Tempelhof-Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Trauerfeier für einsam Verstorbene

Tempelhof-Schöneberg. „Immer mehr Menschen sterben auch in unserem Bezirk einsam. Wenn keine Angehörigen ausfindig gemacht werden können und der Dahingeschiedene kein Geld hinterließ, müssen in Berlin die Bezirke eine ‚ordnungsbehördliche Bestattung‘ vornehmen. Allein in Berlin wird etwa 3000 Menschen in dieser wenig feierlichen Form die letzte Ehre erwiesen“, schreiben Patrick Liesener und Hagen Kliem. Die beiden CDU-Verordneten wünschen sich daher vom Bezirksamt, einmal jährlich eine zentrale...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.04.19
  • 37× gelesen
Politik

CDU fordert einen Frauenbeirat

Tempelhof-Schöneberg. Als Interessensvertretung der im Bezirk lebenden Frauen und als beratendes Expertengremium für Gleichstellung sollte das Bezirksamt zum Jahr 2020 einen Frauenbeirat gründen. Diese Idee der CDU-Verordneten Britta Schmidt-Krüger und Patrick Liesener basiert auf dem bereits existierenden Pendant in Marzahn-Hellersdorf. Die dortigen Mitglieder sollen geschlechterspezifische Zusammenhänge und Benachteiligungen von Frauen aufzeigen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.04.19
  • 25× gelesen
Politik

Mehr Mitsprache für Jugendliche

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt hat die Geschäftsordnung der Jury des Projektfonds Kulturelle Bildung geändert. In Zukunft wird ein Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments (KJP) als stimmberechtigtes Mitglied in die Jury aufgenommen, wie Kulturstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) mitgeteilt hat. Somit kann das KJP über die Mittelvergabe des Projektfonds mitentscheiden. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.04.19
  • 16× gelesen
Politik

CDU bestätigt Fraktionsvorstand

Tempelhof-Schöneberg. Bei ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zur Mitte der Wahlperiode hat die CDU-Fraktion in der BVV das bisherige Team im Amt bestätigt. Einstimmig als Fraktionschef wiedergewählt wurde Matthias Steuckardt. Das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden übernehmen auch weiterhin Petra Dittmeyer und Daniel Dittmar. Wiedergewählt wurde ebenfalls Ralf Olschewski als Schatzmeister. PH

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  • 16.04.19
  • 13× gelesen
Politik

Bezirksamt zu Job-Plattformen

Tempelhof-Schöneberg. Wie schon mehrfach berichtet, sind in den verschiedenen Abteilungen im Bezirksamt Stellen unbesetzt. Um Lösungen für diese unbefriedigende Situation zu finden und neue Mitarbeiter zu gewinnen, hat die CDU-Verordnete Petra Dittmeyer ein paar Tipps parat. Sie empfiehlt dem Bezirksamt, sich auf den zwei größten deutschsprachigen Karriere-Plattformen XING und kununu als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren. Ziele seien eine stärkere Wahrnehmung als möglicher...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.04.19
  • 37× gelesen
Politik

Buddy-Bär wird Franzose

Tempelhof-Schöneberg. Bürgermeisterin Angelika Schöttler war mit einer Delegation zum 35. Jubiläum der Städtepartnerschaft im französischen Charenton-le-Pont zu Gast. Ihrem Bürgermeister-Kollegen Hervé Gicquel versprach Schöttler, die Partnerschaft weiterzuentwickeln und 2024 den 40. Jahrestag in Berlin zu feiern. Als Mitbringsel gab es einen eigens gestalteten Buddy-Bären. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.04.19
  • 27× gelesen
Politik

Denkmalschutz für Kaufhäuser?

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD-Fraktion in der BVV möchte die beiden Woolworth-Kaufhäuser in der Hauptstraße 25 in Schöneberg und am Tempelhofer Damm 146/Alt-Tempelhof 21 unter Denkmalschutz stellen lassen. „Die Gebäude verkörpern den Typus des großstädtischen Warenhauses der 1950er-Jahre in Deutschland beispielhaft und sind in positiver Weise stadtbildprägend. Sie sind äußerlich zudem noch in weitgehend unveränderter Form erhalten“, schreibt der Bezirksverordnete Christoph Götz-Geene....

