Wahlen 2021

Beiträge zum Thema Wahlen 2021

Politik
Die Probleme bei den Wahlen am 26. September 2021 waren laut Expertenkommission absehbar und damit vermeidbar.  | Foto: Kiefert

"Wir weisen das Ansinnen zurück"
BVV lehnt FDP-Antrag ab

Nach den etlichen Wahlpannen im vorigen Jahr wollte die FDP Stadtrat Arne Herz die Wahlneuorganisation entziehen. Die Bezirksverordneten lehnten den Antrag jedoch mehrheitlich ab. Und auch Bürgermeisterin Kerstin Bauch sah „keinen Anlass, die Zuständigkeit zu verändern“. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zeitweise Schließung von Wahllokalen, lange Warteschlangen und Stimmabgaben teils noch weit nach 18 Uhr: Beim Super-Wahltag im September 2021 kam es in vielen Bezirken zu peinlichen Pannen,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.10.22
  • 235× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht

Mitte. Der Bezirk sucht Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich im kommenden Februar wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt im Bezirksamt melden. Wie hoch diesmal das Erfrischungsgeld ausfällt, kann das Bezirksamt noch nicht mitteilen. Der Senat diskutiert noch darüber. Die...

  • Bezirk Mitte
  • 27.10.22
  • 991× gelesen
Politik

Gegen erneute Blamage
FDP will Stadtrat Wahlorganisation entziehen

Nach etlichen Pannen bei den Wahlen in Berlin will die bezirkliche FDP Stadtrat Arne Herz (CDU) die Verantwortung für die Wahlneuorganisation im Bezirk entziehen, falls das Landesverfassungsgericht die Berlin-Wahl wiederholen lässt. Zur Begründung heißt es: "Insbesondere das Bezirksamt von Charlottenburg-Wilmersdorf in Person des Bezirksstadtrats Herz hat mit seinen Entscheidungen dazu beigetragen, dass es zu den angeprangerten Wahlfehlern kam." Allein schon aufgrund der politischen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.10.22
  • 212× gelesen
Politik
Die BVV konstituiert sich im November. Danach wählen die Bezirksverordneten das neue Bezirksamt.  | Foto: Bezirksamt

Poker um Posten im Rathaus
Für das neue Bezirksamt laufen Sondierungsgespräche

Zwei Frauen wollten Bürgermeisterin werden. Nun wird es wahrscheinlich eine andere. Die Grünen haben als Wahlsieger Kirstin Bauch für den Chefposten im Rathaus nominiert. Mit der SPD könnte es eine Zählgemeinschaft geben. Der Poker ums Rathaus läuft. Die Grünen wollen ihre Kreisgeschäftsführerin Kirstin Bauch ins Bürgermeisteramt hieven. Oliver Schruoffeneger, im Bezirk weitaus bekannter als Bauch, will das Stadtentwicklungsressort weiterführen. Die Grünen haben im neuen Bezirksamt Anspruch auf...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.11.21
  • 455× gelesen
  • 1
Politik
Ist die Wahlbenachrichtigung für seinen toten Vater nur ein Einzelfall? Der Bezirksverordnete Dirk Steffel glaubt nicht so recht daran. | Foto:  Privat

Wahlbenachrichtigung für einen Toten
Reinickendorfer Pannen im Vorfeld des 26. September und wie sie erklärt werden

In der BVV-Sitzung am 8. September wollte der Bezirksverordnete Dirk Steffel Aufklärung über einen "pietätlosen" Vorgang. Ein schon lange Verstorbener hat eine Benachrichtigung für die Wahlen am 26. September bekommen. Was Steffel nicht sagte, aber die meisten im Raum wahrscheinlich wussten: Bei dem Toten handelte es sich um seinen Vater Walter Steffel. Er starb mit 80 Jahren im November 2017. Wie kann es deshalb sein, dass er fast vier Jahre später eine Wahlbenachrichtigung erhält? Der...

