Fazit zur Wahl fällt positiv aus

83 000 Bürger stimmten per Brief ab – das ist neuer Rekord

Kreiswahlleiterin Ute Heinrich hat eine Bilanz nach der Bundestagswahl gezogen. Ihr Fazit bezüglich Organisation und Ablauf im Bezirk fällt positiv aus, auch wenn es ein paar kleine Fehler gegeben hat.

„Die Durchführung der Wahl in Treptow-Köpenick hat gut funktioniert. Dies hat eine Reihe von Gründen, die in einer monatelangen und intensiven Vorbereitung liegen“, erklärte sie. So sei beispielsweise die Zahl der Briefwahllokale von 46 bei der Bundestagswahl 2017 auf 118 bei dieser Wahl erhöht worden, die der Urnenwahllokale von 119 auf 234. Das habe dazu geführt, dass die Anzahl der Wähler pro Urnenwahllokal bei etwa 1000 lag. „Abzüglich der Nichtwählerschaft und der Briefwählerschaft kam es zu einer Zahl an Wählerinnen und Wählern, die durch einen Wahlvorstand auch bei der Auszählung von insgesamt sechs Stimmen zu bewältigen war." Für die deutlich erhöhte Zahl der Wahlvorstände seien fast doppelt so viele Wahlhelfer erforderlich gewesen.

Bemerkenswert: 83 000 Briefwahlanträge wurden gestellt – ein Rekord, der das Bezirkswahlamt vor Herausforderungen gestellt hat. „Diese Welle an Anträgen konnte nur mit Unterstützung weiterer Beschäftigter bewältigt werden“, blickt Heinrich zurück. Ein Problem am Wahltag sei der mehrfach ausgefallene Aufzug im Rathaus gewesen. Weil dieser trotz intensiver Bemühungen von Wartungsfirmen nicht schnell genug repariert werden konnte, seien direkt neben dem Pförtner zwei zusätzliche Bearbeitungsplätze für mobilitätseingeschränkte Wähler eingerichtet worden. Eine Herausforderung sei außerdem gewesen, Wahlhelfer nach kurzfristigen Absagen neu zu besetzen.

Die gute Nachricht: „In den 234 Wahllokalen unseres Bezirks fehlten keine Stimmzettel und es wurden auch keine falschen Stimmzettel ausgegeben. Es wurden keine Personen wegen fehlender Stimmzettel von der Stimmabgabe ausgeschlossen.“ Alle Urnenwahllokale hätten weitestgehend pünktlich beginnen und schließen können. Die durchschnittlichen Wartezeiten hätten 30 Minuten betragen. Nur vereinzelt hätten sich Wähler der Maskenpflicht verweigert und auf ihr Stimmrecht verzichtet. Fehler wie die Ausgabe eines Stimmzettels an eine nicht für den Bundestag wahlberechtigte Person seien die absolute Ausnahme gewesen. 

Nach der Wahl hat sich Bürgermeister Oliver Igel (SPD) bei den zahlreichen Wahlhelfern in Treptow-Köpenick bedankt.

„Auch für das Wahlamt war die Organisation einer Wahl in dieser Größenordnung eine besondere Herausforderung und ich bin froh, dass dies so gut gelungen ist“, erklärte er. „Die Wahlvorstände mussten sechs Stimmen auszählen und jeweils das korrekte Ergebnis ermitteln. Das geschah unter Pandemiebedingungen und auch noch zeitgleich mit dem Berlin-Marathon, der in Treptow-Köpenick glücklicherweise fast keine Auswirkungen hatte.“

Im Gegensatz zu anderen Bezirken, wo eine ganze Reihe von Pannen bekannt wurde, ist die Wahl in Treptow-Köpenick, so lässt sich der Stellungnahme entnehmen, ziemlich gut gelaufen. Im Vorfeld hatte der falsch geschriebene Name des CDU-Politikers Dustin Hoffmann (mit nur einem „n“ wie beim US-Schauspieler Dustin Hoffman) auf einigen Stimmzetteln für Schlagzeilen gesorgt. Durch den Neudruck dieser Zettel hatte sich der Versand der Briefwahlunterlagen in Wahlkreis 1 verzögert. Diese „anfänglichen Schwierigkeiten“ seien laut Oliver Igel aber schnell überwunden worden und könnten im Nachhinein „mit einem Schmunzeln betrachtet werden“. Aufgrund der großen Anzahl von Anträgen auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen innerhalb weniger Tage habe das eingeplante Personal nicht ausgereicht. Aus anderen Organisationseinheiten des Bezirksamts hätten deshalb Mitarbeiter das Bezirkswahlamt unterstützt.

„Allerdings haben sich auch erschwerende Umstände ergeben, die nicht durch das Bezirkswahlamt zu vertreten sind. Die zentral durch die Landeswahlleitung versandten Stimmzettel waren erst eine Stunde vor Beginn der Briefwahl eingetroffen. Die gelieferten Kartons enthielten neben den Stimmzetteln für die Wahl zur BVV Treptow-Köpenick (so waren die Kartons beschriftet) auch Stimmzettel für die Wahl der BVV Marzahn-Hellersdorf. Auch die Erststimmen für die Wahl zum Abgeordnetenhaus waren nicht richtig in den Kartons sortiert“, berichtete der Bürgermeister.

Das Bezirkswahlamt habe alles unternommen, jedem das Wahlrecht einzuräumen. Das Fazit von Oliver Igel: „Eine Wahl ist der Höhepunkt einer Demokratie. Es ist gut und richtig, dass sie aufwendig organisiert wird. Aus jedem Wahlablauf gilt es jedoch einiges zu lernen und für die nächste Organisation zu berücksichtigen. Hierfür hat das Bezirksamt genügend Vorschläge gesammelt.“

Bei der Wahl zur BVV erhielten die Sozialdemokraten im Übrigen 25,2 Prozent der Stimmen und wurden damit stärkste Kraft im Bezirk. Damit wird Oliver Igel bei der konstituierenden Sitzung am 4. November erneut zum Bürgermeister gewählt und in seine dritte Amtszeit in Folge gehen.