Schulsanierung: Rund 700 000 Euro werden nicht verbaut
Steglitz-Zehlendorf. Rund sieben Millionen Euro hätten 2014 in die Sanierung von Schulen und Sportanlagen fließen können. Anfang Dezember stand fest, dass 680 000 Euro nicht ausgegeben werden können.
"Wir können also 9,6 Prozent der Mittel nicht investieren", teilte Immobilienstadtrat Michael Karnetzki (SPD) auf eine kleine Anfrage der Bündnisgrünen mit. Auf die Gründe dafür, dass der Bezirk rund 700 000 Euro an den Senat zurückgeben muss, hatte der Stadtrat in den vergangenen Monaten mehrfach hingewiesen: Personalengpässe, Erkrankungen und Kündigungen. Auch ein Rückstau bei der Bearbeitung von Architektenverträgen führte zu Verzögerungen.
Die Bündnisgrüne Nina Stahr warf Karnetzki vor, nicht über den genauen Stand informiert zu haben. Diese Kritik wies Karnetzki zurück. "Ich habe regelmäßig im Bauausschuss über den Mittelabfluss berichtet", erklärte er. Aber präzise Angaben zu machen, sei schwierig gewesen, da sich bei laufenden Arbeiten die Zahlen schnell änderten.
In der September-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hatte Nina Stahr bereits genaue Zahlen gefordert. Ihre Fraktion vermutete damals, dass mindestens eine Million Euro ungenutzt an den Senat zurückgegeben werden müssten. Karnetzki widersprach dieser Zahl, korrigierte sie aber erst nach mehreren Nachfragen. Er ging zunächst von rund 400 000 Euro aus, die wahrscheinlich nicht verbaut werden könnten.
Ulrike Martin / uma
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