Wilhelmstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Unter strengen Auflagen
Nur mit Nachweis geht es in die Biergärten und Freibäder

Die Corona-Zahlen sinken, immer mehr Menschen sind geimpft, die dritte Welle scheint gebrochen. Das öffentliche Leben wird wieder etwas hochgefahren und der Senat erlaubt Gastronomen seit Pfingsten, ihre Außenbereiche zu öffnen. Auch in Berlins Sommerbädern sind Wasserratten wieder willkommen. Alles gut also? Nein, sagen zum Beispiel die Betreiber der Restaurantfilialen „Redo XXL“. Auf Facebook kritisieren sie unter dem Hashtag #wirmachendanichtmit die harten Auflagen. Denn überall dürfen Gäste...

  • Mitte
  • 24.05.21
  • 511× gelesen
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Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 147× gelesen

Engagement hat viele Gesichter

Berlin. Im Rahmen von „Berlin sagt Danke! 2021“ ruft das Abgeordnetenhaus zu einer Fotoaktion auf. Entstehen soll eine Collage, die das vielfältige Engagement abbildet. Berliner können dem Referat Öffentlichkeitsarbeit bis 7. Juni ein Selfie oder Bild ihrer ehrenamtlichen Arbeit per E-Mail oeffentlichkeitsarbeit@parlament-berlin.de schicken. Das Ehrenamt sollte dabei erkennbar sein – in Form eines Logos oder Schriftzuges. Benötigt werden die Fotos im Querformat, der Name der Organisation und...

  • Weißensee
  • 21.05.21
  • 88× gelesen

Sprechstunde bei Kaffee und Kuchen

Siemensstadt. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz bietet am Freitag, 28. Mai, zum ersten Mal nach coronabedingter Pause wieder einen Termin vor Ort. Anlässlich des "Tags der Nachbarn" lädt er von 15 bis 16.30 Uhr zum "Kiez-Café Open Air" in den Innenhof seines Bürgerbüros an der Nonnendammallee 80. Geplant sind Einzelgespräche bei Kaffee und Kuchen. Es wird um Anmeldung per E-Mail an info@daniel-buchholz.de oder Telefon 92 35 92 80 gebeten. tf

  • Siemensstadt
  • 21.05.21
  • 34× gelesen

Mehr Beschwerden im Corona-Jahr
Bericht des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses liegt jetzt vor

Obwohl der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses wegen Corona weniger Sitzungen abhielt, gab es 2020 mehr Eingaben als in den Vorjahren. Das geht aus dem veröffentlichten Abschlussbericht des Petitionsausschusses für 2020 hervor. Mit 1653 Eingaben und 2258 ergänzenden Zuschriften verzeichnete der Petitionsausschuss einen deutlichen Anstieg an Petitionen. Das sind fast 200 Petitionen (13 Prozent) mehr als 2019. Das liegt auch daran, dass immer mehr Menschen den einfachen und schnellen Weg...

  • Mitte
  • 21.05.21
  • 96× gelesen

Kummer-Nummer
85-Jährige kann jetzt wählen

Elsa H. (85) ist vor drei Jahren in ein Seniorendomizil nahe Kołobrzeg (Kolberg/Polen) gezogen. Zuvor lebte sie 60 Jahre lang in Köpenick. Nun hat sie aber den dringenden Wunsch, an den Wahlen im Herbst in ihrer Heimat teilzunehmen. Sie wusste aber nicht, ob sie noch wahlberechtigt ist, da sie in Deutschland keine Meldeadresse mehr hat. Eine alte Bekannte aus Köpenick riet ihr, sich bei der Kummer-Nummer zu melden und um Hilfe zu bitten. Die Mitarbeiter bestätigten der 85-Jährigen zunächst,...

