Bezirk Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgerbüro von Jörg Stroedter ist weiter erreichbar

Reinickendorf. Wegen der Corona-Krise ist auch das Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter für den Publikumsverkehr geschlossen. Es ist aber weiterhin erreichbar. Unter 81 49 09 20 und per E-Mail unter info@joerg-stroedter.de können Anliegen und konkrete Probleme geschildert werden. Am Mittwoch, 15. April, und Montag, 20. April, werden jeweils von 12 bis 14 Uhr telefonische Sprechstunden angeboten. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 10.04.20
  • 6× gelesen
"Für die Gesellschaft und mit der Gesellschaft" lautet das Motto. Auf Veranstaltungen kommt Correctiv mit Bürgern ins Gespräch.

Lassen Sie sich nicht verunsichern!
Das Recherchezentrum Correctiv prüft Fake-News und Gerüchte auch zum Coronavirus

Es wird zunehmend komplizierter, Fakten von gezielten Falschmeldungen zu unterscheiden. Viele Menschen machen sich deswegen Sorgen. Denn Gerüchte und Desinformationen spalten die Gesellschaft und verbreiten Hass. Das Recherchezentrum Correctiv nimmt das nicht hin und kämpft tagtäglich gegen Falschmeldungen im Netz. Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv nahm 2014 seine Arbeit auf. Journalisten wollten nicht mehr nur berichten, sondern etwas verändern. Die Arbeit von Correctiv ist...

  • Weißensee
  • 08.04.20
  • 127× gelesen
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Bettina König ist am Telefon für Bürger da

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet wegen der Corona-Krise Telefonsprechstunden an. Sie ist an den Montagen 20. April und 27. April jeweils von 16.30 bis 18 Uhr unter 60 05 88 92 zu erreichen. Unter dieser Nummer sowie per E-Mail unter info@bettina-koenig.de können auch individuelle Telefonsprechstunden vereinbart werden. CS

  • Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 23× gelesen

Kommende Sitzung könnte im Ernst-Reuter-Saal stattfinden
Coronavirus entschleunigt Lokalpolitik

Das Corona-Virus entschleunigt die Kommunalpolitik. Die Bezirksverordneten treffen sich zur nächsten Sitzung vermutlich am 13. Mai. Im März folgte auch für die Kommunalpolitik Absage auf Absage. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März in letzter Minute der Ansteckungsgefahr zum Opfer gefallen war, hieß es noch, Ausschüsse könnten tagen, wenn der BVV-Saal im Rathaus frei ist. Dort gibt es mehr Platz als in den sonst genutzten Fraktionszimmern. Doch auch das galt kurze Zeit...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 41× gelesen
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Bezirksverordnetenversammlung: Videokonferenz statt Sitzung

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 2. April eine öffentliche Telefonkonferenz inklusive Videoübertragung mit Bürgermeister Frank Balzer (CDU) veranstaltet. An der rund einstündigen Konferenz nahmen 44 Zuhörer und Zuschauer teil, darunter 32 Bezirksverordnete aus allen Fraktionen. Damit beteiligten sich 58 Prozent der Verordneten. Für den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer, ist damit erwiesen, dass sich auch in einer Notsituation wie...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 27× gelesen

Telefonische Sprechstunde von Dieter Neuendorf

Reinickendorf. Der Reinickendorfer AfD-Abgeordnete Dieter Neuendorf bietet im April insgesamt drei telefonische Sprechstunden jeweils mittwochs an. Er ist am 8., 15. und 22. April jeweils von 14 bis 16 Uhr unter 902 94 61 24 erreichbar. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.04.20
  • 19× gelesen

Telefonische Sprechstunde von Bettina König

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet am Montag, 6. April, von 16.30 bis 18 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Sie ist dann unter 60 05 88 92 erreichbar. Ihr Büro ist zudem per E-Mail unter info@bettina-koenig.de erreichbar. CS

  • Reinickendorf
  • 01.04.20
  • 16× gelesen

Gebündelte Informationen
Infos rund um Corona in elf Sprachen

Berlin. Das Land Berlin hat alle wichtigen Informationen zum Coronavirus und seinen Auswirkungen auf der Internetseite www.berlin.de/corona gebündelt. Die häufigsten Fragen sind in elf Sprachen wie Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch und Farsi abrufbar. Um das Sprachangebot zu erweitern, haben das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit der Integrationsbeauftragten des Senats Informationen zum Coronavirus auch in einfacher Sprache erstellt. Die Sprachmittler des LAF haben die...

