Bezirk Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Freiwilligenpässe für 31 Engagierte

Berlin. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat 31 Berliner für ihr besonderes Engagement mit dem Freiwilligenpass ausgezeichnet. Die Ehrenamtlichen wurden für diese Ehrung von insgesamt 15 Organisationen vorgeschlagen. In diesem Jahr bekommen Menschen die Urkunde, die sich besonders in der Zeit der Pandemie engagiert haben. Der Freiwilligenpass ist eine Anerkennung und gleichzeitig ein Kompetenznachweis des ehrenamtlichen Engagements. Für Schüler gibt es einen...

  • Mitte
  • 12.10.21
  • 17× gelesen

Marvin Schulz führt CDU-Fraktion

Reinickendorf. Die neue CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 5. Oktober Marvin Schulz einstimmig zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Marvin Schulz (26) ist seit 2015 Vorsitzender der Jungen Union Reinickendorf. Die neue Legislaturperiode ist seine erste in der Bezirksverordnetenversammlung. Dort stellt die CDU als größte Fraktion künftig 18 der insgesamt 55 Bezirksverordneten. tf

  • Reinickendorf
  • 11.10.21
  • 13× gelesen
Häusliche Gewalt hat in Zeiten der Corona-Pandemie stark zugenommen. Der Senat will jetzt proaktiv den Opfern helfen.

Opfer bekommen mehr Hilfe
Senat richtet Servicestelle für Betroffene von Straftaten ein

Der Senat will mit mehreren Maßnahmen Opfer von Gewalttaten besser schützen. Das geht aus dem Bericht „Berliner Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und die Stärkung des Opferschutzes“ hervor, der auf Vorlage des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) vom noch amtierenden Senat beschlossen wurde. Darin geht es um das im August gestartete Pilotprojekt „proaktiv – Servicestelle für Betroffene von Straftaten“, die Gewaltschutzambulanz der Charité sowie spezielle Schulungen für Polizisten zum Thema...

  • Mitte
  • 11.10.21
  • 87× gelesen
David Jahn ist neuer FDPFraktionsvorsitzender in der BVV. Von seiner Partei sowie den Grünen wird es entscheidend abhängen, wer neuer Bürgermeister in Reinickendorf wird.

SPD strebt "Ampel"-Zählgemeinschaft an
Die Sitz- und Machtverhältnisse in Reinickendorf nach den BVV-Wahlen

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

  • Reinickendorf
  • 08.10.21
  • 222× gelesen

Nachzählen wegen Wahlchaos
Wahlvorstände in Reinickendorf übermittelten falsche Ergebnisse

Am 1. Oktober mussten in Reinickendorf 39 Urnen- und Briefwahllokale nachgezählt werden. Am Wahltag am 26. September waren teilweise Ergebnisse übermittelt worden, die so nicht stimmen konnten. Berlin hat sich am Superwahltag durch teilweise chaotische Zustände blamiert. Besonders viele Pannen gab es wohl in Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln. Aber auch Reinickendorf blieb nicht verschont. Sie betrafen in drei Briefwahllokalen die Abstimmung zum Volksentscheid....

  • Reinickendorf
  • 06.10.21
  • 58× gelesen
  • 1
Burkard Dregger war zehn Jahre Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Prominente Wahlopfer in Reinickendorf
Burkard Dregger verpasst den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus

Seit 2011 saß Burkard Dregger (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus. 2018 wurde er sogar Fraktionschef seiner Partei. Im künftigen Landesparlament ist der 57-Jährige aber nicht mehr vertreten. Dregger konnte seinen Wahlkreis Reinickendorf Ost nicht gewinnen. Er unterlag im Kampf um das Direktmandat der SPD-Kandidatin Bettina König. Über die Berliner Landesliste schaffte es kein weiterer Reinickendorfer CDU-Politiker ins Abgeordnetenhaus. Auch Emine Demirbüken-Wegner wird nicht ins Landesparlament...

