Alles zum Thema SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Diskussion über Rentenpolitik

Wilmersdorf. Der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am Dienstag, 29. Januar, um 19 Uhr zu einer Diskussion über die Rentenpolitik ins Theater Jaro, Schlangenbader Straße 30, ein. Podiumsgäste sind der Rentenexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Ralf Kapschak, und die Geschäftsführerin der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg, Sylvia Dünn. "An diesem Abend möchten wir die Bürger über unsere Rentenpläne informieren und mit ihnen darüber diskutieren, was noch getan...

  • Wilmersdorf
  • 21.01.19
  • 2× gelesen
Leute
Der Juchaczweg ist von Klnikumsbauten, einer Kita und einer kanppen Handvoll Wohnhäusern gesäumt.

Immer mutig für die Schwachen
Die Frau, die als Erste im Reichstag sprach

„Begründerin der Arbeiterwohlfahrt“ steht auf der kleinen Erklärtafel eines der Straßenschilder. Doch die Namensgeberin des Juchaczwegs, der von der Fritz-Erler-Allee zum Klinikum Neukölln führt, hat auch in anderer Hinsicht Geschichte geschrieben. Marie Juchacz ist die erste Frau, die jemals vor einem demokratisch gewählten deutschen Parlament gesprochen hat. „Meine Herren – und Damen“, beginnt sie am 19. Februar 1919 ihre knapp viereinhalbminütige Rede vor dem Reichstag und erntet prompt...

  • Buckow
  • 20.01.19
  • 12× gelesen
  •  1
Bildung

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat sich positioniert
Alle Parteien im Bezirk erkennen Notwendigkeit für Schule und Sport am Osteweg an

CDU, SPD und FDP habe alle die Notwendigkeit für Sport und Schule am Osteweg im Dreieck Dahlemer Weg - Goerzallee - Finckensteinallee erkannt. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 16. Januar 2019 Anträge zur Übertragung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 an den Bezirk sowie zur Beauftragung des Bezirksamtes mit Planungen für Sport und Schule am Osteweg 53 und 63 zu beginnen, verabschiedet. Der Antrag der SPD wurde nicht verabschiedet, da die SPD u.a. fordert, Sporthalle...

  • Lichterfelde
  • 19.01.19
  • 72× gelesen
Politik

Raum für Soziales sichern
SPD appelliert: Bahngrundstücke sollen in öffentlicher Hand bleiben

Die Lichtenberger SPD will verhindern, dass Liegenschaften der Deutschen Bahn nach dem Prinzip des Höchstgebots verkauft werden. Sie sollten stattdessen möglichst im Eigentum der öffentlichen Hand bleiben, fordern die Sozialdemokraten. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Deutsche Bahn AG derzeit viele Liegenschaften veräußert. Mit ihrer Forderung hat sich die SPD Lichtenberg jetzt an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Finanzsenator Matthias Kollatz (beide SPD) gewandt....

  • Lichtenberg
  • 17.01.19
  • 23× gelesen
  •  1
Politik

Sprechstunde bei der SPD

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt am Montag, 21. Januar, von 16 bis 19 Uhr zu seiner Sprechstunde im Bürgerbüro am Lipschitzplatz, Lipschitzallee 70, ein. Um eine Anmeldung wird gebeten unter 56 82 11 11. Weitere Infos gibt es unter www.fritz-felgentreu.de. KT

  • Gropiusstadt
  • 08.01.19
  • 0× gelesen
Politik

Stadträte laden zur Sprechstunde

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen finden die ersten Bürgersprechstunden des Bezirksamts im neuen Jahr statt. Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Sport, Kultur und Schule, ist am 14. Januar von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Raum 209, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 42 71. Der für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung verantwortliche Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) hält seine Sprechstunde am 16. Januar von 15 bis 17 Uhr im...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.01.19
  • 9× gelesen
Kultur

Antrag zum Denkmalschutz

Hansaviertel. Die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte hat dem fraktionsübergreifenden Antrag von Grünen, Linken und SPD zugestimmt, das Hansaviertel in die Förderung „Städtebaulicher Denkmalschutz“ des Landes Berlin aufzunehmen. Die Aufnahme ins Programm ermöglicht den Ausbau von bislang nicht genutzten S-Bahnbögen für Theater, Kunst und Kultur. KEN

  • Hansaviertel
  • 04.01.19
  • 15× gelesen
Umwelt

Am Planetarium ist es zu dreckig

Prenzlauer Berg. Steigende Besucherzahlen im Planetarium sowie auch im Ernst-Thälmann-Park haben im vergangenen Jahr leider auch zu mehr Müll geführt. Die vorhandenen Müllbehälter sind offenbar nicht ausreichend. Inzwischen sprechen auch Besucher die Leitung des Planetariums an, warum das Gelände so verdreckt sei, berichtet der Verordnete Matthias Böttcher (SPD). Deshalb beantragt er namens seiner Fraktion, dass das Bezirksamt prüfen soll, wie man dem steigenden Müllaufkommen und der...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.01.19
  • 4× gelesen
Verkehr

Erst wird noch am Kanal gebaut

Prenzlauer Berg. Damit sich die Schulwegsicherheit für die Schüler der Bötzow-Grundschule verbessert, sollte dort bereits zum Ende des 3. Quartals 2018 ein Fußgängerüberweg gebaut werden. Dafür machte sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, stark. Er sollt in Höhe der Hausnummer 38 entstehen. Zusätzlich war geplant, hier zwei Gehwegvorstreckungen zu bauen. Doch bisher ist noch nicht mit Bauarbeiten begonnen worden. Wie Schopf auf Nachfrage erfuhr,...