  • Reinickendorf
  • 16.09.21
  • 252× gelesen
Politik
14 Parteien - eine Stimme. Der Stimmzettel zur BVV-Wahl ist recht übersichtlich. | Foto:  K. Rabe

Frauen haben guten Chancen auf's Bürgermeisteramt
14 Parteien stellen sich in Steglitz-Zehlendorf zur Wahl

Am Sonntag, 26. September, findet nicht nur die Bundestagswahl statt. Berlin wählt auch ein neues Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen. Dazu kommt ein Volksentscheid, bei dem die Berliner über die Enteignung der Deutschen Wohnen abstimmen. Bisher sitzen in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf sechs Fraktionen: Die CDU mit 17 Sitzen und die Grüne-Fraktion mit elf Sitzen bilden eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. Die SPD ist mit 13 Sitzen vertreten, die...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.09.21
  • 359× gelesen
Politik

CDU lädt zum Grillfest ein

Schmargendorf. Es ist schon eine Tradition, dass der CDU-Ortsverband der Gartenstadt Schmargendorf zum Grillfest einlädt. In diesem Jahr wird am Sonntag, 12. September, von 16 bis 19 Uhr der Grill angeworfen. Auf dem Vereinsplatz der Kleingartenkolonie Hohenzollerndamm, Berliner Straße 80, erwarten die Gäste neben Getränken und Gebrutzeltem auch zahlreiche CDU-Politiker. Für Fragen und Gespräche stehen unter anderem die Ortsverbandsvorsitzende und Kandidatin für das Abgeordnetenhaus, Stefanie...

  • Schmargendorf
  • 07.09.21
  • 106× gelesen
Politik

Kommentar: Jugendschutz versus BVV Lichtenberg Wahlen
Für Wahlwerbung werden ab sofort auch die Daten von Minderjährigen verwendet

Vor kurzem ist ein Brief bei uns zu Hause eingetroffen. Unter 18 ist der Adressat des Briefs. Es handelt sich hierbei um Wahlwerbung der SPD Lichtenberg an ein minderjähriges Haushaltsmitglied. Aber verflucht noch mal, woher hat die SPD Lichtenberg denn die Daten meines Kindes: Vor und Zuname, Straße und Hausnummer, Ort und Postleitzahl. Und noch mehr weiß die SPD: Sie kennt sogar die konkrete Alterspanne, unter 18 aber BVV wahlberechtigt. (Das verrät der Inhalt des Briefes). Butter bei die...

  • Karlshorst
  • 06.09.21
  • 475× gelesen
Wirtschaft

Stände frei auf dem "Herbstzauber in Westend"

Westend. Das Straßenfest "Herbstzauber in Westend" findet am 25. und 26. September auf der Preußenallee statt und steht dieses Jahr ganz im Zeichen der Wahlen. Am Sonnabend von 12 bis 22 Uhr, am Sonntag von 12 bis 20 Uhr steigt das künstlerisch-kunsthandwerklich geprägte Familienfest. Eingedenk der bevorstehenden Wahl wird es einige Stände geben, die am Sonnabend noch Informationen von den im Bundestag und Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien geben. Am Sonntag sind diese Stände frei – und...

  • Westend
  • 31.08.21
  • 240× gelesen
Politik

Dialog mit den Religionen

Wilmersdorf. Judith Stückler, Bürgermeisterkandidatin der CDU, lädt am Sonnabend, 28. August, zu Bürgergesprächen ein. Ab 17.30 Uhr ist die Politikerin vor der katholischen Kirche Heilig Kreuz in der Hildegardstraße 3A anzutreffen. Stückler besucht die Italienische Katholische Mission Berlin-Brandenburg, die in der Gemeinde seit vielen Jahren ansässig ist. KaR

  • Wilmersdorf
  • 25.08.21
  • 33× gelesen
Politik

Gröhler grillt am Horstweg

Charlottenburg. In der Reihe "CDU vor Ort" gibt es die nächste Bürgersprechstunde am Grill mit Klaus-Dieter Gröhler. Am Donnerstag, 19. August, steht der Bundestagsabgeordnete von 18 bis 19.30 Uhr mit dem Grill am Horstweg/Ecke Wundtstraße. Mit dabei ist Christian Wohlrabe, Kandidat für Charlottenburg zur Abgeordnetenhauswahl 2021. my

  • Charlottenburg
  • 17.08.21
  • 20× gelesen
Politik

Wahlhelfer weiter gesucht

Spandau. Für die Wahlen am 26. September werden im Bezirk noch rund 130 ehrenamtliche Wahlhelfer gesucht. Für die Tätigkeit können sich alle melden, die zur Wahl zum Bundestag wahlberechtigt sind und die bei den Wahlen nicht selbst kandidieren. Besondere Kenntnisse sind nicht erforderlich, was für die Aufgabe wichtig ist, wird durch Schulung und Informationsmaterial vermittelt. Es gibt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 Euro in einem Urnenwahllokal, 50 Euro im Briefwahllokal....