  • Reinickendorf
  • 06.10.21
  • 125× gelesen
Frank Balzer (rechts) schaffte den Sprung ins Abgeordnetenhaus. Michael Wegner will als CDU-Bürgermeisterkandidat sein Nachfolger werden.
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Die Wahlergebnisse aus Reinickendorf
CDU mit deutlichen Verlusten bei Berlin-Wahlen 2021

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

  • Reinickendorf
  • 05.10.21
  • 310× gelesen

Blamabler Urnengang
Pannen lassen Zweifel am Endergebnis der Berlin-Wahlen aufkommen

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

  • Mitte
  • 05.10.21
  • 715× gelesen
  • 1

Ene mene muh und raus bist du
BVV-Wahlen: Das halbe Bezirksamt steht der CDU Reinickendorf zu

Die CDU hat bei der BVV-Wahl knapp 30 Prozent der abgegeben Stimmen bekommen. Trotzdem wird sie die Hälfte der sechs Mitglieder an der Spitze der Verwaltung des Bezirks stellen. Wie ist das möglich? Grund dafür sind die Vorgaben für die Berechnung der Sitzverteilung. Sie basieren auf dem Berechnungsprinzip, das der belgische Jurist Victor D'Hont (1841-1901) entwickelt hat. Deshalb wird es auch D'Hont oder Divisionsverfahren genannt. Denn das Resultat ergibt sich über mehrere Teilungsschritte....

  • Reinickendorf
  • 04.10.21
  • 91× gelesen
Lotsinnen der Berliner Malteser beraten Senioren über die vielfältigen Möglichkeiten, auch im Alter aktiv zu bleiben.
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Hausbesuche gegen die Einsamkeit
Lotsen des Malteser Hilfsdienstes informieren Senioren über Freizeitaktivitäten und Beratungsangebote

Nicht selten klagen ältere Menschen über Einsamkeit und Isolation. Der Malteser Hilfsdienst will dem etwas entgegensetzen. Im Auftrage des Senats startete die Hilfsorganisation Ende August mit ihren „Berliner Hausbesuchen“. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach mit der Abteilungsleiterin der Berliner Malteser, Susanne Karimi, über das Pilotprojekt in den Ortsteilen Charlottenburg-Nord und Neu-Hohenschönhausen. Welche Gründe gibt es aus Ihrer Sicht für den Verlust sozialer Kontakte im Alter?...

  • Charlottenburg-Nord
  • 02.10.21
  • 103× gelesen

Steinmeier wird Ehrenbürger

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (beide SPD) verleihen am 4. Oktober im Festsaal des Roten Rathauses Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin. Deutschlands Staatsoberhaupt bekommt die Auszeichnung für „seinen Einsatz für Demokratie und sein Bestreben, Menschen für die Kultur des demokratischen Streits zu begeistern“, so Michael Müller. Frank-Walter Steinmeiers Amtsführung als Bundespräsident sei...

  • Mitte
  • 30.09.21
  • 27× gelesen

Gelbes Heft reicht nicht
Senat schreibt digitalen Impfnachweis vor

Der gelbe Impfpass der WHO, in den Ärzte seit Jahrzehnten mit Stempel und Unterschrift Impfungen eintragen, gilt auf der ganzen Welt als Impfnachweis. Nur in Berlin nicht mehr! Der Senat schreibt in seiner Corona-Verordnung im Paragraphen „2G-Bedingung“ Wirten und Veranstaltern vor, nur noch digitale Impfnachweise zu akzeptieren. Seit Sonntag reicht es nicht mehr, wenn man sein gelbes Impfheft vorlegt. Man braucht einen QR-Code – entweder auf dem Handy oder ausgedruckt auf Papier. Die Türsteher...

  • Mitte
  • 28.09.21
  • 602× gelesen
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Michael Wegner ist der CDU-Kandidat für das Bürgermeisteramt in Reinickendorf.
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Das Rennen um den Bürgermeisterposten
Michael Wegner (CDU) und seine Agenda für Reinickendorf

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Michael Wegner (63) ist Unternehmer. Parallel dazu verlief seine politische Karriere. In den 1990er-Jahren war er CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV. Von 1999 bis 2006 amtierte Wegner als...

