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Alles zum Thema Zweckentfremdungsverbotsverordnung

Beiträge zum Thema Zweckentfremdungsverbotsverordnung

Politik

Ferienwohnungen leichter melden: Online Verdachtsfälle übermitteln

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Reaktion auf einen Antrag aus der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt nun einen Online-Meldebogen für illegalen Ferienwohnungen eingeführt. Das Formular ist ab sofort auf der Startseite der bezirklichen Webseite in der Rubrik „Service“, „Ferienwohnung melden“ unterwww.charlottenburg-wilmersdorf.de abrufbar und kann dann ausgefüllt in die richtigen Kanäle gelangen. Stadtrat Arne Herz (CDU) ermuntert Bürger dazu, „uns Zweckentfremdungen wie...

  • Charlottenburg
  • 05.06.17
  • 115× gelesen
Wirtschaft

Ferienwohnung statt Gewerbe: Anbieter nutzen Gesetzeslücke

Friedrichshain-Kreuzberg. In Berlin gilt seit 2014 eine Zweckentfremdungsverbotsverordnung. Sie soll vor allem verhindern, dass aus normalen Wohnungen Ferienwohnungen werden. Dieses Ziel ist bisher, je nach Ansicht, einigermaßen oder eher in Ansätzen erreicht worden. Immerhin, zahlreiche Wohnungen konnten auch in Friedrichshain-Kreuzberg so wieder zu regulären Mietobjekten werden. Allerdings scheinen Anbieter von Ferienwohnungen ihren Bestand inzwischen auf andere Weise zu sichern. Nämlich...

  • Friedrichshain
  • 15.05.17
  • 413× gelesen
Politik

Home-Sharing geht weiter: Klarstellung zur Zweckentfremdung

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 1. Mai endete in Berlin die zweijährige Übergangsfrist für angemeldete Ferienwohnungen. Sie müssen spätestens jetzt aufgegeben werden. Zumindest in Friedrichshain-Kreuzberg, wo der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) noch einmal bekräftigte, dass es hier keine Ausnahmegenehmigungen geben soll. Anders verhalte es sich mit dem sogenannten Home-Sharing, der zeitweisen Vermietung einer Wohnung im privaten Rahmen oder das Aufnehmen eines Mitbewohners....

  • Friedrichshain
  • 07.05.16
  • 139× gelesen
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Bauen
Seit Jahren steht das Wohnhaus Gardeschützenweg, Ecke Hindenburgdamm leer.
4 Bilder

Mutwilliger Leerstand im Gardeschützenweg?

Steglitz. Seit rund zwölf Jahren steht das Wohnhaus am Gardeschützenweg 3, Ecke Hindenburgdamm leer. Es verfällt immer mehr. Jetzt hat das Bezirksamt ein Amtsverfahren wegen Zweckentfremdung durch Leerstand eingeleitet. Seit Ende Oktober 2007 beschäftigt sich das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt mit dem Gebäude. Es forderte den Eigentümer seither immer wieder auf, das Haus zu sichern. „Die Bauaufsicht hat Zwangsmaßnahmen durchgeführt und erkennbare Gefahrenstellen beseitigen lassen. Der...

  • Lichterfelde
  • 26.11.15
  • 674× gelesen
Politik

Geld für Mieter, Kultur und Freiwillige: Wo die BVV Schwerpunkte im Haushalt setzte

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Gesamthaushalt 2016/17 des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg umfasst etwa 660 Millionen Euro. Bei einem Großteil des Geldes ist seine Verwendung bereits durch staatliche Pflichtaufgaben festgelegt. Für eigene Anliegen bleibt relativ wenig übrig. Aber an manchen Stellschrauben haben die Bezirksverordneten trotzdem gedreht. Möglich wurde das auch deshalb, weil es bei den aktuellen Haushaltsberatungen erstmalig eine Summe von jährlich 100 000 Euro gab, die die BVV...

  • Friedrichshain
  • 24.09.15
  • 348× gelesen
Politik

Jagd auf Ferienwohnungen: 117 Appartements stehen wieder zur Verfügung

Friedrichshain-Kreuzberg. Die im vergangenen Jahr erschwerte Zweckentfremdung von Wohnungen zu Ferienappartements zeigt im Bezirk erste Ergebnisse. Nach Angaben von Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) konnten inzwischen 117 bisherige Touristendomizile wieder für den regulären Wohnungsmarkt zurückgewonnen werden. In 87 Fällen sei das nach einer Beratung ohne ein längeres Amtsverfahren passiert. Bei den restlichen 30 wurde ein unmittelbarer Verwaltungszwang – konkret: das Eröffnen eines...

  • Friedrichshain
  • 11.07.15
  • 280× gelesen
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Soziales
Im Internet werden weiterhin Ferienwohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg angeboten. Aber wurde das Gewerbe von den Vermietern rechtzeitig angezeigt?

Probleme beim Umsetzen des Verbots der Zweckentfremdung

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Mai gilt in Berlin wieder die Zweckentfremdungsverbotsverordnung. Wohnungen dürfen seither nicht mehr ohne weiteres in Gewerberäume umgewandelt werden.Das Gesetz zielt vor allem auf die vielen Ferienwohnungen, die in den vergangenen Jahren entstanden sind. Aber derzeit scheint es fraglich, ob man ihnen damit wirklich Herr wird. Diesen Eindruck vermittelte zumindest eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung sowie für Soziales und Bürgerdienste,...

  • Friedrichshain
  • 19.09.14
  • 333× gelesen
Soziales

Im Bezirk wurden rund 1000 Ferienwohnungen gemeldet

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 1. August endete die Anmeldefrist für die Betreiber von Ferienwohnungen. Sie wurde in Friedrichshain-Kreuzberg allerdings längst nicht von allen Vermietern eingehalten.Nach den Zahlen des Wohnungsamtes sind bis zum Stichtag rund 1000 Anträge eingegangen. Wieviel des Gesamtbestand damit erfasst wurden, ist nach Angaben von Leiter Eckhard Sagitza nicht bekannt. "Wir können zu einer möglichen Dunkelziffer keine Angaben machen." Geschätzte Zahlen gingen allerdings in...

  • Friedrichshain
  • 14.08.14
  • 97× gelesen
Politik

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird kontrolliert

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Klagen vieler Bezirke waren zumindest teilweise erfolgreich. Sie bekommen zusätzliche Mitarbeiter für die Kontrolle der Zweckentfremdungsverbotsverordnung.Wie berichtet muss in Berlin seit 1. Mai die Umwandlung regulärer Wohnungen zum Beispiel in Ferienappartements genehmigt werden. Illegale Nutzungen sollen aufgespürt und unterbunden werden. Dafür hat der Senat den Bezirken insgesamt zunächst nur 17 neue Stellen bewilligt. Zwei davon hätte Friedrichshain-Kreuzberg...

  • Friedrichshain
  • 30.04.14
  • 82× gelesen