BVV-Antrag

Beiträge zum Thema BVV-Antrag

Verkehr

Feuerbachstraße zur Fahrradstraße?

Steglitz. Das Bezirksamt soll die Feuerbachstraße von der Schloßstraße aus bis zum S-Bahnhof Feuerbachstraße als Fahrradstraße ausweisen. Dies regt die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag an. Zudem soll die bezirkliche Verwaltung prüfen, ob eine Diagonalsperre in der Holsteinischen Straße eine sinnvolle Ergänzung sei, Autofahrern das Befahren der Fahrradstraße zu erschweren. Mit der Sperre sollte sichergestellt werden, dass nur motorisierte Anlieger mit ihrem Auto...

  • Steglitz
  • 03.04.21
  • 42× gelesen
Politik

Bedarfsampel am Steglitzer Damm?

Steglitz. Die CDU-Fraktion setzt sich für die Einrichtung einer Bedarfs-Ampel an der Kreuzung Steglitzer Damm, Buhrowstraße ein. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine solche Ampel einzusetzen. Der Steglitzer Damm ist an dieser Stelle stark frequentiert. Hier führt ein Teil des Schulwegs von Grundschülern entlang und wird von Kunden eines Supermarktes sowie von BVG- und S-Bahnkunden genutzt.Trotz der Mittelinsel ist es vor allem für...

  • Steglitz
  • 29.01.21
  • 28× gelesen
Politik

Schloßstraße bald ohne Parkplätze?

Steglitz. Das Bezirksamt soll das Parken an der Schloßstraße verbieten. „Die Schloßstraße bietet mit vier Parkhäusern ausreichend und bezahlbaren Platz zum Parken“, erklärt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Die wenigen Parkbuchten sollten besser für den Lieferverkehr freigehalten werden. Damit könnten Gefahrensituationen durch Lieferfahrzeuge vermieden werden, die auf den Radstreifen parken müssen. Behindertenparkplätze und Elektroladestationen sollen laut...

  • Steglitz
  • 23.01.21
  • 51× gelesen
Politik
Vier Wohnkieze in Steglitz sollen zu Milieuschutzgebieten erklärt werden.

Überraschende Wende im Stadtplanungsausschuss
Die CDU Steglitz-Zehlendorf entdeckt den Milieuschutz für sich

Seit 15 Jahren kämpfen Initiativen wie die „MieterInnen Südwest“ vergeblich um Milieuschutzgebiete im Bezirk. Jetzt sorgte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Überraschung. Bislang ist Steglitz-Zehlendorf der einzige Bezirk, der die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes nicht nutzt. Die Mehrheit der BVV steht der Einführung von Milieuschutzgebieten mit sogenannten Feinscreenings bisher verhalten gegenüber. Mit diesen...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 363× gelesen
Politik
Im Zuge des Kreiselumbaus sollte auch die Einrichtung eines Parkhauses für Fahrräder eingeplant werden.

Liberale stellen Antrag in der BVV
FDP schlägt den Bau eines Fahrradparkhauses im Steglitzer Kreisel vor

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich für ein Fahrradparkhaus im Sockel des Steglitzer Kreisels ein. Der geplante Um- und Neubau des Hochhauses könnte dazu genutzt werden. Der Standort sei prädestiniert, um vom lokalen Radverkehr in den ÖPNV Richtung Innenstadt umzusteigen, begründet der verkehrspolitische Sprecher Andreas Thimm die Initiative seiner Fraktion. Sie hat dazu einen Antrag in der BVV eingebracht, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich dafür...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 814× gelesen
  • 1
Verkehr

Sicher Rad fahren in der Drakestraße

Lichterfelde. Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt in einem Antrag, sich für mehr Sicherheit für Radfahrer auf der Drakestraße einzusetzen. Dazu soll die Verkehrslenkung Berlin aufgefordert werden, an den engen Stellen der Straße vorübergehend Tempo 30 anzuordnen. In dem Bereich zwischen Karwendel- und Ringstraße gibt es keine Radverkehrsanlage und das Radeln sei hier besonders gefährlich. Tempo 30 soll so lange gelten, bis die parallel verlaufende...

