BVV Mitte

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

Moabit. Am 18. September wird gewählt. In Mitte tritt der Kampf um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV in seine heiße Phase. Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, Piraten, FDP, AfD und einigen kleineren Parteien an. Derzeit ist die SPD mit 18, die Bündnisgrünen mit 15, die CDU mit zehn, die Linke mit sechs und die Piraten mit vier Verordneten in der BVV vertreten. Die FDP hatte 2011 den Wiedereinzug in...

Mitte. Die SPD-Fraktion fordert, dass ein Vertreter des Bezirksamtes in den Aufsichtsrat der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WBM entsendet wird. Bisher sind dort Arbeitnehmervertreter anderer Wohnungsbaugesellschaften, die ADAC-Geschäftsführerin, ein Steuerberater und zwei Vertreter der Senatsfinanz- und Senatsbauverwaltung. Vor gut zehn Jahren gehörte auch ein Vertreter des Bezirks Mitte dem Gremium an. Die WBM sei mit dem Managen von Shopping-Centern eindeutig überfordert“, sagt Stefan...

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung haben beschlossen, Leitlinien für eine gute Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte zu erarbeiten. Dabei geht es darum, Anwohner besser bei bezirklichen Planungen zu beteiligen und Transparenz und Vertrauen zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft zu schaffen. In einer Arbeitsgruppe sollen jetzt die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Die Gruppe soll paritätisch zusammengesetzt werden mit 24 Vertretern aus Verwaltung,...

Tiergarten. Aus den Plänen der Bezirksverordnetenversammlung, die Alte Potsdamer Straße zu einer Fußgängerzone umzubauen, wird bis auf Weiteres nichts. Der neue Eigentümer des Areals Potsdamer Platz mit 17 Gebäuden, zehn Straßen und zwei Plätzen, der kanadische Immobilieninvestor Brookfield, hat bei einem Treffen mit Stadtentwicklungsstadtrat Carsten Spallek (CDU) im Mai erklärt, eine entsprechende Umwandlung nicht weiter betreiben zu wollen. Brookfield will aber eine Studie in Auftrag geben,...

Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen. In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und erste Anlaufstelle für Flüchtlinge Anziehungspunkt für...

Tiergarten. Das Grundstück Kluckstraße 11 und Lützowstraße 28 ist aus der Wohnbaupotenzialstudie des Bezirks Mitte gestrichen worden. Das Bezirksamt folgte damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die BVV hatte befürchtet, dass das soziokulturelle Zentrum auf dem Grundstück Wohnungsneubau weichen muss. KEN

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt auch in diesem Jahr einen Integrationspreis aus. Die Auszeichnung von Projekten und Initiativen, die sich für die Integration von Zuwanderern einsetzen, ist mit bis zu 2000 Euro dotiert. Noch bis 24. Juni können alle mit Wohnsitz in Berlin dem BVV-Büro in der Karl-Marx-Allee 31 Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen als Kandidaten vorschlagen. Die Auswahl trifft eine BVV-Jury. Nähere Informationen, etwa über die Hauptkriterien der...

Mitte. Der Bezirksverband Mitte der AfD (Alternative für Deutschland), die erstmals zur Berlin-Wahl im September antritt, hat ihre Kandidaten für die BVV Mitte und die Direktkandidaten der Wahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bestimmt. Für die BVV-Liste wurden 18 Kandidaten nominiert. Als Direktkandidaten für die sieben Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl wurden Eckhard Paetz, Jürgen Mickley, Joel Bußmann, Beate Prömm, Franz Kerker, Martin Kußmann und Michael Wehlus gewählt. DJ

Mitte. Die Grünen haben Sozialstadtrat Stephan von Dassel zum Bürgermeisterkandidaten für die BVV-Wahl im September gewählt. Die vom Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen aufgestellte Liste für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung führt die jetzige Kulturstadträtin Sabine Weißler an. Insgesamt wurden 40 Mitglieder der Grünen für die BVV-Liste gewählt. Auf Platz drei steht die Fraktionsvorsitzende Franziska Briest. BVV-Veteran und Vorsitzender des BVV-Bauausschusses Frank Bertermann...

Tiergarten. Die Bezirksverodnetenversammlung (BVV) möchte die Alte Potsdamer Straße zur Fußgängerzone machen. Jetzt ist für die mögliche Umsetzung ein weiterer Schritt erfolgt. Das Bezirksamt hat sich mit der Taxi-Innung darüber verständigt, die acht Taxihalteplätze in der Alten Potsdamer Straße in die Gabriele-Tergit-Promenade in Fahrtrichtung Stresemannstraße zu verlegen. Der bestehende Nachrückeplatz vor dem Grand-Hyatt-Hotel wird in einen regulären Taxihalteplatz umgewandelt. Mit den...

