Zahl der Anzeigen über vereiste Wege hat sich halbiert

Lichtenberg. Noch im Jahr 2010 wurden 485 Bußgeldverfahren in Lichtenberg registriert, die auf Versäumnisse der Räumpflicht vereister Wege zurückzuführen waren. Im Jahr 2011 gab es dagegen nur 275 Ordnungswidrigkeitsverfahren.

Damit verringerten sich die Anzeigen rund um die Hälfte. Der Lichtenberger Abgeordnete Ole Kreins führt den Rückgang unter anderen auf die Verschärfung des Straßenreinigungsgesetztes im Jahr 2010 zurück. "In das Gesetz wurden verbindlichere Formulierungen aufgenommen", so Kreins. Denn jetzt muss Schnee und Eis auf den Gehwegen auf einer konkreten Breite von 1,5 Metern geräumt oder bestreut werden. Auch würden die Eigentümer nicht mehr aus der Haftung entlassen, selbst wenn sie einen Räumdienst beauftragen. "Selbstverständlich haben auch die letzten beiden strengen, aber weniger schneereichen Winter einen Anteil daran, dass es weniger Beschwerden über nicht geräumte Wege gab", sagt Kreis.

Beschwerden über unzureichend gestreute Gehwege können beim Ordnungsamt unter www.berlin.de/ordnungsamt/kontaktformular.php angegeben werden.

Karolina Wrobel / KW
0
Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden