Bezirk Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Weihnachtliche Sprechstunde

Tegel. Felix Schönebeck, Vorsitzender des Vereins I love Tegel und Bezirksverordneter der CDU, bietet am Sonnabend, 22. Dezember, von 18 bis 20 Uhr eine Sprechstunde der besonderen Art auf dem Weihnachtsmarkt vor den Hallen am Borsigturm in Tegel an. Auf dem „Sternenmarkt“ steht er für Anregungen, Ideen und Fragen rund um Tegel, Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort zur Verfügung. Zeitiges Erscheinen lohnt sich, denn die ersten Gäste lädt Schönebeck auf einen Glühwein oder Punsch ein. Eine...

  • Tegel
  • 12.12.18
  • 2× gelesen
Politik

Telefonieren mit Stephan Schmidt

Heiligensee. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Donnerstag, 13. Dezember, von 9 bis 10 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter der Rufnummer 40 39 57 93 zu erreichen. CS

  • Heiligensee
  • 07.12.18
  • 0× gelesen
Politik

Lastwagen-Demokratie

KOMMENTAR Jetzt hat es auch die Linke in Reinickendorf erwischt. Man spricht gerne von Lastwagen-Demokratie, wenn Abstimmungsergebnisse in Parteien nicht auf überzeugende Argumente zurückzuführen sind, sondern auf die Größe der Bataillone, die die Kontrahenten mit Hilfe von Mitgliederbewegungen von einem Partei-Verband in den anderen aufstellen. Das schiefe Bild – Parteimitglieder reisen zu Sitzungen äußerst selten in Lastwagen an – steht leider auch für eine schiefe Demokratie: Nicht die...

  • Reinickendorf
  • 06.12.18
  • 29× gelesen
Politik

Linken-Vorstand zerstreitet sich
Bezirksvorsitzende tritt zurück

Die Vorsitzende der Partei Die Linke in Reinickendorf, Deniz Seyhun, ist am 4. Dezember zusammen mit zwei weiteren Vorstandsmitgliedern von ihrem Parteiamt zurückgetreten. In einer Erklärung begründen Seyhun, Marion Kheir und Robert Irmscher ihren Rückzug von den Vorstandsposten. Aktueller Anlass sei der vom restlichen Vorstand am 3. Dezember genehmigte Übertritt von 32 Parteimitgliedern in die Reinickendorfer Organisation, die selbst ihren Lebensmittelpunkt nicht in Reinickendorf...

  • Reinickendorf
  • 06.12.18
  • 59× gelesen
Politik

Bürgerdialog zu Flüchtlingsunterkunften
Paracelsus-MUF ist in der Planung

Der Bürgerdialog zu neuen Unterkünften für Geflüchtete am 26. November bestätigte nur die bisher schon bekannten Informationen: Der Bezirk bekommt das Ankunftszentrum, für eine Modulare Unterkunft am Paracelsusbad geht jetzt die Planung ins Detail. Das Podium im Fontane-Haus war prominent besetzt. Der für Integration zuständige Stadtrat und stellvertretende Bürgermeister, Uwe Brockhausen (SPD), hatte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) eingeladen. Und diese stellte unter Protest...

  • Reinickendorf
  • 28.11.18
  • 43× gelesen
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Politik
Frustrierend für die Freiwillige Feuerwehr Tegel: Die Garage fürs Löschhilfsfahrzeug ist leer.

