Bezirk Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Burkard Dregger studiert mit Kerstin Köppen das Angebot des Sozialkaufhauses.
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Burkard Dregger besuchte Institutionen im Kiez
Aus für Trödelmärkte angekündigt

Im Rahmen der Reihe „Nah dran – CDU-Fraktion im Kiez“ besuchte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, am 12. April seinen eigenen Wahlkreis in Reinickendorf-Ost. Für viele Gäste im Café am See, Residenzstraße 43a, war es die wichtigste Botschaft des Nachmittags: „Von den Trödelmärkten an der Markstraße wird es im kommenden Jahr zumindest zwei nicht mehr geben“, kündigt Burkard Dregger an. Bei ihm wie bei allen anderen Politikern, die in Reinickendorf-Ost...

  • Reinickendorf
  • 22.04.19
  • 16× gelesen
Politik

Wie Europa vor Ort wirkt

Wittenau. Die Ausstellung „Europa in Reinickendorf" ist noch bis zum 27. Mai in der Nordhalle des Rathauses, Eichborndamm 215-239, montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr bei freiem Eintritt zu sehen. Sie zeigt im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai, wo und wie Europa lokal wirkt. Es werden bezirkliche Projekte von unterschiedlichen Trägern gezeigt, die aus den Strukturfonds und verschiedenen europäischen Förderprogrammen finanziert werden. So stellen sich zum Beispiel die...

  • Wittenau
  • 22.04.19
  • 17× gelesen
Politik

Viele Jahres besonders im Märkischen Viertel aktiv
SPD-Fraktion trauert um Renate Hoppe

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung trauert um ihre langjährige Bürgerdeputierte Renate Hoppe. Die engagierte Gewerkschafterin war nach langer, schwerer Krankheit am 25. März im Alter von 72 Jahren gestorben. Renate Hoppe gehörte seit 44 Jahren der SPD an und engagierte sich über viele Jahre im Märkischen Viertel, wo sie auch zeitweilig als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende amtierte. Später gehörte sie auch dem Kreisvorstand der Reinickendorfer Sozialdemokraten an....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 16.04.19
  • 39× gelesen
Politik

Kerstin Köppen leitet die BVV

Reinickendorf. Die CDU-Verordnete Kerstin Köppen ist neue Vorsteherin der Bezirksverordneten. Sie wurde am 10. April mit 38 Ja-Stimmen bei fünf Gegenstimmen und neun Enthaltungen gewählt. Die Inhaberin eines Reisebüros in Borsigwalde ist die erste Frau in diesem Amt. Die Wahl war notwendig geworden, weil ihr Amtsvorgänger Eberhard Schönberg (CDU) aus privaten Gründen an den Bodensee gezogen ist. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 16.04.19
  • 14× gelesen
Politik
Aus dem Rathaus hat man den Verkehr wie auch die Grünflächenpflege im Blick, hier an der Kreuzung Eichborndamm/Am Nordgraben.

Gespartes Geld ist schon verplant
13,8 Millionen Euro Überschuss

Der Bezirk kann wie in den Vorjahren auf der Grundlage solider Finanzen handeln. Das erklärt Bürgermeister Frank Balzer (CDU) mit Blick auf das Jahresergebnis von 2018. Das vergangene Jahr hat der Bezirk durch sparsames Haushalten mit einem positiven Ergebnis von mehr als 13,8 Millionen Euro abgeschlossen. Nach den Regeln der Haushaltsführung der Bezirke geht diese Summe als Vortrag in das Jahr 2020 ein. 2019 können gut neun Millionen Euro genutzt werden, die als Überschuss aus dem Jahr 2017...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 11.04.19
  • 93× gelesen
Politik

Geld für Bootshaus der Feuerwehr

Konradshöhe. Für das Bootshaus der Freiwilligen Feuerwehr Konradshöhe/Tegelort, Friederikestraße 19, stehen 340.000 Euro aus dem Sondersanierungsprogramm Freiwillige Feuerwehren des Senats zur Verfügung. Das teilte jetzt der Reinickendorfer Abgeordnete Jörg Stroedter (SPD) mit. Beim Bootshaus ist noch zu prüfen, ob eine Sanierung wirtschaftlich oder ob ein Ersatzneubau notwendig ist. Für die Wache ist ein Ersatzneubau geplant. Nach längeren Verhandlungen mit dem Bezirk und den Berliner...

