Tempelhof-Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Besinnlich geht anders
Erneute Corona-Welle macht festliche Adventstimmung zunichte

Überall Lichterglanz, Glühweinstände und Mandelduft. Weihnachtsstimmung auf den Märkten. Ende November beginnt die besinnliche Adventszeit. Eigentlich. Denn seit Corona ist die Welt eine andere. Das Einzige, was wieder laut schrillt, sind die Alarmglocken. Alles wird noch viel schlimmer als im vorigen Jahr, warnen Politiker. Und RKI-Chef Lothar Wieler zeigt unermüdlich seine Horrorgrafiken in die Kameras. Die noch amtierende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befürchtet wegen der steigenden...

  • Mitte
  • 23.11.21
  • 210× gelesen

Lollitests für Kindergärten

Berlin. Der Senat will den Kindertagestätten Lolli-Schnelltests zur Verfügung stellen. Das hat Jugendsenatorin Sandra Scheeres (SPD) im Abgeordnetenhaus gesagt. Beim sogenannten Lollitest brauchen die Kleinen nur 30 Sekunden an dem Wattestäbchen nuckeln. Danach wird der Lolli aus dem Mund genommen. Nach wenigen Minuten ist das Ergebnis ablesbar. Der unangenehme Nasen- oder Rachenabstrich entfällt. Wie Scheeres sagt, wollten viele Eltern den Lollitest. DJ

  • Mitte
  • 23.11.21
  • 32× gelesen

Neue Perspektiven zur Migration

Schöneberg. Das Archiv der Museen Tempelhof-Schöneberg erweitert seine Sammlung um die Geschichten von Migrantenorganisationen und präsentiert dieses Projekt erstmals im Rahmen von CrossKultur. Dazu findet am 29. November ab 18.30 Uhr im Schöneberg Museum, Hauptstraße 40/42, eine Podiumsdiskussion mit Dr. Manuel Gogos statt. Der freie Autor und Ausstellungsmacher hat sich auf die Repräsentation und Musealisierung der Migration spezialisiert. Das Archivprojekt "Vielfalt der Erinnerung" stellt...

  • Schöneberg
  • 22.11.21
  • 13× gelesen
jörn Oltmann ist der neue Bürgermeister von Tempelhof-Schöneberg.

Das Bezirksamt ist gewählt
Zwei Neuzugänge und zum ersten Mal ein grüner Bürgermeister

Am 17. November haben die Bezirksverordneten den Bürgermeister und die fünf Stadträte gewählt. Am knappsten war das Ergebnis für den neuen Bezirkschef Jörn Oltmann von Bündnis 90/Die Grünen. Bei einer Enthaltung erhielt er 28 Ja- und 24 Neinstimmen. Aber es reichte für die erforderliche einfache Mehrheit. Oltmann löst Angelika Schöttler (SPD) ab, die das Amt seit 2011 innehatte. Bisher war der studierte Betriebswirt, Jahrgang 1966, Stadtentwicklungsstadtrat. Als Bürgermeister ist er nun auch...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 22.11.21
  • 91× gelesen

Fraktionen haben Vorsitz gewählt

Tempelhof-Schöneberg. Nicht nur das Bezirksamt ist gewählt, auch die Vorsitzenden der sechs Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stehen jetzt fest. Bündnis 90/Die Grünen, die 15 von 55 Sitzen haben, setzen nach wie vor auf Rainer Penk. Gemeinsam mit BVV-Neuzugang Catherine Müller Wenk bildet er die neue Doppelspitze. Die SPD (ebenfalls mit 15 Sitzen) hat Marijke Höppner zu ihrer Vorsitzenden gewählt. Die CDU (13 Sitze) wird weiterhin von Daniel Dittmar geführt, die Linke (fünf...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 22.11.21
  • 10× gelesen

Gute-Tat-Markt war großer Erfolg

Berlin. Viele Unternehmen machen sich für soziale Projekte stark. Um dieses Engagement weiter zu fördern, fand am 10. November der 15. Gute-Tat-Marktplatz im Ludwig-Erhard-Haus statt. IHK, Handwerkskammer und die Stiftung Gute-Tat brachten dabei Unternehmen mit sozialen Organisationen zusammen, damit sie neue Kooperationen ins Leben rufen können. Unter dem Motto „Soziales Engagement leichtgemacht!“ trafen sich rund 90 Vertreter der Berliner Wirtschaft mit 50 Vertretern von gemeinnützigen...