  • Steglitz
  • 26.05.20
  • 136× gelesen
Soziales

Tischtennisplatten auf Spielplatz Drakestraße sollen erneuert werden

Lichterfelde. Die beiden Tischtennisplatten auf dem Spielplatz Curtiusstraße sind unbespielbar. Eine der Platten müsste neu ausgerichtet werden, weil sie sich stark zur Seite neigt. Die andere hat dutzende Löcher in der Betonoberfläche. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Antrag, dass das Bezirksamt die Tischtennisplatten erneuert. Außerdem regt die Fraktion ein Versetzen der Platten an, weil sich Tischtennis-Spieler und Passanten, die von der...

  • Steglitz
  • 25.03.20
  • 55× gelesen
Verkehr

Tempo 30 auf der Drakestraße?

Lichterfelde. Auf der Drakestraße im Bereich zwischen Karwendelstraße und Ringstraße soll vorübergehend Tempo 30 angeordnet werden. Dafür setzt sich die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag ein. Die Hauptverkehrsstraße wird von vielen Radfahrern genutzt. Sie verfügt jedoch weder über einen Radfahrstreifen noch einen Radweg. Das Tempolimit soll das Befahren der Drakestraße für Radfahrer sicherer machen. Die Anordnung sollte laut Linksfraktion so lange befristet...

  • Steglitz
  • 25.03.20
  • 120× gelesen
  • 1
Politik
Im leerstehenden Haus am Hindenburgdamm sollen sich Ratten besonders wohlfühlen. Das Gesundheitsamt kann wegen des Bauzauns nichts unternehmen.

Ratten im Geisterhaus?
Gesundheitsamt hat keinen Zutritt zur Schrottimmobilie am Gardeschützenweg

Wie stark ist der Rattenbefall des Hauses Gardeschützenweg 3, Hindenburgdamm 72? Anwohner hatten das Gesundheitsamt schon im September vergangenen Jahres über ihre Beobachtungen informiert. Ob und wie viele Ratten in dem leerstehenden Gebäude hausen, kann das bezirkliche Gesundheitsamt jedoch nicht ermitteln. Das Mehrfamilienhaus an der Ecke Gardeschützenweg/ Hindenburgdamm steht seit Jahrzehnten leer. Im Sommer vergangenen Jahres wurde das Haus aus Sicherheitsgründen mit einem Bauzaun...

  • Steglitz
  • 11.03.20
  • 742× gelesen
Soziales
Investor Christoph Gröner hat sich bereit erklärt, die Einrichtung einer Anlaufstelle für Obdachlose am Fuße des Kreiselhochhauses zu unterstützen.

Hält Kreisel-Investor Christoph Gröner Wort?
Chef der CG-Gruppe will im März über die Idee einer Anlaufstelle für Obdachlose mit dem Bezirksamt reden

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, in der Nähe des Hermann-Ehlers-Platzes eine Anlaufstelle für Obdachlose einzurichten. Das Bezirksamt soll dabei gemeinsam mit gemeinnützigen sozialen Trägern einen geeigneten Standort finden. Zu klären wäre dabei, welches spezielle Angebot am sinnvollsten ist und ob in dem Zusammenhang eine weitere ständige Kälte- und Wärmehilfe eingerichtet werden kann. In ihrem Antrag bezieht sich die SPD...

  • Steglitz
  • 02.03.20
  • 1.486× gelesen
  • 2
Politik

Grüne und CDU stellen Antrag
Gedenkveranstaltung für Widerstandskämpfer Erich Fellgiebel?

Die Fraktionen der Bündnisgrünen und der CDU wollen Erich Fellgiebel, einen Mitverschwörer des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944, ehren. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, eine Gedenkveranstaltung zu organisieren. Fellgiebel lebte in der Wrangelstraße. Er war als General der Nachrichtentruppe am Umsturzversuch aktiv beteiligt. Auch er lehnte er von Anfang an die NS-Ideologie ab und war ein klarer Gegner Hitlers. Seit 1938 war er in den militärischen Widerstand um Generaloberst Beck...

  • Steglitz
  • 25.02.20
  • 83× gelesen
Politik

Busspur für die Schildhornstraße

Steglitz. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich eine Busspur auf der Schildhornstraße auf Höhe der Kreuzung mit der Schloßstraße. Dafür soll sich in einem Antrag das Bezirksamt gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung einsetzen. Die Busspur soll vor der Einmüdung der Schildhornstraße in die Schloßstraße beginnen. Bisher gibt es an dieser Stelle drei Richtungsspuren ohne Richtungspfeile. Rechtsabbieger würden die rechte Spur nutzen und dann im Bereich der...