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.04.19
  • 24× gelesen
Politik

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

Schöneberg. Bei ihrer turnusmäßigen Wahl des Vorstandes hat die CDU-Fraktion im Rathaus Schöneberg ihr bisheriges Team im Amt bestätigt: Matthias Steuckardt als Fraktionschef, Petra Dittmeyer und Daniel Dittmar als seine Stellvertreter sowie Ralf Olschewski als Schatzmeister. „Auf geht’s in die zweite Hälfte dieser Wahlperiode“, so Steuckardt. Die CDU will wieder stärkste Kraft in Tempelhof-Schöneberg werden. KEN

  • Schöneberg
  • 12.04.19
  • 19× gelesen
Politik

Defibrillatoren an allen Schulen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, alle Schulen mit Laien-Defibrillatoren auszustatten, fordert der AfD-Verordnete Sebastian Richter in einem Antrag. Sie sollten im Einsatzleitsystem der Feuerwehr vermerkt und an einem gut erreichbaren Ort aufbewahrt werden. „Laien-Defibrillatoren können eingesetzt werden, um Patienten, die einen Herz-Kreislauf-Stillstand erlitten haben, das Leben zu retten. Es gibt verschiedene Erkrankungen, die ohne Vorzeichen auch im Kindes- und...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.04.19
  • 30× gelesen
Politik

Linke appelliert an Finanzsenator

Schöneberg. In einem offenen Brief appelliert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung an Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD), die Räume in der Potsdamer Straße 140 für die beiden selbstverwalteten Jugendclubs Potse und Drugstore freizugeben. Die von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) verwalteten Räumlichkeiten waren seinerzeit als neuer Ort für die Punk-Jugendclubs im Gespräch. Diese Lösung wurde aber rasch aus datenschutzrechtlichen Gründen verworfen. In direkter...

  • Schöneberg
  • 09.04.19
  • 39× gelesen
Politik
Hier will die FDP für die Europawahl werben. Parkscheinautomat, Verteilerkasten, Bäume, Aufsteller sind dabei laut Bezirksamt im Weg.

Falscher Ort oder falsche Partei?
FDP sieht sich im Europawahlkampf vom Bezirksamt behindert

Der FDP-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg erhebt schwere Vorwürfe gegen die Straßenverkehrsbehörde und Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Einem „demokratisch legitimierten Wunsch“ sei nicht nachgekommen worden. Es geht um Wahlwerbung zur Europawahl und um Informationsstände. Ein wichtiger Standort für die Infostände im Bezirk ist für alle Parteien der Breslauer Platz in Friedenau. Der Vorwurf der FDP: Ihr Antrag, zur Europawahl an vier Sonnabenden im Mai vor dem Haus Rheinstraße 2-3...

  • Friedenau
  • 09.04.19
  • 73× gelesen
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Politik

Neuigkeiten aus dem Rathaus

Schöneberg. Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg versendet ab sofort einen kommunalpolitischen Newsletter. Immer mittwochs nach der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus am John-F.-Kennedy-Platz erscheinen die „Neuigkeiten aus dem Rathaus”. Unter www.hierbeginntpolitik.de können sich Interessierte anmelden. KEN

  • Schöneberg
  • 03.04.19
  • 22× gelesen
Politik

Vor Zwangsheirat schützen

Tempelhof-Schöneberg. Mit Workshops und Informationsmaterialien möchte die Bezirksverordnete Jessica Mroß (CDU) von Zwangsverheiratung bedrohte Jugendliche und Erwachsene ansprechen. Der Bezirk soll diesbezüglich auf Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Nachbarschaftszentren zugehen. Ein gutes Beispiel sei der Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der umfänglich auf seiner Internetseite über das Thema informiere und Hilfsmittel sowie benötigte Formulare zur Verfügung stelle. „Jährlich...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 30.03.19
  • 41× gelesen
Politik