Drei Anträge für die Brandbekämpfer
Freiwillige Feuerwehr braucht Hilfe

Mit gleich drei Anträgen setzten sich Bezirksverordnete im Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten am 19. November für eine bessere Ausstattung der Feuerwehr ein. Die Dramatik der Situation wurde den Politikern gleich zu Beginn der Beratung vom CDU-Verordneten Felix Schönebeck vorgeführt: „Die Freiwillige Feuerwehr in Tegel musste ihr Löschhilfsfahrzeug wieder an die Berufsfeuerwehr abgeben.“ Schon im Sommer standen viele Freiwillige Feuerwehren ohne Fahrzeuge da, weil diese bei der...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.11.18
  • 21× gelesen
Politik

Politiker machen Bürgerrechte bekannt
Hinweis auf Beistand im Amt soll kommen

Reinickendorfer, die Einladungen zu Terminen ins Jobcenter erhalten, werden künftig auf ihr Beistandsrecht hingewiesen. Ein entsprechender Antrag der Partei Die Linke wurde am 19. November einstimmig im Ausschuss für Bürgerdienste und Verwaltungsangelegenheiten der Bezirksverordneten beschlossen. Wenn wie erwartet auch das Plenum dem Antrag folgt, wird sich das Bezirksamt für die Hinweise auf das Beistandsrecht einsetzen. Begründet wurde der Antrag von der Linken-Verordneten Marion Kheir...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Bettina König (4. von rechts) empfing die Höch-Schüler im Berliner Parlament.

Praktische Tipps zum Politikeralltag
Schüler zu Gast im Parlament

Die Schulsozialarbeit der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch des Trägers Aufwind besuchte mit einer altersgemischten Gruppe am 16. November das Abgeordnetenhaus. Im großen Fraktionssaal der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus geht es gleich um eventuelle Politikverdrossenheit: „Was gefällt Ihnen an Ihrem Beruf“ fragt eine Schülerin der Hannah-Höch-Gemeinschaftsschule, und die SPD-Abgeordnete Bettina König gerät gleich ins Schwärmen: „Die Vielfältigkeit“. Die 2016 erstmals ins Berliner...

  • Märkisches Viertel
  • 26.11.18
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Politik

Nord-Berliner "Brückenbauer" geehrt
Rainer Hampel ist seit 50 Jahren in der SPD

Der SPD-Fraktionsvorsitzende in Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Marco Käber, hat dem ehemaligen Baustadtrat Rainer Hampel zu 50 Jahren Mitgliedschaft in der SPD gratuliert. Rainer Hampel wurde 1981 in die BVV gewählt und trat als Nachfolger von Hans-Joachim Gardain Anfang 1989 das Amt des Baustadtrates an. In der Zeit der Wende galt als er technisch gesehen als „Maueröffner“. Unter seiner Ägide wurden zahlreiche Straßenverbindungen zwischen Reinickendorf, Pankow und dem Umland wieder...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 24.11.18
  • 6× gelesen
Politik

Junge Union will mehr Licht

Reinickendorf. Die Junge Union Reinickendorf hat im Rahmen ihrer Diskussion eines Grundsatzprogramms konkrete Forderungen an die Reinickendorfer Kommunalpolitik formuliert. So soll über die Bezirksverordnetenversammlung eine Verbesserung der Beleuchtung in Teilen des Bezirks erreicht werden. Konkret fordert die CDU-Nachwuchsorganisation mehr Licht für die Schramberger Straße in Hermsdorf und im Umfeld der Auguste-Viktoria-Allee. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 24.11.18
  • 7× gelesen
Politik

Telefonieren mit Stephan Schmidt

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Donnerstag, 29. November, von 9 bis 10 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 40 39 57 93 zu erreichen. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Hans Rosenthal war am Anfang

Reinickendorf. Anlässlich von 30 Jahren Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Melle und dem Bezirk Reinickendorf hat eine Delegation des Bezirks die niedersächsische Stadt besucht, mit der zahlreiche Kontakte in vielen Bereichen gepflegt werden. Der Stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat der Abteilung Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales Uwe Brockhausen (SPD), der Bezirksstadtrat für Jugend, Familie, Schule und Sport Tobias Dollase (parteilos, für CDU) sowie fünf Mitglieder...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 10.11.18
  • 9× gelesen
Politik

Auch Bestandsgebäude werden genutzt / Kosten: rund 20 Millionen Euro
Ankunftszentrum im Klinik-Park geplant

Der Senat hat am 30. Oktober entschieden, auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik ein Ankunftszentrum für Geflüchtete zu errichten. Das neue Zentrum soll den bisherigen Standort in den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof ablösen, wo immer noch Geflüchtete in provisorischen Kojen ohne nennenswerte Privatsphäre untergebracht sind. Seine Arbeit aufnehmen wird das Ankunftszentrum in Wittenau gegen Ende 2019, wenn die ohnehin geplante Modulare Unterkunft für...