  • Weißensee
  • 17.11.21
  • 13× gelesen

Der Mut vieler Einzelner
Tom Sello fordert Erinnerungs- und Lernort zur DDR-Bürgerbewegung

Vor dem Humboldt Forum wird ein riesiges Freiheits- und Einheitsdenkmal gebaut. Die auch Einheitswippe genannte Konstruktion soll an die friedliche Revolution und die deutsche Wiedervereinigung erinnern. Doch dass der SED-Staat letztlich nach 40 Jahren implodierte, lag vor allem an dem immer stärker werdenden Druck der DDR-Opposition. Die Stasi konnte zum Schluss den Deckel nicht mehr draufhalten. Mutige DDR-Bürger wie die Malerin Bärbel Bohley gründeten das Neue Forum und trugen den Protest...

  • Mitte
  • 09.11.21
  • 267× gelesen

BVV wählt ihren neuen Vorstand

Tempelhof-Schöneberg. Am 4. November hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Zum Vorsteher wurde Stefan Böltes (SPD) wiedergewählt, zur Stellvertreterin Martina Zander-Rade (Bündnis 90/Die Grünen), die das Amt bereits zum vierten Mal bekleidet. Petra Dittmeyer (CDU) wurde zur Schriftführerin und Martin Rutsch (LINKE) zum stellvertretenden Schriftführer gewählt. Die 55 BVV-Sitze verteilen sich wie folgt: jeweils 15 für die SPD und die Bündnisgrünen, 13 für die CDU, fünf...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 08.11.21
  • 22× gelesen
Mahnmal der ehemaligen jüdischen Synagoge in der Münchener Straße.
2 Bilder

Nicht vergessen
Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Reichspogromnacht

Am Dienstag, 9. November, jährt sich zum 83. Mal die Pogromnacht von 1938. Bundesweit wird an diesem Tag an die nationalsozialistischen Pogrome gegen Menschen jüdischer Herkunft erinnert, bei denen Tausende misshandelt, verhaftet, verschleppt oder getötet wurden und jüdisches Eigentum und jüdische Gotteshäuser beschädigt, geplündert und in Brand gesetzt wurden. In Schöneberg findet die Gedenkveranstaltung am Dienstag, 9. November, um 16.30 Uhr am Mahnmal der ehemaligen jüdischen Synagoge in der...

  • Schöneberg
  • 07.11.21
  • 34× gelesen
So wurde beim Warntag im vergangenen Jahr auf einer großen digitalen Werbefläche der Firma Wall gewarnt.

Weckruf im Ernstfall
Bund fördert in Berlin die Installation von Sirenen mit 4,5 Millionen Euro

Die Bundesregierung will in Deutschland wieder mehr Sirenen als Warnmittel im Katastrophenfall und fördert deshalb den Ausbau des Sirenennetzes mit 88 Millionen Euro. Berlin bekommt 4,5 Millionen Euro. In Berlin und anderen Großstädten wie München, aber auch in großen Teilen von Hamburg gibt es keine Sirenen. Sie wurden aus Kostengründen abgebaut, als der Kalte Krieg vorbei war. Dass dies äußerst problematisch ist, zeigte der zentrale Probealarm am bundesweiten Warntag im vergangenen Jahr. Die...

  • Mitte
  • 03.11.21
  • 132× gelesen

FDP-Fraktion konstituiert sich

Tempelhof-Schöneberg. Die neue vierköpfige FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat sich Ende Oktober konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Neuzugang Axel Bering gewählt, Experte für Bauen, Wohnen und Verkehr. Sein Stellvertreter ist Reinhard Frede, der sich weiter um den Bereich Schule kümmern will. André Stammen übernimmt erneut das Amt des Schatzmeisters und Hartmut Kämper zeichnet voraussichtlich wieder für den Bereich Jugendhilfe verantwortlich. Bei den Wahlen zur...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.11.21
  • 26× gelesen

Neue BVV tagt zum ersten Mal
Bürgermeister- und Stadtratswahl am 17. November geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt am 4. November um 17 Uhr zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Veranstaltung ist öffentlich. Alterspräsident Reinhard Frede wird die Sitzung eröffnen. Unter seiner Leitung wählen die neuen Bezirksverordneten ihren Vorsteher und dessen Stellvertreter. Wie setzt sich das 55-köpfige Gremium in dieser Legislaturperiode zusammen? Mit 15 Sitzen ändert sich für die Sozialdemokraten nichts. Die Bündnisgrünen haben ebenfalls 15 Sitze, zwei mehr als...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 28.10.21
  • 186× gelesen

