Tempelhof-Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erklärung oder Tilgung?
BVG will den U-Bahnhof Mohrenstraße umbenennen

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens....

  • Mitte
  • 13.07.20
  • 7× gelesen

Wieder baden in der Wuhlheide

Oberschöneweide. Seit dem 8. Juli hat das Sommerbad Wuhlheide an der Treskowallee 211 wieder geöffnet. Alle notwendigen Vorkehrungen zum Schutz von Besuchern und Personal vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus wurden getroffen. Beim Besuch sind nun bestimmte Regeln einzuhalten, so müssen Gäste etwa im Voraus ein Onlineticket kaufen, das einheitlich 3,37 Euro kostet; Kinder unter 5 Jahren baden gratis. Auf dem gesamten Gelände soll ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Was sonst noch...

  • Schöneberg
  • 11.07.20
  • 46× gelesen

Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 40× gelesen

Umwelt- und Naturschutzamt zieht um

Tempelhof. Das Umwelt- und Naturschutzamt zieht aus der Strelitzstraße 15 in das Postgebäude des Rathauses Tempelhof. Bis dahin ist mit deutlichen Einschränkungen im Dienstbetrieb zu rechnen. Am besten erreicht man das Amt in dieser Zeit per E-Mail an umwelt@ba-ts.berlin.de. Ab 13. Juli ist es dann in den neuen Räumen 361 bis 378 in der dritten Etage des Rathauses Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, zu finden. sim

  • Tempelhof
  • 02.07.20
  • 14× gelesen

Pilotprojekte im Regenbogenkiez

Schöneberg. Lockerungen im öffentlichen Leben und die Installation von Abstandsbänken und Spuckschutz machen es möglich, die beiden Pilotprojekte „Nachtbürgermeister“ und „Nachtlichter“ im Regenbogenkiez fortzuführen. Das Team des „Nachtbürgermeisters“ ist täglich von 17 bis 19 Uhr im Tiny-House an der Ecke Eisenacher Straße und Fuggerstraße anzutreffen. In den Nächten von Freitag auf Sonnabend und von Sonnabend auf Sonntag sowie vor Feier- und Brückentagen ist das Häuschen Ausgangspunkt für...

  • Schöneberg
  • 24.06.20
  • 33× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 32× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 45× gelesen

Kostenloses WLAN in Kliniken

Tempelhof-Schöneberg. CDU und Grüne haben sich zusammengetan und einem Antrag in der BVV die schnellstmögliche Einrichtung von kostenlosem WLAN in allen Einrichtungen von Vivantes und Charité gefordert. Patienten müsse der Kontakt mit Angehörigen, Freunden und Bekannten während der coronabedingten Einschränkung der Besuchsregelung zumindest auf digitalem Weg erleichtert werden, erklärten die Parteien. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.06.20
  • 35× gelesen
Johannes Werner vor seinem Bürgerbüro.

Neuer Abgeordneter für Tempelhof
Johannes Werner rückt für den verstorbenen Markus Klaer nach

Nach dem plötzlichen Tod des CDU-Abgeordneten Markus Klaer ist am 28. Mai Johannes Werner ins Berliner Abgeordnetenhaus nachgerückt. Er übernimmt zugleich das Bürgerbüro in der Burchardstraße 3. Werner ist 61 Jahre alt, zweifacher Vater und wurde in Euskirchen im Rheinland geboren. Der Christdemokrat war bis 2014 Vorstandsvorsitzender der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, zu der auch die Berliner Weberbank gehört. Heute berät er Menschen bei der privaten und geschäftlichen Finanzierung....

  • Tempelhof
  • 16.06.20
  • 122× gelesen

Jan-Marco Luczak am Telefon

Tempelhof-Schöneberg. Der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) aus Lichtenrade lädt zur telefonischen Bürgersprechstunde am Montag, 22. Juni, von 17.30 bis 18.30 Uhr ein. Bürger aus dem Wahlkreis können ihre Anliegen direkt mit ihm besprechen, müssen sich zuvor jedoch einen Termin unter Telefon 22 77 18 78 reservieren. Die Termine werden in der Reihenfolge der Anrufe vergeben. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 11.06.20
  • 20× gelesen

Bloß kein neuer Corona-Hotspot

Tempelhof-Schöneberg. Das Ordnungsamt hat eine Zwischenbilanz zu seinen Kontrollmaßnahmen zur Eindämmungsverordnung in Gaststätten und anderen Gewerbebetrieben in der Corona-Pandemie gezogen. „Bei der Eröffnung eines Lokals im Mai im Landkreis Leer steckten sich zahlreiche Menschen mit dem Corona-Virus an. So etwas soll in Tempelhof-Schöneberg nicht passieren, weswegen das hiesige Ordnungsamt ständig im Einsatz ist mit Kontrollmaßnahmen zur Umsetzung der Eindämmungsverordnung“, bekräftigt es in...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 11.06.20
  • 108× gelesen

