Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirksverordnete lehnen Sammeliglus ab

Steglitz-Zehlendorf. In Berlin soll das bewährte System der haushaltsnahen Altglassammlung durch ein anderes ersetzt werden. Geplant ist, statt des sogenannten Hol-Systems ein Bring-System einzuführen.Die Bezirksverordneten setzten sich für den Erhalt der bestehenden Altglascontainer ein und sprechen sich gegen die Einführung des Bring-Systems in Form von Sammeliglus im öffentlichen Raum aus. In einem Beschluss wird das Bezirksamt ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und...

  • Steglitz
  • 07.04.14
  • 14× gelesen

BVV will Engagement ehren

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf möchte zukünftig das Engagement für Integration und Gleichberechtigung für Bürger mit Migrationshintergrund würdigen.Auf ihrer März-Sitzung haben die Verordneten daher beschlossen, einen Integrationspreis zu vergeben. Damit soll ein Zeichen für Vielfalt, Akzeptanz, Chancengleichheit und Toleranz gesetzt werden, heißt es in der Begründung. Die Entscheidung zur Preisvergabe trifft eine Jury aus dem Vorsteher der BVV, dem...

  • Steglitz
  • 07.04.14
  • 17× gelesen

1,6 Millionen Euro Überschuss

Berlin. Zum vierten Mal in Folge erzielten die Berliner Bezirke 2013 einen Haushaltsüberschuss. Er lag jedoch mit 1,6 Millionen Euro deutlich unter dem Rekordergebnis von 57,4 Millionen Euro (2012). Laut der Senatsverwaltung für Finanzen ist ein Grund der starke Anstieg der Kosten für Hilfen zur Erziehung. Schulden haben immer noch Pankow (18,1 Millionen Euro), Marzahn-Hellersdorf (12,1 Millionen Euro) und Mitte (fünf Millionen Euro). Spandau hat mit einem Rekordüberschuss von 7,6 Millionen...

  • Mitte
  • 03.04.14
  • 31× gelesen

Politik will weniger Veranstaltungen am Brandenburger Tor

Berlin. Bald ist wieder Fußball-WM und die Straße des 17. Juni und der Platz vor dem Brandenburger Tor werden zur Fanmeile. Doch das ist nicht das einzige Event. Kritik an der Dauerparty an diesem Ort ist laut geworden. Nun muss voraussichtlich die Fashion Week weichen. Silvesterparty, Fan-Meile, Sportveranstaltungen - all diese Events blockieren regelmäßig die Gegend rund ums Brandenburger Tor. Immerhin sind die Veranstaltungen für alle Berliner da. Anders sieht es mit der Fashion Week aus....

  • Mitte
  • 02.04.14
  • 91× gelesen
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Die Initiative "Berlin häufchenfrei" kämpft gegen den leidigen Hundekot

Berlin. Ob Gehweg oder Parks - überall findet man Hundehäufchen. Mit einem Volksbegehren will die Initiative "Berlin häufchenfrei" das ändern. Ihr Ziel: mehr Beutelspender und extra Abfallwächter.Obwohl Halter verpflichtet sind, die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner zu entsorgen, prägen die Häufchen das Stadtbild. Wer dabei erwischt wird, dass er den Hundekot liegen lässt, dem blüht theoretisch ein Verwarnungsgeld von 35 Euro. In der Praxis kommt es aber selten dazu. Zuständig sind die...

  • Charlottenburg
  • 26.03.14
  • 227× gelesen

Der neue Vorstand ist der alte

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta in seinem Amt bestätigt. Er führt die Fraktion seit Januar 2012."Ich freue mich über meine Wiederwahl und möchte weiter dafür arbeiten, dass wir Sozialdemokraten im Bezirk als diejenigen wahrgenommen werden, die sich ganz konkret für die Belange der Bürger sowie für einen sozialen Bezirk einsetzen", erklärte Buchta. Des Weiteren wurden die...

  • Steglitz
  • 24.03.14
  • 52× gelesen

Initiative will Volksbegehren gegen Bürgermeister starten

Berlin. Eine Schlagzeile zu Steuerhinterziehung jagt zurzeit die nächste. Auch der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz besaß ein Konto in der Schweiz und schleuste Geld am Fiskus vorbei. Vor Kurzem ist er deshalb von seinem Amt zurückgetreten. Folgen könnte die Steueraffäre auch für Berlins Regierenden Bürgermeister haben.Klaus Wowereit wusste von der Steuerhinterziehung. Sowohl die Opposition als auch die Initiatoren eines Volksbegehrens setzen ihn nun unter Druck. Grüne, Linke und...

