Tempelhof-Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Antrag zum S-Bahnhof fertig

Tempelhof. Wie im Gespräch mit unserer Redaktion vor Kurzem angekündigt, hat der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz nun in der BVV einen Antrag aufgrund der von ihm kritisierten Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof eingereicht. Um dort die Ordnung und Sicherheit wieder zu gewährleisten, soll das Bezirksamt demzufolge eine Arbeitsgruppe einberufen. Darin sollten aufgrund des „Dschungels der zahlreichen Zuständigkeiten“ unter anderem BVG, S-Bahn Berlin GmbH, Deutsche Bahn, Bundespolizei,...

  • Tempelhof
  • 06.12.18
  • 17× gelesen
Politik

Ein Saal für Wolfgang Krueger

Lichtenrade. Mitte Oktober ist der ehemalige Tempelhofer Bürgermeister Wolfgang Krueger (CDU) verstorben. Jetzt gibt es Überlegungen, einen Veranstaltungssaal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach ihm zu benennen. Die Idee sei laut CDU-Fraktion im Zusammenhang mit einem Benefizkonzert aufgekommen und äußerst positiv aufgenommen worden. Viele Menschen hätten von ihren persönlichen Erlebnissen und Begegnungen mit Krueger berichtet, „einem bürgernahen Kommunalpolitiker zum Anfassen“. Die...

  • Lichtenrade
  • 05.12.18
  • 7× gelesen
Politik

Es weht die Antigewaltfahne

Schöneberg. Seit dem 23. November weht am Rathaus Schöneberg neben der Fahne von Terre des Femmes zum ersten Mal die bezirkseigene „Antigewaltfahne“. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD), die Frauen- und Gleichstellungbeauftragte Julia Selge sowie Vertreterinnen der Bezirksverordnetenversammlung und des Frauen- und Mädchennetzwerks Tempelhof-Schöneberg haben sie aus Anlass des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen gehisst. Gleichzeitig haben die Frauen mit der Aktion...

  • Schöneberg
  • 29.11.18
  • 11× gelesen
Politik

Was wird videoüberwacht?

Schöneberg. Auf Empfehlung des Ausschusses für Facility Management (Gebäudemanagement) unter Vorsitz von Oliver Fey (SPD) hat die BVV den Beschluss gefasst, künftig alle videoüberwachten Bereiche im Rathaus Schöneberg und um das Gebäude herum nach den gesetzlichen Vorgaben als solche zu kennzeichnen. Die FDP hatte die aktuelle Kennzeichnung kritisiert. Sie sei allenfalls mangelhaft und entspreche nicht den einschlägigen Gesetzen im Datenschutz. KEN

  • Schöneberg
  • 29.11.18
  • 3× gelesen
Politik

Bei der Europawahl mitarbeiten

Tempelhof-Schöneberg. Das Wahlamt des Bezirks sucht nach engagierten Mitarbeitern für die Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019. Vorausgesetzt sind gewissenhaftes und zuverlässiges Arbeiten, politisches Interesse und Spaß an der Teamarbeit. Der Einstellungszeitraum beträgt zwei Monate, beginnend am 11. April. Bewerbungen inklusive Anschreiben und einem tabellarischen Lebenslauf können bis zum 11. Januar per E-Mail an bezirkswahlamt@ba-ts.berlin.de oder per Post an das Bezirksamt,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 29.11.18
  • 6× gelesen
Politik

Gesetzesänderung für das Leerstandshaus?
Stadtentwicklungsstadtrat fordert mehr Befugnisse für Wohnungsaufsicht

Seit mehr als anderthalb Jahrzehnten steht der Altbau an der Ecke Odenwald- und Stubenrauchstraße leer und verkommt. Anwohner haben vor mehr als zwei Jahren eine Initiative dagegen. Die rund 20 Aktiven machen Druck auf das Bezirksamt. Noch im Sommer meinte Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne), das Jugendstilhaus, das die Eigentümerin gemeinsam mit ihrer Mutter 1973 erworben hatte, sei dermaßen verrottet, dass das Zweckentfremdungsverbotsgesetz gar nicht mehr greife. Er wisse auch...