  • Reinickendorf
  • 25.09.21
  • 407× gelesen
Uwe Brockhausen möchte der nächste Reinickendorfer Bürgermeister werden.
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Spannender Kampf um den Rathausstuhl
Uwe Brockhausen will für die SPD Bürgermeister in Reinickendorf werden

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Er wisse noch nicht, wen er wählen soll, sagt der Mann zu Uwe Brockhausen. Bei der Bezirks CDU habe ihm zuletzt einiges nicht gefallen, vor. Und konkret beklagte er vor allem den Zustand...

  • Reinickendorf
  • 25.09.21
  • 306× gelesen
Am 17.09. haben viele Kinder und Jugendliche bereits ihre Wahl getroffen.
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Junge Generation wählt „grüner“
Kinder und Jugendliche stimmten bei der U18-Wahl über Bundestag und Abgeordnetenhaus ab

Bereits vor dem Superwahlsonntag haben zahlreiche Kinder und Jugendliche ihre Wahl getroffen – bei der bundesweiten U18-Wahl am 17. September. Die mittlerweile größte Bildungsinitiative Deutschlands nahm ihren Anfang im Jahre 1996 in einem Wahllokal in Mitte. Seitdem ist die Wahlbeteiligung und aktive Mitarbeit junger Menschen an den Wahlen stetig gewachsen. Die Idee, junge Menschen für Politik zu begeistern und ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen, erwies sich schnell als Erfolg....

  • Prenzlauer Berg
  • 23.09.21
  • 286× gelesen
Konzerte für große und kleine Besucher gibt es bei der Familiennacht am 2. Oktober.

"Ich! Du! Wir"
Familiennacht am 2. Oktober

Konzerte, Märchenstunden, Nachtwanderungen, Schatzsuchen, Lagerfeuer, Theater und vieles mehr – das alles gibt es bei der 11. Familiennacht. Die findet am Sonnabend, 2. Oktober, von 17 bis 24 Uhr unter dem Motto „Ich! Du! Wir! Gemeinsam für unsere Erde!“ statt. Der Startschuss fällt im Familienzentrum am Nauener Platz in Wedding. Dort gibt es zahlreiche Aktionen und Angebote rund um die Themen Nachhaltigkeit, Up-Cycling und Naturphänomene. Darüber hinaus finden in der ganzen Stadt mehr als 100...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 148× gelesen

Die diesjährige Interkulturelle Woche startet am 24. September

Reinickendorf. Vom 24. September bis 3. Oktober findet die bundesweite interkulturelle Woche statt. Unter dem Motto #offengeht gibt es in Reinickendorf mehr als 60 Veranstaltungen zu Themen wie Vielfalt, gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus und für eine diverse und demokratische Gesellschaft. Das gesamte Programm findet sich unter www.ikw-reinickendorf.de. tf

  • Reinickendorf
  • 22.09.21
  • 10× gelesen

Ansprechpartner und Problemlöser
Rot-rot-grüne Koalition will Kiezkoordinatoren in allen neuen Quartieren

Die rot-rot-grüne Koalition hat gegen die Stimmen der Opposition kurz vor Ende der Wahlperiode einen zwei Jahre alten SPD-Antrag beschlossen, durch den mehr Sicherheit und Sauberkeit in Quartiere einziehen soll. In den neuen Wohnquartieren, die die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften aus dem Boden stampfen, knirscht es zuweilen gewaltig. Im WBM-Neubauviertel Pepitahöfe in Spandau zum Beispiel gibt es immer wieder Ärger durch illegalen Sperrmüll, wildes Parken oder Lärm und Saufgelage auf...

  • Hakenfelde
  • 21.09.21
  • 120× gelesen

Eine Maske pro Woche

Berlin. Der Senat hat für das Personal an den Grund-, weiterführenden und beruflichen Schulen für die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien insgesamt 520 000 FFP2-Masken und 520 000 OP-Masken zur Verfügung gestellt. Grundlage der Berechnung waren 52 000 Personen, die jeweils zehn FFP2- und OP-Masken bekommen haben. „Dabei wurde von einem Bedarf pro Person von einer Maske pro Woche ausgegangen“, so Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Mario...