  • Prenzlauer Berg
  • 30.12.18
  • 41× gelesen
Politik

Gespräch mit Fritz Felgentreu

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt für Dienstag, 18. Dezember, zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Von 12 bis 16 Uhr hat er in seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ein offenes Ohr für alle, die Fragen oder Vorschläge haben. Bitte anmelden unter 56 82 11 11. sus

  • Gropiusstadt
  • 30.12.18
  • 1× gelesen
Politik

In ihren Kiezen unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 12. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihren Wahlkreisen unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr ist Clara West zusätzlich an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe den Schönhauser Allee Arcaden anzutreffen. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 30.12.18
  • 4× gelesen
Politik

Gespräche mit Fritz Felgentreu

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu veranstaltet in diesem Monat zwei Bürgersprechstunden. In seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ist er zu folgenden Zeiten anzutreffen: Mittwoch, 9. Januar, 11 bis 15 Uhr, und Montag, 21. Januar, 16 bis 19 Uhr. Um Anmeldungen unter 56 82 11 11 wird gebeten. sus

  • Gropiusstadt
  • 24.12.18
  • 4× gelesen
Bauen

Schotterwege sanieren

Wilhelmstadt. Im Südpark sind die Schotterwege mit so großen Steinen ausgelegt, dass Besucher mit Rollatoren echte Schwierigkeiten haben voranzukommen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt darum einstimmig aufgefordert, die Wege in der Freizeitsportanlage zu ebnen und in Ordnung zu bringen, um Stolperfallen zu vermeiden. Beantragt hatte das die SPD-Fraktion in der BVV. uk

  • Wilhelmstadt
  • 19.12.18
  • 27× gelesen
Bauen
Neues Wohn- und vor allem Gewerbequartier: das Postscheckareal mit dem markanten Hochhaus.

Kritik am Kompromiss zum Kompromiss
Weitere, aber nicht preisgünstige Wohnungen am Postareal

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Kompromiss zur künftigen Bebauung des Postscheckareals am Halleschen Ufer abgesegnet. Er beinhaltet auch einen zuletzt noch vereinbarten Kompromiss. Nämlich weitere rund 100 Wohnungen, die der Investor, die CG-Gruppe, auf einem, inzwischen eigentlich für Gewerbe vorgesehenen, Baufeld in Aussicht stellt. Wie mehrfach berichtet, hatte die CG-Gruppe Anfang des Jahres ihre Baupläne verändert. Der Wohnanteil sollte zugunsten von Gewerbeflächen...

  • Kreuzberg
  • 19.12.18
  • 83× gelesen
Soziales
Anfang 2018 war Franziska Giffey noch Neuköllner Bürgermeisterin.

Brutales Umfeld
Häusliche Gewalt: SPD-Fraktion unterstützt Aktionsprogramm von Ministerin Franziska Giffey

Kürzlich hat Familienministerin Franziska Giffey (SPD) Zahlen zur häuslichen Gewalt vorgelegt: 2017 wurden – ohne Dunkelziffer – fast 139 000 Frauen von Partnern oder Ex-Partnern geschlagen und 147 getötet, mehr als im Vorjahr. Die Neuköllner SPD-Fraktion begrüßt, dass Gifffey einen Runden Tisch zum Thema einberufen hat. „Auch in unserem Bezirk sind für viele Menschen Misshandlungen in bestehenden oder ehemaligen Partnerschaften alltäglich. Deswegen müssen wir gegen die Gewalt und gegen ihre...

  • Neukölln
  • 18.12.18
  • 19× gelesen
Politik

"In Berlin haben Parteien einen schweren Stand" - eine Glosse als Antwort
Wenn du in eine Partei eintrittst, dann hast du auch was zu sagen! – Stimmt das?

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 29× gelesen
Leute
Friedrich Ebert (1871-1925).
2 Bilder

Von der Neuen Bahnhofsstraße an die Staatsspitze
Friedrich Eberts Jahre im heutigen Friedrichshain

Das ursprüngliche Haus Neue Bahnhofstraße 13 gibt es schon lange nicht mehr. Es wurde bereits 1912 abgerissen. Auf dem Grundstück entstand ein Teil des Verwaltungsgebäudes der Knorr-Bremse. Bis vor einigen Jahren befand sich dort die Fachhochschule für Wirtschaft und Recht. Danach zogen verschiedene Firmen, Einrichtungen und Dienstleister ein, etwa der Onlineriese Zalando. An den bekanntesten einstigen Bewohner erinnert seit 2013 eine Gedenktafel: Hier lebte von 1905 bis 1911 Friedrich...