  • Mitte
  • 19.02.14
  • 142× gelesen
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Mindestlohn: An eventuellen Ausnahmen scheiden sich die Geister

Berlin. Dass der flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro bundesweit kommt, steht im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Ab 2015 soll er für all diejenigen Beschäftigten gelten, deren Löhne nicht per Tarifvertrag in einer Mindesthöhe geregelt sind. Ab 2017 auch für alle anderen Arbeitnehmer. Nun feilt die Bundesregierung an den Details und prüft mögliche Ausnahmeregelungen für Rentner, Studenten und Saisonarbeiter.Azubis und Praktikanten sind aber auf jeden Fall vom Mindestlohn...

  • Mitte
  • 29.01.14
  • 56× gelesen
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Der Entwurf für ein neues Berliner Hundegesetz steht

Berlin. Ob Häufchen, Leinenpflicht oder die Gefährlichkeitseinstufung bestimmter Rassen - zwischen Hundebesitzern und Kritikern der Hundehaltung in der Stadt gibt es viele Streitthemen.Sie spiegeln sich im neuen Hundegesetz wider, dessen Eckpunkte die Senatsverwaltung für Justiz im Dezember vorstellte. Ein Jahr lang haben Politiker, Bürger und Experten im sogenannten Bello-Dialog diskutiert. Nun steht fest, dass sich Halter auf Änderungen einstellen müssen. So soll es ab 2015 eine...

  • Mitte
  • 14.01.14
  • 1.627× gelesen
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In drei Bezirken verschwinden die Altglas-Container an den Häusern

Berlin. Das sogenannte Berliner Modell mit Altglastonnen direkt an den Häusern steht auf der Kippe. In drei Bezirken gibt es nur noch Glascontainer an öffentlichen Sammelplätzen - andere Bezirke könnten folgen.In Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf müssen die Bürger ihr Altglas nun bis zum nächsten öffentlichen Container tragen. Im April startet die Ausschreibung der Altglassammlung für Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau. Auch hier könnte sich...

  • Mitte
  • 08.01.14
  • 151× gelesen

Senator Michael Müller plant für 2014 die Rauchmelder-Pflicht

Berlin. Immer wieder brennt es in Berliner Wohnungen. Und gerade die Weihnachtszeit, in der Kerzen auf dem Adventskranz oder Teelichter auf dem Tisch für Gemütlichkeit sorgen sollen, gilt als besonders gefährlich.Schnell werden die Lichter vergessen, Kränze gehen in Flammen auf. Wer dann schnell reagiert, kann meist das Schlimmste verhindern. 95 Prozent aller Brandtoten sterben an den Folgen einer Rauchvergiftung. Verringern kann diese Gefahr ein Rauchmelder an der Decke. Bereits in 13...

  • Mitte
  • 17.12.13
  • 82× gelesen
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Bezirkspolitiker wollen einen Coffeeshop im Görlitzer Park

Berlin. Immer wieder gerät der Görlitzer Park in die Schlagzeilen. Drogenrazzien, genervte Anwohner und Politiker, die sich uneinig sind über das Vorgehen gegen Berlins Drogenumschlagplatz Nummer eins.So sorgt auch der Vorschlag der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, einen Coffeeshop zu eröffnen, für Streit: Grüne, SPD, Linke und Piraten sind dafür, CDU dagegen. Unterstützung bekommen die Befürworter von den Jungen Liberalen Berlin, die das Vorhaben mit den Worten "Endlich Coffeeshops am Görli" und...

  • Mitte
  • 11.12.13
  • 186× gelesen
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Die Idee des SPD-Fraktionschefs spaltet die Öffentlichkeit

Berlin. Zu viele Kinder würden jedes Jahr ohne ausreichende Sprachkenntnisse eingeschult, warnt der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Raed Saleh und forderte jetzt, dass der Besuch einer Kita für Kinder ab drei Jahren zur Pflicht werden soll.Mit Kollegen aus dem Arbeitskreis Bildung der SPD-Fraktion arbeitet er an einem Konzept, mit dem er den Koalitionspartner CDU von seinen Plänen überzeugen will. Verbindliche Sprachtests sollen demnach dafür sorgen, dass Defizite frühzeitig erkannt...