Wahlamt sucht noch 200 Helfer

Tempelhof-Schöneberg. Am Sonntag, 26. Mai, ist Europawahl. Für die Auszählung der Stimmen sucht das Wahlamt noch 200 motivierte Helfer. Sie werden voraussichtlich ab 14 Uhr bis zum Ende der Auszählung als Vorsteher und Schriftführer in den Briefwahllokalen gebraucht. Die dafür notwendigen Kenntnisse werden bei einer zweistündigen Informationsveranstaltung in den zwei Wochen vor der Wahl und durch entsprechendes Schulungsmaterial vermittelt. Die Anmeldung erfolgt durch eine vollständig...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 28.03.19
  • 25× gelesen
Politik

Bessere Infos über Mietpreisbremse

Tempelhof-Schöneberg. Mieter sollten vom Bezirksamt umfassend über mietbegrenzende Instrumente wie die seit dem 1. Januar verschärfte Mietpreisbremse informiert werden. „Um Mietbeträge zurückzufordern, die über der zulässigen Höhe von zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, genügt nun eine einfache Rüge, um zu viel gezahlte Mietbeträge zurückzuverlangen“, erklärt der SPD-Verordnete Axel Seltz. Ihm zufolge sollte zum Beispiel eine Broschüre über Regelungsgehalt, Instrumente,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 28.03.19
  • 49× gelesen
Politik
Liegt laut SPD da wie ein "versteinerter Dinosaurier": der Flughafen Tempelhof.

SPD kritisiert Verzögerungen
Flughafenplanung neu ausgerichtet

Bei der Nachnutzung des ehemaligen Tempelhofer Flughafens sollen alle mitreden dürfen. Dafür läuft bereits seit längerer Zeit ein Beteiligungsprozess. Der SPD-Fraktion in der BVV geht dies jedoch nicht schnell genug. Die Sozialdemokraten warnen vor „weiteren Verzögerungen“. Sie fordern die zuständige Senatorin Katrin Lompscher (Die Linke) auf sicherzustellen, „dass der Beteiligungsprozess zügig zum Abschluss gebracht wird, damit die Vergaben an interessierte Nutzer baldmöglichst erfolgen...

  • Tempelhof
  • 26.03.19
  • 204× gelesen
Politik

Baustadtrat Oltmann gibt einen Überblick
Jeder Dritte wohnt im Milieuschutzgebiet

Berlinweit ist es rund jeder Fünfte, in Tempelhof-Schöneberg sogar jeder Dritte, der in einem Milieuschutzgebiet wohnt. Das hat Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) nach einer Anfrage der Grünen in einer ersten Bilanz der bezirklichen Milieuschutzgebiete erklärt. Er gehe von 46 900 Haushalten in den im Jahr 2018 neu eingeführten Milieuschutzgebieten aus, erklärte Oltmann. Diese verteilen sich auf rund 16 000 in Tempelhof, 12 600 im Schöneberger Norden, 12 200 im Schöneberger Süden sowie 6100...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 21.03.19
  • 53× gelesen
Politik
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Strafanzeige vom 1. März 2019 - Tatvorwurf einer Straftat nach dem Tierschutzgesetz
Staatsanwaltschaft Berlin bestätigt Eingang einer Strafanzeige gegen Bezirksstadträtin Christiane Heiß und drei weitere Amtspersonen im Bezirk - Damhirsch im Tempelhofer Franckepark

Mit Schreiben vom 7. März 2019 teilte die Staatsanwaltschaft Berlin mit, dass die durch den Berliner Rechtsanwalt Herrn Rolf Kemper, Fachanwalt für Tierschutz- und Verwaltungsrecht, gestellte Strafanzeige vom 01.03.19 gegen die bezirkliche Bezirksstadträtin Christiane Heiß (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), die Veterinärin des Veterinäramts Tempelhof-Schöneberg, den Leiter sowie die Revierleiterin des Grünflächenamts Tempelhof-Schöneberg unter Nennung mehrerer Zeuginnen und Zeugen (Anwohner,...

