Rathauschef diskutierte über soziale Förderung

Falkenhagener Feld. Die soziale Städtebauförderung war eines der Themen des Rundgangs des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), durch das Falkenhagener Feld.

Der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hatte den Berliner Regierungschef eingeladen, sich von der Wirkung sozialer Förderung in einem sozial schwierigen Kiez zu überzeugen. Im Falkenhagener Feld ist ein Quartiersmanagement tätig, das zusammen mit den schon vor Ort vorhandenen Einrichtungen versucht, den Kiez zu stabilisieren. Der Rundgang begann in einem "Leuchtturm" des Falkenhagener Feldes. Seit 2012 ist die Jugendtheaterwerkstatt (JTW) im ehemaligen Jugendzentrum "Forum" an der Gelsenkircher Straße 20 untergebracht. Hier erfüllt sie die neue Funktion eines "Jukubi", eines "Jugendkulturzentrums in bezirklichen Bildungsnetzwerken", wie sie in jedem Berliner Bezirk entstehen sollen. Hangelte sich die JTW bisher von Projekt zu Projekt, soll sie nun ein fester Bestandteil der bezirklichen Jugend- und Kulturarbeit werden - finanziert mit bezirklichen Mitteln.

Und damit beginnen für die JTW die Probleme. Für das laufende Jahr beantragte sie 100 00 Euro, erhielt im Jugendhilfeausschuss aber nur 80 000 Euro. Bisher wird das Haus laut JTW-Leiter Hartmut Schaffrin täglich von 9 bis 21 Uhr genutzt, auch am Wochenende. Die fehlenden 20 000 Euro stellten dies in Frage.

Im Bezirk schiebt man sich die Schuld gegenseitig zu. Jugend- und Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU) wirft den Fraktionen von SPD und Alternative Liste Spandau - B’90/Grüne (GAL) vor, ein sinnvolles Projekt nicht ausreichend zu finanzieren. SPD-Fraktionschef Christian Haß erklärt dazu, man könne nicht mehr Geld ausgeben, als man habe. Wenn Hanke mehr Geld für die JTW haben wolle, müsse er das aus seiner Abteilung bereitstellen.

Klaus Wowereit sagte zu dem Konflikt, dass ein Projekt mit steigendem Erfolg oft auch immer mehr Mittel benötige. Das dürfe aber nicht zu Lasten anderer Einrichtungen gehen - es sei denn, man entscheide, andere nicht mehr zu benötigen.

In der B.Traven- und in der Siegerland-Schule gab es für den Regierenden Bürgermeister sowie seinen ihn begleitenden Bezirkskollegen Helmut Kleebank Unterrichtsprojekte zu besichtigen, die mit Mitteln des Förderprogramms "Soziale Stadt" finanziert werden. Diese kommen mittlerweile vom Land Berlin und machen jährlich für alle Bezirke mehr als 15 Millionen Euro aus. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte diese Mittel von 105 Millionen Euro im Jahr 2009 auf 40 Millionen im vergangenen Jahr gesenkt. Diese Kürzungen rückgängig zumachen, ist eines von Sven Schulz’ Zielen im Bundestag.