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Alles zum Thema Zweckentfremdungsverbotsgesetz

Beiträge zum Thema Zweckentfremdungsverbotsgesetz

Politik
Ein Kiez macht mobil: Mehr als 50 empörte Bürger ließen sich von Mieterverdrängung in ihrer Nachbarschaft berichten.
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Ein unbehaglicher Kiezspaziergang: Verein verdeutlich Mieterverdrängung

Die MieterWerkStadt Charlottenburg hat zu einem Spaziergang durch den Klausenerplatz-Kiez eingeladen, um auf konkrete Fälle von Mieterverdrängung aufmerksam zu machen. Mehr als 50 Bürger liefen mit - und wer von ihnen nicht vorher bereits entrüstet war, ist es jetzt. Die Resonanz auf die stadtweite Groß-Demonstration "Mietenwahnsinn" vor einigen Wochen machte deutlich: Es brodelt, die Toleranzgrenze vieler Mieter ist überschritten. Das war auch bei der Veranstaltung der MieterWerkStadt zu...

  • Charlottenburg
  • 18.05.18
  • 311× gelesen
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Politik

Bürger sollen Detektiv spielen

Schöneberg. Bewohner im Schöneberger Norden finden in diesen Tagen eine Hauswurfsendung des Wohnungsamts in ihren Briefkästen. Auf Deutsch und Englisch bittet die Behörde die Bewohner um Mithilfe. Es gebe Hinweise, dass in den Häusern Wohnungen „zweckentfremdet“ werden. Die Bürger sollen Detektiv spielen und Auffälligkeiten melden wie eine tage- oder wochenweise Vermietung im Haus oder den Leerstand einer Wohnung, der länger als sechs Monate anhält. „Das Wohnungsamt ist auf Ihre Mithilfe...

  • Schöneberg
  • 12.04.18
  • 77× gelesen
Bauen
Seit fast 15 Jahren steht das Eckhaus Gardeschützenstraße, Hindenburgdamm leer.
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Spuk um Geisterhaus am Gardeschützenweg nimmt kein Ende

Steglitz. Gardeschützenweg, Ecke Hindenburgdamm: Man kann die einstige Pracht des großen Wohnhauses nur noch erahnen. Seit 15 Jahren steht das Eckhaus leer und ist dem Verfall preisgegeben. Gegen den Eigentümer vorzugehen, ist nicht so einfach. Ein Amtsverfahren wegen Zweckentfremdung wurde eingeleitet. Eine Aussicht auf Erfolg ist fraglich. „Die rechtlichen und gesetzlichen Mittel, die uns zur Verfügung stehen, sind ein stumpfes Schwert. Damit kommen wir nicht weiter“, erklärt...

  • Lichterfelde
  • 27.01.17
  • 1181× gelesen
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Bauen
Das schöne Gründerzeithaus an der Ecke Stubenrauch- und Odenwaldstraße steht seit langem leer. Foto: KEN

Seit Jahren steht in Friedenau ein großes Wohnhaus leer

Friedenau. Ein schönes Gebäude aus der Gründerzeit mitten im beschaulichen Friedenau. Das Ärgernis: Das Wohnhaus steht seit Jahren leer. Der neue Baustadtrat will es wieder „dem Wohnen zuführen“. „Das ist ein großes Ärgernis für das Bezirksamt“, sagt Stadtrat Jörn Oltmann (Bündnis 90/Grüne). Seit 15 Jahren ist das Haus an der Ecke Stubenrauch- und Odenwaldstraße unbewohnt. Die Verwaltung beißt sich an der Eigentümerin die Zähne aus. Kontakt gibt es so gut wie keinen, abgesehen von einem...

  • Friedenau
  • 12.01.17
  • 1961× gelesen
Politik

Viele Klagen, viel Arbeit: Zweckentfremdungsverbotsgesetz kaum durchsetzbar. Es fehlt Personal

Tempelhof-Schöneberg. Eigentümer illegaler Ferienwohnungen im Bezirk können sich entspannt zurücklehnen. Die Drei-Mann-Zweckentfremdungsstelle des Bezirksamts wird ihnen so schnell nicht auf die Schliche kommen. Das Zweckentfremdungsverbotsgesetz ist ein ziemlich stumpfes Schwert, wenn die Personalkapazitäten nicht ausreichen. Das hat eine Große Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung gezeigt. Seit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Mai 2014 konnten nur 36 Wohnungen...

  • Schöneberg
  • 10.03.16
  • 205× gelesen
Politik

Bisher nur geringe Ausbeute

Tempelhof-Schöneberg. Seit 1. Mai 2014 gilt in Berlin das Zweckentfremdungsverbotsgesetz. Es soll verhindern, dass dringend benötigter Wohnraum dem Markt entzogen wird, vor allem in Form lukrativer Ferienwohnungen. Seit Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Bestimmungen hat das Bezirksamt 34 Wohnungen wieder dem Wohnungsmarkt zuführen können. Nach den Worten von Ordnungsstadtrat Oliver Schworck (SPD) sind derzeit noch 57 Amtsverfahren wegen Leerstand und 70 wegen zweckfremder Nutzung als...

  • Schöneberg
  • 02.01.16
  • 34× gelesen
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Bauen

Kampf um Wohnraum: Senat plant Verschärfung des Ferienwohnungsverbots

Berlin. Viele Touristen setzen auf private Ferienwohnungen, wenn sie nach Berlin kommen. Der Berliner Senat will deren Vermietung jedoch weiter einschränken, um Wohnraum zu schützen. Bereits seit Mai 2014 schreibt das Zweckentfremdungsverbot eine Genehmigungspflicht für die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen vor. Wohnungen, die bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes als Ferienunterkünfte genutzt wurden, können noch bis zum 30. April 2016 als solche vermietet werden. Danach drohen...

  • Zehlendorf
  • 20.10.15
  • 817× gelesen
  • 2
Politik

Mit einem Mitarbeiter soll der Bezirk illegale Ferienwohnungen aufspüren

Tempelhof-Schöneberg. Am 1. August war die Frist für die Meldung von Ferienwohnungen abgelaufen. 671 Ferienwohnungen wurden dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg angezeigt. Ihnen wird ein Bestandsschutz als Ferienwohnung bis zum 30. April 2016 gewährt, wenn alle notwendigen Unterlagen eingereicht wurden.Ordnungsstadtrat Oliver Schworck vermutet, dass eine beträchtliche Zahl an Ferienwohnungen der Verwaltung nicht gemeldet wurde. Der Grünen-Verordnete Ralf Kühne schätzt die Dunkelziffer der...

  • Schöneberg
  • 01.09.14
  • 75× gelesen