BVV testet Begrenzung der Redezeit für Bezirkspolitiker

BVV-Chefin Petra Dittmeyer und ihre Vize Ingrid Kühnemann (links) haben sechs Digitaluhren gekauftn. (Foto: HDK)

Tempelhof-Schöneberg. In der November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Schöneberg wurde erstmals eine Redezeitbegrenzung für die Bezirkspolitiker getestet.

Bislang ist es gängige Praxis und Prinzip, dass jeder Bezirksverordnete zu jedem Tagesordnungspunkt und Thema seinen Meinung, manchmal sogar mehrmals, sagen kann. Sozusagen so lange, bis jeder alles dazu gesagt hat. Da kann es passieren, das sich die Redner an einem Punkt, selbst wenn es um eine an sich banale Frage wie beispielsweise Ampel oder Zebrastreifen handelt, derart "verbeißen" und den größten Teil der in der Regel auf rund drei bis vier Stunden konzipierten Sitzung dadurch blockieren.

Das hat zur Folge, dass eine Tagesordnung inklusive manch tatsächlich wichtiger Abstimmungen eigentlich noch nie in allen Punkten abgehandelt werden kann und der Berg der liegen bleibenden Anfragen und Anträge während der Legislaturperiode immer größer wird und nur sukzessive oder per Sondersitzung abgearbeitet wird.

Dem wollen die First Ladys des Bezirks, BV-Vorsteherin Petra Dittmeyer (CDU) und ihre Stellvertreterin Ingrid Kühnemann (SPD), nun möglichst ein Ende machen. Zu diesem Zweck haben die Damen für insgesamt 67 Euro sechs rückwärtslaufende Digitalwecker eingekauft. Einen für jede der zurzeit fünf BVV-Fraktionen und einen als Reserve. Mit entsprechender Rückendeckung des Ältestenrats - "alle Fraktionen waren dafür", betonen Dittmeyer und Kühnemann - haben sie ein je nach Fraktionsgröße angemessenes Redezeitkontingent ausgetüftelt. Die Skala bewegt sich zwischen zehn und 25 Minuten, je nach Größe der Fraktion, und wird auf der jeweiligen Uhr eingestellt.

Für die Bürgermeisterin und die übrigen Bezirksamtsmitglieder gibt es keine Begrenzung. Dittmeyer zur Berliner Woche: "Das war erst mal ein Test. Um eine Redezeitbegrenzung dauerhaft zu installieren muss die Geschäftsordnung geändert werden. Dafür braucht es allerdings die Zwei-Drittel-Mehrheit."

Eine abschließende Bewertung des ersten Probelaufs oder ob es weitere Tests geben wird, stand bei Radaktionsschluss noch nicht fest. Wahrscheinlich sind wohl eher weitere Tests zu erwarten. Denn: "So wirklich hat das ja noch nicht geklappt", wie beispielsweise der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz anschließend meinte und damit nicht alleine war.


Horst-Dieter Keitel / hdk
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