Steglitz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Uferweg begehbar machen

Steglitz-Zehlendorf. Der Teltowkanalweg ist eine wichtige Verbindung für Radfahrer und Fußgänger aus den Wohngebieten in Steglitz, Lichterfelde und aus dem Süden Zehlendorfs. Die angrenzenden Grünflächen des Uferweges sind ein viel genutzter Erholungsraum. Allerdings ist der Weg nicht durchgängig nutzbar. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt einstimmig beauftragt, den Uferweg im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke an der Wismarerstraße und westlich der Eugen-Kleine-Brücke...

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  • 04.01.19
  • 30× gelesen
Politik

Der Staatsschutz ermittelt
Empörung über Angriffe auf Fichtenberg-Oberschule

Die Fichtenberg-Oberschule in der Rothenburgstraße ist im vergangenen Monat mit drei Plakaten und zwei anonymen Schreiben für ihr Engagement im Rahmen der Initiative „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ verleumdet worden. Landeselternausschuss und Bezirkspolitik bekunden ihre Solidarität. Hintergrund für die Anfeindungen war, dass sich die Schülerschaft gegen das AfD-Beschwerdeportal positioniert hatte. Sie würden sich nicht als „Spitzel“ missbrauchen lassen. In der Folge wurden...

  • Steglitz
  • 03.01.19
  • 69× gelesen
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Politik

Rasengitter erneuern

Steglitz. Die sogenannten Tiergartengitter im Stadtpark Steglitz sollen erneuert oder repariert werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung im Dezember beschlossen. Die Gitter begrenzen die Rabatten, Rasenflächen und Uferbereiche der Teiche im Stadtpark. Sie sind größtenteils verbogen oder durchgerostet. An etlichen Stellen fehlen die Rabattenbegrenzungen komplett. Dadurch würden unerwünschte Trampelpfade und Radwege entstehen. Zudem stellten beschädigte Gitter eine...

  • Steglitz
  • 03.01.19
  • 12× gelesen
Politik

Falsche Küchen, keine Betreiber
Modulare Flüchtlingsunterkünfte in  der Bäke- und Leonorenstraße weiter leer

Die beiden neu errichteten Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge in der Leonorenstraße und der Bäkestraße sollten schon im vergangenen Sommer eröffnet werden. Doch noch immer stehen sie leer. In den Unterkünften sollen bis zu 832 Geflüchtete ein Zuhause finden. Doch sie können nicht einziehen. Die Modulare Flüchtlingsunterkunft in der Leonorenstraße sei zwar als Gebäude fertiggestellt, allerdings noch nicht die Außenanlagen, teilt Regina Kneiding, Sprecherin der Senatsverwaltung für...

  • Steglitz
  • 28.12.18
  • 65× gelesen
Politik

Rettungsstelle für Kinder erhalten

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion in der BVV setzt sich für den Erhalt der Kinderrettungsstelle der Charité im Campus Benjamin Franklin ein. Sie hat den Antrag gestellt, dass sich das Bezirksamt dringend dafür einzusetzen soll, dass die einzige Kinderrettungsstelle im Südwesten Berlins bestehen bleibt. Nach 22 Uhr könne keine Versorgung durch ambulanten Praxen im Bezirk sichergestellt werden und ein anderes Krankenhaus würde nur eine Teilversorgung für Kinder anbieten. Der Wegfall der...

  • Steglitz
  • 17.12.18
  • 22× gelesen
Politik

Aufklärung mit Zusatzschildern und Hinweistafeln
Linksfraktion fordert kritischen Umgang mit Hindenburg

Der Hindenburgdamm soll nicht länger unkommentiert an den Militaristen Paul von Hindenburg erinnern. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf möchte mit Informationstafeln und Zusatzschildern die Öffentlichkeit über Wirken und Wirkung Hindenburgs informieren. „Paul von Hindenburg war ein Soldat und militärischer Befehlshaber, der zehntausende Soldaten für irrsinnige Schlachten opferte und als Türöffner des deutschen Faschismus gilt“, erklärt Hans-Walter...

