Zweckentfremdung

Beiträge zum Thema Zweckentfremdung

Bauen

Mehr als 1000 Fälle noch unentschieden
Mitte kämpft gegen Zweckentfremdung

In Mitte ist bezahlbarer Wohnraum Mangelware. Der Bezirk kämpft darum seit Jahren gegen illegale Ferienwohnungen und spekulativen Leerstand. Mehr oder weniger erfolgreich. Fast 10 000 Ferienwohnungen vermutet Mittes Bürgermeister vor allem in Altbauten. „Sie werden privat vermietet und damit dem Wohnungsmarkt entzogen“, kritisiert Stephan von Dassel (Grüne). Die Pandemie habe daran nicht wesentlich was geändert. „Wir kommen nicht voran“, muss der Rathauschef eingestehen und schiebt die Gründe...

  • Mitte
  • 16.03.22
  • 288× gelesen
Politik
Monika Lüke, Geschäftsführerin der Diakonie Berlin Stadtmitte, wehrt sich weiter gegen den Gebührenbescheid. | Foto: Dirk Jericho
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Weiter Streit um Gebühren
Bezirksamt besteht auf Zweckentfremdungsabgabe für Frauennotunterkunft

Das Diakonische Werk Berlin Stadtmitte beklagt, dass das Bezirksamt für das Wohn- und Beratungshaus für Frauen in Not in der Tieckstraße 17 weiterhin auf die Zahlung einer Zweckentfremdungsabgabe besteht. Das Amt verweist auf das Gesetz, will die Abgabe aber halbieren. Vor zehn Wochen wurde das Haus an der Tieckstraße eröffnet. Die Diakonie, die in dem ehemaligen Pfarr- und Gemeindehaus der Golgatha-Gemeinde möblierte Frauenwohnungen für betreutes Einzelwohnen sowie Appartements zur temporären...

  • Mitte
  • 08.05.19
  • 620× gelesen
Politik
In der Torstraße 225/227 stehen derzeit mehr als 30 Wohnungen leer - mit Genehmigung des Bezirksamtes. | Foto: Dirk Jericho
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Angst vor Verdrängung
Hausinitiative Torstraße 225/227 fordert Vorgehen gegen massiven Wohnungsleerstand

Mit einer öffentlichen Erklärung versuchen die Mieter auf das Problem massiven Leerstands in ihren Häusern aufmerksam zu machen. Trotz Wohnungsnot bearbeite das Bezirksamt Leerstandsmeldungen nicht beziehungsweise genehmigt den Leerstand von sanierten Wohnungen, so die Hausinitiative. Überall fehlen Wohnungen, die Mieten explodieren, immer mehr Mieterinitiativen kämpfen um ihre Häuser. Doch im Häuserkomplex mit drei Hinterhöfen an der Torstraße 225/227 würden von 84 Wohnungen mehr als 30 leer...

  • Mitte
  • 13.03.19
  • 1.645× gelesen
Bauen
Der marode Plattenbau am Spreekanal soll saniert werden. Nach dem Umbau soll es in dem Gebäude eine Post- und Kurierstelle, Konferenzsäle, Büros und Appartements für Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes geben. | Foto: Dirk Jericho
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Beamtenbüros im Mietshaus: Bezirk genehmigt Umwandlung nicht und droht mit Strafen

Mitte. Das Bezirksamt geht gegen den Plan der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) vor, das Wohnhaus in der Kleinen Kurstraße 1-2 zu Büros, Konferenzräumen und Beamtenappartements für das angrenzende Auswärtige Amt (AA)auszubauen. „Die nehmen uns nicht ernst“, sagt Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) und droht mit hohen Strafgeldern. Die BIMA hat dem Bezirk jetzt mitgeteilt, dass sie das Wohnhaus an der Spree für das Auswärtige Amt umbauen will. Die seit 2012 leergezogenen 62...

  • Mitte
  • 12.08.16
  • 552× gelesen
Sonstiges

Verbot der Zweckentfremdung: Grüne machen Druck mit Online-Petition

Mitte. Sie fordern eine rasche Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes, mit dem die "Ferienwohnungsschwemme" bekämpft werden soll. Dafür haben die Grünen eine Online-Petition gestartet. Für die SPD ist das "nichts weiter als Wahlkampf".In der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni sollte Grünen-Stadtrat Stephan von Dassel den Sachstand zur Frage der Zentralisierung der Aufgaben erläutern. Das heißt: Mitte will die Aufgabe der Überwachung im Zusammenhang mit der Zweckentfremdung für alle...

  • Mitte
  • 05.06.14
  • 245× gelesen
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