Fraktion in der BVV vollzieht Generationswechsel

Björn Tielebein ist neuer Chef der Fraktion der Linken in der BVV. (Foto: hari)

Marzahn-Hellersdorf. Mit der Wahl von Björn Tielebein zum Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksverordnetenversammlung hofft die Linke, sich aus dem anhaltenden Stimmungstief und von innerparteilichen Querelen zu befreien.

Die Linke hat am Montag, 5. November, Tielebein zum neuen Fraktionschef gewählt. Er löst den bisherigen Vorsitzenden Klaus-Jürgen Dahler ab. Dahler (56) führte die Fraktion seit 13 Jahren. Sein Nachfolger Tielebein ist 29 Jahre alt und eine ganze Generation jünger. Der Faktionsvorstand und auch der Bezirksvorstand der Linken wurden aber nach der Wahl nicht müde, zu betonen, dass es sich um einen normalen Vorgang handelt. Doch in diesem Jahr war eins ganz und gar unnormal. Es gab einen Gegenkandidaten. Eine große Rolle bei der Ablösung Dahlers spielt der Sturz des Linken-Stadtrates Norbert Lüdtke in Folge einer Abhöraffäre. Lüdtke war der Versuch vorgeworfen worden, ein Gespräch mit der damaligen Linken-Bürgermeisterin Dagmar Pohle, dem heutigen Gesundheitssenator Mario Czaja und Stadtrat Christian Gräff (beide CDU) heimlich mitschneiden zu wollen. Ein Strafantrag gegen Lüdtke wurde wegen unzureichender Beweislage von der Staatsanwaltschaft abgewiesen. Die Linksfraktion stimmte aber kurz nach Bekanntwerden der Abhöraffäre mit CDU und SPD für die Abwahl Lüdtkes. Dies hat ein Teil der Linken Dahler nicht verziehen. Sie warf ihm vor, Lüdtke ohne Not fallen gelassen zu haben. Dafür trage er die Hauptverantwortung.

Die Linke befindet sich im Bezirk aber insgesamt in einer schwierigen Lage. Viele Wähler im Bezirk haben der Linken den Rücken gekehrt.

Durch die dramatischen Wahlverluste verlor die Partei ihren Einfluss im Bezirk. Nach der Wahl 2011 konnte sie erstmals nicht mehr den Bürgermeister im Großbezirk stellen.

Die BVV wird von der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und B’90/Grüne dominiert. Trotz aller Bemühungen ist es der Linken aber als größte Fraktion in der BVV, dieser ihren Stempel aufzudrücken.

Bei alldem, so hört man hinter vorgehaltener Hand, sei den jüngeren Genossen die Dominanz des "alten Hasen" Dahler auf die Nerven gegangen. Tielebein kündigte vielleicht auch deshalb nach seiner Wahl an: "Ich will in der Fraktion moderieren, um unsere ganze Kraft besser ins Spiel zu bringen". Dahler wiederum will nach seiner Abwahl nicht in die Rolle des Spielverderbers geraten. "Ich ziehe mich aus der Bezirkspolitik nicht zurück", sagt er.


Harald Ritter / hari
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