  • Steglitz
  • 13.12.18
  • 46× gelesen
Politik

Drängelgitter für mehr Sicherheit

Steglitz. Die SPD möchte das Überqueren der Birkbuschstraße an der Prinzregent-Ludwig-Brücke sicherer machen. Das Bezirksamt soll dazu auf Höhe der Weverpromenade den Zebrastreifen auf beiden Seiten mit versetzten Drängelgittern ausstatten. Radfahrer sollen auf diese Weise am Überfahren des Zebrastreifens gehindert werden. Tatsächlich gibt es schon ein Hinweisschild „Radfahrer bitte absteigen“ an dieser Stelle. Die meisten Radfahrer würden diese Aufforderung ignorieren und zum Teil mit hoher...

  • Steglitz
  • 12.12.18
  • 15× gelesen
Politik

Besseres Angebot durch „Schlenkis“

Steglitz. Die SPD-Fraktion schlägt den Einsatz von sogenannten „Schlenkis“ auf der Linie 184 vor. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, sich bei der BVG dafür starkzumachen. Die Busse der Linie seien fast rund um die Uhr so voll, dass die Fahrt gerade für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen gefährlich und beschwerlich sei. Der Einsatz der längeren Gelenkbusse während der Hauptverkehrszeiten könnte für eine Entlastung sorgen. In ihrem Antrag räumt die SPD-Fraktion ein, dass...

  • Steglitz
  • 11.12.18
  • 27× gelesen
Politik
Sieht nach den 1950er Jahren aus: Viele VW-Käfer stehen auf dem Parkplatz vor dem Henry-Ford-Bau, im Vordergrund ein Kabinenroller, flankiert von zwei Luxuskarossen.
2 Bilder

Als Ozzy die Garderobe zerlegte
Kuriose Begebenheiten aus sieben Jahrzehnten Freie Universität

Die Freie Universität (FU) Berlin feierte am 4. Dezember das 70. Jubiläum. Das ist eine gute Gelegenheit, auf kuriose und unbekannte Ereignisse aus den vergangenen Jahrzehnten zurück zu blicken. Am 26. Juni 1970 trat die Heavy-Metal-Band „Black Sabbath“ mit Frontmann Ozzy Osbourne im Audimax der FU auf. Über das Konzert selbst gibt es kaum Berichte. Nach dem Auftritt aber zerlegten die Musiker die Garderobe des Audimax. Rund 20 000 Menschen waren am 26. Juni 1963 auf den Campus gekommen....

  • Steglitz
  • 06.12.18
  • 39× gelesen
Politik

Umgestaltung beschlossen

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, einen Ideenwettbewerb für die Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes auf den Weg zu bringen. Bürger sowie Gewerbetreibende und Marktteilnehmer sollen aufgerufen werden, eigene Ideen einzubringen. Sobald konkrete und realistische Vorschläge vorliegen, soll eine Aufnahme in die Investitionsplanung des Bezirks geprüft werden. KaR

  • Steglitz
  • 25.10.18
  • 38× gelesen
Politik

Prominenter Besuch

Steglitz. Eine Delegation des portugiesischen Hochkommissars für Migration hat am Freitag, 19. Oktober, das Willkommensbündnis für Flüchtlinge in Steglitz-Zehlendorf besucht. Die Delegierten interessierte sich für die Arbeit des Bündnisses, das sich seit 2015 für die Belange geflüchteter Menschen im Bezirk ehrenamtlich engagiert. Die Mitglieder der Leitungsrunde des Willkommensbündnisses informierten über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen in der ehrenamtlichen Arbeit mit und für...

  • Steglitz
  • 21.10.18
  • 32× gelesen
Politik
Bürger sind dazu aufgerufen, die Stolpersteine im Bezirk ihren goldenen Glanz zurückzugeben.

Zeichen setzen gegen Rechts
Kirchenkreise rufen zum Putzen der Stolpersteine auf

Die Evangelischen Kirchenkreise Steglitz und Teltow-Zehlendorf rufen alle Bürger dazu auf, die Stolpersteine im Bezirk zu putzen und ihnen ihren goldenen Glanz zurückzugeben. Anlass ist der 80. Jahrestag der Pogromnacht am 9. November. In den Novemberpogromen gegen jüdische Mitbürger und Einrichtungen am 9. November 1938 trat die Gewalt der Nationalsozialisten offen zutage. Allein an diesem einen Tag wurden rund 400 Menschen ermordet oder in den Selbstmord getrieben, tausende Synagogen,...