  • Mitte
  • 11.10.13
  • 73× gelesen
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Zeitverschiebung zur Fußball-WM hat Folgen für die Fanmeile

Berlin. Wer die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 live sehen will, muss lange wach bleiben. Mindestens fünf Stunden Zeitunterschied liegen zwischen Deutschland und den Stadien in Brasilien. Anstoß ist oft erst nach 22 Uhr, manchmal sogar erst nach 0 Uhr. Natürlich soll es wieder eine Fanmeile auf der Straße des 17. Juni geben. Und natürlich soll live mitgefiebert und mitgefeiert werden - wenn nötig mitten in der Nacht. So könnte die Straße des 17. Juni zwischen dem 12. Juni und dem 13. Juli zur...

  • Mitte
  • 24.09.13
  • 82× gelesen
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In Berlin gibt es immer weniger bezahlbare Wohnungen

Berlin. Wer in der Hauptstadt auf Wohnungssuche ist, hat es nicht leicht. Mietwohnungen sind knapp - besonders die bezahlbaren. Zwar wird in vielen Bezirken gebaut, doch nach Ansicht des Berliner Mietervereins erhöht sich vor allem die Zahl der Eigentumswohnungen und hochpreisigen Mietwohnungen. Und die treiben das Mietenniveau insgesamt nach oben.Um eine weitere Preisspirale zu verhindern, hat Stadtentwicklungssenator Michael Müller die Bezirke aufgerufen, gegen überhöhte Mieten vorzugehen. Er...

  • Mitte
  • 11.09.13
  • 109× gelesen
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Ein Wirt in Kreuzberg stellte jetzt Verbotsschilder auf

Berlin. Zum Sommer in Berlin gehört Straßenmusik. Die wird aber manchmal auch als Lärmbelästigung empfunden. In der U-Bahn ein Mann mit Trommel, auf dem Platz davor zwei Frauen mit Gitarre und auf der Terrasse vom Italiener nebenan ein Trompeter – der Sommer in Berlin ist voller Straßenmusik. Jedes Genre, jede Tonlage und auch jedes musikalische Können sind vertreten.Genau so unterschiedlich wie die Musiker sind auch die Ansichten der Zuhörer über die Beschallung im öffentlichen Raum. So sind...

  • Mitte
  • 27.08.13
  • 166× gelesen

Parteien versuchen, mit Plakaten Stimmen zu gewinnen

Berlin. Der Wahlkampf hat begonnen und Berlins Straßenränder wirken mit Plakaten der Parteien regelrecht zutapeziert. „Für faire Miete statt Rendite“ stehen die einen, die anderen fordern „Schluss mit Schulden. Aus Verantwortung für heute und morgen“. Dann ist zu lesen „Jede Familie ist anders und uns besonders wichtig“ oder „Gleiche Bildungschancen für alle“.Das sind Werbesprüche der Parteien zur Bundestagswahl am 22. September 2013. Aber von wem stammt welcher Slogan? Meist bleiben die...

  • Mitte
  • 13.08.13
  • 44× gelesen
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Kinder unter drei Jahren haben Anspruch auf einen Platz

Berlin. Am 1. August ist Stichtag: Dann gilt der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für alle Eltern mit Kindern unter drei Jahren. Aber Kita-Plätze sind rar. So musste auch Berlin kräftig aufrüsten. Die Quote der Ein- bis unter Dreijährigen liegt aktuell bei knapp 66 Prozent. "Wir gehen bis Ende 2015 von einer Steigerung bis zu 70 Prozent aus und bauen entsprechend in den kommenden Jahren das Angebot aus", verspricht Ilja Koschembar, Sprecher der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und...

  • Mitte
  • 30.07.13
  • 102× gelesen
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Der Streit über die Zukunft von Tegel spitzt sich zu

Berlin. So gut ausgelastet wie in den vergangenen sechs Monaten war Tegel noch nie. Mehr als 9,2 Millionen Fluggäste wurden abgefertigt, teilte die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) Anfang Juli mit. Was positiv klingt, wird für alle, die in der Einflugschneise wohnen und darauf warten, dass der Flughafen endlich geschlossen wird, langsam zur Nervenprobe. Das Debakel um den BER und die andauernde Diskussion um den möglichen Weiterbetrieb Tegels als Premium-Flughafen für ausgewählte...

