Tempelhof - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgerinitiative Marienhöhe wurde gegründet

Tempelhof. Mit dem vom Bezirk beschlossenen Abriss der Kleingartenkolonie Eschenallee zugunsten modularer Schulbauten wollen sich die Betroffenen nicht abfinden. Stattdessen haben sie mittlerweile die „Bürgerinitiative Marienhöhe“ gegründet. Diese verfügt seit Kurzem auch über eine eigene Internetseite, die unter http://www.bi-marienhoehe.de/ zu finden ist. „Neben dem drängenden Thema Eschenallee bietet der Sanierungsstau im Park und damit fortschreitender Vandalismus oben auf der Bergkuppe der...

  • Tempelhof
  • 28.08.19
  • 960× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
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21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit und...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 2.057× gelesen

Laufen für die Aids-Hilfe

Berlin. Am 22. September, um 12 Uhr startet auf dem Tempelhofer Feld der 10. Life-Run-Benefizlauf der Berliner Aids-Hilfe. Der gesamte Erlös des Life-Runs kommt der Berliner Aids-Hilfe zugute. Zur Wahl stehen Laufstrecken über fünf und zehn Kilometer. Auch Walker sind willkommen. Die Teilnahmegebühr beträgt 20 Euro. Anmeldungen sind noch bis zum 15. September im Internet auf www.life-run.de möglich. go

  • Tempelhof
  • 13.08.19
  • 31× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 195× gelesen

Keine „Sexboxen“ in Tempelhof

Tempelhof. Den neuen Vorschlag von Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) in der Diskussion um die Straßenprostitution in der Schöneberger Kurfürstenstraße lehnt Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) ab. Von Dassel hatte das Aufstellen sogenannter Verrichtungsboxen beispielsweise auf Parkplatzflächen am Tempelhofer Feld als Idee geäußert, wenn das Gebiet um die Kurfürstenstraße gleichzeitig zur Sperrzone für Straßenprostitution erklärt werde. Schöttler sieht darin jedoch keine...

  • Tempelhof
  • 26.07.19
  • 210× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 167× gelesen
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Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt. | Foto: Christian Hahn

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 521× gelesen

Diskussion über Mieten und Enteignung

Tempelhof. Enteignung von Immobilienunternehmen – Notwehr oder Wahnsinn? Diese Frage möchte die CDU Alt-Tempelhof von mehreren Seiten beleuchten und lädt zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Der Lichtenrader Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak und Mieteraktivist Michael Prütz von der Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ diskutieren über Enteignung, Mietpreisbremse und Modernisierungsumlagen. Im Anschluss kann diskutiert werden. Termin ist am 14. Juni um 19 Uhr in der Gaststätte...

  • Tempelhof
  • 06.06.19
  • 114× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.848× gelesen
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Liegt laut SPD da wie ein "versteinerter Dinosaurier": der Flughafen Tempelhof. | Foto: Philipp Hartmann

SPD kritisiert Verzögerungen
Flughafenplanung neu ausgerichtet

Bei der Nachnutzung des ehemaligen Tempelhofer Flughafens sollen alle mitreden dürfen. Dafür läuft bereits seit längerer Zeit ein Beteiligungsprozess. Der SPD-Fraktion in der BVV geht dies jedoch nicht schnell genug. Die Sozialdemokraten warnen vor „weiteren Verzögerungen“. Sie fordern die zuständige Senatorin Katrin Lompscher (Die Linke) auf sicherzustellen, „dass der Beteiligungsprozess zügig zum Abschluss gebracht wird, damit die Vergaben an interessierte Nutzer baldmöglichst erfolgen können...

  • Tempelhof
  • 26.03.19
  • 376× gelesen
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Strafanzeige vom 1. März 2019 - Tatvorwurf einer Straftat nach dem Tierschutzgesetz
Staatsanwaltschaft Berlin bestätigt Eingang einer Strafanzeige gegen Bezirksstadträtin Christiane Heiß und drei weitere Amtspersonen im Bezirk - Damhirsch im Tempelhofer Franckepark

Mit Schreiben vom 7. März 2019 teilte die Staatsanwaltschaft Berlin mit, dass die durch den Berliner Rechtsanwalt Herrn Rolf Kemper, Fachanwalt für Tierschutz- und Verwaltungsrecht, gestellte Strafanzeige vom 01.03.19 gegen die bezirkliche Bezirksstadträtin Christiane Heiß (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), die Veterinärin des Veterinäramts Tempelhof-Schöneberg, den Leiter sowie die Revierleiterin des Grünflächenamts Tempelhof-Schöneberg unter Nennung mehrerer Zeuginnen und Zeugen (Anwohner,...

