BVV-Antrag

Beiträge zum Thema BVV-Antrag

Kultur

Info-Stele für General Fellgiebel

Steglitz. Mit einer Info-Stele soll künftig an den Widerstandskämpfer General Erich Fellgiebel erinnert werden. Dazu fordert die CDU-Fraktion Steglitz-Zehlendorf das Bezirksamt in einem Antrag auf. Fellgiebel gehörte zu den Widerstandskämpfern des Attentats vom 20. Juli 1944 und beteiligte sich maßgeblich an der Vorbereitung der „Operation Walküre“, bei der Hitler getötet und ein Machtwechsel herbeigeführt werden sollte. Das Attentat misslang und Erich Fellgiebel wurde am 4. September 1944 in...

  • Steglitz
  • 27.11.23
  • 86× gelesen
Politik

Mehr Sicherheit vor Grundschule

Steglitz. Die Fraktionen Grüne, SPD und FDP fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich für eine Sanierung der Plantagenstraße einzusetzen. Damit soll die Verkehrssicherheit dieser Straße wiederhergestellt werden. Außerdem sollten vor der Grundschule an der Plantagenstraße Bremsschwellen installiert werden, um für Verkehrsberuhigung zu sorgen. KaR

  • Steglitz
  • 18.05.23
  • 74× gelesen
Politik

Ladesäulen an der Schloßstraße

Steglitz. FDP-, Grüne- und SPD-Fraktion setzen sich für Ladesäulen für Elektroautos auf dem Parkplatz an der Schloßstraße unter der A103 ein. In einem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob etwa 20 Säulen nach dem Stand der Technik mit allen verfügbaren Steckern mit mindestens elf KW installiert werden können. Sollte eine Installation möglich sein, soll das Bezirksamt diese veranlassen. Mit dieser Maßnahme würde die Schloßstraße an Attraktivität gewinnen und auch Bewohnern vor...

  • Steglitz
  • 18.10.22
  • 98× gelesen
Politik

Fahrradstraßen sicherer machen

Steglitz. Die Lauenburger Straße und die Sedanstraße sollen als Vorfahrtsstraßen ausgewiesen werden. Das fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. In einem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen. Die beiden Straßen sind seit 2016 Fahrradstraßen und erfreuen sich steigender Beliebtheit. Immer mehr Radfahrer nutzen die Piste. Bisher besteht an den Kreuzungsbereichen in den Wohngebieten rechts vor links. Unter anderem durch parkende Autos...

  • Steglitz
  • 16.10.22
  • 115× gelesen
Soziales

Rundbank zum Verweilen

Steglitz. Mit den kleinen Cafés, Läden und einem Eiscafé entwickelt sich die Schützenstraße zu einem beliebten Ort zum Verweilen. Eine Anwohnerinitiative möchte an der Ecke zur Leydenallee die Aufenthaltsqualität verbessern und auch ihren Beitrag dazu leisten. Ein Wunsch ist es, an dieser Ecke eine runde Parkbank aufzustellen und die grünen Flächen rundherum aufzuwerten. Die Fraktionen von CDU und Grünen fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, dieses Engagement im Rahmen der finanziellen...

  • Steglitz
  • 02.05.21
  • 32× gelesen
Politik

Lauenburger Platz öfter säubern

Steglitz. Der Lauenburger Platz ist bei den Anwohnern beliebt und wird vor allem im Sommer zu Erholungszwecken oder zum Spielen genutzt. Das macht sich nicht zuletzt an den überquellenden Mülleimern bemerkbar. Die SPD-Fraktion in der BVV befürchtet eine zunehmende Vermüllung des Platzes. In einem Antrag ersucht sie daher das Bezirksamt, die Reinigungsintervalle am Lauenburger Platz zu verkürzen. Insbesondere müssten die Mülleimer häufiger geleert werden. KaR

  • Steglitz
  • 26.04.21
  • 34× gelesen
Politik

Tempo 30 in der Feuerbachstraße

Steglitz. Die Feuerbachstraße zwischen Schöneberger und Schloßstraße soll aus dem Hauptstraßennetz herausgelöst werden. In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion in der BVV das Bezirkamt auf, sich bei der Verkehrssenatsverwaltung dafür einzusetzen. Anschließend soll dieses Teilstück in die schon vorhandene Tempo-30-Zone integriert werden und die Vorfahrtregelungen an der Kreuzung Holsteinische Straße und der Einmündung Alsenstraße aufgehoben werden. Nachdem der Busverkehr aus diesem Teilstück...