BVV-Beschluss für Notfalldosen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der BVV zeigt sich erfreut darüber, dass ihr Antrag zur Förderung von Notfalldosen bei den anderen Parteien Unterstützung findet. Notfalldosen sind etwa zehn Zentimeter groß, grün-weiß gefärbt, und in vielen Apotheken erhältlich. Sie enthalten wichtige Informationen über einen Patienten, zum Beispiel über Vorerkrankungen, Operationen, eingenommene Medikamente und den Gesundheitszustand. Aufbewahrt werden sollen sie an einem schnell zu findenden Ort,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 05.06.20
  • 32× gelesen

Monatliche Demo vor dem Rathaus

Tempelhof. Das Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg hat in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass es von nun an regelmäßig vor dem Rathaus Tempelhof für die Einrichtung von sicheren Radfahrstreifen auf dem Tempelhofer Damm protestieren wird. „Ab jetzt werden wir die Bezirksverwaltung einmal im Monat daran erinnern: Der dichte morgendliche Berufsverkehr vor ihrer Amtstür ist die Hölle. Die zwei Autospuren samt Parkspur nehmen den Radfahrern jeglichen Platz weg“, so Sprecher...

  • Tempelhof
  • 05.06.20
  • 53× gelesen
Waschbecken des Schreckens: Dieses Foto entstand im Mai 2019 in einer Toilette der Schule am Berlinickeplatz.

Dreck in Schulen muss weg
Grüne wollen Hygienestandards erhöhen, CDU gegen Fremdfirmen

Ein Jahr ist es her, dass Mädchen und Jungen der Schule am Berlinickeplatz wegen des unzumutbaren Zustands ihrer Toiletten einen Streik organisierten. Keine Seifenspender, alte, verschmutzte Waschbecken und abgebrochene Klobrillen prägten das Erscheinungsbild. So weit sollte es in Zukunft in keiner Schule im Bezirk mehr kommen. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, in der sich überall Menschen Gedanken über Hygienekonzepte machen, messen die Grünen in der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 04.06.20
  • 113× gelesen
Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann überprüfte die Abstände zwischen den Stühlen und Tischen selbst.
  4 Bilder

Die Akustik ist teilweise besser
Bezirksverordnetenversammlung tagte in der Sporthalle am Sachsendamm

An diesem frühen Abend wird kein Ball geprellt und es werden keine Freiwürfe ausgeführt. Statt eines Handballspiels vor der Kulisse begeisterter Fans sind Redebeiträge und dazwischen das Rascheln hauchdünner Plastiktütchen zu hören. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tagte nach dreimonatiger Zwangspause wieder – in der Sporthalle Schöneberg. Auf der Spielfläche verteilen sich unter Einhaltung des coronabedingten Mindestabstands die Verordneten an ihren Tischen. Sie tragen blaue...

  • Schöneberg
  • 02.06.20
  • 110× gelesen

Homeoffice als Option sichern

Tempelhof-Schöneberg. Viele Aufgaben der Verwaltung lassen sich von den Mitarbeitern auch im Homeoffice erledigen, so die Meinung der Grünen in der BVV. Das hätten die wegen des Coronavirus erfolgten Arbeitsumstellungen im Bezirksamt gezeigt. Interesse am flexiblen Arbeiten in den eigenen vier Wänden habe es nach Angaben der Partei bei vielen Beschäftigten aber schon lange vor dem Ausbruch der Pandemie gegeben. Aus diesem Grund macht sich der Fraktionsvorsitzende Rainer Penk nun für ein...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 26.05.20
  • 39× gelesen

Bürgerservice normalisieren

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU hat das Bezirksamt dazu aufgefordert, die pandemiebedingten Einschränkungen bei den Serviceleistungen bis Ende September wieder auf dasselbe Niveau wie vor der Corona-Krise zu bringen. Dafür sei besonders der Ausbau der Homeoffice-Möglichkeiten für Mitarbeiter des Bezirksamts zu prüfen. Bis zur Juni-Sitzung der BVV möchte der Verordnete Ralf Olschewski ein entsprechendes Realisierungskonzept vorgelegt bekommen. „Bisher ist kein Konzept erkennbar, ab wann die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 21.05.20
  • 41× gelesen

Gesundheitsamt besser vorbereiten

Tempelhof-Schöneberg. Grüne, SPD und CDU haben einen gemeinsamen Antrag in die BVV eingebracht. Das Gesundheitsamt müsse besser auf eine epidemische Lage vorbereitet sein, heißt es darin unter anderem. Außerdem solle der öffentliche Gesundheitsdienst auch langfristig nach der Pandemie strukturell gestärkt werden. Dafür müsse vor dem Hintergrund des akuten Fachkräftemangels eine attraktivere Bezahlung erfolgen. „Viele Standardaufgaben des Gesundheitsamts blieben im coronabedingten Notbetrieb...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 21.05.20
  • 95× gelesen
  •  1