  • Konradshöhe
  • 11.04.19
  • 36× gelesen
Politik

Dana Saky führt die Linke

Reinickendorf. Die Reinickendorfer Linke hat auf ihrer Mitgliedersammlung am 23. März Dana Saky zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Für ihn stimmten 78,9 Prozent der anwesenden Parteimitglieder. Saky betonte, dass er alle Anstrengungen unternehmen wird, um den Bezirksverband zügig zusammenzuführen und einen aktiven Europawahlkampf in Reinickendorf vorzubereiten. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem am 4. Dezember vergangenen Jahres die bisherige Vorsitzende Deniz Seyhun ihren Rücktritt...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 26.03.19
  • 79× gelesen
Politik
Die Justizvollzugsanstalt Tegel gilt als Deutschlands bekanntestes Gefängnis. Seine Weiterentwicklung sorgt oft für Diskussionen.

Diskussion um Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt
Offener Vollzug geplant

Ein aktueller Fall befeuert die Diskussion um die Unterbringung von Sicherungsverwahrten in der Justizvollzugsanstalt Tegel, Seidelstraße 39. Dieses Mal ist es gut ausgegangen. Am 6. März war ein Sicherungsverwahrter nach dem Besuch einer Therapie nicht mehr in das Gefängnis zurückgekehrt. Der Mann war 2001 wegen Vergewaltigung, Raub und gefährlicher Körperverletzung zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Am 8. März konnte er abends in Magdeburg gefasst werden, wo er sich in ein Krankenhaus...

  • Tegel
  • 14.03.19
  • 118× gelesen
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Politik

Köppen soll auf Schönberg folgen

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die langjährige Verordnete Kerstin Köppen als Kandidatin für den Vorsteherposten der BVV nominiert. Der bisherige Vorsteher Eberhard Schönberg hat seinen Rückzug aus privaten Gründen für Ende März angekündigt. Die Wahl findet am 11. April statt. Als stärkste Fraktion hat die CDU das Vorschlagsrecht. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.03.19
  • 18× gelesen
Politik
Die Residenzstraße führt bis zum Wedding, aber am Franz-Neumann-Platz beginnt sie als Geschäftsstraße.
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Anmeldung bis zum 21. März
Mitreden bei der "Resi"

Noch bis zum 21. März kann sich anmelden, wer in das Gebietsgremium für das Aktive Zentrum Residenzstraße gewählt werden möchte. Die Wahl für das Gremium findet am Mittwoch, 27. März, um 19 Uhr in der Bibliothek am Schäfersee, Stargardtstraße 11-13, statt. Die Wahl ist öffentlich. Das Gremium berät das Bezirksamt bei der Umsetzung des Förderprogramms, spricht Empfehlungen aus und besetzt die Vergabejury für den Gebietsfonds. Es tagt drei bis vier Mal jährlich in öffentlicher Sitzung....

  • Reinickendorf
  • 13.03.19
  • 73× gelesen
Politik

Telefonieren mit Stephan Schmidt

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet am Donnerstag, 21. März, von 9 bis 10 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 40 39 57 93 zu erreichen. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.03.19
  • 14× gelesen
Politik
Bürgermeister Frank Balzer (vorne Mitte) mit dem neu gewählten Vorstand der Reinickendorfer CDU.

Eintreten für die Randbezirke
Balzer ist jetzt auch CDU-Vorsitzender

Die Delegierten des Kreisparteitags der CDU Reinickendorf haben Bürgermeister Frank Balzer am 22. Februar zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Der 54-Jährige erhielt 83 Prozent der abgegebenen Stimmen und tritt die Nachfolge des Bundestagsabgeordneten Frank Steffel an, der den Kreisverband zuvor 18 Jahre lang geführt hatte. Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden der Abgeordnete Stephan Schmidt (Heiligensee), Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (Frohnau) und der Bezirksverordnete...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.02.19
  • 81× gelesen
Politik

Helfen bei der Europawahl

Reinickendorf. Für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai sucht das Bezirkswahlamt Wahlhelfer für die Mitarbeit in einem der Briefwahl- oder Urnenwahllokale. Einzige Voraussetzung für die Mitarbeit im Wahlvorstand ist, dass die Interessierten wahlberechtigt zum Europäischen Parlament sind. Es werden keine besonderen Kenntnisse vorausgesetzt. Für die Mitarbeit im Wahlvorstand erhalten die Wahlhelfer ein Erfrischungsgeld von 50 Euro. Sofern Freizeitausgleich vom Arbeitgeber gewährt wird,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 12.02.19
  • 87× gelesen
Politik

Telefonieren mit Stephan Schmidt

Heiligensee. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Donnerstag, 21. Februar, von 9 bis 10 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Der Politiker ist dann unter 40 39 57 93 erreichbar. CS

