Probleme bei der Fahrzeugkontrolle
Polizisten ließen am 22. Juli eine Schwerlastkralle an einem Lastkraftwagen anlegen. Gegen 15.15 Uhr bemerkten Dienstkräfte der Fahrradstaffel am Großen Stern einen Transporter, dessen Fahrer nicht angeschnallt war. An einer roten Ampel, an der der Kraftfahrer anhalten musste, sprachen die Einsatzkräfte den Mann an, forderten ihn auf das Fenster herunterzulassen und baten um Aushändigung seines Führerscheines, des Fahrzeugescheines und seines Personalausweises.
Zudem forderten sie ihn auf, den Wagen zur Überprüfung an den rechten Fahrbahnrand zu fahren. Die Herausgabe der geforderten Dokumente lehnte der 43-Jährige mit der Begründung ab, die Bundesrepublik Deutschland als souveränen Staat und die Polizei nicht anzuerkennen. Zudem gab er an, dass das den Maßnahmen zugrundeliegende Gesetz nicht existent sei, verriegelte daraufhin das Fahrzeug und kurbelte das Fenster wieder hoch. Die Fahrradstaffel forderten weitere Polizisten an. Zudem legten sie eine Schwerlastkralle an einem der Räder des Transporters an und dokumentierten die Situation. Erst jetzt kooperierte der 43-Jährige und verließ das Fahrzeug. Nach Feststellung seiner Identität konnte er seinen Weg fortsetzen. Ein Verkehrsordnungwidrigkeitenermittlungsverfahren wurde eingeleitet.
Autor:Manuela Frey aus Charlottenburg |
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