Bezirk Reinickendorf - Politik

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am 25. Juni von 15 bis 16 Uhr eine Skype-Srechstunde an. Das Programm kann kostenlos aufwww.skype.de heruntergeladen und gleich installiert werden. Um mit Steffel in Kontakt zu treten, muss dann nur noch „franksteffel“ zu den Kontakten hinzugefügt werden. CS

Konradshöhe. Der Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Jörg Stroedter und die auch von ihm geleitete SPD-Abteilung Heiligensee-Konradshöhe-Tegelort laden am 27. Juni von 18-23 Uhr zum traditionellen Sommerfest in die Havellodge (ehemals Restaurant Igel), Friederikestraße 33. Als prominenter Gast wird der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, erwartet. Viele weitere Akteure der Reinickendorfer SPD stehen zum Gespräch für interessierte Bürger bereit. Es gibt Fleisch und Wurst...

Waidmannslust. Die SPD-Abgeordnete für das Märkische Viertel und Lübars, Brigitte Lange, lädt die Bürger zu ihrer nächsten Sprechstunde am 19. Juni von 11 bis 12 Uhr im Bürgerbüro Brigitte Lange, Waidmannsluster Damm 149. Eine Anmeldung unter 69 81 87 13 oder per E-Mail an buero@brigitte-lange.de wird erbeten. Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros von Brigitte Lange sind ansonsten montags, donnerstags und freitags von 10 bis 17 Uhr. CS

Tegel. Die Vorschläge für aus den Kiezfonds für die Auguste-Viktoria-Allee und Tegel-Süd zu finanzierende Projekte werden am 18. Juni 2015 um 17.30 Uhr im Saal der Bezirksverordneten-Versammlung im Rathaus, Eichborndamm 215/239, vorgestellt. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, darüber zu diskutieren. Daran schließt sich in nicht-öffentlicher Sitzung die Entscheidung der Jury an. CS

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Waidmannslust. Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter bietet am 17. Juni von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149, an. Um vorherige Anmeldung wird unter 70 17 80 34 oder info@joerg-stroedter.de wird gebeten. Christian Schindler / CS

Reinickendorf. Die CDU-Bezirksverordneten Claudia Skrobek, Matthias Kubin und Joachim Leschnitzer laden zur Bürgersprechstunde am 12. Juni um 18 Uhr ins Café Mavera, Brienzer Straße 59. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

Wittenau. Der Frauen- und Mädchenbeirat des Bezirks und der Evangelische Kirchenkreis Reinickendorf laden am 16. Juni von 17 bis 20 Uhr ins Hermann-Ehlers-Haus, Alt-Wittenau 71, zu einem Forum über die Situation der Flüchtlinge im Bezirk ein. Tagesspiegel-Redakteur Gerd Appenzeller moderiert die Veranstaltung, die sich dann in verschiedene Diskussionsrunden aufspaltet. Zum Schluss gibt es einen Imbiss im Garten. Der Eintritt ist frei. Christian Schindler / CS

Reinickendorf. Die hohe Schadstoffbelastung von Klix- und Scharnweberstraße ist Thema einer Veranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen am 16. Juni um 19 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten Bola Olalowo, Schillingstraße 1. Aktuelle Untersuchungen haben ergeben, dass die beiden Straßen zu den drei am stärksten belasteten in Berlin gehören. Studenten der Technischen Universität haben mittlerweile Vorschläge zur Verbesserung der Situation erarbeitet. Diese können auf der Veranstaltung mit den...

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

Reinickendorf. Die Staatssekretärin für Gesundheit und Soziales, Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist mit ihrem Team am 30. Mai von 10 bis 10.50 Uhr an der Uranusstraße/Scharnweberstraße vor Ort, um Fragen zu beantworten und mit Passanten zu diskutieren. Von 11 bis 11.50 steht sie an der Auguste-Viktoria-Allee vor Edeka und von 12 bis 13 Uhr in der Ollenhauerstraße vor Kaufland für Gespräche zur Verfügung. Gleichfalls am 30. Mai ist der CDU-Bezirksverordnete für Schule und Sport, Harald Muschner,...

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am 28. Mai von 15 bis 16 Uhr eine Skype-Sprechstunde an. Das Programm kann kostenlos auf www.skype.de aus dem Internet heruntergeladen und gleich installiert werden. Um mit Steffel Kontakt aufzunehmen, muss dann nur noch "franksteffel" zu den Kontakten hinzugefügt werden. Christian Schindler / CS

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

Heiligensee. Der endgültige Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule steht weiterhin nicht fest. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Mai teilte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) mit, dass die Schulkonferenz am Tag zuvor mit vier Stimmen für den Verbleib am jetzigen Standort, Im Erpelgrund, votiert hatte. Drei Stimmen plädierten für den Rückzug an den Standort Stolpmünder Weg, der wegen eines Brandes 2013 verlassen werden musste. Drei Mitglieder enthielten sich der Stimme....

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU Berlin, Dr. Frank Steffel, wurde auf dem Kreisparteitag am 8. Mai einstimmig als Vorsitzender bestätigt. Steffel zur Seite stehen Bürgermeister Frank Balzer und die Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen und Michael Dietmann als stellvertretende Vorsitzende. Der Abgeordnete Jürn Jakob Schultze-Berndt bleibt Schatzmeister der Reinickendorfer CDU, der Fraktionsvorsitzende in der...

Tegel. In ihrer Reihe "Freitag ab vier sind wir hier" stehen Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 22. April von 16 bis 18 Uhr in der Fußgängerzone der Gorkistraße für Gespräche zur Verfügung. Die Kommunalpolitiker sind einmal im Monat mit ihrem Infostand im Bezirk vor Ort. Christian Schindler / CS

Waidmannslust. Der Abgeordnete Thorsten Karge lädt Bürger aus Wittenau, Waidmannslust und Borsigwalde zu seiner Sprechstunde am 21. Mai von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149. Um eine Anmeldung unter 55 17 41 50 wird gebeten. Wer außerhalb dieser Sprechstunde Hilfe benötigt, kann die Öffnungszeiten des Bürgerbüros nutzen: montags, dienstags, mittwochs und freitags von 14 bis 17 Uhr und donnerstags von 16 bis 19 Uhr. Alle Sprechstundentermine sind auch abrufbar unter...

Reinickendorf. Die CDU-Bezirksverordneten Matthias Kubin, Joachim Leschnitzer und Claudia Skrobek sowie der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger bieten ihre Sprechstunde am 27. Mai von 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro, Emmentaler Straße 92, an. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

Tegel. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Klaus-Hinrich Westerkamp, lädt am 20. Mai von 19 bis 20 Uhr zur Sprechstunde ins Kreisbüro der Partei, Brunowstraße 49. Themenschwerpunkte sind die anstehende Haushaltsplanung, die Situation der Flüchtlinge im Bezirk und der Milieuschutz für Reinickendorf. Christian Schindler / CS