Bürgerämter umgehend optimieren

Tempelhof-Schöneberg. Berliner, die beispielsweise ihren Ausweis verlängern, einen Reisepass oder eine Meldebescheinigung brauchen, können ein garstig Lied über die Wartezeiten in den Bürgerämtern singen.

Wochen- bis monatelanges Warten, um überhaupt erst mal nur einen Termin zu bekommen, ist fast schon die Regel.

„Die Zustände in den Bürgerämtern sind nicht mehr erträglich, gefährden inzwischen die Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen Verwaltungsleistungen und müssen unverzüglich verbessert werden. Neben der Optimierung interner Abläufe ist dazu eine Aufstockung des Personals nötig und nicht, wie in den letzten Jahren erfolgt, ein Abbau von Mitarbeitern vorzunehmen“, so der Tempelhof-Schöneberger CDU-Bezirksverordnete Daniel Dittmar.

Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion einen Antrag mit der Überschrift „Bürgerämter umgehend optimieren“ in die erste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Jahres am 20. Januar eingebracht. Findet der Antrag eine Mehrheit, dann wird das Bezirksamt in die Spur gesetzt, um „weitere Anstrengungen zu ergreifen, um die langen Wartezeiten in den Bürgerämtern abzubauen und das Gesamtangebot an Terminmöglichkeiten auszubauen“.

Die Antragsteller wissen auch, welche Maßnahmen ergriffen werden sollten: Es fängt mit der „Suche nach Optimierungsmöglichkeiten zur Verbesserung und Beschleunigung der internen Arbeitsläufe“ an. Zunächst sollten die vorhandenen Ressourcen bürgerorientiert und effektiv eingesetzt werden. Als nächstes sollen die Öffnungszeiten in den Abendstunden verlängert und auf Sonnabend ausgedehnt werden. „Die Lebenswirklichkeit der Bürger muss sich in den Öffnungszeiten der Bürgerämter widerspiegeln“, sagt CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski und fordert, die drei zusätzlich vom Senat bewilligten Bürgeramtsstellen „unverzüglich zu besetzen“.

Außerdem soll das Online-Angebote ausgeweitet werden. Die drei Bürgeramtsstandorte im Bezirk (Rathaus Schöneberg, Rathaus Tempelhof und Briesingstraße 6 in Lichtenrade) sollen erhalten und durch eine Standortgarantie gesichert werden. HDK

Autor:

Horst-Dieter Keitel aus Tempelhof

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