  • Steglitz
  • 24.02.20
  • 45× gelesen
Politik

Milieuschutz für Lichterfelde-Ost?

Lichterfelde. Die SPD-Fraktion möchte den Kranoldplatz sowie zehn Straßen zu einem Milieuschutzgebiet zusammenfassen. Zu den Straßen gehören Abschnitte der Königsberger Straße, des Jungfernstieges, des Oberhofer Weges, der Ferdinandstraße, der Lorenzstraße, der Luisenstraße, der Kurfürstenstraße sowie der Parallel- und der Jägerstraße. Mit ihrem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert die SPD auf das von der HGHI Holding GmbH von Investor Harald Huth geplante Vorhaben, den...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 274× gelesen
  • 2
Politik

Zusammenarbeit ausbauen

Steglitz. Im Bezirk gibt es die wichtigsten griechischen Einrichtungen Berlins und er ist der einzige, der eine Städtepartnerschaft mit einer griechischen Gemeinde unterhält. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt daher auf, die deutsch-griechische Zusammenarbeit weiterhin zu unterstützen und die Zusammenarbeit mit der „Hellenische Gemeinde zu Berlin“ zu intensivieren. Insbesondere sollen Maßnahmen der Integration, kulturellen, wissenschaftlichen,...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 91× gelesen
Kultur

Konzertsaal dringend gesucht

Steglitz-Zehlendorf. Die Musikschule des Bezirks braucht dringend einen Saal zur Aufführung von Konzerten. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung schlägt nun vor, den Konzertsaal der Siemens-Villa in der Calandrellistraße zu nutzen und anzumieten. Diese Möglichkeit soll das Bezirksamt überprüfen. Die Anfang des 20. Jahrhunderts erbaute Villa verfügt über einen Konzertsaal mit 400 Plätzen. Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Mathia Specht-Habbel hofft, dass sich auch...

  • Steglitz
  • 04.01.20
  • 82× gelesen
Politik

Überholverbot zur Verkehrssicherheit

Lankwitz. Auf dem Straßenzug Lorenzstraße/Mariannenstraße soll ein durchgängiges Überholverbot angeordnet werden. Dies hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung beantragt. Das Bezirksamt soll sich dafür bei der Straßenverkehrsbehörde einsetzen. Wegen der geraden Straßenführung verführe der Straßenzug zum Rasen und Überholen. Dies sei vor allem für Radfahrer in der schmalen Straße eine Gefahr. Zudem querten Schulkinder und auch Senioren aus der nahegelegenen Tagespflegestelle die...

  • Steglitz
  • 03.01.20
  • 74× gelesen
Politik

Zusätzliche Plätze für Fahrräder

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion setzt sich für mehr Fahrradabstellplätze an den Rathäusern ein und fordert in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt auf, diese einzurichten. Die Zahl der Radfahrer steige weiter und schon jetzt klagten diese, dass es zu wenige Abstellmöglichkeiten gibt. „Der Bezirk sollte das Umwelt- und Gesundheitsbewusstsein der Menschen unterstützen und dafür sorgen, dass der Gebrauch des Fahrrades nicht mit unnötigen Hürden verbunden...

  • Steglitz
  • 23.11.19
  • 48× gelesen
Politik

CDU fordert sicheren Überweg

Lichterfelde. Am Dahlemer Weg gibt es noch immer keinen Fußgängerüberweg auf Höhe des Weißwasserweges und der Jägerndorfer Zeile. Er soll Bürgern des Neubaugebietes ein gefahrloses Überqueren der Fahrbahn ermöglichen. Der Bau war eigentlich schon im Zuge des Straßenumbaus geplant. Doch ist bisher nichts passiert. Die CDU-Fraktion der BVV fordert das Bezirksamt nun auf, den Überweg dringend zu bauen. Die vorhandene Mittelinsel zwinge zwar die Autofahrer, das Tempo zu reduzieren, doch für ein...

  • Steglitz
  • 19.11.19
  • 54× gelesen
Verkehr
Die FDP-Fraktion will die Parkplätze auf dem Hindenburgdamm erhalten. Der Senat plant hier eine Busspur.