  • Steglitz
  • 21.10.18
  • 39× gelesen
Politik

Entsorgung von Buchsbaumschnitt

Steglitz-Zehlendorf. Der Buchsbaumzünsler frisst sich mittlerweile durch viele Berliner Gärten. Die von der Raupe Nimmersatt befallenen Pflanzen sollen jedoch nur noch auf dem Recyclinghof Ruhleben entsorgt werden dürfen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hält das für Bürger aus Steglitz-Zehlendorf für unzumutbar, vor allem wenn Bürger kein Auto besitzen. In einem Antrag ersucht sie das Bezirksamt, sich bei der Berliner Stadtreinigung dafür einzusetzen, dass die...

  • Steglitz
  • 19.10.18
  • 59× gelesen
Politik

Vom Uferweg zum Klinikum

Steglitz. Der Charité Campus Benjamin Franklin soll künftig auch über den Uferweg des angrenzenden Teltowkanals zugänglich sein. In einem Antrag der CDU-Fraktion in der BVV wird das Bezirksamt gebeten, sich dafür einzusetzen. Der Uferweg habe im Laufe der Zeit immer mehr an Bedeutung gewonnen, doch das Gelände des Campus vom Teltowkanal sei noch immer nicht zu erreichen. „Der bevorstehende Umbau des Hubschrauberlandeplatzes wäre eine Gelegenheit, dies nun zu ändern“, heißt es in der Begründung...

  • Steglitz
  • 10.10.18
  • 51× gelesen
Politik
Im Bezirk sind Straßen, die nach Frauen benannt wurden, rar. 

Frauen kommen noch zu kurz
Mehr Straßen sollen nach Frauen benannt werden

Die Fraktion der SPD möchte, dass mehr Straßen und Gedenktafeln Frauen gewidmet werden. Sie hat Namen bekannter Frauen zusammengestellt, die sich um den Bezirk verdient gemacht haben und in die Listen für Straßenbenennungen und Gedenktafeln aufgenommen werden sollen. Von 64 Namen auf der Straßenbenennungsliste des Bezirksamtes befinden sich gerade einmal drei weibliche Namen. Davon sei eine bereits berücksichtigt. Ähnlich karg sieht es bei weiblichen Namen der Bezirksliste für Gedenktafeln...

  • Steglitz
  • 02.08.18
  • 84× gelesen
Politik

Geduldsprobe für Alleinerziehende
700 Anträge auf Unterhaltsvorschuss noch nicht bearbeitet

Im vergangenen Jahr gingen im Bezirk rund 2200 Anträge auf Unterhaltsvorschuss ein. Im ersten Halbjahr waren es rund 500. Über 700 Antragsteller warten immer noch auf ihr Geld. Die Mitarbeiter der Unterhaltsvorschussstelle sind völlig überlastet. Erst kürzlich teilte das Jugendamt mit, dass der Fachdienst Unterhaltsvorschuss zu bestimmten Zeiten nur eingeschränkt erreichbar ist. Grund ist die seit Juli 2017 geltende Gesetzesänderung. Seitdem haben auch Kinder, die älter als zwölf Jahre alt...

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  • 26.07.18
  • 104× gelesen
Politik

Mehr Platz auf dem Bürgersteig

Steglitz. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte das Gehwegparken auf der Nordseite der Feuerbachstraße aufheben lassen. Das Bezirksamt soll laut einem Antrag der Fraktion prüfen, ob zwischen Schloßstraße und S-Bahnhof Feuerbachstraße Parken auf der Fahrbahn oder halbseitiges Parken angeordnet werden kann. Das derzeitige Gehwegparken lasse Fußgängern weit weniger als zwei Meter Platz. Die Mindestbreite von Gehwegen soll in Berlin aber zwei Meter nicht...

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  • 26.07.18
  • 36× gelesen
Politik

Bessere Möglichkeiten für Radler
Anbindung des Teltowkanal-Radweges beschlossen

Die Bezirksverordneten wollen eine Verbesserung der Anbindung des Teltowkanal-Radweg im Ortsteil Steglitz an den hier verlaufenden Fernradweg Berlin-Leipzig. In einem Beschluss ersuchen sie das Bezirksamt, an die Senatsverkehrsverwaltung heranzutreten, um eine bessere Verknüpfung der beiden Radwege zu erreichen. Der Teltowkanalweg hat für die Wohngebiete in Steglitz, Lichterfelde und im Süden Zehlendorfs eine wichtige Verbindungsfunktion für Radfahrer. Über die Borstellstraße oder...