  • Köpenick
  • 19.05.21
  • 117× gelesen

Preisträger stehen fest

Berlin. Das von der Senatskanzlei unterstützte und dem Tandembüro, bestehend aus Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa und betterplace lab, ausgerichtete Projekt der Europäischen Freiwilligenhauptstadt prämierte jetzt die zehn Gewinner des Innovationswettbewerbs. Gesucht wurden sowohl innovative Engagementformen als auch -themen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Aus den rund 50 Einreichungen wählte die Jury die innovativsten Ideen aus. Zu den zehn ausgezeichneten Ideen und...

  • Weißensee
  • 18.05.21
  • 85× gelesen

„Überschuss“ an Versuchstieren

Berlin. In den Berliner Forschungseinrichtungen wurden 2017 insgesamt 833.339 Tiere getötet, ohne dass sie für Experimente eingesetzt wurden. Die sogenannten Überschusstiere wurden für die Labore gezüchtet und dann nicht für Tierversuche verwendet. Diese Zahlen teilte Justizstaatssekretärin Margit Gottstein (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage des Abgeordneten Michael Efler (Die Linke) zu „Überschusstieren bei Tierversuchen“ mit. Aktuellere Zahlen liegen dem Landesamt für Gesundheit und...

  • Mitte
  • 13.05.21
  • 136× gelesen

Sprechstunden des Bürgermeisters

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) bietet am 19. Mai von 10 bis 11 sowie am 26. Mai zwischen 13.30 und 14.30 Uhr zwei Telefon-Sprechstunden an. Um eine Terminvereinbarung unter Telefon 902 79 23 06, Telefon 902 79 23 22 oder per E-Mail an buergermeister@ba-spandau.berlin.de (mit Themenstichwort) wird gebeten. tf

  • Spandau
  • 12.05.21
  • 15× gelesen

Was Kinder jetzt brauchen

Berlin. Die Gesobau-Stiftung lobt zum zweiten Mal einen Förderwettbewerb aus. Mit ihm sollen diesmal Projekte unterstützt werden, die Kinder und auch ihre Familien dabei unterstützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bewältigen. Dafür stellt die Stiftung 15.000 Euro zur Verfügung. Kinder sind durch Kontaktbeschränkungen, Homeschooling und Unsicherheit die großen Verlierer der Pandemie. Die Gesobau-Stiftung fördert deshalb Initiativen in ihren Quartieren, die einen Bezug zu den...

  • Weißensee
  • 11.05.21
  • 54× gelesen

BVV-Kandidaten der WisS

Spandau. Zur BVV-Wahl im September will erneut die "Wählerinitiative soziales Spandau" (WisS) antreten. Ihr Vorsitzender Jürgen Kessling wurde einstimmig auf Platz eins der Kandidatenliste für das Bezirksparlament gewählt. Dahinter folgen Michael Althoff, Ex-Pirat Gordon Tiede, Bianca Tchinda, Vorsitzende des Verbandes der Berliner Bäderbenutzer und Erko Sturm, Pfarrer in der Wilhelmstadt. tf

  • Spandau
  • 11.05.21
  • 48× gelesen

Mit dem Koran gegen Corona
Imame sollen in den Moscheen über das Virus und Impfungen aufklären

Senat und Islamforum Berlin wollen erreichen, dass sich möglichst viele Muslime gegen Corona impfen lassen. Die Integrationsbeauftragte des Senats und das Islamforum haben sich deswegen in einer gemeinsamen Erklärung darauf geeinigt, dass die Imame in den Moscheen dafür werben, dass sich die Gläubigen impfen lassen. Bei den Migranten ist die Impfbereitschaft besonders gering. Die Prediger sollen in den Freitagsgebeten für Corona-Impfungen werben und Aufklärungsarbeit leisten, heißt es in der...

  • Mitte
  • 11.05.21
  • 771× gelesen

Ist das wirklich gerecht?
Geimpfte und Genesene erhalten mehr Freiheiten

Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...

