Steglitz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Vom Uferweg zum Klinikum

Steglitz. Der Charité Campus Benjamin Franklin soll künftig auch über den Uferweg des angrenzenden Teltowkanals zugänglich sein. In einem Antrag der CDU-Fraktion in der BVV wird das Bezirksamt gebeten, sich dafür einzusetzen. Der Uferweg habe im Laufe der Zeit immer mehr an Bedeutung gewonnen, doch das Gelände des Campus vom Teltowkanal sei noch immer nicht zu erreichen. „Der bevorstehende Umbau des Hubschrauberlandeplatzes wäre eine Gelegenheit, dies nun zu ändern“, heißt es in der Begründung...

  • Steglitz
  • 10.10.18
  • 37× gelesen
Politik
Im Bezirk sind Straßen, die nach Frauen benannt wurden, rar. 

Frauen kommen noch zu kurz
Mehr Straßen sollen nach Frauen benannt werden

Die Fraktion der SPD möchte, dass mehr Straßen und Gedenktafeln Frauen gewidmet werden. Sie hat Namen bekannter Frauen zusammengestellt, die sich um den Bezirk verdient gemacht haben und in die Listen für Straßenbenennungen und Gedenktafeln aufgenommen werden sollen. Von 64 Namen auf der Straßenbenennungsliste des Bezirksamtes befinden sich gerade einmal drei weibliche Namen. Davon sei eine bereits berücksichtigt. Ähnlich karg sieht es bei weiblichen Namen der Bezirksliste für Gedenktafeln...

  • Steglitz
  • 02.08.18
  • 73× gelesen
Politik

Geduldsprobe für Alleinerziehende
700 Anträge auf Unterhaltsvorschuss noch nicht bearbeitet

Im vergangenen Jahr gingen im Bezirk rund 2200 Anträge auf Unterhaltsvorschuss ein. Im ersten Halbjahr waren es rund 500. Über 700 Antragsteller warten immer noch auf ihr Geld. Die Mitarbeiter der Unterhaltsvorschussstelle sind völlig überlastet. Erst kürzlich teilte das Jugendamt mit, dass der Fachdienst Unterhaltsvorschuss zu bestimmten Zeiten nur eingeschränkt erreichbar ist. Grund ist die seit Juli 2017 geltende Gesetzesänderung. Seitdem haben auch Kinder, die älter als zwölf Jahre alt...

  • Steglitz
  • 26.07.18
  • 87× gelesen
Politik

Mehr Platz auf dem Bürgersteig

Steglitz. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte das Gehwegparken auf der Nordseite der Feuerbachstraße aufheben lassen. Das Bezirksamt soll laut einem Antrag der Fraktion prüfen, ob zwischen Schloßstraße und S-Bahnhof Feuerbachstraße Parken auf der Fahrbahn oder halbseitiges Parken angeordnet werden kann. Das derzeitige Gehwegparken lasse Fußgängern weit weniger als zwei Meter Platz. Die Mindestbreite von Gehwegen soll in Berlin aber zwei Meter nicht...

  • Steglitz
  • 26.07.18
  • 35× gelesen
Politik

Bessere Möglichkeiten für Radler
Anbindung des Teltowkanal-Radweges beschlossen

Die Bezirksverordneten wollen eine Verbesserung der Anbindung des Teltowkanal-Radweg im Ortsteil Steglitz an den hier verlaufenden Fernradweg Berlin-Leipzig. In einem Beschluss ersuchen sie das Bezirksamt, an die Senatsverkehrsverwaltung heranzutreten, um eine bessere Verknüpfung der beiden Radwege zu erreichen. Der Teltowkanalweg hat für die Wohngebiete in Steglitz, Lichterfelde und im Süden Zehlendorfs eine wichtige Verbindungsfunktion für Radfahrer. Über die Borstellstraße oder...

  • Steglitz
  • 17.07.18
  • 71× gelesen
Politik

Tempo 30 in der Feuerbachstraße?