  • Charlottenburg
  • 26.03.20
  • 131× gelesen
Der Haupteingang wird zum einzigen Zugang zum Rathaus.

Bezirksamt Reinickendorf beugt der Coronaverbreitung vor
Publikumsverkehr in Ämtern wird massiv eingeschränkt

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus schränkt das Bezirksamt den Publikumsverkehr ein, um potenzielle Infektionsrisiken sowohl für die Bürger als auch für die Mitarbeiter zu minimieren. Ab sofort sind die meisten Ämter nur telefonisch, postalisch, falls möglich online sowie per Mail und Fax zu erreichen. Somit entfallen auch die Spät- und Sonnabendsprechstunden. Ausnahmen sind wohl bereits vereinbarte Termine. Originaldokumente in Papierform können nur an der zentralen Information im...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.03.20
  • 188× gelesen

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet:
Auskunft per Telefon und E-Mail

Berlin. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet, dass die Einrichtungen der Senatsverwaltung und dazugehörige Ämter mit Publikumsverkehr geschlossen sind. Weitere Einrichtungen sind nur eingeschränkt geöffnet. Die Beratungsstelle für Migranten und das Willkommenszentrum Berlin in der Potsdamer Straße 65, einschließlich der Härtefallberatung, bleiben geschlossen. Beratung findet ausschließlich per Mail statt: willkommenszentrum@intmig.berlin.de,...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 144× gelesen

Podcast der Berliner Morgenpost: "Wir gegen Corona"

Corona hat Berlin, Deutschland, die ganze Welt im Griff. Stündlich kommen neue, meist schlechte Nachrichten. Das öffentliche Leben wird auf Sparflamme gefahren, um die Ansteckungsgefahren zu verringern. Doch wie fassen wir wieder neuen Mut? Wie bewahren wir Berliner uns unsere Herz-mit-Schnauze-Mentalität? Die Berliner Morgenpost hat den Podcast "Wir gegen Corona" gestartet, in dem Morgenpost-Autor Hajo Schumacher und seine Frau, die Psychologin, Naturtherapeutin und Krisenberaterin Suse...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 1.913× gelesen
Grünstreifen werden gerne zum Parken genutzt.
2 Bilder

CDU-Politiker fordern mehr Kontrollen in Tegel-Süd
Falschparker behindern Müllabfuhr

Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt und sein Parteifreund in der Bezirksverordnetenversammlung, Frank Marten, fordert konsequentes Vorgehen gegen Parkverstöße in Tegel-Süd. Nachdem die Politiker Beschwerden über die Parksituation im Bereich zwischen den Borsighallen und der Bernauer Straße erreicht hatten, sahen sie sich selbst dort um. Ergebnis: Sie registrierten 27 eindeutige Parkverstöße auf einem Fußweg von einer halben Stunde.   Frank Marten konkretisiert die Zahl: „Das Meiste...

