Tempelhof-Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Deutscher Mieterbund fordert Recht auf Wohnungstausch

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

  • Mitte
  • 03.10.23
  • 551× gelesen
  • 1

Abgeordneter am Telefon

Tempelhof-Schöneberg. Jan-Marco Luczak ist CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg. Regelmäßig bietet er Telefonsprechstunden an. Der nächste Termin ist am Mittwoch, 12. Oktober, von 18 bis 19 Uhr. Wer eine Angelegenheit mit ihm besprechen möchte, melde sich per E-Mail an jan-marco.luczak@bundestag.de oder unter Tel. 22 77 18 78 an. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.10.23
  • 48× gelesen

Über 17.000 Menschen ohne Aufenthaltsrecht
762 Ausreisepflichtige wurden in diesem Jahr bis Ende Juli abgeschoben

In Berlin halten sich zum Stichtag 30. Juni 17.436 Ausreisepflichtige auf. Allerdings können die meisten nicht abgeschoben werden. Das geht aus den Statistiken des Landesamtes für Einwanderung (LEA) hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann (CDU) veröffentlicht. 15 261 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht werden „aus medizinischen Gründen, wegen fehlender Reisedokumente oder aus sonstigen Gründen“ geduldet, heißt es in der schriftlichen...

  • Mitte
  • 01.10.23
  • 374× gelesen
  • 8

Senat erhöht Mietzuschüsse

Berlin. Der Senat erhöht wegen gestiegener Mieten laut Mietspiegel die Mietzuschüsse für Bürgergeldempfänger und Asylbewerber um etwa sechs Prozent. So liegt für einen Vier-Personen-Haushalt die angemessene Bruttokaltmiete für eine 90-Quadratmeter-Wohnung jetzt bei 752,40 statt 713,70 Euro. „Niemandem ist geholfen, wenn Mietsteigerungen die Höhe der Mietzuschüsse übersteigen und die Bewohner umziehen müssen oder wohnungslos werden“, sagte Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD). Die neue...

  • Mitte
  • 28.09.23
  • 82× gelesen
Anzeige
Parlamentspalast, früher "Haus des Volkes" (Casa Poporului), in Bukarest | Foto:  Unsplash/Ondrej Bocek

Utopien in monumentalen Bauten
Konzerte, Videos und Gespräche im Humboldt Forum

In Berlin stand einst der Palast der Republik – dort, wo heute das Humboldt Forum ist. Ein staatlich kontrolliertes Machtsymbol und zugleich ein Ort der Kultur. Auch in Bukarest, Kyjiw, Prag, Sofia und Warschau gibt es Kultur- und Volkspaläste. Wie viel Utopie steckt noch immer in diesen Bauwerken? Als Orte der Unterhaltung und Politik prägten sie in den Hauptstädten das politische und kulturelle Selbstverständnis in der Zeit des Staatssozialismus. Der Umgang mit dem architektonischen und...

  • Mitte
  • 27.09.23
  • 1.492× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Schwarz-roter Senat bringt Wahlrechtsreform auf den Weg

Lange wurde darüber gestritten, jetzt kommt das Wahlalter 16. Schwarz-Rot will die Absenkung des Wahlalters auf den Weg bringen. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit steht. Denn auch Teile der Opposition werden ihre Zustimmung geben. Grüne und Linke kämpfen schon länger dafür, die CDU war bisher dagegen. Derzeit können in Berlin Jugendliche ab 16 die Bezirksverordnetenversammlungen wählen. Wenn das Wahlgesetz geändert wird, können sie zur nächsten Berlin-Wahl 2026 auch...

  • Mitte
  • 19.09.23
  • 680× gelesen

Berliner Frauenpreis

Berlin. Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung hat den Berliner Frauenpreis 2024 ausgeschrieben. Die Auszeichnung wird an Frauen verliehen, „die sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern einsetzen“, heißt es. Vorschläge für den Frauenpreis als „Auszeichnung für außergewöhnliches Engagement für eine gleichgestellte Gesellschaft“ können bis zum 20. Oktober eingereicht werden per E-Mail an frauenpreis@senwgpg.berlin.de oder...