  • Tempelhof
  • 20.03.19
  • 3.043× gelesen
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Nadia Abokhella und Anke Redlitz-Daus absolvieren seit Oktober ihr duales Studium an der HSAP und dem Jugendamt Tempelhof-Schöneberg, wo sie nach ihrem Abschluss arbeiten werden. | Foto: Philipp Hartmann

Zwei machen den Anfang
Jugendamt startet Fachkräfteoffensive mit dualem Studiengang

Vor drei Jahren, so erzählt Jugendamtsleiter Rainer Schwarz, war die Situation besonders prekär. Viele seiner Mitarbeiter gingen damals in Rente. Die Personalfluktuation war groß und es gab kaum geeignete Fachkräfte, die nachrückten. Es musste sich etwas ändern. Gut drei Jahre später stellt Schwarz die mögliche Lösung des Problems vor, an der seitdem gearbeitet wurde. Um aktiv dem Fachkräftemangel in den Jugendämtern und dem demografischen Wandel innerhalb der Verwaltung mit Nachwuchskräften...

  • Tempelhof
  • 30.01.19
  • 1.980× gelesen

Erinnerung an Hatun Sürücü

Tempelhof. Am 7. Februar jährt sich bereits zum 14. Mal der Todestag von Hatun Sürücü. Sie war eine Deutsche kurdisch-türkischer Herkunft, die durch ihren Bruder ermordet wurde, weil Sie ein Leben frei von Zwängen für sich und ihren Sohn wollte. Mit der stetigen Erinnerung an das Opfer möchte das Bezirksamt die öffentliche Aufmerksamkeit für die Thematik der Zwangsverheiratung wachhalten. Daher werden Bürgermeisterin Angelika Schöttler und BV-Vorsteher Stefan Böltes an diesem Tag um 14 Uhr am...

  • Tempelhof
  • 29.01.19
  • 68× gelesen

Bezirksamt muss sich Einwohnerversammlung stellen
Damwild bleibt noch im Park

Das letzte Wort um die Zukunft des Damwildgeheges im Franckepark ist noch nicht gesprochen. In der BVV-Sitzung am 12. Dezember wurde ein Antrag der Linksfraktion beschlossen, der das Bezirksamt dazu verpflichtet, das Areal bis zu einer voraussichtlich im Februar stattfindenden Einwohnerversammlung nicht anzurühren. Zuvor hatte der BV-Vorsteher Stefan Böltes (SPD) darüber informiert, dass die formellen Voraussetzungen für eine Einwohnerversammlung erfüllt werden konnten. So hatte mehr als ein...

  • Tempelhof
  • 19.12.18
  • 146× gelesen
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Unterbringung nicht menschenunwürdig

Tempelhof. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, hat der Einschätzung des Flüchtlingsrats widersprochen, wonach in der Notunterkunft im Flughafen Tempelhof menschenunwürdige Zustände herrschten. „Wer das Ankunftszentrum besucht, bekommt einen gegenteiligen Eindruck. Die neu ankommenden Asylantragsteller werden dort angemessen untergebracht und medizinisch und sozialpädagogisch betreut“, sagte Dregger. Kritik richtete er in eine andere Richtung: „Unwürdig ist allein...

  • Tempelhof
  • 17.12.18
  • 45× gelesen

Antrag zum S-Bahnhof fertig

Tempelhof. Wie im Gespräch mit unserer Redaktion vor Kurzem angekündigt, hat der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz nun in der BVV einen Antrag aufgrund der von ihm kritisierten Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof eingereicht. Um dort die Ordnung und Sicherheit wieder zu gewährleisten, soll das Bezirksamt demzufolge eine Arbeitsgruppe einberufen. Darin sollten aufgrund des „Dschungels der zahlreichen Zuständigkeiten“ unter anderem BVG, S-Bahn Berlin GmbH, Deutsche Bahn, Bundespolizei,...

  • Tempelhof
  • 06.12.18
  • 73× gelesen

Volksentscheid 2014 anerkennen

Tempelhof. Die Fraktionen der Grünen und der CDU in der BVV haben bekräftigt, dass Senat und Abgeordnetenhaus nicht an dem Volksentscheid vom Mai 2014 rütteln sollten. Damals hatten sich zwei Drittel der Wähler für eine dauerhafte Freihaltung des Tempelhofer Felds und gegen eine Bebauung entschieden. Dieses Ergebnis dürfe von den politischen Verantwortlichen nicht unterlaufen werden. „Das letzte Wort muss hier bei den Wählern liegen“, erklärten Matthias Steuckardt und Rainer Penk, die...

