Zunehmende Zahl der Falschparker beschäftigt Ordnungsamt

Friedrichshain-Kreuzberg. Fahrzeuge, die Gehwege und Einfahrten zustellen, in zweiter Reihe halten oder locker über Parkverbotszonen hinwegsehen, sind ein echtes Ärgernis. Und das mit zunehmender Tendenz.

Allein zwischen 1. und 21. Oktober registrierte das Ordnungsamt in Friedrichshain-Kreuzberg 2077 Falschparker. 112 Autos wurden abgeschleppt. Dazu kommen weitere Ordnungswidrigkeiten, die von der Polizei verfolgt wurden, deren Zahl aber noch nicht vorliegt. Unabhängig von der Statistik zeige sich die Brisanz des Problems auch an den häufigen Beschwerden von Anwohnern und Gewerbetreibenden. "Geschäftsleute klagen zum Beispiel darüber, dass ihre Anlieferung durch verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge behindert wird", sagt Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Peter Beckers (SPD). Gerade in solchen Fällen gehe das Ordnungsamt sehr zeitnah und rigide vor, betont der Stadtrat. Innerhalb von 30 bis 45 Minuten werde das Auto umgesetzt. Besonders häufig kommen inzwischen auch Verstöße auf Radwegen vor. Hier gebe es immer wieder Schwerpunktkontrollen, wie zuletzt in der Lindenstraße. "Dadurch hat sich die Situation dort mittlerweile verbessert." Und selbstverständlich hätten auch die Kiezstreifen bei ihren Rundgängen gerade auf die Falschparker ein besonderes Auge.

Bußgeld erhöhen

Die können aber natürlich nicht überall gleichzeitig sein und stoßen bisweilen auch an Grenzen. Etwa wenn, zum Beispiel wegen einer Veranstaltung, Gehwege, Kreuzungen oder Radstreifen so zugeparkt sind, dass mit dem Umsetzen eines Fahrzeugs überhaupt nichts gewonnen und es zudem rechtswidrig wäre. "In diesen Fällen müssen alle Verkehrshindernisse beseitigt werden, denn nur so kann die Behinderung insgesamt aufgehoben werden", erklärt Beckers. Und das ist nicht immer zu bewerkstelligen. Mehr Einsicht und eine größere Abschreckung bei Parksündern könnten nach seiner Meinung möglicherweise erhöhte Bußgelder bringen. "Das ist aber eine Frage, die wir nicht entscheiden können."

Es müsse aber klar sein, dass Falschparken kein Kavaliersdelikt ist und es entsprechend geahndet wird.


Thomas Frey / tf
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