Tempelhof-Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Weg nach Gertrud Hanna benennen

Tempelhof. Die Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land zeigt sich dem Vorschlag der BVV gegenüber aufgeschlossen, den auf ihrem Grundstück von der Höppnerstraße 88 zum Hessenring verlaufenden Verbindungsweg nach Gertrud Hanna zu benennen. „Ebenso besteht die Bereitschaft, entsprechende Schilder zur Visualisierung zu finanzieren und aufzustellen“, teilte Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) mit. Die Idee dazu hatte die SPD-Bezirksverordnete Manuela Harling bereits im Frühjahr 2017. „Gertrud Hanna...

  • Tempelhof
  • 12.10.19
  • 31× gelesen

Bürgeramt zwei Tage geschlossen

Schöneberg. Das Bürgeramt im Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, bleibt am 30. Oktober und 29. November geschlossen. Grund ist eine Fortbildung der Verwaltungsmitarbeiter. Dokumente können an den beiden Tagen nicht abgeholt werden. KEN

  • Schöneberg
  • 11.10.19
  • 19× gelesen

Bezirksamt sieht keine Notwendigkeit, Kritik der Linksfraktion
Keine Schlichtungsstelle für Konflikte mit dem Jobcenter in Tempelhof-Schöneberg

Die Linke macht sich in Tempelhof-Schöneberg schon lange für eine Ombudsstelle stark, die Streitigkeiten mit dem Jobcenter schlichtet. Dass Sozialstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) kürzlich erklärte, diese werde nicht benötigt, ärgert die Partei. „Eine Ombudsstelle arbeitet unabhängig vom Amt und wird von den Betroffenen nicht mit Repressionen des Jobcenters verbunden“, erläutert Elisabeth Wissel. „Viele Klagen von ALG II-Empfängern und eine Flut von Anträgen, die vom Sozialgericht kaum zu...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.10.19
  • 87× gelesen

Finanzhilfe für WLAN-Hotspot

Tempelhof-Schöneberg. In der vergangenen Sitzung des Hauptausschusses haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, dass sich das Bezirksamt bei der WiFi4EU-Ausschreibung der EU-Kommission bewerben soll. Mit den 15.000 Euro könnte ein WLAN-Hotspot in einem öffentlichen Gebäude finanziert werden. Die Idee dazu hatte der CDU-Verordnete Ralf Olschewski in einem Antrag Anfang September eingebracht. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 09.10.19
  • 24× gelesen

Vorkaufsrecht ausüben

Schöneberg. Die Mieter in der Belziger Straße 13 fordern das Bezirksamt auf, für ihr Wohnhaus das Vorkaufsrecht auszuüben. Ein Luxemburger Unternehmen will das Haus im Milieuschutzgebiet kaufen. Allen Mietern ist der Kauf ihrer Wohnungen angeboten worden. Der geforderte Quadratmeterpreis von 4100 Euro ist für viele jedoch zu hoch. KEN

  • Schöneberg
  • 07.10.19
  • 69× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 333× gelesen
  •  1
Bürger können mitreden. Blick in das "Bürgercafé" im Nachbarschaftstreff Huzur.

Bürgerrat stärkt Demokratie
Zweite Runde des Modellprojekts findet im Schöneberger Norden statt

Das Modellprojekt für Demokratieförderung und Bürgerbeteiligung, der „Bürgerrat“, ist in seine zweite Runde gegangen. Am 24. September wurden die Empfehlungen für den Schöneberger Norden der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Huzur an der Bülowstraße präsentierten die per Zufall aus dem Melderegister ausgewählten Bürgerräte ihre Empfehlungen für einen lebenswerten Kiez. Die Ideen waren an zwei Klausurtagen erarbeitet worden. Am Ende der Diskussion ergaben sich sechs Hauptthemen. Alle Bürgerräte,...