  • Mitte
  • 10.05.21
  • 678× gelesen
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Teststationen wie hier bei Edeka am Markt in Spandau gibt es inzwischen viele. | Foto: Thomas Frey

Ermüdungserscheinungen im Gesundheitsamt
Fünf Prozent der Spandauer wurde bisher positiv auf Corona getestet

Stand Ende April hat es in Spandau bisher insgesamt knapp 12 700 positive Coronafälle gegeben. Das sind ungefähr fünf Prozent der gesamten Bevölkerung des Bezirks. 244 Menschen sind an der Krankheit gestorben. Den größten Anteil der Covid-19-Betroffenen hat es laut der Leiterin des Gesundheitsamtes Gudrun Widders in der Altersgruppe der 30 bis 39-Jährigen gegeben. Ebenfalls stark vertreten wären Menschen im Alter zwischen 25 und 29 sowie 20 und 24 Jahren. Es handle sich also in den meisten...

  • Spandau
  • 09.05.21
  • 125× gelesen
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen. | Foto: Catherina Köhler

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 505× gelesen

Wahlhelfer können sich impfen lassen
Zigtausende Ehrenamtliche haben Anspruch auf den Corona-Piks

Die Bezirkswahlämter verschicken bis Ende Mai Impfbescheinigungen an die ehrenamtlichen Wahlhelfer, die sich für die Superwahlen gemeldet haben. Laut Coronavirus-Impfverordnung des Senats haben Wahlhelfer eine erhöhte Priorität. Wer für den Einsatz im Wahllokal am 26. September ausgewählt wurde, kann mit dem Schreiben der jeweiligen Wahlämter einen Impftermin vereinbaren. Landeswahlleiterin Petra Michaelis will, dass bis zum Wahltag alle ehrenamtlichen Helfer vollständig geimpft sind. Sie...

  • Mitte
  • 06.05.21
  • 1.005× gelesen

Europatag am 9. Mai

Berlin. Der Höhepunkt der Europawoche ist der Europatag am 9. Mai. Aus diesem Anlass gibt es an diesem Tag auch eine digitale Konferenz zur Zukunft Europas. Aktivisten und Politiker diskutieren über aktuelle Themen und Visionen. Am Abend steht zudem eine Weltpremiere des „Europäischen Online Orchesters“ auf dem Programm, das eine besondere Version der Europahymne aufführen wird. Alle Informationen zu Programm und Teilnahmemöglichkeiten finden sich auf www.berliner-europawoche.de. st

  • Weißensee
  • 05.05.21
  • 60× gelesen

Berlin hat eine neue Protokollchefin

Berlin. Carolin Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf ist neue Protokollchefin des Landes Berlin. Sie tritt ihr Amt am 17. Mai an und folgt auf Andreas Zimmer. Das hat der Senat beschlossen. Als Protokollchefin organisiert Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf unter anderem offizielle protokollarische Termine wie Staatsbesuche und ist zuständig für Berlins Städtepartnerschaften und Berlin betreffende Auslandsangelegenheiten. Sie trat 1978 in den Auswärtigen Dienst ein, studierte...

  • Mitte
  • 05.05.21
  • 1.134× gelesen
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1946-2021: Verlässliche Informationen und sozialer Treffpunkt
Wofür steht das Volksblatt heute?

Liebe Leserinnen und Leser, das Spandauer Volksblatt ist eine Institution – und das seit 75 Jahren. Und heute halten Sie die Jubiläumsausgabe dieser traditionsreichen Zeitung in der Hand. Eigentlich wollten wir Sie bereits Anfang März – am 5. März 1946 erschien die erste Ausgabe – mit einer besonderen Zeitung zum Jubiläum überraschen. Doch so etwas muss von langer Hand geplant werden und Anfang des Jahres war uns, aber auch unseren langjährigen Partnern und Kunden angesichts Corona wenig zum...

