Wahlen

Zur Wahl in Bayern Also, erst Mal muss ich sagen, dieser Nicht Rücktritt Aiwangers, der eher durchgewunken wurde, zum Beispiel auch zu Beginn in der BILD, macht mich zu einem Gegner der Freien Wähler in Bayern. Es hat nichts mit Konservativitöt zu tun und ich sehe Söder zu locker in dieser Angelegenheit. Was ich wünschen würde, dass die jungen Wähler auf andere Gedanken kommen, wie die ältere Generation. Ich sehe zb möglich SPD als Bündnispartner oder wegen der Landwirtschaft und der nutzbaren...

Zur Bürgerschaftswahl in Bremen. Wie oft ist eigentlich Bremer Recht? Da gab mehrere Antworten dafür.. Am 14. Mai, am Muttertag, wird wieder gewählt die große Koalition wäre möglich. Eindeutig sieht man im Vorfeld die SPD mit Bovenschulte als Gewinner. Wichtig scheint, dass die AfD aus dem Parlamet bleibt. Auf jeden Fall sind auch eine Ampel in zweifacher Ausrichtung möglich.... Bremen war fast ununterbrochen Rot regiert und ich wünsche mir dort eine Sozialdemokratische Führung. Das was...

Wahlsieg für die SPD in Niedersachsen Nach ein paar Dämpfern heute der Wahlsieg der SPD in Niedersachsen, jedoch der Zugewinn der Protestwähler auf AfD Seite, sowie der Verlust der FDP evtl im Landtag. Die Grünen bleiben stabil und gewinnen durch Erstwähler und Energiekrise hinzu. Somit scheint klar, das Schwarzrote Bündnis ist gekappt. Rotgrün ist wieder da, die Linkspartei ohne Chance! Ich vermute, die Vorstöße der Bundes CDU, vor allem Merz und Söder, die Fracking und Atom bewerben wollten,...

Vom 14. bis 18. März sind über 900.000 Menschen ab 60 Jahren aufgerufen, die Seniorenvertretungen in den Bezirken zu wählen. Im Alter mitwirken und mitgestalten, die Teilhabe an gesellschaftspolitischen Entscheidungen in der Stadt nicht nur den Jüngeren überlassen, das sind die Beweggründe des Engagements von Johanna Hambach. Die Verfahrenstechnikerin und Doktorin der Philosophie ist seit 2012 Vorsitzende des Berliner Landesseniorenvertretung. Grundlage für die kommenden Wahlen ist das Berliner...

Für den Görlitzer Park soll ein Parkrat gewählt werden. Bis 3. September können sich Kandidaten dafür melden. Die Abstimmung findet zwischen 20. und 27. September statt. Vorbereitet wird die Wahl vom Gründungsrat für den Parkrat und dem Bezirksamt. Auch eine Satzung gibt es inzwischen für das Gremium. Gleichzeitig wird das anstehende Votum als eine Art "Neuanfang" gesehen. Dieses Wort fiel mehrfach während einer Informationsveranstaltung am 20. August. Die Aufgabe des Parkrats: Er ist im besten...

Die Satzung besteht aus 18 Paragrafen, die jeweils mit bis zu einem Dutzend Unterpunkten versehen sind. Außerdem gibt es eine Präambel. "Der Görlitzer Park ist ein besonderer Ort", heißt es dort im ersten Satz. Er begründet dann auch das, was auf den folgenden zehn Seiten festgeschrieben ist – das Installieren eines Parkrats, der im rechtlich zulässigen Rahmen "bei allen Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung, die den Görlitzer Park betreffen", mitwirken soll. Vorgeschlagen wurde so ein...

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien orientieren...

Margit Boé verkörpert die Opposition. Sie kandidiere für den Quartiersrat, weil sie wissen möchte, was mit den 4,2 Millionen Euro passiert sei, die es bisher für das Gebiet gegeben habe, sagte die Anwohnerin. Welchen Rückhalt Margot Boé bei anderen Nachbarn hat, war deshalb eine spannende Frage am Abend des 27. November in der Kiezstube am Mehringplatz. Sie war der Ort für die Abstimmung nicht nur über die Quartiersvertreter, sondern auch über die Aktionsfondsjury. Letztere kann über 10 000...

Wäre es nicht großartig, wenn die Armut in der Welt schwände, das Klima sich stabilisieren würde und in Deutschland alle Menschen auf faire Arbeitsbedingungen vertrauen könnten? Wäre es nicht beruhigend, wenn die Rente der Enkel gesichert wäre und jedes Kind eine Chance hätte, sein Potenzial zu entfalten?  Was klingt wie ein Wahlwerbespot, ist die Agenda der Generationen Stiftung, einer Interessenvertretung der Jungen. Wer in der Welt von morgen leben muss, hat ein Recht darauf, dass man schon...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September 2016 wird Friedrichshain-Kreuzberg statt zuletzt sechs nur noch fünf Wahlkreise haben. Deshalb musste das Bezirksgebiet neu aufgeteilt werden. Das hat das Bezirksamt sehr schnell gemacht und die künftigen Wahlkreise bereits am 15. Juli von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) absegnen lassen, wie es mitteilte. Teilweise hat es dabei den Zuschnitt vom Jahr 2006 zum Vorbild genommen, als der Bezirk ebenfalls nur fünf...