  • Tegel
  • 16.03.20
  • 225× gelesen
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David Jahn im Amt als Landesvorsitzender bestätigt

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Bezirksverordnete David Jahn ist auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen (JuLis) Berlin am 6. März mit einem Wahlergebnis von 89 Prozent in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt worden. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden Lars Rolle (Presse und Öffentlichkeitsarbeit), Julian Reiser (Organisation) und Fabian Pfeil (Programmatik) gewählt. Schatzmeister wurde Jan Ohler. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 12.03.20
  • 21× gelesen

Coronavirus legt Bezirkspolitik lahm

Reinickendorf. Das Coronavirus legt auch die Reinickendorfer Kommunalpolitik lahm. Zum Schutz vor Infektionen wurde die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März kurzfristig abgesagt und bis auf weiteres verschoben. Wegen der angekündigten Entscheidung zu Straßensperrungen im Hermsdorfer Waldseeviertel gegen den Pendlerverkehr war der Zuschauerraum überfüllt. Mit der Absage der Sitzung wird auch diese Entscheidung auf unbekannte Zeit verschoben. Auch Ausschusssitzungen wurden vorerst...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 12.03.20
  • 125× gelesen

Grüne erweiterten den Vorstand

Reinickendorf. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat auf seiner Mitgliederversammlung seinen bestehenden Vorstand erweitert: Klara Schedlich (zuletzt Sprecherin der Grünen Jugend Nord-Berlin) wurde zur Kreisvorsitzenden gewählt, mit der Wahl von Helen Maruhn (Beisitzerin) und Thomas Rost (Beisitzer) wurde der bisher fünfköpfige Vorstand auf sieben Personen aufgestockt. Mathias Adelhoefer, ebenfalls Kreisvorsitzender in der üblichen Doppelspitze, zeigte sich erfreut über den nun...

  • Reinickendorf
  • 09.03.20
  • 71× gelesen

Offene Tür zum Frauentag

Reinickendorf. Anlässlich des diesjährigen Frauentags lädt die SPD-Abgeordnete Bettina König (SPD) alle Reinickendorferinnen zum Tag der offenen Tür in ihr Bürgerbüro, Amendestraße 104, ein. Am Montag, 9. März, von 15 bis 18 Uhr gibt es neben Kaffee und Kuchen auch ein Glas Sekt. Dazu gibt es ein Glücksrad und eine Bastelecke für Kinder. Den ganzen Tag wird zudem vor dem Büro eine Bodenzeitung zur Frauenpolitik der rot-rot-grünen Fraktion ausliegen, die kommentiert und ergänzt werden kann....

  • Reinickendorf
  • 29.02.20
  • 17× gelesen
Im Bundestagswahlkampf 2017 holte Thorsten Karge (2. von links) Innensenator Andreas Geisel (links) in die Rollberge-Siedlung.

Aus Protest Rücktritt von zwei Ämtern
Thorsten Karge geht Raed Saleh und Berliner SPD hart an

Der stellvertretende Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Thorsten Karge hat aus Protest gegen die Politik seiner Partei seinen Rücktritt erklärt. Karge gibt zudem auch den Vorsitz der SPD Märkisches Viertel auf. Der Unternehmensberater, der 1985 in die SPD eintrat, kandidierte 2017 für den Bundestag, unterlag aber seinem CDU-Konkurrenten Frank Steffel. Zuvor war er Bezirksverordneter und zog 2011 für eine Legislaturperiode ins Abgeordnetenhaus ein. Anlass seines Rücktritts sei ein Beitrag...

  • Märkisches Viertel
  • 27.02.20
  • 193× gelesen
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Sprechstunden von Bettina König im März

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet im März vier Sprechstunden in ihrem Bürgerbüro, Amendestraße 104, an. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Aktuelle Anliegen und Probleme können mit ihr besprochen werden am 4. März von 12 bis 13 Uhr, am 16. März von 9 bis 11 Uhr, am 26. März von 16 bis 17.30 Uhr sowie am 30. März von 14.30 bis 16 Uhr. Individuelle Sprechstunden können vereinbart werden unter 40 72 43 36 oder unter info@bettina-koenig.de. CS

  • Reinickendorf
  • 25.02.20
  • 15× gelesen

Bibeltreue Christen, Wunderheiler und Offenbarungen aus Korea
SektenInfo Berlin stellt Jahresbericht 2019 vor

Die 2008 gegründete Leitstelle für Sektenfragen im Land Berlin heißt nun SektenInfo Berlin. Kürzlich wurde der Jahresbericht 2019 der Anlauf- und Beratungsstelle vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen fast 600 Anfragen zu Sekten, Religionsgemeinschaften und Lebenshilfe-Angeboten bei den Experten in der Anlauf- und Beratungsstelle ein. Den größten Informations- und Beratungsbedarf gab es im Zusammenhang mit evangelikalen Freikirchen. Ebenfalls im Fokus standen sogenannte Neuoffenbarer wie...