  • Schöneberg
  • 26.09.19
  • 159× gelesen

Bürokratische Hürde für Feld-Theater beseitigen
Bezirksverordnete wollen Freifläche dauerhaft zur Verfügung stellen

Gerade hat das Feld-Theater am Winterfeldtplatz mit Erfolg sein erstes Festival gefeiert. Doch es gibt eine lästige bürokratische Hürde. Sie soll für künftige Veranstaltungen dieser Art beseitigt werden. Bisher ist es Praxis, dass jede Veranstaltung beim Bezirksamt einzeln beantragt und genehmigt werden muss. Dies könnte Kultur verhindern, meinten die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Ihr Antrag, der die BVV in ihrer September-Sitzung mehrheitlich passiert hat, sieht vor,...

  • Schöneberg
  • 25.09.19
  • 37× gelesen
Jan-Marco Luczak beim Abkassieren in einem Supermarkt in Lichtenrade.

Weniger Lebensmittel verschwenden
Abgeordneter sucht innovative Projekte für "Zu gut für die Tonne"

Der Überfluss an Lebensmitteln in Deutschland sorgt dafür, dass viel zu viel weggeworfen wird. Mit dem Preis „Zu gut für die Tonne!“ will das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft für mehr Bewusstsein im Umgang mit Lebensmitteln sorgen. „Ich bin mir sicher, dass es in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg kreative und innovative Projekte gibt, die die Lebensmittelverschwendung reduzieren und zur Nachahmung sowie Beteiligung anregen“, meint der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 24.09.19
  • 158× gelesen

Ökologisch wertvoller Sport
Weniger Plastik und mehr Ökostrom für Sportanlagen gefordert

Maßnahmen für einen verbesserten Klima- und Umweltschutz bestimmen aktuell die politischen Diskussionen. Auf der Suche nach Optimierungsmöglichkeiten in Tempelhof-Schöneberg sind nun auch die Sportanlagen in den Fokus gerückt. Die Bezirksverordnete Jessica Mroß (Grüne) erkennt dort enormes Potenzial. Das Bezirksamt sollte ihr zufolge auf allen Sportflächen auf Ökostrom umstellen und möglichst ökologisch unbedenkliche Reinigungsmittel verwenden lassen. Außerdem gelte es, das Abfallmanagement...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 24.09.19
  • 52× gelesen

Postagentur vor Verfall schützen

Lichtenrade. Die unter Denkmalschutz stehende ehemalige Postagentur in der Straße Alt-Lichtenrade 81 soll nach Wunsch der CDU gerettet werden. Wie Patrick Liesener betont, unterstütze die BVV die Aufforderung des Bezirksamts gegenüber dem Landesdenkmalamt, „endlich aktiv zu werden, ausdrücklich“. In Zeiten des Flächenmangels könnten ungenutzte Objekte nicht geduldet werden, meint der Bezirksverordnete. Einem Bericht aus der Verwaltung zufolge befinde sich das historische Gebäude, das um 1840...

  • Lichtenrade
  • 24.09.19
  • 64× gelesen

Alle Änderungsanträge abgelehnt
CDU kritisiert Doppelhaushalt

Der mit den Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft in der BVV beschlossene Doppelhaushalt 2020/2021 findet nicht nur Befürworter. Insbesondere die CDU fühlt sich übergangen und übt Kritik. In der entscheidenden BVV-Sitzung am 12. September habe die Partei fünf Änderungsanträge zum Haushalt gestellt. „Wohl aus Prinzip und gegen jede Vernunft“ seien jedoch alle abgelehnt worden. „Die CDU-Bezirksverordneten sind über dieses Verhalten enttäuscht“, so die Fraktion in einer Pressemitteilung....

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 24.09.19
  • 57× gelesen

Nachhaltige Nachbarschaft

Neukölln. Die Aktion „N³ – Nachhaltige Nachbarschaft Neukölln“ bietet in den Neukölln Arcaden bis zum Sonnabend, 28. September, kostenlose Workshops über umweltschonendes Verhalten an. Besucher können täglich zwischen 13 und 18 Uhr daran teilnehmen. Es gibt beispielsweise wertvolle Tipps, wie man wasserschonende, umweltfreundliche Haushaltsreiniger selbst herstellen kann, aber auch viele andere Nachhaltigkeitstipps. So stellen sich auf der Partnerfläche unterschiedliche Projekte aus Neukölln...

