Thomas Frey
aus Friedrichshain
  • 18. Dezember 2013, 13:43 Uhr
  • 28× gelesen

Geld zweckentfremdet

Friedrichshain-Kreuzberg. Aus dem Topf "Bürgerbeteiligungen an Planungen" wurde im Sommer 2013 ein Betrag von 7500 Euro für eine dringende Ersatzvornahme herausgenommen. Sie wurde benötigt, um Balkone in einem Gebäude an der Muskauer Straße abzustützen. Im Haushaltstitel, der eigentlich Ausgaben für solche Zwecke bereithält, war anscheinend so viel Geld nicht mehr vorhanden. Im Stadtplanungsausschuss fiel die fehlende Summe auf, als dort die restlichen Bürgerbeteiligungsmittel an verschiedene Projekte und Initiativen vergeben werden sollten. Nach einer Aussage des damaligen Bürgermeisters Dr. Franz Schulz (B 90/Grüne) sei der Ausschuss am 5. Juni darüber informiert worden. Die Mitglieder konnten sich daran aber nicht erinnern und auch im Protokoll fehlt ein entsprechender Vermerk. Die ausgelegte Summe will der Bezirk wieder eintreiben. Einen Teil davon hat er inzwischen zurückerstattet bekommen.

Thomas Frey / tf
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Thomas Frey aus Friedrichshain

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