Bezirk will Einemstraße im Alleingang umbenennen

Schöneberg. Seit drei Jahren gibt es Bemühungen, die Einemstraße mzubenennen. Schon vor sechs Monaten hatten die Bezirksverordneten von Tempelhof-Schöneberg einen entsprechenden Beschluss gefasst. Geschehen ist seither nichts.

Zwar hat auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte am 13. Juni Ja zur Umbenennung gesagt. Denn die Einemstraße liegt in beiden Bezirken. Doch die "erforderlichen formellen Schritte" für die Umsetzung des Beschlusses seien dort "noch nicht abgeschlossen", kritisiert die Schöneberger SPD und wirft dem Baustadtrat von Mitte, Carsten Spallek (CDU), vor, er "prüfe, ob die Umbenennung notwendig ist". Angesichts der Tatsache, dass die Umbenennung der Einemstraße breit diskutiert, dem Meinungsbildungsprozess mehr als genügend Zeit eingeräumt wurde, und sich auch eine politische Mehrheit im Bezirk Mitte für die Umbenennung ausgesprochen hat, ist es an der Zeit die Straße umzubenennen, argumentieren die Sozialdemokraten. Es soll "Schluss sein mit den Sonntagsreden", wie auch das diesjährige Motto des Christopher-Street-Days lautete. Die Einemstraße war 1934 nach dem ehemaligen Kriegsminister im Deutschen Kaiserreich, einem bekennenden Homosexuellen-Hasser, benannt worden. Nun soll sie den Namen des Juristen und Vorkämpfers der homosexuellen Bewegung, Karl Heinrich Ulrichs, erhalten. SPD, Grüne und Piraten forderten daher in der ersten BVV-Sitzung nach der Sommerpause, das Teilstück der Einemstraße in Schöneberg in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße umzubenennen, ganz gleich wie der Bezirk Mitte damit verfährt.

"Die Teilumbenennung ist ein gutes Druckmittel auf den Bezirk Mitte", so ein Vertreter der Grünen-Fraktion. "Wir wollen moderner und fortschrittlicher sein", hieß es bei den Piraten.

Bei der CDU war man sich einig: Verwaltung braucht ihre Zeit, Beteiligte brauchen Geduld. Die Umbenennung sei richtig, ein Alleingang des Bezirks aber nicht schlau. Die Christdemokraten enthielten sich bei der Abstimmung. Der Antrag, die Einemstraße teilweise umzubenennen, wurde angenommen.


Karen Noetzel / KEN
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