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Alles zum Thema Wahlperiode

Beiträge zum Thema Wahlperiode

Politik

Ehrenamtliche Richter gesucht

Marzahn-Hellersdorf. Wer als ehrenamtlicher Richter im Bezirk tätig werden will, kann sich noch bis Donnerstag, 15. Februar, beim Bezirkswahlamt melden. Voraussetzungen für das Ehrenamt sind die deutsche Staatsbürgerschaft und ein Wohnsitz in Marzahn-Hellersdorf. Die Bewerber müssen zu Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr vollendet haben. Die nächste Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2019 und dauert fünf Jahre. Personen, die infolge eines Richterspruchs keine Fähigkeit zur Bekleidung...

  • Marzahn
  • 03.02.18
  • 58× gelesen
Politik
Wie viele Gaslaternen zurzeit im Bezirk dunkel bleiben oder auch tagsüber leuchten, weiß keiner.

Kaputte Gaslaternen reparieren: BVV beschließt Wiederinbetriebnahme

Tempelhof-Schöneberg. Eine Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt gefolgt und hat die Reaktivierung defekter Gaslaternen beschlossen. Der dem Beschluss zugrunde liegende Antrag wurde schon Mitte 2016 von der Grünen-Fraktion eingebracht und führte nun nach weiteren Beratungen gegen die Stimmen der SPD und bei Enthaltung der AfD zum Erfolg. Damit ist das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen...

  • Tempelhof
  • 06.07.17
  • 61× gelesen
Politik
Der neue Bürgermeister Stephan von Dassel (B 90/Grüne; Dritter von rechts) nimmt die Glückwünsche seiner Parteifreunde entgegen.

Der Bezirk hat eine neue Regierung: Gleich im ersten Anlauf wurden Kandidaten gewählt

Mitte. Sechs Wochen nach der Wahl trafen die Volksvertreter aus dem Bezirk zu ihrer ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen. Schon nach knapp drei Stunden hatten die Volksvertreter ihr Arbeitspensum geschafft, der Bezirk hat eine neue Regierung. Stephan von Dassel (B90/Grüne) ist der neue Bürgermeister. Diese erste Versammlung wurde von den Mädchen des Flüchtlingschores aus verschiedenen arabischen Ländern eingeleitet. Mit den Textzeilen „Die Gedanken sind frei“...

  • Mitte
  • 28.10.16
  • 226× gelesen
  • 1
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Politik
Sechzig Mal trat die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rathaus Schöneberg in den vergangenen fünf Jahren zusammen und beriet 2000 Drucksachen.

Wahlperiode mit Rekorden: Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer zieht Bilanz

Tempelhof-Schöneberg. Mit den Berlin-Wahlen im September endet im Bezirk die 19. Wahlperiode. Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer (CDU) zieht Bilanz. 60 mal in den vergangenen fünf Jahren ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen getreten. 800 Ausschuss-Sitzungen fanden statt. Es gab 400 kleine Anfragen. 2000 Drucksachen wurden beraten, diskutiert und beschlossen. Bedauerlich sei jedoch gewesen, so Dittmeyer, dass „wir 15 Kollegen durch Ab- und Weggang verloren haben“....

  • Schöneberg
  • 05.08.16
  • 158× gelesen
Politik
Rona Tietje ist Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Sozialdemokraten in der BVV ziehen eine Bilanz für die zu Ende gehenden Wahlperiode

Pankow. Die Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neigt sich dem Ende zu. Aber was wurde von 2011 bis 2016 erreicht? Welche Weichen wurden gestellt? Die SPD-Fraktion stellte eine Übersicht in einer Broschüre „In fünf Jahren viel erreicht. Bilanz der VII. Wahlperiode“ zusammen. In dieser findet sich eine Übersicht über das, was sich auf den Gebieten Finanzen, Arbeit und Soziales, Verkehr, Senioren, Kinder und Jugend, Gleichstellung, Stadtentwicklung, öffentliche Ordnung, Schulen,...

  • Pankow
  • 28.06.16
  • 144× gelesen