BVV testet Begrenzung der Redezeit für Bezirkspolitiker

BVV-Chefin Petra Dittmeyer und ihre Vize Ingrid Kühnemann (links) haben sechs Digitaluhren gekauftn. | Foto: HDK
  • BVV-Chefin Petra Dittmeyer und ihre Vize Ingrid Kühnemann (links) haben sechs Digitaluhren gekauftn.
  • Foto: HDK
  • hochgeladen von Horst-Dieter Keitel

Tempelhof-Schöneberg. In der November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Schöneberg wurde erstmals eine Redezeitbegrenzung für die Bezirkspolitiker getestet.

Bislang ist es gängige Praxis und Prinzip, dass jeder Bezirksverordnete zu jedem Tagesordnungspunkt und Thema seinen Meinung, manchmal sogar mehrmals, sagen kann. Sozusagen so lange, bis jeder alles dazu gesagt hat. Da kann es passieren, das sich die Redner an einem Punkt, selbst wenn es um eine an sich banale Frage wie beispielsweise Ampel oder Zebrastreifen handelt, derart "verbeißen" und den größten Teil der in der Regel auf rund drei bis vier Stunden konzipierten Sitzung dadurch blockieren.

Das hat zur Folge, dass eine Tagesordnung inklusive manch tatsächlich wichtiger Abstimmungen eigentlich noch nie in allen Punkten abgehandelt werden kann und der Berg der liegen bleibenden Anfragen und Anträge während der Legislaturperiode immer größer wird und nur sukzessive oder per Sondersitzung abgearbeitet wird.

Dem wollen die First Ladys des Bezirks, BV-Vorsteherin Petra Dittmeyer (CDU) und ihre Stellvertreterin Ingrid Kühnemann (SPD), nun möglichst ein Ende machen. Zu diesem Zweck haben die Damen für insgesamt 67 Euro sechs rückwärtslaufende Digitalwecker eingekauft. Einen für jede der zurzeit fünf BVV-Fraktionen und einen als Reserve. Mit entsprechender Rückendeckung des Ältestenrats - "alle Fraktionen waren dafür", betonen Dittmeyer und Kühnemann - haben sie ein je nach Fraktionsgröße angemessenes Redezeitkontingent ausgetüftelt. Die Skala bewegt sich zwischen zehn und 25 Minuten, je nach Größe der Fraktion, und wird auf der jeweiligen Uhr eingestellt.

Für die Bürgermeisterin und die übrigen Bezirksamtsmitglieder gibt es keine Begrenzung. Dittmeyer zur Berliner Woche: "Das war erst mal ein Test. Um eine Redezeitbegrenzung dauerhaft zu installieren muss die Geschäftsordnung geändert werden. Dafür braucht es allerdings die Zwei-Drittel-Mehrheit."

Eine abschließende Bewertung des ersten Probelaufs oder ob es weitere Tests geben wird, stand bei Radaktionsschluss noch nicht fest. Wahrscheinlich sind wohl eher weitere Tests zu erwarten. Denn: "So wirklich hat das ja noch nicht geklappt", wie beispielsweise der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz anschließend meinte und damit nicht alleine war.

Horst-Dieter Keitel / hdk
Autor:

Horst-Dieter Keitel aus Tempelhof

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

2 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

Gesundheit und MedizinAnzeige
Hüft- und Knieschmerzen müssen nicht sein.  | Foto: AdobeStock_197992483

Infoabend für Patienten
Schluss mit Hüft- und Knieschmerzen!

Leiden Sie unter Hüftschmerzen, die Ihr Leben dauerhaft beeinträchtigen? Oder schmerzt das Knie bei jedem Schritt? Dann lassen Sie sich nicht länger quälen! Wir laden Sie herzlich zu unserem Infoabend ein, bei dem Sie die neuesten Wege zur Befreiung von Hüft- und Knieschmerzen entdecken können, ohne sich vor dem Eingriff fürchten zu müssen. Unser renommierter Chefarzt für Orthopädie und Unfallchirurgie sowie Leiter des Caritas Hüftzentrums, Tariq Qodceiah, wird Sie durch die modernsten Methoden...

  • Westend
  • 26.03.24
  • 187× gelesen
Jobs und KarriereAnzeige
Foto: VEAN TATTOO
4 Bilder

Tattoo-Kurse
Ausbildung für Topberuf des letzten Jahrzehnts

Eine Frage, die immer aktuell ist, auch wenn man schon vor langer Zeit erwachsen ist. Sehr oft entscheiden wir uns aufgrund des sozialen Drucks für einen Beruf. Wie oft haben Sie sich gefragt, was aus Ihnen geworden wäre, wenn Sie auf sich selbst gehört hätten? VEAN TATTOO hat diese wichtige Frage vor zwölf Jahren ehrlich für sich selbst beantwortet und reicht daher ohne Zweifel allen, die über ihren ersten oder neuen Beruf nachdenken, eine helfende Hand. Es liegt an Ihnen, zu entscheiden,...

  • Mitte
  • 25.03.24
  • 368× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Seinen Füßen sollte man sehr viel Aufmerksamket schenken.

Infos für Patienten
Thema: „Rund um den ganzen Fuß"

Haben Sie Ihren Füßen jemals gebührende Aufmerksamkeit geschenkt? Oft vernachlässigen wir sie, solange sie funktionieren und schmerzfrei sind. Doch wenn Probleme auftreten, wird uns die Bedeutung dieses komplexen Körperteils schlagartig bewusst. Unsere zertifizierten Fußchirurgen geben Ihnen einen tiefen Einblick in die Anatomie des Fußes und beschäftigen sich gezielt mit Problemen wie Fehlstellungen und Verletzungen mit innovativen Lösungsansätzen für diese häufig auftretenden Probleme....

  • Pankow
  • 06.03.24
  • 1.334× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Mit zunehmendem Alter stellen sich oft auch Fragen zur Sicherheit von Narkosen. Wir beantworten Ihre Fragen gern. | Foto: Volkmar Otto

Sicherheit während der OP
Wie sicher sind Narkosen im Alter?

Im Laufe unseres Lebens steigt die Wahrscheinlichkeit, dass wir eine Operation benötigen. Doch mit zunehmendem Alter stellen sich oft auch Fragen zur Sicherheit von Narkosen. Zum Beispiel können Herz-Kreislauf-Erkrankungen, schwere Lungenkrankheiten oder Demenz die Narkoseverträglichkeit beeinflussen. Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Fragen und Bedenken mit uns zu teilen. Unser Ziel ist es, Ihnen die Angst vor der Narkose zu nehmen und Ihnen ein Verständnis dafür zu vermitteln, wie wir Ihre...

  • Reinickendorf
  • 13.03.24
  • 1.164× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.