  • Bezirk Spandau
  • 17.08.21
  • 252× gelesen
Verkehr

Horror-Ampeln melden

Wedding. Berliner können jetzt gefährliche Ampeln melden. Die Aktion läuft bis zum Wahltag am 26. September auf www.horrorampeln.de. Initiiert hat sie Ario Mirzaie, Direktkandidat der Grünen für das Abgeordnetenhaus. „Horror-Ampeln sind Ampeln mit viel zu kurzen Grünphasen oder Ampeln, an denen abbiegende Autos die Fußgänger in Gefahr bringen“, erläutert Mirzaie. Die Müllerstraße/Ecke Seestraße sei zum Beispiel eine gefährliche Ampelkreuzung. Aber auch anderswo sorgen Horror-Ampel für Ärger....

  • Wedding
  • 13.08.21
  • 132× gelesen
  • 1
Politik

Klimaliste lädt zum Gespräch ein

Treptow-Köpenick. Bei den Wahlen am 26. September werden neben den etablierten Parteien auch neue antreten. Eine von ihnen ist die Klimaliste Berlin. „Der Klimawandel und seine Folgen sind längst Gegenstand der öffentlichen Debatte. Doch konkretes Handeln scheitert oft am Zaudern der Politik“, meint die Partei. Sie sei davon überzeugt, dass eine sozial gerechte Klimapolitik ohne breite gesellschaftliche Beteiligung und starke öffentliche Kontrolle nicht möglich ist. „Insbesondere gerechte...

  • Treptow-Köpenick
  • 06.08.21
  • 206× gelesen
Politik

„dienstags im August“ gibt es Antworten
Parteien stellen Vorhaben zur Behindertenpolitik vor

Im Vorfeld der Bundestags- und Kommunalwahlen am 26. September lädt der Bezirksbeirat von und für Menschen mit Behinderungen in vier Einzelveranstaltungen der Reihe „dienstags im August“ Vertreter der großen demokratischen Parteien im Bezirk ein. Dort stellen die Politiker ihre Positionen und Vorhaben zur Behindertenpolitik für die kommende Wahlperiode vor und tauschen sich mit dem Bezirksbeirat und den Bürgern aus. Zu diesem Anlass wurden seit Mai im Rahmen einer Postkarten- und Plakataktion...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 03.08.21
  • 52× gelesen
Politik

Gröhler trifft Stückler am Grill

Schmargendorf. In der Reihe "CDU vor Ort" schmeißt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler noch einmal den Grill an. Am Donnerstag, 15. Juli, steht der Direktkandidat zur Bundestagswahl von 18 bis 19.30 Uhr auf dem Elsterplatz. Mit dabei ist die CDU-Bezirksbürgermeisterkandidatin Judith Stückler. Beide Politiker stehen für Gespräche bereit. my

  • Schmargendorf
  • 13.07.21
  • 31× gelesen
Politik

Wohnungspolitik
Wohnungswirtschaftsgesetz DIE LINKE. Berlin

Am 26.09.2021 finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag und zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Berlin ist eine klassische Mieterstadt. Mit 85 % Mieteranteil nimmt Berlin eine Sonderstellung in Deutschland ein. Es herrscht seit geraumer Zeit Wohnungsknappheit. Die Mieten in Berlin sind in den letzten Jahren rasant gestiegen. Die kommenden Wahlen könnten folglich zu einer „Dach-über-dem-Kopf-Abstimmung" werden. Die Angst vor der...

