Bezirkstag: Regierender Bürgermeister besichtigt Spandau

Spandau. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat am 28. April Spandau besucht. Er trug sich ins Goldene Buch ein und erfuhr, dass BMW mehr als 100 Millionen Euro in sein Werk Am Juliusturm investiert.

Das Protokollarische war vorab geklärt. Zuerst kamen die Senatoren dran, dann waren die Bezirkspolitiker an der Reihe. So begann der Spandau-Bezirkstag für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) zunächst mit einer Sitzung des Senats im Spandauer Rathaus. Erst danach setzte sich die Landesregierung mit dem Bezirksamt zusammen. Die Presse blieb draußen, man traf sich später im Bürgersaal wieder.

Dort berichtete Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) von einem "konstruktiven Gespräch" über Wohnungsbau und Verkehrsinfrastruktur, über Personalmangel und Gewerbeansiedlungen. Michael Müller bedankte sich seinerseits für den herzlichen Empfang und lobte Spandau besonders dafür, weitere Flächen in Gatow für islamische Bestattungen angeboten zu haben. Der Bezirk leiste hier eine wichtige Aufgabe für die Stadt. Dann verewigten sich der Regierende und seine Senatoren im Goldenen Buch des Bezirks. Beim anschließenden Rundgang durch die Altstadt blieben die zwei Bürgermeister mit Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) und den Stadträten Carsten-Michael Röding (CDU) und Stephan Machulik (SPD) größtenteils unter sich. Man sprach über den Einzelhandel, Gewerbemieten und den Leerstand. Auch einige Chancen für Bürgernähe gab es. So bat eine Rollstuhlfahrerin den Regierungschef darum, mehr für die Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden zu tun. Und die Leiterin eines Deutschkurses für Flüchtlinge monierte die schlechte Bezahlung und mangelnde Unterstützung von der Politik. Im Café Fester genoss Müller dann süße Pralinen und schrieb sich ins Gästebuch ein. Auch beim Juwelier Brose sprach er mit dem Geschäftsinhaber.

Weiter ging es dann ins Motorradwerk des Autoherstellers BMW in Haselhorst. Dort wartete nicht nur das nächste Ehrenbuch auf den Politiker, sondern auch eine Neuigkeit. Das Unternehmen will sein Motorradwerk weiter ausbauen, verkündete Werksleiter Mark Sielemann, und mehr als 100 Millionen Euro investieren. Konkret soll bis 2017 ein neues Logistikzentrum mit rund 100 Arbeitsplätzen gebaut und in neue Lackierungstechnik und Fertigbänder mit fahrerlosem Transportsystem in die Montage investiert werden. Laut Werksleiter wird es sich um die weltweit modernste Anlage in der Motorradbranche handeln. Möglich wurde die Erweiterung durch den Kauf des benachbarten Herlitz-Geländes im Jahr 2012. Auf dem Grundstück stand jahrelang die Ruine eines unvollendeten Bürogebäudes, das sogenannte Spandauer Tor. Michael Müller begrüßte die BMW-Investition als wichtiges Signal für andere Unternehmen, in Berlin ebenfalls Arbeitsplätze zu schaffen.

Nächste Bezirksstationen waren die Heinrich-Böll-Oberschule und das Quartiersmanagement Neustadt. In der Schule informierte sich Müller über das Reformkonzept des jahrgangsübergreifenden Lernens in den Klassenstufen 7 bis 10. Der Arbeitstag endete für Michael Müller mit einem Bürgerdialog im Rathaus. Rund 60 Spandauer nutzen die Gelegenheit, um mit ihm über Fluglärm, Bauruinen, Schmutzecken und die Negativfolgen der Privatisierung der GSW zu diskutieren.