  • Friedrichshain
  • 08.12.18
  • 19× gelesen
Soziales

Frank Jahnke organisiert Rechtsberatung

Charlottenburg. Der SPD-Wahlkreisabgeordnete Frank Jahnke hat am Dienstag, 18. Dezember, von 17 bis 18 Uhr eine Rechtsberatung in seinem Wahlkreisbüro "Goethe15", Goethestraße 15, organisiert. Rechtsanwalt Alexander Rudolph wird Fragen beantworten. Um eine Anmeldung unter Telefon 313 88 82 oder wahlkreisbuero@frank-jahnke.de wird gebeten. Vom 24. Dezember bis 6. Januar hat Jahnkes Büro geschlossen. Am 10. Januar geht es mit einer Bürgersprechstunde von 18 bis 19 Uhr weiter. maz

  • Charlottenburg
  • 06.12.18
  • 3× gelesen
Soziales

Von Kaffee bis zu warmer Unterwäsche
Politiker sammeln Spenden für die Obdachlosen-Kältehilfe

Auch in diesem Jahr sammeln SPD-Abgeordnete für die Kältehilfe an der Teupitzer Straße. Bis Dienstag, 18. Dezember, können Spenden abgegeben werden. In der Notunterkunft für Obdachlose können 25 Männer übernachten, zu Abend essen, ihre Wäsche waschen, heiß duschen und frühstücken – bis sie um 7 Uhr morgens wieder auf die Straße müssen. Betreiber der Kältehilfestation ist die gemeinnützige Gesellschaft Kubus, die auf Spenden angewiesen ist. In Sachen Lebensmittel stehen auf dem...

  • Gropiusstadt
  • 29.11.18
  • 15× gelesen
Umwelt
Jürgen Koglin und Cordula Klein pflanzten gemeinsam mit Mitarbeitern des Gartenbauamts eine Hainbuche.

AfD für hohen Papierverbrauch verantwortlich gemacht
SPD spendet Stadtbaum

Mit einer ungewöhnlichen Aktion protestiert die Neuköllner SPD gegen das Verhalten der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung: Sie hat einen Baum gespendet. Hintergrund: Wie berichtet, haben die beiden AfD-Fraktionen in den vergangenen Monaten die anderen Bezirksverordneten wiederholt mit ihrer Blockadehaltung verärgert. Sie verweigerten sich Konsenslisten, in denen Anträge zeitsparend im Block abgestimmt werden, beantragten bei nichtigen Anlässen Sitzungsunterbrechungen und anderes...

  • Neukölln
  • 22.11.18
  • 11× gelesen
Bauen

Bund fördert Kirchensanierung

Charlottenburg-Nord. Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) fördert der Bund die Sanierung der Gedenkkirche Plötzensee. Das habe der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung beschlossen, wie Schulz mitteilt. "Ich freue mich sehr, dass der Haushaltsausschuss meinem Vorschlag gefolgt ist und die Sanierung der Gedenkkirche Plötzensee unterstützt. Die notwendige Sanierung der Fassaden sowie des Dachs wird rund 450 000 Euro kosten, 225 000 Euro trägt nun der Bund...

  • Charlottenburg-Nord
  • 09.11.18
  • 7× gelesen
Bildung

Damit jedes Kind es packt
Familienministerin Giffey stellt Gute-Kita-Gesetz vor

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kommt Donnerstag, 15. November, um 19 Uhr nach Britz. In der Aula der Otto-Hahn-Schule, Buschkrugallee 63, diskutiert sie über den Entwurf für ihr Gute-Kita-Gesetz. Damit folgt die frühere Neuköllner Bürgermeisterin der Einladung der Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und Klaus Mindrup. Der Gesetzesentwurf wurde am 18. Oktober im Bundestag in erster Lesung beraten. 5,5 Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren...

  • Britz
  • 05.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Schulz in der Sprechstunde

Spandau. Fragen oder Anliegen zu aktuell politischen Themen? Dafür hat der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) in seiner Bürgersprechstunde am 14. November wieder ein offenes Ohr. Sie beginnt um 17 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 und endet gegen 19 Uhr. Anmeldungen gehen bis zum 12. November per E-Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de oder telefonisch an 36 75 70 93. uk

  • Spandau
  • 31.10.18
  • 6× gelesen
Politik
Fréderic Verrycken, neuer Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen.

Fréderic Verrycken wird Staatssekretär

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Senat hat am 23. Oktober Fréderic Verrycken zum neuen Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen ernannt. Er wird mit sofortiger Wirkung Nachfolger von Klaus Feiler, der in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. Der 1977 in Brüssel geborene Verrycken ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses und seit 2011 Vorsitzender des Hauptausschusses. Fréderic Verrycken ist Mitglied der SPD und bekleidete diverse Funktionen im Bezirk und auf der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.10.18
  • 53× gelesen