  • Falkenhagener Feld
  • 06.07.21
  • 472× gelesen
  • 1
Politik

Sprechstunde im Mühlenkiez

Prenzlauer Berg. Am Sonnabend, 10. Juli, von 10 bis 11.30 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit David Paul, CDU-Direktkandidat für den Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow 9, sowie Denise Bittner, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion und Spitzenkandidatin der CDU für die BVV-Wahlen, statt. Treffpunkt ist vor dem Mühlenberg-Center, Greifswalder Straße 90. Alle Bürger sind eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. my

  • Prenzlauer Berg
  • 05.07.21
  • 19× gelesen
Politik

Sprechstunden mit der CDU

Wilmersdorf. Am Montag, 28. Juni, lädt die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf zu Gesprächen mit CDU-Kandidaten für die BVV, das Abgeordnetenhaus sowie dem Direktkandidaten für den Bundestag Klaus-Dieter Gröhler ein. Am Montag, 28. Juni, 15 bis 16.30 Uhr, sind Klaus-Dieter Gröhler, Bürgermeisterkandidatin Judith Stückler und Wahlkreiskandidat in Alt-Wilmersdorf, Peer Mock-Stümer, in der Uhlandstraße 41 vor Ort und stehen für Gespräche zur Verfügung. Am selben Tag sind Gröhler und Mock-Stümer in der...

  • Wilmersdorf
  • 22.06.21
  • 61× gelesen
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Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. | Foto: DIG/Trialon

DIE LINKE lädt zur Kundgebung auf der Trabrennbahn Karlshorst
Sahra Wagenknecht in Karlshorst

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

  • Karlshorst
  • 14.06.21
  • 1.393× gelesen
  • 1
Politik

Reihe "CDU vor Ort" geht weiter

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der Reihe "CDU vor Ort" stellen sich die Kandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf, für das Abgeordnetenhaus und der Direktkandidat Klaus-Dieter Gröhler vor. Am Sonnabend, 12. Juni, um 11 Uhr sind Bezirksbürgermeisterkandidatin Judith Stückler und Stefan Häntsch, Wahlkreiskandidat in Charlottenburg-Nord, vor dem Einkaufszentrum am Heckerdamm. Am Sonnabend, 26. Juni, um 11 Uhr sind Judith Stückler und Stefan Häntsch am...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.06.21
  • 67× gelesen
Politik

CDU-Kandidat im Live-Stream

Charlottenburg-Nord. Seit Mai stellen sich die CDU-Kandidaten fürs Abgeordnetenhaus im Live-Stream vor. Nächster Termin ist am 14. Juni mit Stefan Häntsch. Er kandidiert für den Wahlkreis Charlottenburg-Nord. Wer ihm Fragen stellen will, meldet sich an unter der Rufnummer 341 35 34 oder schreibt eine E-Mail an info@city-cdu.de. Der Chat beginnt um 20 Uhr. Die Zugangsdaten gibt’s nach der Anmeldung. uk

  • Charlottenburg-Nord
  • 06.06.21
  • 18× gelesen
Politik

Sprechstunden mit Gröhler & Co.

Charlottenburg-Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler steht Rede und Antwort und hält Bürgersprechstunden im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf ab. „Ich freue mich, wieder Bürgersprechstunden in Präsenz anbieten zu können. Mit dabei sind im Wechsel Kandidaten aus Charlottenburg-Wilmersdorf zu den Wahlen im Bezirk und zum Abgeordnetenhaus im September“, Klaus-Dieter Gröhler (MdB). Die Termine sind: Freitag, 14. Mai, 16-18 Uhr, Theodor-Heuss-Platz/Lindenallee: mit Ariturel Hack, Kandidat für den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.05.21
  • 118× gelesen
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„Wir wollen Reinickendorfs Zukunft gestalten“, erklärt Torsten Einstmann. | Foto: SPD

"Tesla-Effekt für Reinickendorf"
SPD-Kandidat Torsten Einstmann will sich im Bundestag für Reinickendorfs Zukunft einsetzen

Über 5.000 Wohnungen sollen im neuen Wohnquartier am Kurt-Schumacher-Platz entstehen; dazu Schulen, Kitas, Sportanlagen, Einkaufsmöglichkeiten und viel Grün. Für Torsten Einstmann, der bei der Bundestagwahl im September für die SPD in Reinickendorf antritt, ein wichtiger Schritt für den gesamten Bezirk: „Wie Tesla für Teile Brandenburgs eine Initialzündung für mehr Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze ist, kann auch die Nachnutzung des TXL ein Schub für die Entwicklung im Fuchsbezirk sein.“...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.04.21
  • 471× gelesen
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