  • Spandau
  • 05.05.21
  • 67× gelesen
25 Mal 5. März war eine Rubrik in der Jubiläumsausgabe 1971. Gratulanten zum 25. Jubiläum waren unter anderem Willy Brandt, damals Bundeskanzler und Klaus Schütz, Regierender Bürgermeister von Berlin. Außerdem auf dieser Seite Chefredakteur Hans Höppner. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

Das Spandauer Volksblatt und seine Jubiläumsausgaben
"Absender 1 Berlin 20"

Runde Jubiläen wurden in der Geschichte des Volksblatts ganz unterschiedlich begangen. Das zeigt ein Blick in die jeweiligen Ausgaben, die sich im Archiv des Stadtgeschichtlichen Museums Spandau finden. 1956, zum zehnjährigen Bestehen, hieß das Motto: "Wir feiern nicht allein". Spandauer Senioren bekamen aus diese Anlass Präsentkörbe überreicht. Außerdem gab es eine elfseitige Sonderbeilage. Sie bestand vor allem aus den Titelseiten der Zeitung, die in jedem Jahr seit 1946 am 5. März erschienen...

  • Spandau
  • 04.05.21
  • 267× gelesen
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Neuer Kurs für Schulmediatoren

Berlin. Der Verein „Seniorpartner in School“ (SiS) bietet vom 8. Juni bis 27. Juli eine kostenlose Weiterbildung zum Schulmediator an. Senioren ab 55 Jahren, die sich ehrenamtlich engagieren wollen, werden in dem zweimonatigen Kurs auf ihren Einsatz an Berliner Schulen nach den Sommerferien vorbereitet. In der Schule können sie, wenn es die Pandemie zulässt, an einem Vormittag in der Woche Schülern helfen, durch Mediation eine Lösung für Probleme zu finden und im persönlichen Gespräch ihr...

  • Weißensee
  • 28.04.21
  • 65× gelesen
Vom 1. bis 9. Mai laden Organisationen ein, über die Europäische Union zu diskutieren und Europa in Berlin zu entdecken. | Foto: berliner-europawoche.de
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Am Anfang stand eine große Vision
Gespräche, Spaziergänge, Konferenzen und Lesungen zur Zukunft Europas

„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen“, sagte am 9. Mai 1950 Robert Schumann. Der französische Außenminister umriss damit die Idee einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Die sogenannte Montanunion zwischen den Gründungsmitgliedern Deutschland und Frankreich gilt als Vorläufer der heutigen Europäischen Union. Seit 1986 wird...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.04.21
  • 306× gelesen

Ein Darlehen soll helfen
Senat will nach dem Mietendeckel-Aus in Not geratene Mieter unterstützen

Der Mietendeckel, der Mietobergrenzen festgelegt hat und Vermieter zu Mietsenkungen verpflichtete, ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Berlin hatte dazu keine Gesetzgebungskompetenz, so die Richter. Der Senat wusste, wie heikel sein Mietpreisgesetz ist, und hatte Mieter darauf hingewiesen, die eingesparte Miete zur Seite zu legen, falls das Gesetz in Karlsruhe für nichtig erklärt wird. Für die Opposition ist das Urteil eine Niederlage mit Ansage. Der CDU-Fraktionschef im...

  • Mitte
  • 26.04.21
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Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey und der Spandauer SPD-Kreisvorsitzende Raed Saleh besuchten gemeinsam die Florida-Eis-Manufaktur in West-Staaken. | Foto: SPD Berlin

Erst Scholz, dann Giffey

Spandau. Vier Tage nach Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) kam Franziska Giffey, SPD-Landesvorsitzende und Berliner Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Wahl im September am 19. April in den Bezirk. Im Rahmen ihrer #HerzenssacheBerlin-Touren besuchte sie zunächst die Großsiedlung Heerstraße Nord. Anschließend ging es mit dem Co-Landesvorsitzenden und Spandauer Kreisvorsitzenden Raed Saleh zur Florida-Eis-Manufaktur in West-Staaken. Der Spandau-Nachmittag endete mit einem Spaziergang im...

  • Spandau
  • 23.04.21
  • 118× gelesen
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