CDU und Grüne loben Kooperation

Lorenz Weser (CDU), Elke Klünder (Grüne), Kerstin Köppen (CDU), Torsten Hauschild (Grüne), Stephan Schmidt (CDU), Klaus-Hinrich Westerkamp. (Foto: C. Schindler)

Reinickendorf. Nach 15 Monaten der Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben CDU und Bündnis 90/Die Grünen Bilanz gezogen.

Die beiden Parteien hatten nach der Wahl am 18. September 2011 nicht nur eine Zählgemeinschaft zur Wiederwahl von Bürgermeister Frank Balzer (CDU) gebildet, sondern auch eine auf fünf Jahre angelegte Zusammenarbeit beschlossen. Die Grünen konnte darin die Gründung der von der CDU zuvor abgelehnten Gemeinschaftsschule durchsetzen, die von der Hannah-Höch-Grundschule und der ehemaligen Greenwich-Oberschule angestrebt wurde. Als weiteren Erfolg wertet Grünen-Fraktionschef Torsten Hauschild auch die Einrichtung eines Haushaltstitels ausschließlich für den Fahrradverkehr in Höhe von 150000 Euro. CDU-Fraktionschef Stephan Schmidt wertet als große gemeinsame Erfolge den ausgeglichenen Haushalt und die Tatsache, dass trotz knapper öffentlicher Mittel keine Einrichtungen geschlossen wurden. Ein vertrauensvolles Miteinander sorge auch dafür, dass Konflikte gelöst werden können. So hatten die Grünen kritisiert, dass Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt und Baustadtrat Martin Lambert (beide CDU) das Aus der Peter-Witte-Grundschule nach einem Brandschutzgutachten verkündet hatten, ohne das Thema zuvor in der BVV zu beraten. Als sich das Gutachten als zweifelhaft erwies, war die Schule wieder gerettet.

Die Zusammenarbeit funktioniere nach Darstellung beider Parteien auch, weil landes- oder bundespolitische Themen in der Kommunalpolitik strikt ausgeklammert würden.


Christian Schindler / CS
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