Einemstraße heißt dann Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße

Tiergarten. Seit 1934 ist der zwischen Lützowplatz in Tiergarten und Nollendorfplatz in Schöneberg gelegene Teil der Maaßenstraße nach dem preußischen Kriegsminister Karl Wilhelm Georg August Gottfried von Einem (1853 -1934) benannt. Seit 2010 gibt es Bemühungen, die Einemstraße umzubenennen. Der niedersächsische Adlige gilt als Homosexuellen-Hasser und Wegbereiter des Nationalsozialismus.

Die Straße soll nach dem Wunsch der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sowohl in Mitte als auch in Tempelhof-Schöneberg künftig Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße heißen. Ulrichs war ein Jurist und Vorkämpfer der homosexuellen Bewegung. Die BVV des Nachbarbezirks hatte darüber bereits im Februar ein entsprechendes Votum abgegeben, die Verordneten von Mitte im Juni. Geschehen ist seitdem nichts, so die öffentliche Wahrnehmung. Deshalb hat in einer mündlichen Anfrage in der ersten BVV-Sitzung nach der Sommerpause am vergangenen Donnerstag Christiane Hoff (Die Linke) nachgefragt, wie es um die Umsetzung stehe.Der zuständige Bezirksstadtrat Carsten Spallek (CDU) gab an, dass es bereits konkrete Terminabsprachen mit den Schöneberger Kollegen zur offiziellen Umbenennung der Straße gegeben habe. "Die Umbenennung wird am 1. Januar 2014 wirksam", so Spallek. Bis heute habe keine Behörde oder Institution, die zu dem Vorgang vorab zu befragen gewesen wäre, ablehnend auf den Namensvorschlag reagiert. Der Beschluss zur Umbenennung des Teilabschnitts der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße werde Ende September im Amtsblatt für Berlin veröffentlicht, kündigte Mitte-Stadtrat Carsten Spallek an.

Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat man unterdessen einen Alleingang in Sachen Umbenennung beschlossen. Die dortigen Bezirksverordneten stimmten auf Antrag von SPD, Grünen und Piraten mehrheitlich dafür, das in ihrem Bezirk liegende Straßen-Teilstück "zeitnah" umzubenennen. Stadtrat Carsten Spallek warfen sie eine Verzögerungstaktik vor. Die CDU in Tempelhof-Schöneberg hatte sich bei der Abstimmung enthalten.


Karen Noetzel / KEN
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