Wahlwerbung

Politik

An diesen drei Laternen auf dem Alice-Salomon-Platz machen gleich fünf verschiedene Parteien mit ihren Wahlplakaten auf sich aufmerksam. | Foto: Philipp Hartmann

Weniger Wahlwerbung als 2021
Die Zahl der Plakate zur Wiederholungswahl ist in Marzahn-Hellersdorf deutlich gesunken

Seit Jahresbeginn hängen sie wieder überall an den Laternen in den Straßen. Wahlplakate sind vor der Wiederholungswahl am 12. Februar omnipräsent. Im Vergleich zur Wahl 2021 ist die Zahl jedoch deutlich gesunken. Um Wahlplakate und Großwerbeflächen am Straßenrand aufstellen zu dürfen, ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Sie muss von den Parteien beim Straßen- und Grünflächenamt beantragt werden. Bei der Wahl 2021 wurden insgesamt 20 450 Wahlplakate sowie 517 Großwerbeflächen für die...

Marzahn-Hellersdorf
29.01.23
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Philipp Hartmann

Politik

Vorsicht beim Plakatieren

Reinickendorf. Plakate zur Bundestagswahl 2017 dürfen erst sieben Wochen vor der Wahl am 24. September auf öffentlichem Straßenland gehängt werden. Darauf wies der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni im Ausschuss für Bürgerdienste hin. An Lichtmasten sind nur noch Hochformate erlaubt, historische Leuchten dürfen nicht mit Plakaten versehen werden. CS

Reinickendorf
04.07.17
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Christian Schindler

Politik

Wahlplakate müssen ab

Wedding. Das Wahlamt hat die Grünen und SPD aufgefordert, ihre Großplakate direkt vor dem Rathaus Wedding abzubauen. Die sogenannten Wesslemänner stehen im Mittelstreifen der Müllerstraße. Auch andere Parteien müssen ihre Wahlwerbung an den Lichtmasten vor dem Rathaus entfernen. Der Grund: Im Rathaus in der Müllerstraße 146 wurde am 8. August die Briefwahlstelle eröffnet. Laut Wahlgesetz darf es im Umkreis von 30 Metern vor Wahllokalen keine Parteienwerbung geben. Am Wahltag direkt, dem 18....

Wedding
11.08.16
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Dirk Jericho

Politik

Kaum Platz für andere Parteien: massive NPD-Werbung an der Karower Chaussee.

„Sie haben uns auf dem Kieker“: SPD-Wahlplakate werden in Karow und Buch systematisch zerstört

Pankow. Am Morgen waren nur noch Fetzen übrig. Kaum hingen in Karow und Buch die ersten SPD-Wahlplakate, wurden sie zerstört. An ihrer Stelle prangte Werbung für die NPD. Die Sozialdemokraten haben nun Anzeige erstattet. Rund die Hälfte seiner Plakate seien von den Laternenmasten abgerissen worden, sagt der SPD-Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann. Sein Mitarbeiter und SPD-Mitglied Christian Lüdde präzisiert: „Sonnabendnacht haben wir zu plakatieren begonnen, Sonntagmorgen waren etwa 50...

Karow
06.08.16
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Susanne Schilp

Politik

Weil er sich über ein NPD-Plakat ärgerte, hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak kurzerhand zur Selbsthilfe gegriffen. | Foto: Ch. Schulze

Alte NPD-Wahlwerbung verärgert Abgeordneten

Mariendorf. An einem Laternenmast am Mariendorfer Damm, Höhe Trabrennbahn, hing bis vor wenigen Tagen immer noch ein NPD-Plakat von der Europawahl im vergangenen Mai. Die Verantwortlichen im Bezirksamt hatten sich trotz Hinweis einer Bürgerin offenbar nicht darum gekümmert.Das hat den Tempelhof-Schöneberger CDU-Bundestagsabgeordneten Jan-Marco Luczak sozusagen in Ermangelung einer Palme auf die Leiter getrieben. Nach einer juristischen Prüfung hat er die Sache selbst in die Hand genommen und...