Die BVV wird bunter

Steglitz-Zehlendorf. Die Wähler in Steglitz-Zehlendorfer haben die alte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgestraft. CDU, Grüne, SPD und Piraten mussten Verluste hinnehmen. Zukünftig in der BVV vertreten sind Die Linke, die FDP und die AfD.

Stärkste Partei bleibt zwar die CDU mit 28,4 Prozent. Die Christdemokraten verloren jedoch elf Prozent im Vergleich zu 2011. Es ist das schlechteste Wahlergebnis seit der Bezirksfusion.

Cerstin Richter-Kotowski, zukünftige Bürgermeisterin, sagt dazu: „Leider konnten wir unsere Erfolge auf bezirklicher Ebene nicht vermitteln.“ Bundespolitische Themen wie die Flüchtlingsproblematik hätten das Wahlverhalten beeinflusst. „Aber wir bleiben stärkste Partei.“

Die Grünen-Spitzenkandidatin zeigte sich vor allem schockiert über die dramatischen Verluste der CDU. Zwei Legislaturperioden bildeten beide Parteien eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. Aber auch mit dem Ergebnis der eigenen Partei ist sie nicht zufrieden. Mit 19,7 Prozent erreichte die Partei 1,6 Prozent weniger als 2011.

Die SPD verlor 2,3 Prozent und kommt auf 22,6 Prozent. Michael Karnetzki, Spitzenkandidat der SPD, schätzt die Arbeit seiner Partei für gut ein. Der drastische Fall der CDU dagegen sei ein Indiz dafür, dass die Bürger mit deren Politik nicht zufrieden waren.

Die FDP kehrte mit 9,9 Prozent zurück in die BVV, was Rolf Breidenbach als Spitzenkandidat „sehr glücklich“ macht. Bis 2011 saß er für die FDP schon einmal in dem Gremium. Die Linke ist erstmals in der BVV. Sie erreichte 6,1 Prozent. Auch die AfD schaffte auf Anhieb 10,5 Prozent.

Nach dem vorläufigen Ergebnis hat die SPD 13, die CDU 17, Grüne 11, Die Linke 3, FDP 5 und die AfD 6 Sitze in der BVV. Im Bezirksamt werden jeweils zwei Stadträte der CDU und der SPD sowie ein Stadtrat der Grünen arbeiten. In welcher Konstellation die Bezirksverordnetenversammlung „regiert“ wird, ist völlig offen. Sicher ist nur, dass es eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft nicht geben wird. Sie könne sich auch Verhandlungen mit der SPD und der FDP vorstellen, sagte Richter-Kotowski am Wahlabend. Gespräche mit der AfD würde es unter keinen Umständen geben. Darin ist sie sich mit den anderen Parteien einig. KM
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