Steglitz. Grünen- und Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wollen die Lärm-, Abgas- und Feinstaubbelastung in der Feuerbachstraße reduzieren. Dies könnte durch die Einführung von Tempo 30 im Abschnitt zwischen Schloßstraße und S-Bahnhof Feuerbachstraße erreicht werden. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, in diesem Bereich die Geschwindigkeitsbegrenzung anzuordnen. Sie würde auch die Verkehrssicherheit zwischen S-Bahnhof und Schloßstraße erhöhen. KaR

  • Steglitz
  • 14.07.18
  • 61× gelesen
Politik

Initiative drängt auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung
Steglitz-Zehlendorf soll einen achten Ortsteil erhalten

Vor einem Jahr beauftragte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt zu prüfen, ob aus der Ortslage Schlachtensee ein Ortsteil werden kann. Auf das Ergebnis wartet eine Bürgerinitiative noch heute. Es ist schon kurios: Die Breisgauer Straße gehört auf der westlichen Seite zu Nikolassee und auf der östlichen zu Zehlendorf, die Grenze verläuft mitten durch die Straße. 1920, bei der Gründung Berlins, wurden nur die eigenständigen Landgemeinden wie Nikolassee zum Ortsteil, und...

  • Steglitz
  • 22.06.18
  • 131× gelesen
Politik

Pass bezahlen mit Kreditkarte?

Steglitz-Zehlendorf. Kostenpflichtige Bürgerdienste im Bürgeramt sollten nach Auffassung der Fraktionen von CDU und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung auch mit Kreditkarten zu bezahlen sein. Bisher werden nur Bankkarten akzeptiert. Die Fraktionen begründen ihrer Antrag damit, dass Kreditkarten mittlerweile als übliches Zahlungsmittel zur bargeldlosen Zahlung von Produkten und Dienstleistungen gelten. Über den Antrag muss noch die Bezirksverordnetenversammlung abstimmen. KaR

  • Steglitz
  • 10.06.18
  • 67× gelesen
Politik

Stadträte mit Sprechstunde

Steglitz-Zehlendorf. Die Stadträtin für Jugend und Gesundheit, Carolina Böhm, lädt am Donnerstag, 14. Juni, zur Bürgersprechstunde ein. Sie findet von 16 bis 18 Uhr in der Jugendfreizeiteinrichtung Wichurastraße 53 statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Terminreservierung unter ¿902 99 60 01 erforderlich. Ebenfalls am 14. Juni bietet Frank Mückisch, Stadtrat für Bildung, Kultur, Sport und Soziales, eine Bürgersprechstunde an. Sie findet von 14 bis 16 Uhr im Kommunikationszentrum am...

  • Steglitz
  • 08.06.18
  • 14× gelesen
Politik
Die SPD will den Hermann-Ehlers-Platz zu einem attraktiven Platz umgestalten.
2 Bilder

Veraltete Pflasterung und ohne Parkbänke
SPD will den Hermann-Ehlers-Platz umgestalten

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag das Bezirksamt dazu auf, Vorschläge für die Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes zu entwickeln. Dabei sollen die Bürger aufgerufen werden, eigene Ideen einzubringen. Wenn konkrete und realistische Vorschläge vorliegen, soll geprüft werden, ob diese in die Investitionsplanung aufgenommen werden können. Als Begründung für ihren Antrag führt die SPD-Fraktion an, dass der Platz einer der zentralen und großen Plätze im Bezirk ist, der von vielen...

  • Steglitz
  • 04.06.18
  • 49× gelesen
Politik

Roter Tisch zum Charité-Campus

Steglitz. Der Charité Campus Benjamin Franklin ist Thema des Roten Tisches, zu dem der SPD-Abgeordnete Matthias Kollatz-Ahnen am Donnerstag, 7. Juni, 20 Uhr, einlädt. Zum Diskussionsabend hat sich Kollatz-Ahnen den Ärztlichen Direktor der Charité, Professor Ulrich Frei, eingeladen. Mit ihm spricht er über die jüngsten Investitionen und Neuerungen des Campus. In mehreren Bauabschnitten wurden und werden Operationssäle grundlegend modernisiert. Weitere große Investitionen sind im Bettenbereich...

  • Steglitz
  • 04.06.18
  • 137× gelesen
Politik

Radfahrstreifen und Bus- und Radspur
SPD will das Radfahren auf der Birkbuschstraße sicherer machen

Auf der Birkbuschstraße sollen Radfahrer sicherer fahren können. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bislang sind die Radfahrstreifen zwischen Siemensstraße und Schützenstraße noch nicht lückenlos. Fehlende Stücke möchte die SPD-Fraktion in beiden Fahrtrichtungen ergänzen. Zudem sollen zwischen Wolfensteindamm und Schützenstraße Fahrspuren für Busse und Radfahrer mit  einer Mindestbreite von 4,50 Meter angelegt werden. In diesem Zusammenhang...