  • Steglitz
  • 26.04.21
  • 48× gelesen
Politik

Schrifttafeln sollen erneuert werden

Steglitz. Die Linksfraktion in der BVV regt eine Renovierung der Schrifttafeln zur Geschichte der Treidelschiffahrt an. Die Information am Unterstand der historischen Treidel-Lokomotive am Teltowkanal sei sehr interessant, aber inzwischen so verwittert, dass sie kaum noch lesbar seien, erklärt die Fraktion. Daher soll das Bezirksamt eine Erneuerung veranlassen. KaR

  • Steglitz
  • 15.04.21
  • 19× gelesen
Verkehr

Feuerbachstraße zur Fahrradstraße?

Steglitz. Das Bezirksamt soll die Feuerbachstraße von der Schloßstraße aus bis zum S-Bahnhof Feuerbachstraße als Fahrradstraße ausweisen. Dies regt die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag an. Zudem soll die bezirkliche Verwaltung prüfen, ob eine Diagonalsperre in der Holsteinischen Straße eine sinnvolle Ergänzung sei, Autofahrern das Befahren der Fahrradstraße zu erschweren. Mit der Sperre sollte sichergestellt werden, dass nur motorisierte Anlieger mit ihrem Auto...

  • Steglitz
  • 03.04.21
  • 124× gelesen
Politik

Bedarfsampel am Steglitzer Damm?

Steglitz. Die CDU-Fraktion setzt sich für die Einrichtung einer Bedarfs-Ampel an der Kreuzung Steglitzer Damm, Buhrowstraße ein. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine solche Ampel einzusetzen. Der Steglitzer Damm ist an dieser Stelle stark frequentiert. Hier führt ein Teil des Schulwegs von Grundschülern entlang und wird von Kunden eines Supermarktes sowie von BVG- und S-Bahnkunden genutzt.Trotz der Mittelinsel ist es vor allem für...

  • Steglitz
  • 29.01.21
  • 67× gelesen
Politik

Schloßstraße bald ohne Parkplätze?

Steglitz. Das Bezirksamt soll das Parken an der Schloßstraße verbieten. „Die Schloßstraße bietet mit vier Parkhäusern ausreichend und bezahlbaren Platz zum Parken“, erklärt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Die wenigen Parkbuchten sollten besser für den Lieferverkehr freigehalten werden. Damit könnten Gefahrensituationen durch Lieferfahrzeuge vermieden werden, die auf den Radstreifen parken müssen. Behindertenparkplätze und Elektroladestationen sollen laut...

  • Steglitz
  • 23.01.21
  • 61× gelesen
Politik
Vier Wohnkieze in Steglitz sollen zu Milieuschutzgebieten erklärt werden. | Foto: K. Rabe

Überraschende Wende im Stadtplanungsausschuss
Die CDU Steglitz-Zehlendorf entdeckt den Milieuschutz für sich

Seit 15 Jahren kämpfen Initiativen wie die „MieterInnen Südwest“ vergeblich um Milieuschutzgebiete im Bezirk. Jetzt sorgte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Überraschung. Bislang ist Steglitz-Zehlendorf der einzige Bezirk, der die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes nicht nutzt. Die Mehrheit der BVV steht der Einführung von Milieuschutzgebieten mit sogenannten Feinscreenings bisher verhalten gegenüber. Mit diesen...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 675× gelesen
Politik
Im Zuge des Kreiselumbaus sollte auch die Einrichtung eines Parkhauses für Fahrräder eingeplant werden.  | Foto: Visualisierung: Fuchshuber Architekten GmbH

Liberale stellen Antrag in der BVV
FDP schlägt den Bau eines Fahrradparkhauses im Steglitzer Kreisel vor

