zur Stadtteilvertretung im Sanierungsgebiet Langhansstraße startet. Die Kandidaten stellen sich am Mittwoch, 24. August, ab 18 Uhr in der Heinz-Brandt-Schule, Langhansstraße 120, vor. Anschließend gibt es die Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen. Bis zum Bewerbungsschluss waren 70 Kandidaturen von Personen, die im Sanierungsgebiet wohnen oder arbeiten, eingegangen. Alle Wahlberechtigten haben bis zu diesem Termin einen Wahlbrief mit Stimmzettel und Rückumschlag per...

Pankow. Der Pankower SPD-Kreisverband hat turnusmäßig seinen neuen Vorstand gewählt. Der Weißenseer Abgeordnete und Präsident des Abgeordnetenhauses Dennis Buchner und die Pankower Stadtentwicklungsstadträtin Rona Tietje wurden erneut als Vorsitzende gewählt. Beide führten die Pankower Sozialdemokraten bereits in der vergangenen Parteiwahlperiode und kandidierten auf der Kreisdelegiertenversammlung erneut. Wiedergewählt als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden auch Rolf Henning und Annette...

Berlin. Christian Andresen ist erneut zum Präsidenten des Hotel- und Gaststättenverbandes Berlin (Dehoga) gewählt worden. Der Chef vom Mandala Hotel am Potsdamer Platz ist seit vier Jahren Präsident des Branchenverbandes. In den vergangenen zwei Jahren ging es vor allem um die Bewältigung der Corona-Krise im Gastgewerbe. Andresen habe gemeinsam mit seinen Präsidiumskollegen viel auf den Weg gebracht, beispielsweise das Neustartprogramm Wirtschaft, heißt es. Zum Vizepräsidenten wurde der...

Berlin. Am 3. Mai haben sich die neu gewählten und berufenen Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen auf Einladung von Sozialstaatssekretärin Wenke Christoph zur konstituierenden Sitzung der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV) getroffen. Zum neuen LSV-Vorstand gehören der Vorsitzende Erwin Bender (Seniorenvertretung Neukölln), Stellvertreter Bernd Gellert (Seniorenvertretung Reinickendorf), Schriftführerin Gisela Grunwald (Seniorenvertretung Pankow) und Finanzvorstand Mathilde...

Mit 16 darf man arbeiten, ein Konto eröffnen oder in eine Partei eintreten. Derzeit dürfen 16-Jährige in Berlin zwar die Bezirksverordneten wählen, aber nicht das Landesparlament. Das soll sich nun endlich ändern. Zur nächsten Berlinwahl 2026 können alle ab 16 ihre Stimme für das Abgeordnetenhaus und bei Volksentscheiden abgeben. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zweidrittelmehrheit steht. Die FDP als Oppositionspartei unterstützt die Gesetzesänderung von Rot-Grün-Rot. Darauf haben sich...

Berlin. Der Matheprofessor Günter M. Ziegler, der seit 2018 die Freie Universität (FU) leitet, ist von Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote für eine zweite Amtszeit zum Präsidenten der FU bestellt worden. Professor Ziegler wurde am 16. Februar durch den Erweiterten Akademischen Senat der Hochschule wiedergewählt. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre. Ziegler konnte sich bei der FU-Wahl mit deutlicher Mehrheit gegen die Herausforderin Beatrix Busse, Prorektorin der Universität Köln, durchsetzen....

Berlin. Die neue Berliner Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat ihre Unterschriftensammlung gestartet. Sie will einen Volksentscheid erreichen, um über die Hauptforderung abzustimmen: Das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und für Volksentscheide zu senken. Außerdem will die Initiative, dass sich der Senat im Bundesrat für ein Wahlrecht auch für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft starkmacht. Damit das Volksbegehren zustande kommt, braucht die Initiative...

Pankow. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklungen hat sich das Bezirksamt entschieden, die geplanten Vorstellungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Seniorenvertretung 2022 nicht in Präsenz durchzuführen und stattdessen durch eine Online-Vorstellung der Kandidierenden zu ersetzen. Sozialstadträtin Cordelia Koch (Bündnis 90/ Die Grünen) bittet dafür um Verständnis: „Gerade den älteren Menschen gegenüber sehen wir uns in der Verantwortung, diese zu schützen und unnötige...

Pankow. Nahezu 90 000 Pankowerinnen und Pankower über 60 Jahre finden dieser Tage Post vom Bezirksamt in ihrem Briefkasten. Sie sind schriftlich eingeladen, an der Wahl der Seniorenvertretung des Bezirks vom 14. bis 18. März teilzunehmen. Diese Wahl findet an insgesamt fünf Standorten über den Bezirk verteilt statt, informiert Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Es kann aber auch die Möglichkeit der Briefwahl genutzt werden. Alle Berliner Wahlberechtigten wurden und werden entsprechend...

Berlin. Norman Heise ist bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen des Landeselternausschusses (LEA) wieder zum Vorsitzenden gewählt worden. Seine Stellvertreterin ist Dörthe Engelhardt. Neu im Vorstand, aber seit Jahren im LEA aktiv sind Jan Krebs und Steffen Reinecke, die beide auch Vorsitzende des Elternausschusses in ihrem Bezirk sind. Zu den Aufgaben des Vorstandes gehört es, den LEA in der Öffentlichkeit zu vertreten. Die Elternvertreter bemängeln, dass im Koalitionsvertrag nur wenige ihrer...

Pankow. Nach der konstituierenden Sitzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird auch der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der BVV neu zusammengesetzt. Dieser kann – anders als andere Ausschüsse – laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse fassen, die für die Bezirksverwaltung bindend sind. Gesetzlich festgelegt ist, dass ihm wegen seiner besonderen Rolle nicht nur Mitglieder der BVV-Fraktionen, sondern auch Vertreter von freien Trägern der Jugendarbeit, der...