In der Finanzwirtschaft der Bezirksverwaltung sind Veränderungen nötig

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat ein Problem mit säumigen Zahlern. Die seit August amtierende Finanzstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne) machte dieses Thema zur Chefsache und lässt Die Finanzen in allen Abteilungen untersuchen.

In einem jetzt vorliegenden Zwischenbericht belaufen sich die inzwischen aufgespürten Außenstände bereits auf rund sieben Millionen Euro. Eine Summe in gleicher Größenordnung vermutet Jana Borkamp in den Bereichen, die bisher noch nicht unter die Lupe genommen wurden. Macht also insgesamt 14 Millionen Euro.

Bei den schon entdeckten sieben Millionen beziehen sich etwa 3,6 Millionen auf Forderungen, die jünger als zwölf Monate sind. Hier bestehen noch Chancen, das Geld einzutreiben. Die restlichen 3,4 Millionen sind dagegen Rechnungen, die seit über einem Jahr nicht beglichen wurden und deshalb wohl häufig in den Wind geschrieben werden müssen.

Das Problem betrifft nahezu alle Abteilungen. Vom Jugendamt, wo Alimente für Väter vorgestreckt werden, die sich verflüchtigt haben, bis zur Bibliothek, wenn Kunden die Leihfrist überschreiten und die dann anfallende Gebühr nicht überweisen.

Natürlich gebe es auch Fälle, wo eine ausstehende Zahlung nicht oder aktuell nicht geleistet werden kann, gibt Jana Borkamp zu. "Es besteht dann die Möglichkeit, die Schulden zu stunden, also in Raten abzustottern, oder sie können auch ganz erlassen werden." Lediglich Beträge unterhalb von fünf Euro gelten als nicht verfolgungswürdig. Alles andere muss eigentlich eingetrieben werden.

Um dieses Ziel zu erreichen, sind in Friedrichshain-Kreuzberg einige Veränderungen nötig. Unter anderem geht es darum, alle Abteilungen an das Programm "Pro Fiskal" anzuschließen. Das fungiert als eine Art digitale Bank. Manche Bereiche arbeiten damit schon, oft aber nicht ausschließlich. Andere führen ihre säumigen Zahler noch immer auf Papier in Ordnern.

Außerdem soll jeder Vorgang künftig ein Kassenzeichen bekommen. Auch das eine Binsenweisheit, die aber bisher nicht durchgängig praktiziert wurde.

Aussagen, die manche Bezirksverordnete fassungslos machten.


Thomas Frey / tf
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