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich für ein Fahrradparkhaus im Sockel des Steglitzer Kreisels ein. Der geplante Um- und Neubau des Hochhauses könnte dazu genutzt werden. Der Standort sei prädestiniert, um vom lokalen Radverkehr in den ÖPNV Richtung Innenstadt umzusteigen, begründet der verkehrspolitische Sprecher Andreas Thimm die Initiative seiner Fraktion. Sie hat dazu einen Antrag in der BVV eingebracht, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich dafür...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 942× gelesen
  • 1
Verkehr

Sicher Rad fahren in der Drakestraße

Lichterfelde. Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt in einem Antrag, sich für mehr Sicherheit für Radfahrer auf der Drakestraße einzusetzen. Dazu soll die Verkehrslenkung Berlin aufgefordert werden, an den engen Stellen der Straße vorübergehend Tempo 30 anzuordnen. In dem Bereich zwischen Karwendel- und Ringstraße gibt es keine Radverkehrsanlage und das Radeln sei hier besonders gefährlich. Tempo 30 soll so lange gelten, bis die parallel verlaufende...

  • Steglitz
  • 26.05.20
  • 183× gelesen
Soziales

Tischtennisplatten auf Spielplatz Drakestraße sollen erneuert werden

Lichterfelde. Die beiden Tischtennisplatten auf dem Spielplatz Curtiusstraße sind unbespielbar. Eine der Platten müsste neu ausgerichtet werden, weil sie sich stark zur Seite neigt. Die andere hat dutzende Löcher in der Betonoberfläche. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Antrag, dass das Bezirksamt die Tischtennisplatten erneuert. Außerdem regt die Fraktion ein Versetzen der Platten an, weil sich Tischtennis-Spieler und Passanten, die von der...

  • Steglitz
  • 25.03.20
  • 86× gelesen
Verkehr

Tempo 30 auf der Drakestraße?

Lichterfelde. Auf der Drakestraße im Bereich zwischen Karwendelstraße und Ringstraße soll vorübergehend Tempo 30 angeordnet werden. Dafür setzt sich die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag ein. Die Hauptverkehrsstraße wird von vielen Radfahrern genutzt. Sie verfügt jedoch weder über einen Radfahrstreifen noch einen Radweg. Das Tempolimit soll das Befahren der Drakestraße für Radfahrer sicherer machen. Die Anordnung sollte laut Linksfraktion so lange befristet...

  • Steglitz
  • 25.03.20
  • 177× gelesen
  • 1
Politik
Im leerstehenden Haus am Hindenburgdamm sollen sich Ratten besonders wohlfühlen. Das Gesundheitsamt kann wegen des Bauzauns nichts unternehmen. | Foto: K. Rabe

Ratten im Geisterhaus?
Gesundheitsamt hat keinen Zutritt zur Schrottimmobilie am Gardeschützenweg

Wie stark ist der Rattenbefall des Hauses Gardeschützenweg 3, Hindenburgdamm 72? Anwohner hatten das Gesundheitsamt schon im September vergangenen Jahres über ihre Beobachtungen informiert. Ob und wie viele Ratten in dem leerstehenden Gebäude hausen, kann das bezirkliche Gesundheitsamt jedoch nicht ermitteln. Das Mehrfamilienhaus an der Ecke Gardeschützenweg/ Hindenburgdamm steht seit Jahrzehnten leer. Im Sommer vergangenen Jahres wurde das Haus aus Sicherheitsgründen mit einem Bauzaun...

  • Steglitz
  • 11.03.20
  • 1.258× gelesen
Soziales
Investor Christoph Gröner hat sich bereit erklärt, die Einrichtung einer Anlaufstelle für Obdachlose am Fuße des Kreiselhochhauses zu unterstützen.  | Foto: K. Rabe

Hält Kreisel-Investor Christoph Gröner Wort?
Chef der CG-Gruppe will im März über die Idee einer Anlaufstelle für Obdachlose mit dem Bezirksamt reden

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, in der Nähe des Hermann-Ehlers-Platzes eine Anlaufstelle für Obdachlose einzurichten. Das Bezirksamt soll dabei gemeinsam mit gemeinnützigen sozialen Trägern einen geeigneten Standort finden. Zu klären wäre dabei, welches spezielle Angebot am sinnvollsten ist und ob in dem Zusammenhang eine weitere ständige Kälte- und Wärmehilfe eingerichtet werden kann. In ihrem Antrag bezieht sich die SPD...