  • Mitte
  • 20.09.21
  • 45× gelesen
Die drei Juroren und die Wettbewerbsbeiträge: Der Reinickendorfer Kinder- und Jugendbeauftragter Dirk Buchwitz, Jugendamtsdirektorin Claudia Schütz und Jugendstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für CDU). Der Siegerentwurf steht ganz rechts.

Wettbewerb zur U18-Wahl
Das com X gestaltete die schönste Wahlurne

Vom 13. bis 17. September konnten noch nicht wahlberechtigte Jugendliche auch im Bezirk bei den sogenannten U18-Wahlen außer Konkurrenz ihre Stimmen für den Bundestag abgeben. Im Wahllokal im Rathaus landeten die Stimmzettel in einer besonderen Wahlurne. Dirk Buchwitz, Reinickendorfer Kinder- und Jugendbeauftragter, hatte im Juni zu einem Wettbewerb aufgerufen, bei dem Schulen oder Freizeitstätten eine Wahlurne gestalten sollten. Sieben Einrichtungen haben daran teilgenommen. Sieger und mit 300...

  • Reinickendorf
  • 19.09.21
  • 23× gelesen

Schwerbehinderte in der Verwaltung

Berlin. In den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern gibt es 98 Schwerbehindertenvertretungen (SBV) mit 263 Mitgliedern. In der vorangegangenen Wahlperiode waren es genau so viele mit 234 Mitgliedern. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatsekretär Fréderic Verrycken auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP) zum Thema SBV hervor. In den landeseigenen Betrieben und Unternehmen gibt es aktuell 20 Schwerbehindertenvertretungen. Das ist eine mehr als in der letzten Wahlperiode. 111...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 26× gelesen
Die meisten Wahllokale befinden sich in Verwaltungsgebäuden, Schulen oder Kitas. Es gibt aber Ausnahmen. Dazu zählt das Kulturzentrum Centre Bagatelle in Frohnau, in dem sich am 26. September wie schon in der Vergangenheit ein Wahllokal befindet.

Sechs Kreuze sind möglich
Die wichtigsten Fakten zum Superwahlsonntag

Wie verläuft der Wahltag am 26. September? Hier dazu einige Angaben. Was wird gewählt? Es sind insgesamt sechs Stimmen zu vergeben. Je zwei für den Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus. Mit der Erststimme wird der Wahlkreiskandidat, mit der Zweitstimme eine Partei gewählt. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gibt es eine Stimme, beim Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" muss Zustimmung oder Ablehnung angekreuzt werden. Natürlich ist es jedem Wähler...

  • Reinickendorf
  • 18.09.21
  • 98× gelesen

Barzahlung in Bürgerämtern

Berlin. In vier Bezirken können Bürger nur noch in bestimmten Bürgerämtern ihre Gebühren in bar zahlen. In Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau geht Bargeld nur an jeweils einem Standort, in Neukölln in den Bürgerämtern Donaustraße und Blaschkoallee. In den anderen acht Bezirken ist in allen Bürgerämtern Barzahlung möglich. Das geht aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) hervor. Ob neuer Personalausweis oder...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 54× gelesen
BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers und CORRECTIV-Geschäftsführer Simon Kretschmer: Mit einer siebenteiligen Artikelserie zur Bundestagswahl setzte der Bundesverband seine erfolgreiche Kooperation mit dem Recherchezentrum fort. Die Artikel erschienen bundesweit in 20 Millionen Anzeigenzeitungen.

"Systemrelevant für unsere Gesellschaft"
BVDA-Hauptgeschäftsführer Jörg Eggers über das Engagement von kostenlosen Wochenzeitungen im Vorfeld der Wahlen

Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) ist die Interessenvertretung der deutschen Anzeigenblattverlage. Zu ihm gehören 181 Verlage mit 635 Titeln und einer wöchentlichen Auflage von 48,4 Millionen Exemplaren. Allein diese Zahlen machen deutlich, welches Gewicht die kostenlosen Wochenzeitungen in der deutschen Medienlandschaft haben. Zu ihrem Selbstverständnis gehört es, mit ihrer lokalen Berichterstattung einen wichtigen Beitrag für eine lebendige Demokratie und Zivilgesellschaft zu...

  • Weißensee
  • 17.09.21
  • 91× gelesen
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