Wolfgang Schäuble

Beiträge zum Thema Wolfgang Schäuble

Politik

Gedenken an den Zweiten Weltkrieg

Kreuzberg. Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Anlässlich des 80. Jahrestages lädt das Deutsche Polen Institut für 1. September zu einer Gedenkfeier auf den Askanischen Platz an der Ruine des Anhalter Bahnhofs ein. Sie beginnt um 13 Uhr. Sprechen wird unter anderem Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. tf

  • Kreuzberg
  • 22.08.19
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Politik
Gelände und Gebäude des Jüdischen Museums gehört in Zukunft vollständig der Bundesrepublik Deutschland. | Foto: Thomas Frey

Ein guter Deal?: Kreuzberg und der Hauptstadtvertrag

Kreuzberg. Am 8. Mai haben die Bundesregierung und der Berliner Senat den neuen Hauptstadtvertrag abgeschlossen. Die Vereinbarung, die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäube (CDU), dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) unterzeichnet wurde, bringt der Hauptstadt in den kommenden Jahren mehr Geld vor allem für die Sicherheit und die Kultur. Teil der Abmachung ist auch der Tausch...

  • Kreuzberg
  • 12.05.17
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Politik

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt. Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die Bundeswehr bei Terror-Großlagen im Grundgesetz zu verankern. Doch die SPD ist...

  • Charlottenburg
  • 03.01.17
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Bauen
Das Dragonerarel von oben gesehen. Es befindet sich zwischen dem Rathaus Kreuzberg und der Obentrautstraße sowie Mehringdamm und Großbeerenstraße. | Foto: Thomas Frey
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Post an Schäuble: Finanzminister soll Hängepartie beim Dragonerareal beenden

Kreuzberg. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen offenen Brief zur aktuellen Situation auf dem Dragonerareal bekommen. In dem von den Mietern auf dem Gelände initiierten Schreiben wird er aufgefordert, "das Ringen um das Grundstück im Herzen Kreuzbergs zu beenden."Wie mehrfach berichtet, hatte die bundeseigene Immobilienverwaltung BimA das 47 000 Quadratmeter große Areal für rund 36 Millionen Euro an die "Dragonerhöfe GmbH" in Wien verkauft. Der Erlös war etwa doppelt so hoch...

  • Kreuzberg
  • 13.11.16
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Bauen
Das Dragonerareal und was dort passieren soll, ist mehr als ein Bezirks- oder Landesthema. | Foto: Thomas Frey

Dragonerareal als Beispiel: SPD will Zugriff der Kommunen erleichtern

Kreuzberg. Der Streit um das Dragonerareal hat schon lange eine bundespolitische Bedeutung. Aktuell ist das Grundstück zwischen Rathaus Kreuzberg und der Obentrautstraße der Aufhänger für ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion. Sie verlangt darin, dass Kommunen beim Verkauf von Bundesimmobilien ein Erstzugriffsrecht bekommen. Zumindest dann, wenn sie sich vertraglich verpflichten, dort preisgünstige Wohnungen für breite Schichten der Bevölkerung zu schaffen. Genau darum geht es beim...

  • Kreuzberg
  • 09.09.16
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Leute
Michael Blumenthal zusammen mit dem amerikanischen Botschafter John B. Emerson. | Foto: Thomas Frey
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Akademie des Jüdischen Museums heißt jetzt nach W. Michael Blumenthal

Kreuzberg. Am 3. Januar wurde W. Michael Blumenthal, Gründungsdirektor des Jüdischen Museums, 90. Jahre alt. Vier Tage später gab es im Haus an der Lindenstraße das Geburtstagsfest mit einem besonderen Geschenk. Denn während der Veranstaltung wurde die Umbenennung der Jüdischen Akademie auf der gegenüber liegenden Straßenseite in W. Michael Blumenthal Akademie bekannt gegeben. Nach dem Ende der Feier war der neue Name bereits angebracht. Damit würdigt das Museums nicht nur Blumenthals Beitrag...

  • Kreuzberg
  • 11.01.16
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Kultur
Denkt nicht nur an Geld und Rendite. Ein Prediger auf der Wall Street. | Foto: Foto: Christopher Anderson
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Farbe und schwarz-weiß: Politische Bestandsaufnahme in der Markthalle

Kreuzberg. Wer in diesen Tagen in der Markthalle am Marheinekeplatz einkauft, wird dort im Mittelgang wieder einmal mit einer Ausstellung konfrontiert. Unter dem Titel „Traum – welcher Traum?“ präsentiert die Schau der Browse Gallery eigentlich mehrere Themenkomplexe. Es geht um den unheimlichen Aufstieg von Oligarchien und „Postdemokratie in einer neoliberal gelenkten Weltwirtschaft“. Dafür stehen Fotobeispiele aus vielen Ecken der Welt. Der Fokus liegt aber auf einem Land, dass nicht nur bei...

  • Kreuzberg
  • 23.10.15
  • 156× gelesen
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