  • Steglitz
  • 31.05.18
  • 62× gelesen
Politik

Buslinie 284 soll öfter fahren

Steglitz. Wegen der Bauarbeiten am Steglitzer Kreisel und an der Kreuzung Bismarckstraße, Ecke Steglitzer Damm hat die Buslinie 284 erhebliche Verspätungen. FDP und CDU fordern in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung, dass sich das Bezirksamt bei der BVG dafür einsetzt, dass die Busse zwischen Lichterfelde-Süd und Lankwitz Kirche während der Bauzeit im 10-Minuten-Takt fahren. Anwohner im Bereich Lichterfelder-Ring und Schütte-Lanz-Straße seien wegen der erheblichen Busverspätungen...

  • Steglitz
  • 24.05.18
  • 136× gelesen
Politik

Ausschuss berät Verkehrsprojekte

Steglitz-Zehlendorf. Zu Verkehrs-, Bau- und Sanierungsprojekten berät der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung am Donnerstag, 17. Mai. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Antrag der Linksfraktion, den Fuß- und Radweg zwischen Flanaganstraße und der Bushaltestelle an der Ecke Clayallee und Königin-Luise-Straße durch das Bezirksamt sanieren zu lassen. Zudem fordert die CDU das Bezirksamt auf, die Teichanlage im Schönower Park von Müll zu...

  • Zehlendorf
  • 10.05.18
  • 106× gelesen
Politik

Feuerbachstraße endlich sanieren

Steglitz. Der Fahrbahn der Feuerbachstraße ist nach Einschätzung der CDU nicht nur eine Zumutung für den Pkw-Verkehr und eine Risikoquelle für Radfahrer. Inzwischen müssten auch Fußgänger in Deckung gehen, denn es herrsche Steinschlaggefahr. Die Fraktion hat in der Bezirksverordnetenversammlung beantragt, dass das Bezirksamt sich für eine zeitnahe grundlegende Erneuerung des Fahrbahnbelages einsetzen solle. Über den Antrag berät am Donnerstag, 17. Mai, der Ausschus für Umwelt, Naturschutz,...

  • Steglitz
  • 09.05.18
  • 105× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 924× gelesen
  • 1
Politik
Falko Liecke ist Stadtrat und stellvertrender Bürgermeister.
2 Bilder

Vorhaben im Bereich Jugend und Gesundheit: Stadtrat Falko Liecke informiert

Falko Liecke (CDU) ist mit fast neun Jahren Amtszeit der dienstälteste Stadtrat im Bezirksamt. Verantwortlich ist er für die Ressorts Jugend und Gesundheit. Kürzlich informierte er über seine Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr. Dauerbrenner sind die fehlenden Kita-Plätze. Bis 2021 müssten 3000 geschaffen werden, um alle Kinder zu versorgen, so Liecke. Drei Einrichtungen mit insgesamt 250 Plätzen seien im Bau und können voraussichtlich in diesem Jahr in Betrieb gehen. Für vier Flächen in...

  • Neukölln
  • 05.05.18
  • 301× gelesen
Politik

Bier und Wein darf weiter sein

Zehlendorf. Der Konsum von alkoholischen Getränken während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Zehlendorf ist weiterhin erlaubt. Das hat eine Mehrheit der Verordneten entschieden, indem sie einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt hatten. In dem Antrag baten die Linken das Bezirksamt, den Ausschank von alkoholischen Getränken im Foyer vor dem Bürgersaal erst nach den BVV-Sitzungen zu gestatten. Der Antrag fand keine Mehrheit und die Bezirkspolitiker dürfen nun weiterhin vor...

