Westend - Politik

Wilmersdorf. Anlässlich der Lesereihe "Politik & Biographie" ist Rita Süssmuth am Donnerstag, 8. Februar, im Wahlkreisbüro von Franziska Becker (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, in der Fechnerstraße 6a zu Gast. Die frühere Bundestagspräsidentin und Bundesministerin (CDU) liest ab 19 Uhr aus ihrem Buch „Das Gift des Politischen Gedanken und Erinnerungen“ und stellt sich im Anschluss der politischen Diskussion. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Keine Veränderung an der Spitze der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Partei hat bei den Neuwahlen nach ihrer Jahresklausur Petra Vandrey als Schulpolitische Sprecherin und Christoph Wapler als Haushaltspolitischen Sprecher in deren Amt als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Vandrey legte auch gleich den Schwerpunkt ihrer Arbeit während der nächsten Amtszeit fest: „Bei der wachsenden Stadt müssen wir die Infrastruktur für Kinder und Familien ausbauen."...

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 1. Februar, die 20. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Unter anderem steht ein Antrag auf der Tagesordnung, in dem die Grünen das Bezirksamt auffordern, im Zuge der Schaffung neuer Kitaplätze nicht auf Grundstücke zurückzugreifen, auf denen sich Spielplätze befinden. Beginn der Sitzung ist um 17.30 Uhr. maz

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

Halensee. Am Donnerstag, 25. Januar, beginnt um 17.30 Uhr die 4. öffentliche Sitzung des nichtständigen Ausschusses WOGA-Komplex statt im Intarsiensaal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100. Unter anderem wird der Bauhistoriker Dr. Peter Lemburg seine Sicht zum WOGA-Komplex am Lehniner Platz darlegen. my

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Leiterin der Abteilungen Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, lädt am Mittwoch, 24. Januar, von 14 bis 16 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a, ein. Um Anmeldung unter 902 91 40 01 wird gebeten. maz

Schmargendorf. Der Wahlkreisabgeordnete von Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus-Dieter Gröhler (CDU) bietet am Montag, 29. Januar, eine Bürgersprechstunde an. Die Möglichkeit zum persönlichen Austausch findet in der Wiener Conditorei Caffeehaus am Roseneck, Hohenzollerndamm 92, statt und beginnt um 18 Uhr. maz

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

Charlottenburg-Wilmersdorf. "Wie smart ist die City West?", will die Linke während der nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 18. Januar, in Erfahrung bringen. Gegenstand der Großen Anfrage der Partei ist beispielsweise, wie das Bezirksamt verhindern möchte, dass die entsprechenden Projekte, Vorhaben und Debatten alleine auf "technizistische Ansätze" sowie einseitige ökonomische Interessen beschränkt werden. Der Linken sind Mitspracherecht, soziale Gerechtigkeit und Zugang zu...

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

Einstimmig hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer jüngsten Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen und womöglich die Spielplatzentwicklungsplanung des Bezirks entsprechend anzupassen. Das Bezirksamt wurde zudem aufgefordert, alternativ zu überprüfen, ob der bestehende Spielplatz einer Schule, etwa der Ernst-Adolf-Eschke-Schule,...

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung des Jahres 2017 stimmte das Gremium mehrheitlich dafür, Benno Ohnesorg einen Platz zu widmen. Ohnesorg war ein Student und Teilnehmer an der Demonstration am 2. Juni 1967 in West-Berlin gegen den Staatsbesuch von Schah Mohammad Reza Pahlavi, in deren Verlauf der 26-Jährige in der Nähe der Deutschen Oper in der Bismarckstraße erschossen wurde. CDU- und AfD-Fraktion stimmten gegen den oft vertagten...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aufgrund der großen Nachfrage nach Eheschließungsterminen zum Jahresende findet vom 27. bis 29. Dezember keine Sprechstunde im Bereich Auskunft und Anmeldung zur Eheschließung, Heiratsbuch des Standesamtes in Alt-Lietzow statt. Die erste Sprechstunde im neuen Jahr ist am Dienstag, 2. Januar, von 8.30 bis 12 Uhr. Am Freitag, 29. Dezember, bleiben auch der Bereich Geburtenbuch des Standesamtes und das Bürgeramt im Halemweg geschlossen. maz

Die letzten Notunterkünfte für Geflüchtete im Bezirk werden gerade freigezogen. Weil damit die Unterstützung Betroffener nicht enden soll, wird im Rathaus nun ein Integrationsbüro aufgebaut. Als der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) kürzlich zu seinem Fazit zum Freizug der Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf bat, wollte niemand das erfolgreiche Projekt trüben. Mit Recht. Bezirk, der Träger oder die ehrenamtlichen Helfer können nichts dafür, dass sich unter den 500 letzten Bewohnern, die in einer...

Die bezirkliche „Stabsrunde Flüchtlingsmanagement“ hat am 8. November im Rathaus zum letzten Mal getagt. Die Stabsunde wurde eingerichtet, um die verstärkte Neuzuwanderung von Asylbewerbern auf bezirklicher Ebene zu bewältigen. An ihr nahmen unter der Leitung von Bürgermeisters Reinhard Naumann (SPD) der Stadtrat für Soziales und Gesundheit, die Büroleitungen aller fünf Fachabteilungen des Bezirksamtes, die Leiterin des Gesundheitsamtes, der Leiter des Sozialamtes, der...

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...