  • Mitte
  • 18.09.23
  • 100× gelesen

Abstimmen beim Engagementpreis

Berlin. Derzeit kann jeder dem freiwilligen Engagement den Rücken stärken und für die Nominierten beim Deutschen Engagementpreis abstimmen. Man muss nur bis zum 24. Oktober auf deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis seine Stimme für das Lieblingsprojekte abgeben. Auch Berliner Initiativen haben Chancen auf den Publikumspreis und 10.000 Euro Preisgeld – unter ihnen das Projekt „Dreh’s Um – vietdeutsche Perspektiven“, der FC Internationale Berlin 1980, die Vereine „Vokalhelden“ und...

  • Weißensee
  • 15.09.23
  • 60× gelesen

Gedichte lesen und schreiben

Schöneberg. "Gedichte lesen und schreiben" ist ein Kurs der bezirklichen Volkshochschule, der am 6. Oktober 19 Uhr beginnt. Es gibt noch freie Plätze. Die Teilnehmer lesen deutschsprachige Gedichte von den 1950er-Jahren bis in die Gegenwart. Durch die Beschäftigung mit verschiedenen Themen, Spielarten und Strömungen neuerer Poesie lassen sie sich zu eigenen Versen inspirieren. Die neun Termine einmal wöchentlich finden am Campus Schöneberger Linse, Ella-Barowsky-Straße 62, statt. Die Teilnahme...

  • Schöneberg
  • 13.09.23
  • 99× gelesen

Grüne wählen neuen Vorstand

Tempelhof-Schöneberg. Dennis Mateskovic und Ronja Losert wurden in der ersten Sitzung nach der Sommerpause zu den neuen Vorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Die Neuwahl war notwendig geworden, da der langjährige Vorsitzende Rainer Penk überraschend verstorben und seine Co-Vorsitzende Catherine Müller-Wenk aus persönlichen Gründen im Juli aus der BVV ausgeschieden war. Zudem hätten die turnusmäßigen Wahlen nach zwei Jahren ohnehin im...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 11.09.23
  • 122× gelesen
Überbleibsel des Drogenkonsums wie gebrauchte Spritzen finden sich vielerorts in Berlin, so in Parks und an Bahnhöfen. | Foto:  Thomas Schubert

Zahl der Toten steigt
230 Menschen verstarben im Jahre 2022 an den Folgen ihres Drogenkonsums

Die Zahl der Drogentoten hat sich in Berlin von 223 im Jahre 2021 auf 230 im Jahre 2022 erhöht. Auch die Notfalleinsätze wegen Alkohol- und Drogenvergiftungen sind 2023 im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Wissenschaftsstaatssekretär Henry Marx hervor, die die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege aus Polizei-, Feuerwehr- oder Krankenhausstatistiken auf Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader (Die Linke) zum Thema „Drogentote,...

  • Mitte
  • 08.09.23
  • 757× gelesen

Zahl der Beschwerden steigt
Knapp zwei Drittel mehr Fälle bei Ombudsstelle gegen Diskriminierung

Bei der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung (LADG-Ombudsstelle) sind seit Januar 590 Beschwerden eingegangen. Zum gleichen Zeitpunkt 2022 waren es 366 Beschwerden. Das ist ein Anstieg um 64 Prozent. Von den 590 Beschwerden bezogen sich aber nur 241 Beschwerden auf das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). 349 Beschwerden betrafen unter anderem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das geht aus den Antworten von Micha Klapp (SPD), Staatssekretärin für...

  • Mitte
  • 08.09.23
  • 318× gelesen

Auch Berlin räumt wieder auf

Berlin. Am Sonnabend, 16. September, ist wieder World Cleanup Day. Im vergangenen Jahr beteiligten sich nach Angaben des deutschen Trägervereins, der Umweltorganisation „Let’s Do It! Germany“, fast 15 Millionen Menschen in über 190 Ländern an dem großen Aufräumtag. Auch Berlin ist wieder mit zahlreichen Aktionen gegen Umweltverschmutzung und Müll vertreten. Teilweise treffen sich die Engagierten schon am Tag zuvor, um an Schulen, auf Spielplätzen, in Straßen und Parks aufzuräumen. Eine...