  • Friedenau
  • 28.11.18
  • 25× gelesen
Politik

Suchthilfe wird ausgebaut
Bezirk setzt Maßnahmen gegen Drogenkonsum um

Gesundheitsstadtrat Oliver Schworck (SPD) hat über die Gesamtstrategie des Bezirks zur Eindämmung des Drogenkonsums informiert. Diese sieht das Aufstellen von Spritzenabwurfbehältern, den Einsatz eines Drogenkonsummobils sowie die Einstellung neuer Fachkräfte vor. Die Mitte September von der Bezirksverordnetenversammlung nach einem gemeinsamen Antrag von Grünen, Linken und SPD gefassten Beschlüsse zur Suchthilfe befinden sich demnach bereits in der Umsetzung. Das sogenannte Drogenkonsummobil...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 27.11.18
  • 17× gelesen
Politik

Notübernachtung für Obdachlose nicht machbar

Mariendorf. Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hat der Idee der SPD-Bezirksverordneten Manuela Harling, am Heidefriedhof im Rahmen der Kältehilfe vorübergehend Schlafplätze für Obdachlose einzurichten, eine Absage erteilt. Nach dem Umzug der Friedhofsverwaltung Tempelhof-Schöneberg aus den Räumen in der Reißeckstraße beabsichtige das Bezirksamt keine grundsätzlichen Änderungen, teilte Oltmann mit. Das Gebäude am Friedhofseingang werde gegenwärtig von Verwaltungskräften der Grünflächenunterhaltung...

  • Mariendorf
  • 27.11.18
  • 11× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Angelika Schöttler (3.v.l.) unter anderen Gästen von Barnet-Bürgermeister Reuben Thompstone.

Angelika Schöttler in London
Gedenken an Ende des Ersten Weltkriegs

Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) hat im Partnerbezirk Barnet in London an den Feierlichkeiten anlässlich des Endes des Ersten Weltkriegs teilgenommen. Die Bezirkschefin reiste auf Einladung des Barneter Bürgermeisters Reuben Thompstone nach Großbritannien. Schöttler nahm an einer Kranzniederlegung am Denkmal dieses Krieges im Barneter Stadtteil Hendon teil und besuchte anschließend einen Festgottesdienst in der St. Paul's-Kirche von Mill Hill, ebenfalls ein Stadtteil von Barnet....

  • Schöneberg
  • 22.11.18
  • 11× gelesen
Politik

Zweimal täglich die Schule putzen

Tempelhof-Schöneberg. Grüne, CDU und SPD haben sich in einem gemeinsamen Antrag mit Schulgebäuden beschäftigt, in denen eine Nachmittagsbetreuung stattfindet. Für diese sollten ausreichend finanzielle Mittel für eine zweite tägliche Reinigung bereitgestellt werden. Das Gleiche sollten für Schulen gelten, an denen Bautätigkeiten Schmutz und Staub verursachen. Die hygienischen Zustände seien sonst bei nur einer täglichen Reinigung „völlig unakzeptabel“. Im BVV-Antrag heißt es dazu: „An vielen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Volksentscheid 2014 anerkennen

Tempelhof. Die Fraktionen der Grünen und der CDU in der BVV haben bekräftigt, dass Senat und Abgeordnetenhaus nicht an dem Volksentscheid vom Mai 2014 rütteln sollten. Damals hatten sich zwei Drittel der Wähler für eine dauerhafte Freihaltung des Tempelhofer Felds und gegen eine Bebauung entschieden. Dieses Ergebnis dürfe von den politischen Verantwortlichen nicht unterlaufen werden. „Das letzte Wort muss hier bei den Wählern liegen“, erklärten Matthias Steuckardt und Rainer Penk, die...