  • Steglitz
  • 02.03.20
  • 2.069× gelesen
  • 2
Politik

Grüne und CDU stellen Antrag
Gedenkveranstaltung für Widerstandskämpfer Erich Fellgiebel?

Die Fraktionen der Bündnisgrünen und der CDU wollen Erich Fellgiebel, einen Mitverschwörer des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944, ehren. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, eine Gedenkveranstaltung zu organisieren. Fellgiebel lebte in der Wrangelstraße. Er war als General der Nachrichtentruppe am Umsturzversuch aktiv beteiligt. Auch er lehnte er von Anfang an die NS-Ideologie ab und war ein klarer Gegner Hitlers. Seit 1938 war er in den militärischen Widerstand um Generaloberst Beck...

  • Steglitz
  • 25.02.20
  • 193× gelesen
Politik

Busspur für die Schildhornstraße

Steglitz. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich eine Busspur auf der Schildhornstraße auf Höhe der Kreuzung mit der Schloßstraße. Dafür soll sich in einem Antrag das Bezirksamt gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung einsetzen. Die Busspur soll vor der Einmüdung der Schildhornstraße in die Schloßstraße beginnen. Bisher gibt es an dieser Stelle drei Richtungsspuren ohne Richtungspfeile. Rechtsabbieger würden die rechte Spur nutzen und dann im Bereich der...

  • Steglitz
  • 24.02.20
  • 104× gelesen
Politik

Milieuschutz für Lichterfelde-Ost?

Lichterfelde. Die SPD-Fraktion möchte den Kranoldplatz sowie zehn Straßen zu einem Milieuschutzgebiet zusammenfassen. Zu den Straßen gehören Abschnitte der Königsberger Straße, des Jungfernstieges, des Oberhofer Weges, der Ferdinandstraße, der Lorenzstraße, der Luisenstraße, der Kurfürstenstraße sowie der Parallel- und der Jägerstraße. Mit ihrem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert die SPD auf das von der HGHI Holding GmbH von Investor Harald Huth geplante Vorhaben, den...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 363× gelesen
  • 2
Politik

Zusammenarbeit ausbauen

Steglitz. Im Bezirk gibt es die wichtigsten griechischen Einrichtungen Berlins und er ist der einzige, der eine Städtepartnerschaft mit einer griechischen Gemeinde unterhält. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt daher auf, die deutsch-griechische Zusammenarbeit weiterhin zu unterstützen und die Zusammenarbeit mit der „Hellenische Gemeinde zu Berlin“ zu intensivieren. Insbesondere sollen Maßnahmen der Integration, kulturellen, wissenschaftlichen,...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 109× gelesen
Kultur

Konzertsaal dringend gesucht

Steglitz-Zehlendorf. Die Musikschule des Bezirks braucht dringend einen Saal zur Aufführung von Konzerten. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung schlägt nun vor, den Konzertsaal der Siemens-Villa in der Calandrellistraße zu nutzen und anzumieten. Diese Möglichkeit soll das Bezirksamt überprüfen. Die Anfang des 20. Jahrhunderts erbaute Villa verfügt über einen Konzertsaal mit 400 Plätzen. Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Mathia Specht-Habbel hofft, dass sich auch...

  • Steglitz
  • 04.01.20
  • 153× gelesen
Politik

Überholverbot zur Verkehrssicherheit

Lankwitz. Auf dem Straßenzug Lorenzstraße/Mariannenstraße soll ein durchgängiges Überholverbot angeordnet werden. Dies hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung beantragt. Das Bezirksamt soll sich dafür bei der Straßenverkehrsbehörde einsetzen. Wegen der geraden Straßenführung verführe der Straßenzug zum Rasen und Überholen. Dies sei vor allem für Radfahrer in der schmalen Straße eine Gefahr. Zudem querten Schulkinder und auch Senioren aus der nahegelegenen Tagespflegestelle die...

  • Steglitz
  • 03.01.20
  • 108× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.