Mitte. Die FDP, die seit 2011 nicht mehr im Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten ist, meldet sich im Wahljahr mit Forderungen zu besserem Verkehr zurück. „Die Straße des 17. Juni muss dem fließenden Pkw-Verkehr wieder zur Verfügung stehen“, sagte Felix J. Hemmer, FDP-Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2016. Grund dafür ist der „jetzt vorgelegte Verkehrsindex des Navigationsgeräte-Herstellers TomTom“, so Hemmer. Demnach würden sich die Zeitverluste für Berliner Pendler...

Tiergarten. Nun hat sich auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hinter die Forderung von Bürgermeister Christian Hanke (SPD) gestellt, alles für den Erhalt des Gaslaternen-Freilichtmuseums im Tiergarten zu tun. Die BVV verabschiedete einen entsprechenden Beschluss. Der Antrag war von der SPD-Fraktion eingebracht worden. Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) will das Open-Air-Museum auf das Gelände des Technikmuseums in Kreuzberg verlegen. Mittes Rathauschef hat bereits einen...

Wedding. Der Hauptausschuss der BVV hat 30 000 Euro für obdachlose Frauen bewilligt. Die Gelder, die bisher gesperrt waren, sollen für Beratungsangebote für obdachlose Frauen genutzt werden. Es ist auch geplant, dass Sozialarbeiter obdachlose Frauen bei Behördengängen begleiten. Das Geld kommt zum Beispiel der ganzjährigen Notübernachtungsstelle des Sozialdienstes katholischer Frauen, „Evas Haltestelle“ und „Evas Obdach“ in der Bornemannstraße 7, zugute. DJ

Mitte. Die Piratenpartei in Mitte hat ihre Kandidaten für die BVV-Wahlen im September gekürt. In der aktuellen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte sind die Piraten mit vier Verordneten vertreten. Sie bilden eine Fraktion. Für die nächste Wahl zur BVV in diesem Herbst konnte die Piratenpartei eine Liste mit acht Kandidaten aufstellen. Spitzenkandidat ist der amtierende Fraktionschef Alexander Freitag. Auf Listenplatz zwei steht der Bezirksbeauftragte der Partei Michael Konrad. Für die...

Moabit. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) erwartet vom Sommer an eine spürbare Entlastung der Bürgerämtern. Das Bürgeramt im Rathaus Tiergarten wird um 20 Mitarbeiter aufgestockt. Mitte hat für alle zwölf Berliner Bezirke die zentrale Akquise der neuen Mitarbeiter übernommen. 1000 Bewerber haben sich auf die 50 ausgeschriebenen Stellen beworben. Ende März findet die Auswahl der neuen Mitarbeiter statt. Am 1. Mai sollen die neuen Kollegen beginnen. Sorgen macht sich Christian Hanke wegen...

Mitte. Die Piratenpartei Mitte hat ihre Kandidaten für die Berlin-Wahl im September nominiert. Der Fraktionsvorsitzende der Piraten in der BVV Mitte, Alexander Freitag, führt die Liste zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung als Spitzenkandidat an. Auf den Plätzen folgen Michael Konrad, Wolfram Prieß, Harry Hensler, Hanna Rohst, David Kirchner, Torsten Schwald und Lea Frings. Derzeit hat die Piratenfraktion vier Sitze in der BVV. Als Direktkandidaten für die sieben Wahlkreise zur...

Mitte. Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat 30.000 Euro für die Beratung und Begleitung obdachloser Frauen freigegeben. Die Entscheidung hat eine längere Vorgeschichte. Ende September 2015 hatte die BVV zum Bezirkshaushalt beschlossen, ein neues Projekt zur Unterstützung obdachloser Menschen anzustoßen. Daraufhin legte das Bezirksamt Mitte Januar 2016 eine Ideenskizze zur Verwendung eines fünfstelligen Betrages für die Obdachlosenarbeit vor. Noch am selben Tag...

Moabit. Ein Antrag der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), in Mitte mehr Traglufthallen für die Unterbringung von Flüchtlingen aufzustellen, hat zunächst den Integrationsaussschuss und nun auch die BVV einstimmig passiert. Die Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk bewerten die Grünen als eine immer größere logistische Herausforderung. Aus Mangel an Unterbringungsmöglichkeiten sind auch Sporthallen zu Notunterkünften umfunktioniert worden. „Die Belegung von Sporthallen durch...