CDU

Staaken. Heiko Melzer, CDU-Abgeordneter für Staaken und das Spektefeld, lädt am 5. Juli um 11 Uhr zum Sonntagsgespräch über das politische Geschehen in der Gartenstadt Staaken ein. Treffpunkt ist das Vereinshaus des Unterstützungsvereins Gartenstadt Staaken, Am Heideberg 12. Weitere Themen sind die aktuelle Bezirks- und Landespolitik. Ud

Kladow. Im brandenburgischen Brieselang ist das Evangelische Johannesstift mit der Eröffnung des ersten Gemeindepflegehauses der Altenhilfe am 24. Juni bereits am Ziel. In Kladow ist mit dem Baubeginn einer ähnlichen Einrichtung erst im Frühjahr 2016 zu rechnen. In Brieselang wurde das Gemeindepflegehaus am Forstweg 31 in einem Festakt von Stiftsvorsteher Pfarrer Martin von Essen gemeinsam mit Dr. Burkhard Schröder (SPD), Landrat des Kreises Havelland, und Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Kladow. Frischen Wind in die Zukunft des Gutsparks Neukladow an der Neukladower Allee 9-12 will der seit März amtierende Vorstand der seit 2011 tätigen "Bürgerstiftung Gutspark Neukladow" bringen. Der wird nun vom ehemaligen DGB-Vorsitzenden Michael Sommer geleitet.Neben dem in Kladow ansässigen Sommer gehören dem Vorstand Professorin Petra Kahlfeldt und Ingenieur Dr. Eckart Baum an. Letzteren schlug die CDU vor, SPD-Mitglied Sommer wurde von Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) um sein...

Spandau. Anlässlich des Spandauer Havelfests lädt der Sozialstadtrat Frank Bewig (CDU) am 13. Juni von 10 bis 18 Uhr zum Tag der offenen Tür in den Seniorenklub Lindenufer an der Mauerstraße 10 a ein. Ab 10 Uhr gibt es auf der Terrasse des Klubs, der direkt an das Festgelände angrenzt, Frühstück. Den gesamten Tag lang bietet der Seniorenklub Gegrilltes sowie Kuchen, Kaffee und kalte Getränke. Livemusik lädt bei freiem Eintritt zum Tanzen ein. Michael Uhde / Ud

Spandau. Die Kritik des Bundesschatzmeisters von Bündnis 90/Die Grünen, Benedikt Mayer, am Rechnungswesen der "Grünen/AL Spandau" (GAL) hat zu weitreichenden Konsequenzen geführt. Die Partei erstattete Selbstanzeige und entzog dem Kreisverband Spandau die Finanzhoheit.Wie berichtet hatte Bundesschatzmeister Benedikt Mayer den Berliner Landesverband der Grünen darüber informiert, dass von ihrem knapp 100 Mitglieder zählenden Spandauer Kreisverband regelmäßige Rechenschaftsberichte, Belege und...

Spandau. Der Bezirk bekommt weitere Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt". Auch die Carlo-Schmid-Oberschule mit ihren Brandschutzmängeln profitiert davon.Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat Spandau jetzt weitere Finanzierungen aus dem Förderprogramm "Soziale Stadt" zugesagt. Somit kann der Bezirk bis 2019 mehr als sieben Millionen Euro in nötige Vorhaben investieren. "Was erheblich zur Stabilisierung der Quartiersgebiete beiträgt und positive Impulse für den Bezirk...

Spandau. Die Bezirksverordneten haben sich auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, das Semesterticket für Berliner Studenten auf ganz Brandenburg auszudehnen.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgte damit einem Antrag der CDU-Fraktion. Konkret soll der Gültigkeitsbereich des Semestertickets ABC der Berliner Studenten ohne Tariferhöhung an das Semesterticket der brandenburgischen Studenten angepasst werden. Mit dem einheitlichen Tarifsystem will die CDU die Stadt Berlin...

Kladow. Gleich zwei Mal war der Radweg entlang des Ritterfelddamms Thema im Verkehrsausschuss am 19. Mai. Dabei wurde klar, dass für den bislang benutzungspflichtigen Radweg Veränderungen bevorstehen.Anlass der Beratungen war ein Jugendantrag von Ronja Brauer aus der Generationen-Bezirksverordnetenversammlung vom 22. April. Die junge Spandauerin fordert in ihrem Antrag, den Radweg am Ritterfelddamm zwischen dem Kladower Damm und der Straße An der Bastion künftig als Fußgängerweg zu nutzen....

Spandau. Die Forderung von Anwohnerin Silke Bährens, auf dem Abschnitt der Flankenschanze zwischen Askanierring und Galenstraße die Höchstgeschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer zu begrenzen, will das Bezirksamt mit einer entsprechenden Stellungnahme gegenüber der Verkehrslenkung Berlin (VLB) unterstützen.Diese Entscheidung trafen die Verordneten in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19. Mai einstimmig. Silke Bährens hatte zuvor ihre Petition zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Ausschuss...

Spandau. Auch in den Jahren 2016 und 2017 bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP), unterstützt vom Deutschen Bundestag und dem amerikanischen Kongress, jungen Menschen die Möglichkeit, ein Jahr lang in den USA zu studieren oder zu arbeiten. Bundestagsabgeordnete übernehmen während dieser Zeit die Patenschaft für die Jugendlichen. Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner fordert junge Menschen aus der Havelstadt auf, diese Chance wahrzunehmen, um so das Leben...