  • Weißensee
  • 07.09.23
  • 169× gelesen
Die Mitmach-Aktion des Demomobils, ein interaktives Angebot des Jugendmuseums Tempelhof-Schöneberg zur Demonstrationskultur, zog bereits 2022 zahlreiche Kinder und Jugendliche an.  | Foto:  Frederic Schweizer
2 Bilder

Einmischen und mitgestalten
Am Tag der Demokratie gibt es unter anderem ein buntes Programm auf dem Winterfeldtplatz

„Demokratie heißt, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen“, konstatierte einst der Schweizer Schriftsteller Max Frisch. Dass die Möglichkeit zur demokratischen Mitbestimmung einen Wert darstellt, der nicht selbstverständlich ist, sondern ständig neu erstritten und verteidigt werden muss, daran soll unter anderem der Tag der Demokratie am 15. September erinnern. Ausgerichtet wird der Demokratietag mittlerweile zum vierten Mal von der Stiftung Zukunft Berlin, dem Migrationsrat Berlin...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.09.23
  • 449× gelesen

Kiew bald Partnerstadt

Berlin. Im Herbst wollen Berlin und Kiew offiziell eine Vereinbarung zur Städtepartnerschaft unterzeichnen. Anschließend sollen konkrete Kooperationsthemen und -projekte benannt werden. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Florian Graf auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) hervor. Die beiden Stadtregierungen arbeiteten schon vor dem Krieg zusammen. 2017 unterzeichnete der damalige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit Oberbürgermeister Vitaliy...

  • Mitte
  • 04.09.23
  • 202× gelesen
  • 1

Ina Czyborra im Aufsichtsrat

Berlin. Der Senat hat Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD) in den Aufsichtsrat des landeseigenen Krankenhauskonzerns Vivantes entsandt. Czyborra übernimmt das vakant gewordene Aufsichtsratsmandat von der vorherigen und ausgeschiedenen Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne). Das Land Berlin ist alleiniger Gesellschafter der „Vivantes - Netzwerk für Gesundheit GmbH“. DJ

  • Mitte
  • 01.09.23
  • 54× gelesen

Markt der Demokratie
Diskussionsrunden mit Politikern

Die Initiative Friedenau hilft veranstaltet am Sonntag, 3. September, von 14 bis 19 Uhr ihren ersten „Markt der Demokratie“ auf dem Breslauer Platz. Mit dabei sind viele Organisationen aus dem Kiez. Die Besucher erwarten Infostände, Spiele und Aktionen rund um Demokratie, Musik, Snacks und Getränke. Im Mittelpunkt stehen drei Podiumsdiskussionen. Dabei geht es um die Frage, ob die Demokratie durch Krisen, rechte Parteien und Strömungen gefährdet ist. Um 14.30 Uhr sitzen der...

  • Friedenau
  • 30.08.23
  • 277× gelesen
Der Fotograf Reto Klar (links) und der Journalist Jan Jessen bei der Eröffnung der Fotoaustellung „Lebensader Bahn – Ukrainische Eisenbahnerinnen und Eisenbahner im Krieg“ im Hauptbahnhof. | Foto: Deutsche Bahn AG/Hans-Christian Plambeck
3 Bilder

Bahner im Krieg
Fotoausstellung im Hauptbahnhof

„Lebensader Bahn – Ukrainische Eisenbahnerinnen und Eisenbahner im Krieg“ heißt das gemeinsame Fotoprojekt der Deutschen Bahn AG und der Funke Mediengruppe. Fotografien zeigen den Arbeitsalltag der Bahner im Krieg. Die Fotoausstellung ist ein lebendiges Tagebuch des Kriegsalltags, zusammengestellt von dem Fotografen Reto Klar und dem Journalisten Jan Jessen im März 2023. Sie ist den Menschen in und aus der Ukraine gewidmet, die die Hoffnung nicht verlieren. Im Mittelpunkt steht dabei die...