Keine Infos zum Vivantes-Klinikum

Tempelhof. Die Grünen in der BVV haben in einer Mitteilung die Informationspolitik des Senats bezüglich der Zukunft des Vivantes-Wenckebach-Klinikums kritisiert. Statt einer „brodelnden Gerüchteküche“ wollen die Verordneten „endlich Klarheit“. Das Bezirksamt solle bei der Senatsverwaltung auf die Beantwortung einer ganz konkreten Frageliste drängen. Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung möchten wissen, wie hoch der für eine dauerhafte Fortführung des...

  • Tempelhof
  • 19.05.20
  • 235× gelesen

BVV tagt in der Sporthalle

Schöneberg. Infolge der Corona-Pandemie mussten seit Februar zwei Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausfallen. Das BVV-Büro plant nun, die für den 27. Mai 17 Uhr angesetzte öffentliche Bezirksverordnetenversammlung durchzuführen. Um die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten zu können, sollen die Verordneten voraussichtlich in der Sporthalle Schöneberg im „Willibald Gebhardt Sportzentrum", Sachsendamm 12, tagen. Die Zusammenkunft ist auf zweimal 90 Minuten mit einer...

  • Schöneberg
  • 19.05.20
  • 68× gelesen
Bürgermeisterin Angelika Schöttler und LSVD-Geschäftsführer Jörg Steinert beim Hissen der ersten von sechs Regenbogenfahnen vor dem Rathaus Schöneberg.
  4 Bilder

Ja zu anderen Lebensentwürfen
Bürgermeisterin und LSVD-Geschäftsführer hissen sechs Regenbogenfahnen

Vor 30 Jahren strich die Weltgesundheitsorganisation WHO Homosexualität aus ihrem Krankheitsschlüssel. Das ist ein wichtiges Datum für die Menschen im Schöneberger Regenbogenkiez. In Würdigung des Ereignisses haben Tempelhof-Schönebergs Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) und der Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) Berlin-Brandenburg, Jörg Steinert, am 15. Mai auf dem John-F.-Kennedy-Platz vor dem Rathaus Schöneberg sechs Regenbogenfahnen gehisst. Jedes Jahr...

  • Schöneberg
  • 18.05.20
  • 138× gelesen
Auf Bundesebene steht der Beweis noch aus, dass Schwarz-Grün funktioniert. Dass es privat geht, zeigen Martina Zander-Rade und Christian Zander.

Schwarz-Grünes Ehepaar mischt in der Politik mit
Martina Zander-Rade und Christian Zander sind in verschiedenen Parteien aktiv

Diese Kombination ist ungewöhnlich. Martina Zander-Rade und Christian Zander sind seit neun Jahren verheiratet, aber in unterschiedlichen Parteien aktiv. Als Bezirksverordnete treffen sie außerdem regelmäßig in BVV- und Ausschusssitzungen aufeinander. Sie vertritt dann die Interessen der Grünen, er die Interessen der CDU. Verbale Zurückhaltung gibt es dabei nicht. Privat sind sie dennoch ein „super Team“. Dass sie politisch unterschiedliche Ansichten haben, war ihnen bereits klar, als sie...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.05.20
  • 95× gelesen
General Kießling und sein Minister Manfred Wörner, Abbildung auf dem Umschlag des Buches von Heiner Möllers.

Die Affäre Kießling

Schöneberg. Die Zwölf-Apostel-Kirchhöfe präsentieren am 15. Mai 18 Uhr eine Lesung und ein Gespräch mit Heiner Möllers. Der Militärhistoriker Möllers hat im vergangenen Jahr ein Buch über die Affäre um den der Homosexualität bezichtigten hochrangigen Bundeswehr- und Natogeneral Günter Kießling (1925-2009) veröffentlicht. Der General hat auf dem Alten-Zwölf Apostel-Kirchhof seine letzte Ruhe gefunden. Heiner Möllers wird aus seinem Buch „Die Affäre Kießling“, erschienen im Ch. Links Verlag,...

  • Schöneberg
  • 13.05.20
  • 89× gelesen

Podcast zu Berlin im Jahr 1990

Berlin. Mit einem Podcast erinnert der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte (BAB) anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit an das Jahr 1990 in Berlin. Unter dem Titel „1990. Berlin im Wandel“ widmet sich der „BABcast“ nicht nur der großen Politik, sondern vor allem dem Alltag und den persönlichen Erfahrungen der Berliner. Hierzu diskutieren die Moderatoren alle drei Wochen mit Experten und Zeitzeugen. Themen sind unter anderem die Auflösung der Staatssicherheit, die ersten...

  • Mitte
  • 13.05.20
  • 87× gelesen
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