Fraktionsstatus verloren: Nächster Austritt aus der BVV-Fraktion der Grünen

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin.

Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf zu verkraften. Beide nahmen ihr Mandat mit zur Fraktion der Linkspartei, in die sie inzwischen eingetreten sind. Am 15. Januar hat sich nun auch die grüne Verordnete Jutta Griep aus der Fraktion verabschiedet, wie der Kreisvorstand von Bündnis90/Die Grünen mitteilt.

Daniela Ehlers und Robert Pohle, die erst Anfang Januar zu den Fraktionsvorsitzenden gewählt wurden, sind aktuell die einzig verbliebenen Grünen in der Lichtenberger BVV. Das Engagement der beiden sollen künftig verstärkt fachliche Arbeitsgruppen des Kreisverbandes ergänzen.

Doch die Grünen haben mit dem jüngsten Austritt ihren Fraktionsstatus verloren, was Konsequenzen mit sich bringt. Es bedeutet für die verbliebenen Verordneten, dass sie jeweils nur noch in einem Fachausschuss Rede- und Antragsrecht besitzen, ein Stimmrecht haben sie nicht. Ausgenommen von dieser Regel ist laut Bezirksverwaltungsgesetz der Jugendhilfeausschuss. Einen Büroraum, Geld für Sachmittel und einen Mitarbeiter bekommen die grünen Bezirksverordneten ohne Fraktionsstärke ebenfalls nicht mehr. So verliert auch ein Kollege seinen Arbeitsplatz.

Bei der Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016 hatten die Lichtenberger Grünen 8,2 Prozent der Stimmen erzielt, was zu fünf Sitzen in der Lichtenberger BVV führte. Ob Jutta Griep ihr Mandat zurückgibt und damit einem Nachrücker Platz macht, wie vom Kreisvorstand gefordert, war bei Redaktionsschluss noch nicht bekannt.