  • Steglitz
  • 17.07.18
  • 72× gelesen
Politik

Tempo 30 in der Feuerbachstraße?

Steglitz. Grünen- und Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wollen die Lärm-, Abgas- und Feinstaubbelastung in der Feuerbachstraße reduzieren. Dies könnte durch die Einführung von Tempo 30 im Abschnitt zwischen Schloßstraße und S-Bahnhof Feuerbachstraße erreicht werden. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, in diesem Bereich die Geschwindigkeitsbegrenzung anzuordnen. Sie würde auch die Verkehrssicherheit zwischen S-Bahnhof und Schloßstraße erhöhen. KaR

  • Steglitz
  • 14.07.18
  • 63× gelesen
Politik

Initiative drängt auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung
Steglitz-Zehlendorf soll einen achten Ortsteil erhalten

Vor einem Jahr beauftragte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt zu prüfen, ob aus der Ortslage Schlachtensee ein Ortsteil werden kann. Auf das Ergebnis wartet eine Bürgerinitiative noch heute. Es ist schon kurios: Die Breisgauer Straße gehört auf der westlichen Seite zu Nikolassee und auf der östlichen zu Zehlendorf, die Grenze verläuft mitten durch die Straße. 1920, bei der Gründung Berlins, wurden nur die eigenständigen Landgemeinden wie Nikolassee zum Ortsteil, und...

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  • 22.06.18
  • 133× gelesen
Politik

Pass bezahlen mit Kreditkarte?

Steglitz-Zehlendorf. Kostenpflichtige Bürgerdienste im Bürgeramt sollten nach Auffassung der Fraktionen von CDU und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung auch mit Kreditkarten zu bezahlen sein. Bisher werden nur Bankkarten akzeptiert. Die Fraktionen begründen ihrer Antrag damit, dass Kreditkarten mittlerweile als übliches Zahlungsmittel zur bargeldlosen Zahlung von Produkten und Dienstleistungen gelten. Über den Antrag muss noch die Bezirksverordnetenversammlung abstimmen. KaR

  • Steglitz
  • 10.06.18
  • 69× gelesen
Politik

Stadträte mit Sprechstunde

Steglitz-Zehlendorf. Die Stadträtin für Jugend und Gesundheit, Carolina Böhm, lädt am Donnerstag, 14. Juni, zur Bürgersprechstunde ein. Sie findet von 16 bis 18 Uhr in der Jugendfreizeiteinrichtung Wichurastraße 53 statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Terminreservierung unter ¿902 99 60 01 erforderlich. Ebenfalls am 14. Juni bietet Frank Mückisch, Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Soziales, eine Bürgersprechstunde an. Sie findet von 14 bis 16 Uhr im Kommunikationszentrum am...

  • Steglitz
  • 08.06.18
  • 14× gelesen
Politik

Roter Tisch zum Charité-Campus

Steglitz. Der Charité Campus Benjamin Franklin ist Thema des Roten Tisches, zu dem der SPD-Abgeordnete Matthias Kollatz-Ahnen am Donnerstag, 7. Juni, 20 Uhr, einlädt. Zum Diskussionsabend hat sich Kollatz-Ahnen den Ärztlichen Direktor der Charité, Professor Ulrich Frei, eingeladen. Mit ihm spricht er über die jüngsten Investitionen und Neuerungen des Campus. In mehreren Bauabschnitten wurden und werden Operationssäle grundlegend modernisiert. Weitere große Investitionen sind im Bettenbereich...

  • Steglitz
  • 04.06.18
  • 138× gelesen
Politik
Die SPD will den Hermann-Ehlers-Platz zu einem attraktiven Platz umgestalten.
2 Bilder

Veraltete Pflasterung und ohne Parkbänke
SPD will den Hermann-Ehlers-Platz umgestalten

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag das Bezirksamt dazu auf, Vorschläge für die Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes zu entwickeln. Dabei sollen die Bürger aufgerufen werden, eigene Ideen einzubringen. Wenn konkrete und realistische Vorschläge vorliegen, soll geprüft werden, ob diese in die Investitionsplanung aufgenommen werden können. Als Begründung für ihren Antrag führt die SPD-Fraktion an, dass der Platz einer der zentralen und großen Plätze im Bezirk ist, der von vielen...

  • Steglitz
  • 04.06.18
  • 53× gelesen

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