  • Tempelhof
  • 15.11.18
  • 68× gelesen

"Glücksfall für die Demokratie"

Tempelhof. Der Verein „Mehr Demokratie“ hat das ehemalige Flughafengelände als „Glücksfall für die direkte Demokratie“ bezeichnet. Genau zehn Jahre, nachdem am 31. Oktober 2008 die Betriebsgenehmigung des Tempelhofer Flughafens erlosch, erklärte die Vorstandssprecherin von „Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg“, Regine Laroche: „Heute sind Volksentscheide in Berlin zu einer politischen Selbstverständlichkeit geworden. Viele Bürger wurden durch sie politisiert und haben sich aktiv bei vielen...

  • Tempelhof
  • 01.11.18
  • 95× gelesen

MUF auch für Obdachlose

Tempelhof-Schöneberg. Die sogenannten MUF-Bauten (Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge) wurden und werden an verschiedenen Orten in Berlin errichtet. Zunächst sollen sie Flüchtlingen ein zu Hause zu bieten und anschließend für den sozialen Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen. Geht es nach Guido Pschollkowski, Bezirksverordneter der CDU, solle sich die vom Senat geplante Nutzungserweiterung auch auf Obdachlose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen erstrecken. Die geplante Gesetzesänderung,...

  • Tempelhof
  • 26.09.18
  • 192× gelesen
Anwohnerin Christine Rabe sorgt sich um das Wohl der Tiere im Franckepark. | Foto: Philipp Hartmann
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Eklat um das Damwild im Franckepark: Geplante Umsiedlung stößt auf heftigen Widerstand

Mitte Mai hatte Christiane Heiß (Die Grünen) bei einer Bürgerveranstaltung die Auflösung des Damwildgeheges im Franckepark angekündigt. Seitdem sieht sich die Stadträtin massiver Kritik ausgesetzt. Um die Zukunft der Tiere wird eine sehr emotionale Debatte geführt. Heiß plant, das Damwild nach Brandenburg ins Wildgehege Glauer Tal zu bringen. Sie sieht sich mit Verweis auf die Leitlinien des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur tierschutzgerechten Haltung von Wild in Gehegen...

  • Tempelhof
  • 21.09.18
  • 623× gelesen

Unterstützung für die Pfadfinder

Tempelhof. In der Berliner Woche vom 5. September berichteten wir über die unsichere Zukunft des Pfadfinderheims in der Götzstraße 30-32. Im Zuge der Neuen Mitte Tempelhof sollen auf dem Gutshof nach Auslaufen des Pachtvertrags der Pfadfinder im Sommer 2021 eine Kita und eine Jugendfreizeiteinrichtung entstehen. Nun haben die Fraktionen der Grünen und der CDU das Thema in einem gemeinsamen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen. „Die CDU-Fraktion begrüßt und unterstützt die...

  • Tempelhof
  • 20.09.18
  • 139× gelesen

Online den Kiez mitgestalten
Auf „meinBerlin“ werden Ideen für Tempelhof und Lichtenrade gesammelt

Eine Online-Plattform, die alle öffentlichen Beteiligungsverfahren der Verwaltungen des Landes Berlin zeigt, soll ein neues Instrument zur aktiven Mitgestaltung der Stadt sein. „Es bietet die Möglichkeit, sich über aktuelle Verfahren zu informieren und auf unterschiedlichen Wegen zu beteiligen. Aktuell findet eine Onlinebeteiligung im Rahmen der sozialraumorientierten Planung statt“, teilt das Bezirksamt mit. Diese verfolge das Ziel, „Berlin in allen Stadtteilen attraktiv, sozial ausgeglichen,...

  • Tempelhof
  • 20.09.18
  • 108× gelesen

Torhaus wird aufgehübscht

Tempelhof. Das Torhaus zum Flughafen Tempelhof am Columbiadamm 10 soll innerhalb eines Jahres mit Hilfe von Auszubildenden und jungen Geflüchteten ökologisch saniert werden. Die Tempelhof Projekt GmbH hat Ende August den Schlüssel für das gerade einmal 52 Quadratmeter große Gebäude an die Bürgerinitiative „THF.VISION“ übergeben. Sie hat das Ziel, Bürgerinteressen zu bündeln und in die künftige Nutzung des Flughafengebäudes einfließen zu lassen. Nach Abschluss der Arbeiten soll das Torhaus...

  • Tempelhof
  • 05.09.18
  • 259× gelesen
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