Spandau. In der Havelstadt sind im Jahr 2014 insgesamt 989 Fahrräder gestohlen geworden. Berlinweit verzeichnete die Polizeiliche Kriminalstatistik 30 758 Fahrraddiebstähle und damit Zunahme um 4245 Fälle im Vergleich zu 2013.Das geht aus einer Antwort von Bernd Krömer (CDU), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, hervor. Krömer nannte diese Zahlen Anfang Mai im Abgeordnetenhaus in seiner Antwort auf eine Anfrage der Fraktion der Piraten. Sehr unterschiedlich verteilen...

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

Spandau. Im Rahmen der laufenden Ausstellung "Spandau Vision - Zukunft findet Stadt" laden die Spandauer CDU-Abgeordneten Heiko Melzer, Matthias Brauner und Peter Trapp zu zwei Diskussionsveranstaltungen in ihr Wahlkreisbüro am Brunsbütteler Damm 190 ein. Interessierte haben so die Möglichkeit, sich mit Ideen und Vorstellungen an der Diskussion mit Experten um die künftige Gestaltung des Bezirkes zu beteiligen. Am 12. Mai besteht um 19 Uhr Gelegenheit zur Diskussion mit dem Masterabsolventen...

Spandau. Der Senat prüft, einen Giftköderatlas einzurichten. Auf der Plattform soll vor ausgelegten Giftködern gewarnt werden. In Spandau sind solche Köderattacken ein großes Problem.Ob beim Berliner Tierschutzbeauftragten eine amtliche Plattform mit Warnhinweisen zu Giftködern angesiedelt werden kann, prüft derzeit der Berliner Senat und greift damit eine Forderung der Berliner CDU auf. Der Giftköder-Atlas soll neben Bürgerhinweisen auch Informationen der bezirklichen Veterinär- und...

Spandau. Die CDU-Abgeordneten Heiko Melzer, Matthias Brauner und Peter Trapp rufen alle Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahre auf, bis zum 30. Juni ihr Spandau von Morgen zu entwerfen und für einen Wettbewerb sichtbar zu machen.Wie könnte Spandau in zehn, 20, 25 Jahren aussehen? Die Ideen aller Beteiligten werden im Rahmen der Ausstellung "Spandau Vision - Zukunft findet Stadt" im Wahlkreisbüro der Abgeordneten am Brunsbütteler Damm 190, ausgestellt. Eine Jury sieht sich alle Einsendungen an und...

Spandau. Jetzt steht es fest: Drei Schulen profitieren von SIWA. Auch der Kauf der Siemens-Sporthalle kann über den Sonderfonds finanziert werden. Denn intern wurde noch einmal hart nachverhandelt.Bei den Schulen und Sporthallen hat sich auch in Spandau über die Jahre ein hoher Sanierungsbedarf angehäuft. Jetzt gibt es aus dem neuen Sonderfonds für die wachsende Stadt (SIWA) einen ordentlichen Nachschlag. Denn statt der ursprünglichen 7,1 Millionen Euro erhält Spandau nun 8,2 Millionen für...

Spandau. Für das Senats-Programm "Infrastruktur wachsende Stadt" hat Spandau drei Schulen angemeldet. Weitere Maßnahmen sind als Nachrücker gelistet. Über die Prioritäten war im Vorfeld lange diskutiert worden.Der Bezirk hat seine Wunschliste für das neue Investitionsprogramm "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" (SIWA) eingereicht. Drei Schulen könnten davon profitieren. Die Schule am Staakener Kleeblatt und die Grundschule am Windmühlenberg sollen je 2,5 Millionen Euro bekommen....

Spandau. Der Bezirk soll mit kostenlosem WLAN ausgestattet und damit Vorreiter in Berlin werden. Das beschloss die CDU Spandau auf ihrem Kreisparteitag am 17. April.Die Spandauer Christdemokraten befürchten, dass die Außenbezirke beim Aufbau eines gesamtstädtischen WLAN-Netzes abgehängt werden könnten. Deshalb forderten sie auf ihrem Kreisparteitag Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen in der BVV zum Handeln auf. "In einem ersten Schritt soll...

Spandau. Die CDU-Fraktion Spandau tourt bis Ende April mit ihrem mobilen Bürgerbüro durch den Bezirk. Nächster Termin für die Bürgersprechstunde ist am 23. April in der Wilhelmstadt am Ziegelhof. Von 17 bis 18 Uhr stehen die Bezirksverordneten Kerstin Brauner, Werner Laubsch und Matthias Schlenker zu Gesprächen bereit. Am 24. April stoppt das rollende Bürgerbüro von 17.30 bis 18.30 Uhr in Haselhorst an der Daumstraße Ecke Gartenfelder Straße. Dort stehen Bettina Meißner, wirtschaftspolitische...

Spandau. Die CDU hat das Projekt "Giftköderalarm Berlin" gestartet. Auf Twitter und Facebook werden Hundehalter über aktuelle Fundorte präparierter Köder informiert.Ausgelegte Giftköder, Rattengift oder Glasscherben in Wurststücken: Immer häufiger werden auch in Spandau tödliche Hundeköder entdeckt. Der stellvertretende Fraktionschef der CDU Spandau, Thorsten Schatz, hat darum jetzt mit dem Spandauer Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, das Projekt...

Spandau. Möglichst schnell sollten sich Interessenten unter 333 11 33 anmelden, die am 12. Mai an einer kostenlosen Tagesfahrt durch das politische Berlin teilnehmen wollen. Zu der lädt der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner ein. Die Tagesfahrt beginnt um 8.30 Uhr und endet gegen 21 Uhr jeweils am Bahnhof Spandau an der Seegefelder Straße. Auf dem Programm stehen ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Besuche der Ausstellungen "Wege, Irrwege, Umwege"...