  • Wittenau
  • 01.11.18
  • 25× gelesen
Politik

Argumentation gegen Populismus

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König und das Aktionsbündnis „Aufstehen gegen Rassismus!“ bieten am Sonnabend, 3. November, von 10 bis 17 Uhr einen kostenlosen Workshop zur Abwehr rechtspopulistischer Parolen in Bettina Königs Bürgerbüro, Amendestraße 104, an. Die Schulung beschäftigt sich mit Strategien, die es ermöglichen, rassistischen Vorurteilen Paroli zu bieten. Dabei untersuchen die Teilnehmer gängige rechte Positionen und üben gemeinsam, das Wort zu ergreifen und für...

  • Reinickendorf
  • 20.10.18
  • 20× gelesen
Politik
Brigitte Kowas ist seit 2004 Gleichstellungsbeauftragte in Reinickendorf.

Was wir erreicht haben, ist noch nicht genug
Gleichstellungsbeauftragte Brigitte Kowas über langlebige Ungleichheiten

2018 werden zwei große Frauenrecht-Jubiläen begangen: Seit hundert Jahren können Frauen wählen und gewählt werden. Innerhalb der 68er-Bewegung traten Feministinnen vor fünfzig Jahren eine Debatte über Rollenbilder, das Recht auf Abtreibung und Verhütung los. Ein Anlass, die Gleichstellungsbeauftragte im Bezirk, Brigitte Kowas, einmal zu fragen: Wie ist die Lage 2018? Was macht eigentlich eine Gleichstellungsbeauftragte? Brigitte Kowas: Meine Arbeitsgrundlage ist das...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.10.18
  • 44× gelesen
Politik

Sanierung des Strandbads

Tegel. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag der CDU-Fraktion, dem neuen Betreiber des Strandbads Tegel bei der Sanierung mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) unter die Arme zu greifen, verabschiedet. „Die hohen Investitionskosten für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro können auf einen möglichen Interessenten abschreckend wirken. Ein privater Betreiber soll daher die Kosten für diese Maßnahmen auf einem Grundstück,...

  • Tegel
  • 14.10.18
  • 33× gelesen
Politik

Tobias Siesmayer am Telefon

Reinickendorf. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Tobias Siesmayer, bietet am Montag, 15. Oktober, von 15 bis 16 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Dabei können Bürger Sorgen, Wünsche und Fragen vortragen und besprechen. Erreichbar ist Siesmayer dann unter 902 94 20 29. Alternativ können Bürger auch eine E-Mail an bvv@cdu-reinickendorf.de schreiben. JoM

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.10.18
  • 14× gelesen
PolitikAnzeige
Geben Sie jetzt alles – zum BSR-Recyclinghof Ruppiner Chaussee.

Kiez gibt alles
Bringen Sie mit, was andere noch brauchen

Wenn Ihr Stuhl voll schön, aber das Wohnzimmer ganz schön voll ist, das Kickboard seinen Reiz verloren hat oder der Kindersitz nur in der Ecke steht, dann geben Sie alles! Ab Mitte Oktober bietet die BSR die Möglichkeit, gut erhaltene Dinge an einer Gebrauchtwaren-Sammelstelle am BSR-Recyclinghof Ruppiner Chaussee 341 abzugeben. Sie werden an soziale Einrichtungen weitergegeben. Das schafft Ordnung, hilft den Menschen, die diese Dinge gut gebrauchen können, und schont die Umwelt. Was?...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.10.18
  • 87× gelesen
Politik