  • Tempelhof
  • 15.11.18
  • 17× gelesen
Politik

Linke wählen Bezirksvorstand

Tempelhof-Schöneberg. Die Linke hat bei ihrer Mitgliederversammlung am 9. November Alexander King als ihren Bezirksvorsitzenden bestätigt. King unterstützt die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und ist Aktivist der Sammlungsbewegung Aufstehen. Er erhielt 86 Prozent der Stimmen. Ebenfalls mit großer Mehrheit bestätigt wurden die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Elisabeth Wissel und Carsten Schulz. Dem Vorstand gehören außerdem unter anderem die Bezirksverordneten Christine...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.11.18
  • 25× gelesen
Politik

Mitte 2019 wieder Normalität
Jugendamt stockt Personal bei Sozialdiensten auf

Schon mehrfach in diesem Jahr haben wir darüber berichtet, dass die Regionalen Sozialdienste (RSD) des Jugendamts Tempelhof-Schöneberg wegen der prekären Personalsituation vorübergehend schließen mussten. Damit soll es nach Ankündigung des Bezirks bald vorbei sein. In einer Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat sich Stadtrat Oliver Schworck (SPD) ausführlich zu den aktuellen Maßnahmen geäußert. „Unser Bezirk hat große Anstrengungen unternommen, die Attraktivität der Anstellung im RSD...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 03.11.18
  • 7× gelesen
Politik

Bürgerämter ganztägig zu

Tempelhof-Schöneberg. Wegen einer Fortbildungsmaßnahme bleiben alle drei Bürgerämter des Bezirks am 9. November ganztägig geschlossen. An diesem Tag können auch keine Dokumente abgeholt werden. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 02.11.18
  • 4× gelesen
Politik
Franziska Giffey hatte sichtlich Spaß beim Besuch in der Kita Blohmstraße. Die Kinder nahmen die Ministerin gleich mal in ihre Mitte. Im Hintergrund: Bürgermeisterin Angelika Schöttler.
3 Bilder

Warum betriebsnahe Kinderbetreuung wichtig ist
Familienministerin Giffey besucht die Kita Blohmstraße

Die Kita in der Blohmstraße 61 liegt unmittelbar an der Landesgrenze zu Brandenburg und ist etwas Besonderes. Vor zehn Jahren wurde sie vom Unternehmensnetzwerk Motzener Straße gegründet, damit Beschäftigte ihre Kinder in der Nähe ihrer Arbeitsstelle unterbringen können. Als Jubiläumsgast kam am 23. Oktober Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) zu Besuch. „Hallo, ich bin die Franziska“, stellte sich die Ministerin den Kindern beim Betreten ihres Gruppenraums vor. Als Geschenk hatte...

  • Marienfelde
  • 02.11.18
  • 27× gelesen
Politik

"Glücksfall für die Demokratie"

Tempelhof. Der Verein „Mehr Demokratie“ hat das ehemalige Flughafengelände als „Glücksfall für die direkte Demokratie“ bezeichnet. Genau zehn Jahre, nachdem am 31. Oktober 2008 die Betriebsgenehmigung des Tempelhofer Flughafens erlosch, erklärte die Vorstandssprecherin von „Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg“, Regine Laroche: „Heute sind Volksentscheide in Berlin zu einer politischen Selbstverständlichkeit geworden. Viele Bürger wurden durch sie politisiert und haben sich aktiv bei vielen...

  • Tempelhof
  • 01.11.18
  • 6× gelesen
Politik

Ganz normaler Wohnraum?
Zweckentfremdungsstelle überprüft Künstlerateliers

Unlängst feierte das Streetartmuseum Urban Nation an der Bülowstraße sein einjähriges Bestehen unter anderem mit der Einweihung seiner Künstlerateliers im Haus Bülowstraße 7. Nicht zur Freude aller. Für die Grünen in der BVV verstößt die Nutzung der oberen Stockwerke für das Artist in Residence-Programm gegen die Wohnraumzweckentfremdungsverordnung. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) sieht das ähnlich. Für die oberhalb des ersten Obergeschosses gelegenen Wohnungen habe die bezirkliche...

