Modernisierung soll sozial verträglich sein
Bezirksamt und Deutsche Wohnen einigen sich

In einer Wohnanlage in Borussiastraße, Alt-Tempelhof, Fuhrmannstraße, Germania- und Ringbahnstraße möchte die Deutsche Wohnen umfangreiche Sanierungsmaßnahmen umsetzen.

Das Bezirksamt hatte über die Pläne milieuschutzrechtlich zu entscheiden. Dies wurde zum Anlass genommen, um eine Vereinbarung über die soziale Ausgestaltung der Baumaßnahme zu verhandeln und abzuschließen. „Zu Gunsten der Mieter“, wie das Bau- und Stadtentwicklungsamt mitteilen ließ.

Zuvor hätten sich die Betroffenen bei einer Mieterversammlung der Deutsche Wohnen aus erster Hand über den Inhalt der Vereinbarung informieren können. Enthalten sind Regelungen für eine transparente Kommunikation mit allen Mietern, die Bereitstellung von Ersatzwohnraum oder Ausweichquartieren, die Handhabung von Härtefällen einschließlich der Modernisierungsumlage sowie die Möglichkeit zum Abschluss individueller Modernisierungsvereinbarungen. 220 der insgesamt 538 Mietparteien seien bei der Versammlung vertreten gewesen.

„Es ist mir sehr wichtig, mit den Mietern das persönliche Gespräch zu führen. Ich sehe mich darin bestätigt, dass das soziale Erhaltungsrecht ein unverzichtbares, wenn auch ungenügendes Instrument ist, um die Mieterschaft vor Verdrängung zu schützen. Die Vereinbarung ist sozial ausgewogen. Ich würde mich freuen, wenn dieses Beispiel Schule macht“, erklärte Jörn Oltmann (Grüne). Er habe besonderen Wert darauf gelegt, die finanziellen Auswirkungen der Modernisierung für die Mieter zu begrenzen. „Niemand soll deswegen seine Wohnung aufgeben müssen. Darum haben wir die Umlage auf 1,90 Euro pro Quadratmeter begrenzt, die Härtefallgrenze bei 30 Prozent des Nettohaushaltseinkommens festgeschrieben und die Geltendmachungsfristen verlängert”, so der Baustadtrat.

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