Bezirkspolitik streamen

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung setzt auf Transparenz: Am Mittwoch, 10. Oktober, können Bürger online der Versammlung im Rathaus Reinickendorf beiwohnen. Der Live-Stream ist an dem Termin unter https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/bvv-rdf-live-219659.php zu erreichen. Wer sich dafür interessiert, was in den vergangenen Monaten diskutiert wurde, kann sich...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.10.18
  • 27× gelesen
Politik

Sprechstunde von Jörg Stroedter

Waidmannslust. Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter bietet am Mittwoch, 10. Oktober, von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149, an. Interessierte können Fragen stellen zu aktuellen politischen Themen oder auch konkrete Problemfälle schildern, in denen sie Hilfe benötigen. Um Anmeldung wird gebeten unter 81 49 09 20 oder per E-Mail unter info@joerg-stroedter.de. CS

  • Waidmannslust
  • 01.10.18
  • 19× gelesen
Politik

Bundestag informiert vor Ort

Tegel. Das Infomobil des Deutschen Bundestages steht vom 4. Oktober bis 6. Oktober auf der Plaza am Tegeler Hafen/Ecke Karolinenstraße. Am Donnerstag und Freitag von 9 bis 18 Uhr sowie am Sonnabend von 10 bis 14 Uhr können sich die Bürger dort über die Arbeit des Parlamentes informieren und sich kostenlos mit Informationsmaterial eindecken. CS

  • Tegel
  • 26.09.18
  • 32× gelesen
Politik

Kommunalpolitikern Zutritt verweigert
Demonstration gegen AfD-Termin

Schüler und Eltern der Bettina-von-Arnim-Schule haben zusammen mit Anwohnern und Vertretern zahlreicher Parteien am 20. September gegen einen so genannten Bürgerdialog der AfD-Fraktion in der Mensa der Schule demonstriert. Die Veranstaltung hatte schon im Vorfeld unter der Elternschaft der Schule auf Aufregung gesorgt, weil nach Meinung vieler Eltern und Schüler Politik und Programm der AfD wenig mit den Grundsätzen der erfolgreich arbeitenden Integrierten Sekundarschule mit gymnasialer...

  • Märkisches Viertel
  • 21.09.18
  • 200× gelesen
Politik

CDU fragt nach Bürgermeinung

Heiligensee. Die CDU Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort startet eine kommunalpolitische Befragung der Bürger in den westlichen Ortsteilen des Bezirks. Es geht um Sauberkeit und Sicherheit, aber auch um Verbesserungsvorschläge in anderen Bereichen. Die Unterlagen der Befragung werden zur Zeit in die Briefkästen verteilt. Die Bürger können aber auch unter www.wir-im-norden-umfrage.de teilnehmen. CS

  • Reinickendorf
  • 18.09.18
  • 194× gelesen
Politik
Monika Grütters wurde von Burkard Dregger nach Reinickendorf eingeladen.

Erst zwölf neue Löschfahrzeuge sind ausgeschrieben
Mehr Geld für Feuerwehr gefordert

Zwei sehr unterschiedliche Eindrücke nahm die Vorsitzende der Berliner CDU, Monika Grütters, bei einem Besuch in Reinickendorf mit. Burkard Dregger, Reinickendorfer CDU-Abgeordneter, und seit kurzem auch Vorsitzender der Abgeordnetenhaus-Fraktion seiner Partei, steht mit Monika Grütters vor der Feuerwache Wittenau. Die Kulturstaatsministerin ist hier in ihrer Funktion als Berliner CDU-Vorsitzende. Dregger will ihr zeigen, wo es gut läuft in seinem Bezirk, und wo es Probleme gibt. Bei...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.09.18
  • 249× gelesen