  • Charlottenburg
  • 25.02.20
  • 66× gelesen

Verkehrsexperte Frank Marten hilft weiter

Reinickendorf. Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten, Verkehrsexperte seiner Fraktion, bietet am Freitag, 28. Februar, eine telefonische Sprechstunde an. Er ist dann von 10 bis 11 Uhr unter 40 39 63 03 erreichbar. CS

  • Reinickendorf
  • 21.02.20
  • 18× gelesen

Rolf Wiedenhaupt in der Sprechstunde

Wittenau. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Rolf Wiedenhaupt, bietet an jedem 2. und 4. Dienstag im Monat eine Sprechstunde von 16 bis 17 Uhr im Rathaus, Eichborndamm 215-239, im Raum 335a an. Er bittet um Voranmeldung unter 902 94 61 24. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 20.02.20
  • 21× gelesen
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VOR 30 JAHREN IN DER DDR: ERSTE FREIE VOLKSKAMMER-WAHL
Alexander Kulpok diskutiert diese Ereignisse mit Karl-Heinz Baum, dem langjährigen Korrespondenten der Frankfurter Rundschau in der DDR

Am 18. März 1990 fand in der niedergehenden DDR die erste freie und geheime Wahl der Volkskammer statt. Mit vielen Überraschungen. Eindeutiger als erwartet erhielt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maizière die meisten Stimmen (40,8%). Die SPD kam mit nur 21,9% auf Platz zwei. Überraschend auch, dass sich der SPD-Spitzenkandidat Ibrahim Böhme und der Vorsitzende des CDU-Partners Demokratischer Aufbruch, Wolfgang Schnur, sich hernach als ehemalige Stasi-Spitzel...

  • Reinickendorf
  • 17.02.20
  • 64× gelesen
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Bau- und Kulturstadträtin Katrin Schultze-Berndt mit Sigmar Gabriel und Tegel-Gespräch-Organisator Dirk Steffel.
6 Bilder

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel zu Gast bei Tegeler CDU
„Vegetarier in einer Welt der Fleischesser“

Beim 62. Tegeler Gespräch der CDU Tegel am 11. Februar begeisterte der ehemalige SPD-Vorsitzende und Außenminister Sigmar Gabriel rund 300 Besucher. Eigentlich war die Rede nur ein Ersatztermin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel hatte Gabriel zu seinem traditionellen Neujahrsempfang in Frohnau eingeladen. Wegen einer heftigen Erkältung musste dieser absagen und verband die kurzfristige Entschuldigung gleich mit einer Zusage für das Tegeler Gespräch, zu dem die örtliche CDU, mit...

  • Tegel
  • 12.02.20
  • 362× gelesen

1976 Obdachlose in Berlin gezählt

Berlin. Bei der ersten Obdachlosenzählung in Berlin am 29. Januar wurden 1976 Menschen gezählt. Dies teilte Sozialsenatorin Elke Breitenbach auf einer Pressekonferenz mit. Der Großteil wurde in Einrichtungen der Kältehilfe (942) und auf Straßen und Plätzen (807) registriert. Weitere 158 Obddachlose wurden in der S-Bahn und der BVG, 15 in Rettungsstellen Berliner Krankenhäuser, 12 im Polizeigewahrsam und 42 im Warte- und Wärmeraum Gitschiner Straße angetroffen. csell

  • Steglitz
  • 11.02.20
  • 66× gelesen
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