  • Tempelhof
  • 20.03.19
  • 2.465× gelesen
  •  3
Politik

Keine Polizisten auf dem Fahrrad

Tempelhof-Schöneberg. In Mitte, Moabit und Teilen von Kreuzberg wird die Fahrradstaffel der Polizei gut angenommen. Der Wunsch der FDP-Fraktion in der BVV, diese auch in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen, wird jedoch nicht erfüllt. „Laut Auskunft des Bereichs Verkehr der Polizeidirektion 4 ist eine Ausweitung der Fahrradstaffeln in den Bezirk Tempelhof-Schöneberg in naher Zukunft nicht vorgesehen“, erklärt Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Angesichts des auch bei der Polizei herrschenden...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 19.03.19
  • 45× gelesen
Politik

Amt zieht in die Großbeerenstraße

Tempelhof-Schöneberg. In der 12. bis 14. Kalenderwoche ziehen Fachbereiche des Straßen- und Grünflächenamts um und sind daher nur eingeschränkt erreichbar. Betroffen sind die vier Fachbereiche Straßen- und Grünflächenverwaltung inklusive Friedhofsverwaltung, Straßen, Straßenverkehrsbehörde sowie Zentrale Dienste. Ab dem 1. April befinden sich diese im Haus 3 in der Großbeerenstraße 2-10 in Mariendorf. Die Postanschrift lautet weiterhin: Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, 10820 Berlin....

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.03.19
  • 24× gelesen
Politik
Für Bürgermeisterin Angelika Schöttler soll am Ende ein Bündnis gegen Antisemitismus stehen.

Dabei kommt etwas heraus
Bezirk reagiert auf Antisemitismus mit Demokratie leben-Projekt

„Tempelhof-Schöneberg ist ein weltoffener Bezirk, in dem Diskriminierungen keinen Platz haben“, wird Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) nicht müde zu sagen. Trotzdem haben antisemitische Vorfälle aufgeschreckt. Der Bezirk will dagegen mit aufklärender Präventionsarbeit vorgehen. 2017 wurde ein jüdischer Junge an der Friedenauer Gemeinschaftsschule über Monate von muslimischen Mitschülern gemobbt und tätlich angegriffen. Im selben Jahr wurde der Restaurantbesitzer Yorai Feinberg vor...

  • Schöneberg
  • 15.03.19
  • 49× gelesen
Politik

Schulen schlecht zu erreichen

Tempelhof-Schöneberg. Störungen und Ausfälle von Telefonanlagen und Internet in Schulen scheinen ein Problem im Bezirk zu sein. CDU und Grünen zufolge sei es in den vergangenen Monaten regelmäßig vorgekommen, dass Schulen über mehrere Tage und sogar Wochen nicht per Telefon und E-Mail erreichbar waren. Beide Parteien fordern daher eine schnellere Schadenbehebung, die das Bezirksamt innerhalb von 24 Stunden nach Auftreten gewährleisten soll. „Hierbei ist zu prüfen, ob sich eines externen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 15.03.19
  • 33× gelesen
Politik
Doppelt hält besser: Jan Rauchfuß (mit Brille) und sein Zwillingsbruder Lars wollen auch in den kommenden Jahren die Politik im Bezirk gestalten.

„Lars ist fleißiger als ich“
Die Brüder Rauchfuß stehen in der Kommunalpolitik Seite an Seite

Als Zwillinge fallen Jan und Lars Rauchfuß (33) in der Bezirksverordnetenversammlung automatisch auf. Aktiv sind sie in der SPD. Aufgewachsen in Mariendorf, wohnen beide inzwischen in Schöneberg. Jan Rauchfuß und seine Lebensgefährtin haben eine kleine Tochter. Er ist seit 2011 in der BVV und war bis vor Kurzem Fraktionsvorsitzender. Sein Bruder Lars kam 2016 dazu. Wie waren für Sie die Anfänge in der SPD? Lars Rauchfuß: Nach dem Abitur 2005 sind wir zusammen eingetreten. Wir haben vorher...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 08.03.19
  • 453× gelesen
Politik

Böllerverbote könnten kommen

Tempelhof-Schöneberg. Zum Jahreswechsel 2019/2020 wird es im Bezirk womöglich an bestimmten Orten verboten sein, Böller und anderes Feuerwerk zu zünden. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt der BVV hat in seiner Sitzung am 28. Februar einen entsprechenden Beschluss gefasst. Das Bezirksamt ist nun am Zug, die Forderungen zu prüfen und alle bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten dafür zu nutzen. In den vergangenen Jahren hatten Vorfälle vor allem in der Schöneberger Pallasstraße...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.03.19
  • 42× gelesen