Tempelhof-Schöneberg. 2008 läuft der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen Berlin und der Wall AG aus. Viele werden voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind.
In Tempelhof-Schöneberg gibt es 20 Toilettenstandorte der Wall AG, aber nur eine einzige Anlage (am Wittenbergplatz) wird von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als wirtschaftlich rentabel eingestuft. „Nach deren Kriterien rechnet sich eine Toilette erst bei mindestens 50 Nutzungen pro Tag“, so der im Bezirk zuständige Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) zur Berliner Woche.
Das will die Mehrheit der Bezirksverordneten nicht hinnehmen und hat einen von der CDU-Fraktion unter der Überschrift „Kahlschlag bei den öffentlichen Toiletten durch den Senat verhindern“ eingebrachten Antrag beschlossen. Nun ist das Bezirksamt aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das Land Berlin künftig ein flächendeckendes und ausreichendes Angebot an öffentlichen Toiletten in den Bezirken bereithält, zumindest aber die bisherigen Standorte erhalten bleiben. „Rentabilitätsgesichtspunkte dürfen bei der Ausstattung mit öffentlichen Toiletten nicht das entscheidende Kriterium sein“, so der CDU-Bezirksverordnete Hagen Kliem.
Im BVV-Beschluss heißt es dazu: „Für die Bemühungen um Sauberkeit, Aufenthaltsqualität und Attraktivität des öffentlichen Raumes ist die flächendeckende Infrastruktur mit öffentlichen Toiletten elementare Voraussetzung. Der Senat steht daher in der Pflicht, auch zukünftig in den Bezirken ein ausreichendes Angebot öffentlicher Toiletten – unabhängig von wirtschaftlicher Rentabilität – bereit zu halten.“ HDK
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