  • Schöneberg
  • 25.10.18
  • 206× gelesen
Politik

Dualer Studiengang gestartet
Mehr Fachkräfte für die Jugendämter

Um der angespannten Fachkräftesituation in Jugendämtern zu begegnen, ist Mitte Oktober ein neuer dualer Studiengang gestartet. Dieser trägt den Titel „Soziale Arbeit mit dem Schwerpunkt Kinder- und Jugendhilfe“. Er wurde auf Initiative der bezirklichen Jugendämter mit Unterstützung der Senatsjugendverwaltung entwickelt. Eng an der inhaltlichen Entwicklung beteiligt waren der Leiter des Jugendamts Tempelhof-Schöneberg, Rainer Schwarz, und die Hochschule für angewandte Pädagogik. Im Rahmen der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 23.10.18
  • 43× gelesen
Politik

Chanukka feiern in Schöneberg

Schöneberg. Das jüdische Lichterfest „Chanukka“ ist genauso wie das christliche Weihnachtsfest ein fröhliches Fest, ein Gemeinschaftsfest, an dem die Familie zusammenkommt, Lieder gesungen, Kinder beschenkt werden und eine Geschichte erzählt wird. Dass das Judentum zu Deutschland gehört, soll nach dem Willen der Grünen angesichts von Angriffen auf jüdisches Leben in der Stadt durch Aktionen unterstrichen werden, etwa indem ein Chanukka-Leuchter vor dem Rathaus Schöneberg oder im Bayerischen...

  • Schöneberg
  • 17.10.18
  • 26× gelesen
Politik

Grüne wählen neuen Sprecher

Tempelhof-Schöneberg. Bertram von Boxberg ist von der Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung zu ihrem neuen wohnungspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 61-Jährige arbeitet als Filmemacher und Journalist und ist außerdem Vorsitzender des Kulturausschusses der BVV. Von Boxberg erklärte, er wolle Mietern in Zukunft als Ansprechpartner aktiv zur Seite stehen. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.10.18
  • 45× gelesen
Politik

Bewohnerräte in Unterkünften
Grüne möchten Geflüchtete durch Selbstorganisation integrieren

„Hilfe zur Selbsthilfe, gendergerecht, demokratiefördernd und an den Bedürfnissen der Geflüchteten orientiert.“ So beschreiben die Grünen in der BVV die Vorteile eines durch Geflüchtete selbst organisierten Bewohnerrates. In einem Antrag fordern die Bezirksverordneten Elisabeth Kiderlen und Astrid Bialluch-Liu das Bezirksamt daher auf, ein Rahmenkonzept für die Gründung und Organisation zu entwickeln. Betreiber und Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften sollten dabei beteiligt werden. Die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 11.10.18
  • 42× gelesen
Politik

Konkurrenz für Herausforderer

Schöneberg. Der Schöneberger Herausforderer der Bundeskanzlerin um den Parteivorsitz bekommt Konkurrenz. Außer dem Jurastudenten Jan-Philipp Knoop (26) vom CDU-Ortsverband Kleistpark wollen nun zwei weitere Parteimitglieder im Dezember gegen Angela Merkel antreten: der hessische Unternehmer Andreas Ritzenhoff (61), der erst zu Jahresbeginn Mitglied geworden ist, und der Direktor der Institute für Öffentliches Recht und für Völkerrecht der Universität Bonn, Matthias Herdegen (61). KEN

  • Schöneberg
  • 11.10.18
  • 42× gelesen
Politik

Termine früher bekanntgeben

Tempelhof-Schöneberg. Die Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV, Elisabeth Wissel, fordert das Bezirksamt dazu auf, Termine für den Sitzungskalender in Zukunft mindestens vier Wochen im Voraus auf die Bezirkshomepage zu stellen. „Bürger wollen informiert sein und gegebenenfalls an Sitzungen teilnehmen, dafür müssen sie auch planen können“, so Wissel. Es habe diesbezüglich bereits Beschwerden gegeben. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.10.18
  • 19× gelesen
Politik

Weniger Süßes in Schulen verkaufen

Tempelhof-Schöneberg. Harald Sielaff von der CDU möchte die Abgabe von zuckerhaltigen Lebensmitteln in Jugendeinrichtungen und Schulen einschränken. Der Verkauf von Lebensmitteln, insbesondere Getränken mit mehr als fünf Gramm Zucker pro 100 Gramm oder 100 Milliliter, sollte demnach komplett eingestellt werden. Zugleich stellt der Bezirksverordnete ein Programm zur Diskussion, das Jugendliche vor den Gefahren des Zuckers warnen soll. „Die Weltgesundheitsorganisation hält den hohen Zuckergehalt...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.10.18
  • 24× gelesen

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