Debatte in Tempelhof

Politik

Eine Frage des Gewissens
Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht beginnt im Bundestag

Mitte dieser Woche beginnt im Deutschen Bundestag die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht. Bereits im Vorfeld gab es einige Anläufe, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern herbeizuführen. Ein Impuls dazu kam beispielsweise von der Virologin Melanie Brinkmann, die Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist und gegenüber der Rheinischen Post eine „adaptierte Impfpflicht“ ins Spiel brachte. „Wenn alle Menschen über 50 bis zum Herbst geimpft wären, könnten wir...

Weißensee
25.01.22
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Hendrik Stein

Politik

Bürgermeisterin Angelika Schöttler glaubt sich auf dem richtigen Weg. | Foto: KEN

Bittere Pillen für den Bezirk: Bezirksverordnete müssen über den Haushaltsentwurf debattieren

Tempelhof-Schöneberg. Hoffentlich haben sich alle Bezirksverordneten in der Sommerpause gut erholt. Ab sofort geht es ans Eingemachte. Der Haushaltsentwurf für 2016/2017 wird debattiert. Schon in ihrer haushaltspolitischen Rede im Juli hatte Bürgermeisterin und Finanzdezernentin Angelika Schöttler (SPD) alle Parteien und Gruppierungen in der BVV dazu aufgerufen, „mehr miteinander als gegeneinander“ zu argumentieren, „um diesen Bezirk in seiner Selbstständigkeit zu erhalten und zu stärken“. Um...

Schöneberg
29.08.15
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Karen Noetzel

Bauen

Die Schule am Berlinickeplatz muss wohl noch einige Jahre warten, bis es mit dem Ausbau losgehen könnte. | Foto: HDK

Umbau der Schule am Berlinickeplatz weit verschoben

Tempelhof. Bei der einstigen Werner-Stephan-Schule, jetzige 13. Integrierte Sekundarschule (ISS) und künftige Schule am Berlinickeplatz, Alt-Tempelhof 53-57, passen das neue inhaltliche Konzept und die alte, 1908 entstandene und stark sanierungsbedürftige Form offenbar nicht zusammen.Das im November von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossene Konzept beinhaltet hauptsächlich den Ausbau zu einer vier- bis fünfzügigen ISS inklusive Neubau von Fachräumen, Mensa mit Freizeiträumen und...

Tempelhof
18.05.15
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Horst-Dieter Keitel

Politik

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...