Riesenärger mit Wahl-Software

Steglitz-Zehlendorf. Gefährdet fehlerhafte Software die Wahl am 18. September? Stadtweit, auch in Steglitz-Zehlendorf, gibt es Probleme.

Im September stehen die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) an. Bei Probeläufen häuften sich die Schwierigkeiten – vor allem mit der An- und Ummeldungen der Wahlberechtigten sowie beim Ausdrucken der Wählerverzeichnisse.

Von einer Gefährdung der Wahldurchführung sei in einem Schreiben der Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach vom 7. Juni die Rede gewesen, berichtete die für Bürgerdienste zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) auf der jüngsten Bezirksverordnetenverwammlung (BVV). In Steglitz-Zehlendorf liefen die Wahlvorbereitungen planmäßig. Dies gelte sowohl für die Schulung der Wahlhelfer als auch die Einrichtung des Ratskellers als Wahllokal.

Mit der Software gibt es allerdings weiterhin große Probleme. „Beim ersten Probelauf dauerte das Ausdrucken acht Stunden“, berichtete sie. Rolf Breidenbach vom Bezirksverband der FDP Steglitz-Zehlendorf und Kandidat für die BVV, hatte die Frage zum Thema gestellt. Der zweite Versuch sei zwar besser gewesen, erklärte die Stadträtin, aber er hätte nur unwesentlich weniger Zeit in Anspruch genommen.

Das Ergebnis: eine zehnseitige Mängelliste, die das bezirkliche Wahlamt an das Landeswahlamt geschickt hat. An der Fehlerbeseitigung werde mit Hochdruck gearbeitet, die Software nachgebessert.

Was den Stand der An- und Ummeldungen der Wahlberechtigten im Bezirk betreffe, seien seit Februar zusätzliche Termine und mehrere temporäre Stellen im Bürgeramt eingerichtet worden.

„Der Stau ist seit Juni abgearbeitet“, erklärte Richter-Kotowski. Die übliche Arbeit im Bürgeramt sei nicht beeinträchtigt worden. „An- und Ummeldungen, die nach Mitte Juli kommen, werden direkt im Wahlamt bearbeitet, nicht mehr im Bürgeramt.“ Jetzt müsse die Fehlerbehebung bei der Wahl-Software abgewartet werden. „Im Notfall müssen wir zusätzliches Personal einstellen“, sagte die Stadträtin. uma