SPD

Friedenau. Die zerborstene Scheibe ist noch nicht ersetzt. Zeugnis eines neuerlichen Anschlags auf den Info-Kasten der Stolpersteininitiative Stierstraße.Gut drei Wochen ist die Attacke auf die Vitrine her. An der kaputten Scheibe hängt ein Aufruf der Kripo. Gesucht werden Hinweise oder Zeugen, die zur Ermittlung des oder der Täter der "gemeinschädlichen Sachbeschädigung durch Einwerfen eines Schaukastens mit Pflastersteinen" führen. Der Anschlag muss zwischen dem 25. April 10 Uhr und dem 26....

Friedenau. Zum wiederholten Mal ist die Friedenauer Stolperstein-Initiative angegriffen worden. Wie erst vor wenigen Tagen bekannt wurde, haben Unbekannte in der Nacht vom 25. auf den 26. April den Informationsschaukasten in der Stierstraße beschädigt. Es ist bereits der dritte Vorfall. Dilek Kolat (SPD), Senatorin und Friedenauer Wahlkreisabgeordnete, nennt den Übergriff eine Schande und ruft alle Bürger auf, die Arbeit der Stolperstein-Initiative zu unterstützen. Gelegenheit dazu gibt es am...

Friedenau. Ob Fragen zum neuen Arbeitsvertrag, zur Regelung von Befristungen, zu Mobbing am Arbeitsplatz, Kündigungsschutz, Abfindung oder Zeugnissen: Der Friedenauer Rechtsanwalt Edmund Fleck berät kostenlos an jedem vierten Donnerstag im Monat im Wahlkreisbüro von SPD-Senatorin Dilek Kolat. Anmeldungen zur Beratung werden persönlich im Wahlkreisbüro oder per E-Mail unter anmeldung@dilek-kolat.com entgegengenommen. Karen Noetzel / KEN

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

Friedenau. Das Wahlkreisbüro der Friedenauer Abgeordneten und Senatorin Dilek Kolat (SPD) in der Schmiljanstraße 17 ist eine der ersten Meldestellen des "Registers Tempelhof-Schöneberg"."Am 15.06.14 wird ein 35-jähriger Mann gegen 03.25 Uhr in der Hauptstraße in Schöneberg von einem unbekannten Mann aus einer Gruppe heraus homophob beleidigt und geschlagen", lautet eine der ersten Meldungen des Registers. Der bislang letzte Eintrag meldet eine Schmiererei mit beleidigendem Inhalt auf einem...

Tempelhof-Schöneberg. Berlin spart seine Bezirke kaputt. Es gibt immer weniger Geld für immer mehr Einwohner.Längst ist das beim Berliner angekommen. Er muss lange warten, bis seine Anträge bearbeitet werden. Geschlossene Elterngeldstellen, monatelanges Warten aufs Wohngeld oder auf einen Termin im Bürgeramt, das sind die Auswirkungen der Sparpolitik. Grünflächen werden nicht mehr gepflegt, es fehlen Kontrolleure sowohl für die Straßenaufsicht als auch für die Hygiene in Restaurants und...

Tempelhof-Schöneberg. Wie kürzlich berichtet, stellte die CDU in der BVV einen Antrag mit der Überschrift "Sicherheitsforen reaktivieren" um "die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten". Daraus wird nichts.Nach Beratung im BVV-Hauptausschuss wurde der Antrag von der Mehrheit der rot-grünen Zählgemeinschaft im Rathaus Schöneberg abgelehnt. Das sogenannte Sicherheitsforum sollte dem Austausch zwischen Bürgern, Ordnungsamt, Polizei, Gewerbetreibenden, Kirchen, Vertretern von Initiativen und...

Friedenau. Die Steuerfahnder fürchten augenscheinlich eine Störung, sollte Kinderlachen durch das Rathaus Friedenau schallen. Grüne können CDU und SPD mit Hinweis auf das Immissionsschutzgesetz nicht überzeugen.Auch wenn das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen als Mieter und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) als Eigentümerin des Rathauses bisher kein Entgegenkommen signalisiert haben, sollte sich der Bezirk weiter darum bemühen, dem Theater Morgenstern seine Spielstätte im Gebäude...

Tempelhof-Schöneberg. Der Winter steht vor der Tür und viele Menschen haben kein Dach über dem Kopf. Damit hat auch der Bezirk neue Herausforderungen zu bewältigen.Bereits im ersten Halbjahr wurden in Tempelhof-Schöneberg so viele Obdachlose untergebracht, wie im ganzen Jahr 2013. Im zweiten Halbjahr spitzt sich die Lage dramatisch zu. Der genaue Bedarf an Übernachtungsplätzen während der kalten Jahreszeit lässt sich allerdings kaum beziffern, da in Berlin keine Wohnungsnotfallstatistik geführt...

Tempelhof-Schöneberg. "Die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, ist zuvörderst Aufgabe des Staates und berechtigte Erwartung der Bevölkerung an die Verwaltung." So der Kernsatz eines CDU-Antrags in der BVV.Die Antragsteller fordern, dass "Informations- und Diskussionsinstrument Sicherheitsforum" wieder ein- und regelmäßig und bei Bedarf auch auf konkrete Anlässe bezogen durchzuführen. Die Christdemokraten berufen sich dabei auf die positiven Erfahrungen mit diesem Instrument, die der Bezirk...

Tempelhof-Schöneberg. Der Stadtrat für Ordnung und Bürgerdienste, Oliver Schworck (SPD), fühlt sich von den Medien falsch zitiert.In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause hatte Schworck zum Zweckentfremdungsverbot eine erste Bilanz gezogen. Sie fiel ernüchternd aus. Wie berichtet sind in Tempelhof-Schöneberg mit Ablauf der Meldefrist 671 Ferienwohnungen angezeigt worden. Vermutet werden im Bezirk jedoch weit über 2000. Mit der neuen Regelung will der...

Friedenau. Christoph Götz, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der SPD-Fraktion in der BVV, ist am 8. August 19 Uhr Gesprächsgast im Wahlkreisbüro von Senatorin Dilek Kolat, Schmiljanstraße 17. Thema des "Politisches Salons" ist die geplante Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf. Auf dem seit 40 Jahren brachliegenden Areal zwischen Handjerystraße, Hauptstraße, S-Bahnhof Innsbrucker Platz und einem Pflasterpfad im Süden sollen bezahlbare Wohnungen entstehen. Schon früh hat sich die...