Vertrauensfrage mit 33 Ja-Stimmen

Lichtenberg. Rainer Bosse, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und Bezirksverordneter der Partei Die Linke, kann weiterhin Vorsteher bleiben.

Er hatte in der BVV-Sitzung am 11. Dezember die Vertrauensfrage gestellt. Die Mehrheit, nämlich 33 Bezirksverordnete, sprachen Bosse in geheimer Abstimmung weiterhin das Vertrauen für seine Funktion als Bezirksverordnetenvorsteher aus. Zehn Bezirksverordnete stimmten mit Nein, drei enthielten sich. Hintergrund der Vertrauensfrage ist die Überprüfung der Bezirksverordnetenversammlung durch die Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU). Vier Bezirksverordnete waren bei dieser Überprüfung mit Verbindungen zur Stasi aufgefallen, drei davon gehören der Fraktion Die Linke an, eine der SPD. Zu Rainer Bosse existiert laut BStU-Bescheid eine Registrierung als Gesellschaftlicher Mitarbeiter Sicherheit. Ob er mit der Stasi zusammengearbeitet hat, darüber gibt es keine Akten. Bosse selbst bestreitet eine Zusammenarbeit.


Karolina Wrobel / KW
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