  • Mitte
  • 12.07.13
  • 323× gelesen
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Grillen in öffentlichen Anlagen verursacht Ärger und Kosten

Berlin. Endlich ist der Sommer da und erlaubt es den Berlinern, Zeit in Parks und Grünanlagen zu verbringen. Für viele gehören Grill und Bratwurst dazu. Doch Qualm, kokelnde Mülleimer und Abfall auf den Wiesen sorgen nun für Ärger. Viele Bezirke machen nicht mehr mit. In Tempelhof-Schöneberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln, Reinickendorf und Spandau gibt es keine öffentlichen Grillplätze. Mitte will nachziehen und das Grillen im Monbijoupark verbieten. Im Tiergarten gilt schon seit dem...

  • Mitte
  • 09.07.13
  • 91× gelesen
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Über 100 Internet-Hotspots sollen in Berlin und Potsdam bis zum Sommer installiert werden. Der Selbsttest zeigt: Das klappt nicht wirklich gut.
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Forschungsprojekt soll Berlin zum Hotspot machen

Berlin. Seit vergangenem Herbst kann man an öffentlichen Plätzen kostenlos ins Internet. Das Modellprojekt "Public Wifi Berlin" wird 2013 auf über 100 Hotspots erweitert. Es bleibt jedoch auf Orte begrenzt, die bereits gut vernetzt sind.Heute will ich draußen arbeiten. Ich packe Notebook und Smartphone ein und mache mich auf den Weg zum Alex. Dank "Public Wifi Berlin", dem neuen stadteigenen WLAN-Netz, soll man ja schließlich jetzt auch draußen auf öffentlichen Plätzen Internetzugang haben....

  • Mitte
  • 14.05.13
  • 155× gelesen
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Die Mauer soll bleiben: Jasmin aus Friedrichshain protestiert mit einem selbst gemalten Schild.

Ist die East Side Gallery unantastbar?

Friedrichshain. Als die Mauer fiel, geschah der Wille des Volkes. Heute aber regt sich Zorn, da Bauvorhaben hinter der East Side Gallery, dem längsten erhaltenen Teil des Walls, Lücken erfordern. Und die Debatte, wie viel Mauerverrücken die Stadt verträgt, geht um die Welt.Der Bundespräsident könnte bald Besuch bekommen. Und es hat sich in der Geschichte dieser Nation nicht oft ereignet, dass ihm jemand diese besondere kleine Schatulle zurück auf den Tisch legt. Inhalt ist das...

  • Charlottenburg
  • 07.05.13
  • 383× gelesen
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Julia Pankratyeva (rechts) leitet den Verein "ImPuls" und sucht mit Menschen wie Sina Zadorozhna Gemeinsamkeiten zwischen Kulturen.
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"Die Hauptsache ist: Wir sind zusammen in Berlin"

Berlin. Was Heinz Buschkowsky mit seinem Buch "Neukölln ist überall" für die Integration bewirkt, bewerten zwei Lager höchst unterschiedlich. Doch gerade in Neukölln gibt es beispielhafte Ansätze zum Miteinander der Kulturen.An dem Abend, als man Heinz Buschkowsky niederbrüllte, stand die Polizei parat. Sie wartete hinter Regalen voller Psychologiebücher und solchen über Religion. Sie sicherte die Stadtbibliothek Neukölln zu einer Lesung. Da saß Heinz Buschkowsky, Bürgermeister des Bezirks für...

  • Charlottenburg
  • 23.04.13
  • 136× gelesen
  •  1

Im Politladen in Lichterfelde klagen Bürger ihr Leid

Berlin. Seit Januar üben sich vier Parteien in Bürgernähe und schenken den Bewohnern der Thermometersiedlung in Lichterfelde fast täglich Gehör für ihre Sorgen. Die Bandbreite der Themen reicht von Ratten über Leerstand - bis hin zu ausgebeuteten Chinesen.Alles, was sie jetzt noch trennt, ist eine Scheibe. Hinter dem Fenster sind die Politiker. Draußen die Wähler. Dies ist der Politladen, eine Begegnungsstätte, wie sie Berlin noch nicht gesehen hat. Hier, an einer südlichen Ausbuchtung des...

  • Charlottenburg
  • 19.03.13
  • 147× gelesen
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