Mit Corona in den Herbst
Zurück in einen normalen Zustand – und achtsam sein

Um die Pandemie zu bekämpfen, hat der Bundestag im März 2020 eine Corona-Notlage erklärt. Durch das Ausrufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite konnte sie drastische Maßnahmen anordnen: Maskenpflicht, Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen, Kneipenschließungen, Veranstaltungsverbote, Ein- und Ausreiseregeln und vieles mehr. Die Corona-Notlage gilt inzwischen seit über eineinhalb Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausnahmezustand beenden. Klar gibt es Stimmen von...

  • Mitte
  • 26.10.21
  • 1.890× gelesen

Beirat braucht Leute, die mitarbeiten
Menschen mit Behinderung eine Stimme geben

Das Bezirksamt möchte für die kommende Legislaturperiode einen neuen Beirat für Menschen mit Behinderung berufen. Dafür werden Mitglieder gesucht. Bewerbungsschluss ist am 12. Dezember. Das übergeordnete Ziel ist, Diskriminierungen abzubauen und ein möglichst hohes Maß an Gleichstellung und Teilhabe für Behinderte zu erreichen. Der Beirat wird aus bis zu 20 stimmberechtigten Mitgliedern zusammengesetzt. Sie sollten unterschiedlichen Altersgruppen angehören, Menschen mit Einwanderungsgeschichte...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 25.10.21
  • 22× gelesen
Heike Kleffner ist Journalistin und Geschäftsführerin des Verbands der Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.
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Starke Seiten gegen rechts
Veranstaltungsreihe rückt zerstörte Bücher und ihre Autoren in den Mittelpunkt

„Starke Seiten“ heißt es am Donnerstag, 28. Oktober, in der Bezirkszentralbibliothek in der Götzstraße 8. Damit beginnt eine Lese- und Diskussionsreihe, die ein Signal gegen Rechtsextremismus setzen will. Auslöser der Veranstaltungen: Anfang August und Mitte September wurden 19 Bücher der Bibliothek zerschnitten beziehungsweise gestohlen. Ihnen gemeinsam ist, dass sie sich mit rechtsradikalen Tendenzen beschäftigen oder mit linken Theorien auseinandersetzen. Der oder die Täter werden in der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 21.10.21
  • 153× gelesen

Experten für Integration
Bezirksamt sucht Bürgerdeputierte für Fachausschuss

Nach den Wahlen bildet sich nicht nur die Bezirksverordnetenversammlung neu, auch die Fachausschüsse werden neu besetzt. Für das Gremium, das sich mit Partizipation und Integration beschäftigt, werden nun Bürgerdeputierte gesucht. In den Ausschüssen sitzen nicht nur Mitglieder der politischen Fraktionen, sondern auch sachkundige Bewohner des Bezirks. Sie mischen bei den Diskussionen mit und dürfen auch ihr Votum abgeben. Wenn die Ausschussmitglieder mehrheitlich zu einem Ergebnis darüber...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.10.21
  • 27× gelesen

Auftakt zu "Starke Seiten"
Lesung und Diskussion über "Die rechte Mobilmachung"

Mit einer Lesung und Podiumsdiskussion beginnt in der Bezirkszentralbibliothek am 28. Oktober die Veranstaltungsreihe "Starke Seiten". Das Autoren-Duo Patrick Stegemann und Sören Musyal liest aus "Die rechte Mobilmachung – Wie radikale Netzwerkaktivisten die Demokratie angreifen" und diskutiert im Anschluss mit Kulturstadtrat Matthias Steuckardt (CDU), dem Kulturamtsleiter Stefan Bruns und Christina Schmidt. Die Journalistin erregte mit ihren Investigativrecherchen für die taz über...

  • Schöneberg
  • 19.10.21
  • 31× gelesen

Im Interesse älterer Bürger

Berlin. Der amtierende Landesseniorenbeirat (LSBB) hat Verbände und Vereinigungen aufgerufen, sich für einen Sitz im Landesseniorenbeirat zu bewerben. Mitwirken können Organisationen, die nach ihrer Satzung die sozialen, kulturellen, gesundheitlichen und sonstigen Interessen von Senioren unterstützen. Der LSBB berät das Abgeordnetenhaus und den Senat. „Damit der Beirat weiterhin ein starkes Gremium bleibt, bitte ich geeignete Organisationen, im Landeseniorenbeirat mitzuwirken“, sagt...

