Auf eigene Gefahr

Tempelhof-Schöneberg. Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt weist auf die geltende Rechtslage hin, wonach innerhalb von öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen gemäß Paragraf 5 Absatz 2 des Grünanlagengesetzes keine Verpflichtung zur Schnee- und Eisglättebeseitigung besteht. Die Benutzung der Gehwege innerhalb der Anlagen erfolgt auf eigene Gefahr. Das Land Berlin übernimmt keine Haftung bei Unfällen und Schäden, die infolge von vereisten oder schneebedeckten Flächen entstehen.


Horst-Dieter Keitel / hdk
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