  • Schöneberg
  • 23.09.19
  • 62× gelesen

Lichtenrader Graben soll kein Angstraum sein

Lichtenrade. Um die längste zusammenhängende Grünfläche in Lichtenrade aufwerten zu lassen, haben die SPD-Verordneten Ingrid Kühnemann und Manuela Harling einen Antrag in die BVV eingebracht. Sie möchten für den Lichtenrader Graben mehr Aufenthaltsqualität erreichen. Kinder und Jugendliche würden die Grünanlage bisher meiden, weil sie ein Angstraum sei. Als Spiel- und Aufenthaltsraum besitze sie ungenutzte Potenziale, sei außerdem eine verkehrssichere Nord-Süd-Verbindung, werde aufgrund des...

  • Lichtenrade
  • 18.09.19
  • 139× gelesen

Bürgerämter länger öffnen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt sollte nach Meinung von Christian Zander die Öffnungszeiten der Bürgerämter ausweiten und zugleich mehr Personal einsetzen, um mehr Kundentermine anbieten zu können. Wie der CDU-Bezirksverordnete in einem Antrag schreibt, seien in den drei Bürgerämtern des Bezirks keine Platzreserven mehr vorhanden, um weitere Mitarbeiter unterzubringen. Daher komme nur eine Ausdehnung der Öffnungszeiten in Betracht. „Die Terminlage ist auch in unserem Bezirk angespannt,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 18.09.19
  • 43× gelesen

SPD und Grüne fordern konstante Investitionen
Versorgung Geflüchteter weiter gewährleisten

Die Fraktionen von SPD und Grünen in der BVV sorgen sich um die Versorgung geflüchteter Menschen im Bezirk. Die bisherigen Mittel der Versorgungsstrukturen sollten auch weiterhin bereitgestellt werden, fordern sie in einem gemeinsamen Antrag. „Ziel ist es, dem betroffenen Personenkreis den Zugang zur psychiatrischen und psychosozialen Regelversorgung zu ermöglichen und sicherzustellen“, heißt es darin. Trotz gesunkener Zahlen von Geflüchteten bestehe der Bedarf in erhöhtem Maße fort. „Die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 18.09.19
  • 28× gelesen

Grüngestaltung nur mit dem LKA

Tempelhof-Schöneberg. Wenn künftig größere Instandsetzungsmaßnahmen oder Umbauten in Grünanlagen anstehen, sollte der Bezirk die Beratung der städtebaulichen Kriminalprävention des Landeskriminalamts in Anspruch nehmen. Diese Meinung vertritt der Verordnete Ralf Olschewski (CDU). Auf diese Weise könnten ihm zufolge Angstzonen im öffentlichen Raum durch bauliche Maßnahmen ausgeschlossen werden. Das Bezirksamt sollte dies als eine Präventionsmaßnahme zur Vermeidung von Kriminalität begreifen....

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.09.19
  • 22× gelesen

Das Geld ist verteilt
BVV hat den Doppelhaushalt für 2020/2021 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der zweiten Septemberwoche den Doppelhaushalt für die beiden kommenden Jahre beschlossen. Sowohl für 2020 als auch für 2021 liegt das Ausgabevolumen bei gut 870 Millionen Euro. Der Löwenanteil davon sei festgelegt für Löhne, Gehälter und Sozialleistungen, erklären SPD und Grüne. Mit der Vergabe der frei verfügbaren Millionen seien jedoch „wesentliche Eckpfeiler einer zukunftsorientierten Kommunalpolitik“ gesetzt worden, meinen beide Parteien. Die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.09.19
  • 66× gelesen

Kein Feuerwerk an Silvester
Senat verbietet Böller und Raketen rund um Pallas- und Potsdamer Straße

Die Nachricht dürfte bei Freunden des Feuerwerks einschlagen wie – ein Böller. Der Senat will an Silvester an bestimmten Orten in Berlin Feuerwerkskörper verbieten. Auch in Schöneberg. Zu den drei „Gefahrenbrennpunkten“ in der Stadt, an denen das Verbot gelten soll, gehört neben der Partymeile am Brandenburger Tor und dem Alexanderplatz auch die Gegend um Pallasstraße und Potsdamer Straße. Der Senat hat angekündigt, die Polizei werde dort ein entsprechendes Verbot verhängen und durchsetzen....