  • Moabit
  • 29.08.23
  • 251× gelesen

Mieter werden interviewt
Senat beginnt Befragungen bei Mietern und Vermietern für neuen Mietspiegel

Von September bis Dezember werden Mieter und Vermieter für zufällig ausgewählte Wohnungen zu Miethöhe und Wohnungsausstattung befragt. Mit den Daten wird ein neuer qualifizierter Berliner Mietspiegel ermittelt, der im Frühsommer 2024 erscheinen soll. In einem ersten Schritt werden zufällig ausgewählte Haushalte angeschrieben und um die Beantwortung von einigen Fragen gebeten. Damit wird festgestellt, welche Wohnungen nach den gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Mietspiegel verwendet werden...

  • Mitte
  • 28.08.23
  • 626× gelesen

Sprechstunde des Bürgermeisters

Lichtenrade. Bürgermeister Jörn Oltmann (Bündnis 90/Die Grünen) lädt am Donnerstag, 14. September, ab 15.30 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Dieses Mal ist er zu Gast beim VfL Lichtenrade 1894, Kirchhainer Damm 68 (erste Etage, kein Fahrstuhl vorhanden). Wer ein Anliegen hat und sich darüber mit dem Bezirkschef austauschen möchte, melde sich unter bzbm@ba-ts.berlin.de oder Telefon 902 77 20 41 an. sus

  • Lichtenrade
  • 28.08.23
  • 40× gelesen

Bundespräsident dankt Engagierten

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am 9. September zum „Tag des offenen Schlosses“ in das Schloss Bellevue und den Schlosspark ein. Neben Rundgängen durch das Schloss erwartet die Gäste von 11 bis 19 Uhr ein Programm mit Musik und Tanz, ein kulinarisches Angebot sowie Mitmachaktionen für alle Altersgruppen. Der Eintritt ist frei. Besucher benötigen jedoch eine Eintrittskarte, die im Internet auf buergerfest-bundespraesident.de erhältlich ist. Das Bürgerfest steht unter dem...

  • Weißensee
  • 25.08.23
  • 149× gelesen

Adler Group verlässt Wohnungsbündnis
Luxemburgisches Immobilienunternehmen will Mieten um 15 Prozent erhöhen

Der Immobilienkonzern Adler Group verlässt das freiwillige Berliner „Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen“. Damit muss sich das Immobilienunternehmen nicht mehr an die Selbstverpflichtung aus dem Anfang 2022 unter Rot-Grün-Rot gegründeten Wohnungsbündnis halten. Große Wohnungsunternehmen hatten sich darin freiwillig verpflichtet, die Mieten nicht um mehr als elf Prozent innerhalb von drei Jahren zu erhöhen. Die Adler Group, die in Berlin rund 18.000 Wohnungen vermietet, hatte...

  • Mitte
  • 24.08.23
  • 355× gelesen
  • 2

Ich meine - Sie stimmen ab
Wirtschaftsweise Veronika Grimm will Renteneintrittsalter erhöhen

Rente erst mit 67. Das gesetzliche Renteneintritts-alter wird bis 2031 erhöht. Doch das wird laut Veronika Grimm nicht reichen. Die Wirtschaftsweise will die Regelaltersgrenze für den Renteneintritt an die Lebenserwartung koppeln. „Die Formel in Zukunft könnte sein: Nimmt die Lebenserwartung um ein Jahr zu, so würden zwei Drittel des zusätzlichen Jahres der Erwerbsarbeit zugeschlagen und ein Drittel dem Ruhestand“, sagte Veronika Grimm den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Fakt ist, dass das...

  • Mitte
  • 15.08.23
  • 687× gelesen
  • 3

Mindestquote erneut überschritten
Über sieben Prozent der Landesbeschäftigten sind schwerbehinderte Menschen

Das Land Berlin als Arbeitgeber hat die gesetzliche Mindestquote von fünf Prozent bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen mit über sieben Prozent erneut überschritten. Wie Finanzsenator Stefan Evers (CDU) mitteilt, lag die Quote 2020 bei 7,17 Prozent und 2021 bei 7,02 Prozent. „Das Land Berlin wird seiner Vorbildfunktion als Arbeitgeber gerecht. Die gesetzliche Mindestquote für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen wurde nach 2018 und 2019 erneut deutlich überschritten“,...

  • Mitte
  • 13.08.23
  • 127× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.