  • Mitte
  • 18.10.21
  • 26× gelesen

Freiwilligenpässe für 31 Engagierte

Berlin. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat 31 Berliner für ihr besonderes Engagement mit dem Freiwilligenpass ausgezeichnet. Die Ehrenamtlichen wurden für diese Ehrung von insgesamt 15 Organisationen vorgeschlagen. In diesem Jahr bekommen Menschen die Urkunde, die sich besonders in der Zeit der Pandemie engagiert haben. Der Freiwilligenpass ist eine Anerkennung und gleichzeitig ein Kompetenznachweis des ehrenamtlichen Engagements. Für Schüler gibt es einen...

  • Mitte
  • 12.10.21
  • 25× gelesen
Häusliche Gewalt hat in Zeiten der Corona-Pandemie stark zugenommen. Der Senat will jetzt proaktiv den Opfern helfen.

Opfer bekommen mehr Hilfe
Senat richtet Servicestelle für Betroffene von Straftaten ein

Der Senat will mit mehreren Maßnahmen Opfer von Gewalttaten besser schützen. Das geht aus dem Bericht „Berliner Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und die Stärkung des Opferschutzes“ hervor, der auf Vorlage des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) vom noch amtierenden Senat beschlossen wurde. Darin geht es um das im August gestartete Pilotprojekt „proaktiv – Servicestelle für Betroffene von Straftaten“, die Gewaltschutzambulanz der Charité sowie spezielle Schulungen für Polizisten zum Thema...

  • Mitte
  • 11.10.21
  • 120× gelesen

Blamabler Urnengang
Pannen lassen Zweifel am Endergebnis der Berlin-Wahlen aufkommen

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

  • Mitte
  • 05.10.21
  • 760× gelesen
  • 1
Lotsinnen der Berliner Malteser beraten Senioren über die vielfältigen Möglichkeiten, auch im Alter aktiv zu bleiben.
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Hausbesuche gegen die Einsamkeit
Lotsen des Malteser Hilfsdienstes informieren Senioren über Freizeitaktivitäten und Beratungsangebote

Nicht selten klagen ältere Menschen über Einsamkeit und Isolation. Der Malteser Hilfsdienst will dem etwas entgegensetzen. Im Auftrage des Senats startete die Hilfsorganisation Ende August mit ihren „Berliner Hausbesuchen“. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach mit der Abteilungsleiterin der Berliner Malteser, Susanne Karimi, über das Pilotprojekt in den Ortsteilen Charlottenburg-Nord und Neu-Hohenschönhausen. Welche Gründe gibt es aus Ihrer Sicht für den Verlust sozialer Kontakte im Alter?...

  • Charlottenburg-Nord
  • 02.10.21
  • 134× gelesen
Die aktuelle Seniorenvertretung war 2017 berufen worden. Das Foto entstand im Juni 2021 vor der Alten Mälzerei. Wolfgang Pohl (letzte Reihe rechts) möchte wieder dabei sein.

Für ältere Menschen ein Lotse sein
Wer möchte in die neue Seniorenvertretung? Bewerbung noch bis 12. Oktober möglich

Mitte März 2022 wird die neue Seniorenvertretung gewählt. Das Bezirksamt ruft alle Tempelhof-Schöneberger ab 61 Jahre auf, sich zu fragen, ob dieses Ehrenamt vielleicht etwas für sie sein könnte. Wolfgang Pohl jedenfalls möchte es nicht mehr missen: „Es macht mir immer mehr Spaß, weil ich über die Jahre gesehen habe, dass die Arbeit in diesem Gremium tatsächlich etwas bewegen kann.“ Pohl, der in Friedenau wohnt, ist 2017 in die Seniorenvertretung berufen worden. Seine Frau stupste ihn damals...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.10.21
  • 62× gelesen

Steinmeier wird Ehrenbürger

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (beide SPD) verleihen am 4. Oktober im Festsaal des Roten Rathauses Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin. Deutschlands Staatsoberhaupt bekommt die Auszeichnung für „seinen Einsatz für Demokratie und sein Bestreben, Menschen für die Kultur des demokratischen Streits zu begeistern“, so Michael Müller. Frank-Walter Steinmeiers Amtsführung als Bundespräsident sei...

  • Mitte
  • 30.09.21
  • 29× gelesen
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