  • Schöneberg
  • 16.09.19
  • 137× gelesen

Kampf gegen Tierversuche
Tierschutzverein setzt Kampagne gegen umsttittene Nachtigallentests fort

Im vergangenen Jahr engagierten sich unter Federführung des Tierschutzvereins für Berlin und Umgebung (TVB) zahlreiche Menschen mit einer Kampagne gegen Tierversuche an Nachtigallen. Die Petition geht nun in die zweite Runde. Mehr als 133 000 Unterschriften wurden bereits gesammelt; bislang haben die Experimente nicht stattgefunden. Nach Angaben des TVB ist die Versuchsleiterin jedoch kürzlich mit ihren Vögeln von der Freien Universität Berlin ans Max-Planck-Institut für Ornithologie nach...

  • Falkenberg
  • 14.09.19
  • 150× gelesen

CDU-Ärger über illegale Plakate

Tempelhof-Schöneberg. „Seit geraumer Zeit wird an verschiedenen Ecken des Bezirks zunehmend illegale Werbung plakatiert. Zumeist handelt es sich um Banner, die an Zäune gehängt werden. Mal ist es Werbung für eine Erotik-Messe, ein anderes Mal für ein Konzert“, haben die Christdemokraten beobachtet. „Fakt ist, dass dies ohne Genehmigung geschieht. Trotz all dem unternimmt das rot-grün geführte Bezirksamt nichts dagegen“, meint die Partei. „Als Lichtenrader sehe ich, dass in Teilen des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 13.09.19
  • 46× gelesen
  •  1

Kein Anschluss mehr am Straßenrand
Verwahrloste Telefonzellen sollen abgebaut werden

Da beinahe jeder heute zum Telefonieren moderne Smartphones nutzt, wirken die alten Telefonzellen im öffentlichen Straßenland wie aus der Zeit gefallen. Benutzt werden sie nicht mehr. Stattdessen werden sie gelegentlich zu Bücherzellen umfunktioniert oder vergammeln komplett. Den Fraktionen von SPD und CDU in der BVV sind die Ruinen schon länger ein Dorn im Auge. „Die vor etwa 10 bis 15 Jahren von privaten Unternehmen aufgestellten blauen Telefonzellen und -säulen sind durchweg in einem...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 11.09.19
  • 64× gelesen

Stadträtin will verschiedene Zuständigkeiten aufheben
Müllentsorgung aus einer Hand als Ziel

In unregelmäßigen Abständen haben wir über illegale Mülldeponien an manchen Straßenecken im Bezirk berichtet. Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) sieht vor allem in den unterschiedlichen Zuständigkeiten bei der Beseitigung ein Hindernis. „Die Reinigung des öffentlichen Straßenlandes ist Aufgabe der BSR. Sie ist für die Beseitigung von Verunreinigungen, Haus- und Sperrmüll zuständig. Für die Entsorgung von Bauschutt ist der Fachbereich Straßen zuständig, da die BSR-Entsorgungslizenz...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.09.19
  • 62× gelesen

Diskussion über Zuwanderung '89

Marienfelde. "Fluch oder Chance für West-Berlin? Politische Reaktionen auf die Zuwanderung aus der DDR 1989" ist Titel eines Vortrags mit Podiumsgespräch in der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager, Marienfelder Allee 66/80. Er beginnt an 17. September 19 Uhr. Der Eintritt ist frei. Fast 340000 Menschen verließen 1989 die DDR Richtung Bundesrepublik und beschleunigten so den politischen Umbruch in Ostdeutschland. Viele strebten nach West-Berlin, wo seit 1988 zudem verstärkt Aussiedler ankamen....

  • Marienfelde
  • 09.09.19
  • 57× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.