Liberale stellen sich hinter Anwohner und Gewerbetreibende
FDP möchte geplante Busspur am Hindenburgdamm noch stoppen

Die Pläne der Senatsverkehrsverwaltung, am Hindenburgdamm zwischen Klingsorstraße und Gelieustraße eine Busspur einzurichten, stößt bei Anwohnern und Gewerbetreibenden auf Kritik. Die FDP-Fraktion stellt sich hinter die Kritik und fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, von den Plänen vorerst Abstand zu nehmen. Zunächst müsste eine akzeptable Lösung für den ruhenden Gewerbe- und Ladeverkehr gefunden werden. Ansässige Bürger und...

  • Steglitz
  • 29.10.19
  • 269× gelesen
Politik

SPD fordert neue Stadtteilbibliothek

Lichterfelde. Mit dem Neubau des Wohngebietes in Lichterfelde Süd soll auch eine eigenständige Stadtteilbibliothek eingeplant werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. Bisher ist nur eine Stadtteilbibliothek im Schulneubau auf dem Gelände der ehemaligen ParksRange vorgesehen. Das sei weder zentral noch als Aufenthalts- und Begegnungsort geeignet. Das Bezirksamt soll im Bebauungsplan eine Stadtteilbibliothek an zentraler Stelle verankern. Es sei wichtig, dass sie für Menschen der...

  • Steglitz
  • 28.10.19
  • 48× gelesen
Politik

CDU setzt sich für Hundeauslaufgebiet ein

Steglitz. Die Hundehaltung wird immer schwieriger. Dazu trug unter anderem die Neuregelung des Berliner Hundegesetzes im Jahr 2016 bei. In Steglitz gibt es zudem keine Möglichkeiten, Hunde frei laufen zu lassen. Die Hundeauslaufgebiete am Schlachtensee und im Grunewald sind für die meisten Hundebesitzer zu weit entfernt. Daher fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, sich für ein Hundeauslaufgebiet im Bereich Steglitz einzusetzen. Konkret soll das Amt...

  • Steglitz
  • 25.10.19
  • 312× gelesen
Verkehr

Schutz vor Autofahrern

Steglitz. Die Sedanstraße und die Lauenburger Straße bilden die erste Fahrradstraße im Bezirk. Doch sicher fühlen sich die Radfahrer auch hier nicht. Die Grünen-Fraktion weiß von zahlreiche Beschwerden von Radfahrern. Diese berichteten von aggressiven Autofahrern, die sie mit ihren Fahrzeugen bedrängten oder im Vorbeifahren beleidigten. Die Fraktion hat daher das Bezirksamt aufgefordert, die Fahrradstraße vor Schleichverkehr zu schützen und mehr Polizeikontrollen zu veranlassen. KaR

  • Steglitz
  • 26.06.19
  • 47× gelesen
Sport

Bezirksamt soll Möglichkeit prüfen
CDU fordert einen Lauftreff im Stadtpark

Gemeinsam macht Joggen mehr Spaß. Die CDU-Fraktion wünscht sich daher, einen Parkrun im Steglitzer Stadtpark. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, die Möglichkeiten zu prüfen. Der Parkrun ist eine Laufbewegung für jedermann, der europaweit von Ehrenamtlichen organisiert wird. Der gemeinsame Lauftreff richtet sich vor allem an diejenigen, die ungebunden von Sportvereinen regelmäßig Sport treiben möchten. Der Parkrun im Stadtpark Steglitz soll laut Antrag der CDU an jedem...

  • Steglitz
  • 22.06.19
  • 127× gelesen
Politik

Entlastung für die Crailsheimer

Steglitz. Die CDU-Fraktion setzt sich bereits für eine Entlastung der Crailsheimer Straße vom Durchgangsverkehr ein. Jetzt hat auch die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin wird das Bezirksamt ersucht, sich bei der Senatsverkehrsverwaltung einzusetzen, mit verschiedenen Maßnahmen eine Verkehrsberuhigung in der kleinen Wohnstraße zu erreichen. Die Fraktion schlägt vor, auf der Attilastraße in Richtung Steglitzer Damm/Ecke Crailsheimer Straße sowie an der Ecke Steglitzer...

  • Steglitz
  • 22.06.19
  • 72× gelesen
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