  • Steglitz
  • 02.05.18
  • 152× gelesen
Politik

Stüwe bleibt SPD-Kreisvorsitzender

Steglitz-Zehlendorf. Ruppert Stüwe bleibt Vorsitzender des Kreisverbands der SPD Steglitz-Zehlendorf. Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 21. April erhielt er 88,6 Prozent der Stimmen. Brunero Capella, Ina Czyborra (MdA) und Franziska Drohsel wurden als stellvertretende Kreisvorsitzende gewählt. Stüwe will sich für den Milieuschutz im Bezirk einsetzen, für die BImA-Mieter sowie für Grundstücke für Geflüchtete. Kreisvorsitzender ist der Diplom-Volkswirt seit 2014, zuvor war er...

  • Zehlendorf
  • 29.04.18
  • 17× gelesen
Politik

Blindengerechte Ampel

Steglitz. Die Kreuzung Wolfensteindamm/Schloßstraße soll blindengerecht eingerichtet werden. In einem einstimmigen Beschluss ersucht die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt, sich für die Installation einer Blindenampel bei der Verkehrslenkung Berlin einzusetzen. In der Nähe befinden sich die Blindenschule und Wohnungen, die von blinden Menschen bewohnt werden. Eine blindengerechte Ampel würde ihnen mehr Selbstständigkeit und Sicherheit geben. KaR

  • Steglitz
  • 29.04.18
  • 15× gelesen
  • 1
Politik
Der Uferweg am Teltowkanal zwischen Eugen-Kleine- und Emil-Schulz-Brücke muss saniert werden.

Bezirksverordnetenversammlung fordert schnelle Instandsetzung des Teltowkanalwegs

DasBezirksamt soll den Teltowkanalweg umgehend reparieren lassen. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Beschluss Sofortmaßnahmen. Der Uferweg ist ein beliebter Grünzug und wird besonders an den Wochenenden von Fußgängen und Radfahrern rege genutzt. Im Bereich zwischen Eugen-Kleine-Brücke an der Wismarer Straße und der Emil-Schulz-Brücke an der Königsberger Straße ist er in einem sehr schlechten Zustand. Bei Regenwetter bilden sich riesige Pfützen und der Weg ist kaum...

  • Steglitz
  • 26.04.18
  • 247× gelesen
Politik

108 von 139 öffentlichen Spielplätzen haben Mängel

Müll im Sandkasten, defekte Spielgeräte oder komplett von Unkraut zugewucherte Spielplätze sind im Südwesten keine Seltenheit. Von den insgesamt 139 öffentlichen Spielplätzen in Steglitz-Zehlendorf sind gerade einmal 31 völlig intakt. Diese vergleichsweise geringe Zahl bedeutet im Umkehrschluss aber nicht, dass der Rest nicht bespielbar wäre. Dies versicherte die zuständige Stadträtin Maren Schellenberg (B’90/Grüne) auf Nachfrage. Bis auf den Kinderspielplatz am Ahlener Weg in Lichterfelde...

  • Steglitz
  • 26.04.18
  • 98× gelesen
Politik

BVV-Mittel für neue Boote

Steglitz-Zehlendorf. Die Deutsche Lebensrettungs-Gesellschaft, Abteilung Steglitz-Zehlendorf, erhält aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) 10 000 Euro für die Teilfinanzierung eines neuen Rettungsbootes. Auch die Baltische Seglervereinigung mit Sitz Am Großen Wannsee erhält Geld. Für zwei Jollen gibt es 4000 Euro. Die beiden BVV-Beschlüsse gehen auf Anträge der SPD-Fraktion zurück. uma

  • Zehlendorf
  • 26.04.18
  • 12× gelesen
Politik
"Wir sollten die BImA nicht weiter verpflichten, den rechtlich möglichen maximalen Mietpreis zu nehmen", sagt der Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann.

Thomas Heilmann (MdB/CDU) über steigende Mieten und die BImA

Mieter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) klagen über steigende Mieten und Modernisierungsmaßnahmen sowie fehlende Instandsetzungsarbeiten. Initiativen fordern eine Änderung des BImA-Gesetzes. Darüber sprach Berliner-Woche-Reporterin Ulrike Martin mit dem CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann. Herr Heilmann, als Bundestagsabgeordneter für Steglitz-Zehlendorf wollen Sie sich für die BImA-Mieter im Bezirk einsetzen. Welche Schritte unternehmen Sie? Thomas Heilmann: Die BImA...

  • Zehlendorf
  • 25.04.18
  • 418× gelesen

Beiträge zu Politik aus