  • Heiligensee
  • 12.02.19
  • 16× gelesen
Politik

Entscheidung der Freien Universität einstimmig
Frank Steffel verliert seinen Doktorgrad

Das Präsidium der Freien Universität Berlin (FU) hat einstimmig beschlossen, dem CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel den 1999 vom Fachbereich Wirtschaftswissenschaft verliehenen Grad „Doktor der Wirtschaftswissenschaft“ (Dr. rer. pol.) zu entziehen. Der Beschluss fiel einstimmig. Die Freie Universität Berlin erhielt im November 2017 einen Hinweis auf mögliche Plagiate in der von Frank Steffel verfassten Dissertation „Bedeutung und Entwicklung der Unternehmer in den neuen Bundesländern...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.02.19
  • 47× gelesen
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Politik

Politiker verlässt Berlin
BVV-Vorsteher Eberhard Schönberg tritt zurück

Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Eberhard Schönberg, legt sein Amt zu Ende März nieder. Der CDU-Verordnete Schönberg war erst im vergangenen Oktober zum Nachfolger des langjährigen BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU) gewählt worden, der sich aus Altersgründen zurückzog. Schönberg war ursprünglich wie sein Vorgänger Lühmann als parteiloser Kandidat erstmals 2011 auf der CDU-Liste in die BVV gekommen. 2014 trat dann der ehemalige Vorsitzende des Landesverbandes...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.02.19
  • 83× gelesen
Politik

Bis 22. Februar Fördermittel beantragen
Neue Projekte zivilen Engagements

Freie Träger können noch bis zum 22. Februar Fördermittel im Rahmen des Fonds „Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ beantragen. Der Aktions- und Initiativfonds ist ein wesentliches Element des Programms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“. Er dient der Förderung des zivilen Engagements und unterstützt Vereine, Projekte und Initiativen, die sich der Förderung von Demokratie und Vielfalt widmen. In diesem Jahr stehen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 29.01.19
  • 18× gelesen
Politik
Vor Ort ging Frank Steffel (links) auch mal baden. Hier im September 2014 bei einer Reinigungsaktion am Tegeler See.

Rückzug vom CDU-Parteivorsitz nach 18 Jahren
Steffel gibt an Balzer ab

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel zieht sich nach 18 Jahren vom Vorsitz der Reinickendorfer CDU zurück. Für den Kreisparteitag am 22. Februar empfiehlt er Bürgermeister Frank Balzer als Nachfolger. Zum Ende seiner Amtszeit als Reinickendorfer CDU-Vorsitzender zeigt sich Frank Steffel ganz als faires Parteimitglied. Als erstes erfahren die rund 1300 Reinickendorfer CDU-Mitglieder per Rundschreiben von seinem Rückzug. Nur ein sehr kleiner Kreis von Vertrauten kannte da schon...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 23.01.19
  • 89× gelesen
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Politik
Frank Balzer konnte 170 neue Mitarbeiter ins Rathaus holen.
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Interview mit Bürgermeister Frank Balzer
Mitarbeitersuche und Verwaltungsreform

Der Jahreswechsel ist immer ein willkommener Anlass, eine Bilanz des abgelaufenen Jahres zu ziehen und einen Blick in die Zukunft zu werfen. Im Gespräch mit Berliner-Woche-Reporter befasst sich Bürgermeister Frank Balzer (CDU) mit den Jahren 2018 und 2019. Sehr geehrter Herr Balzer, in unserem Gespräch vor einem Jahr kündigten Sie an, dass es im Rathaus im Jahre 2018 rund 250 Stellenbesetzungsverfahren geben werde, anderthalb Mal mehr als in den Jahren zuvor. Wie viele neue Mitarbeiter...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 31.12.18
  • 251× gelesen
Politik

Weihnachtliche Sprechstunde

Tegel. Felix Schönebeck, Vorsitzender des Vereins I love Tegel und Bezirksverordneter der CDU, bietet am Sonnabend, 22. Dezember, von 18 bis 20 Uhr eine Sprechstunde der besonderen Art auf dem Weihnachtsmarkt vor den Hallen am Borsigturm in Tegel an. Auf dem „Sternenmarkt“ steht er für Anregungen, Ideen und Fragen rund um Tegel, Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort zur Verfügung. Zeitiges Erscheinen lohnt sich, denn die ersten Gäste lädt Schönebeck auf einen Glühwein oder Punsch ein. Eine...

  • Tegel
  • 12.12.18
  • 12× gelesen
Politik

Telefonieren mit Stephan Schmidt

Heiligensee. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Donnerstag, 13. Dezember, von 9 bis 10 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter der Rufnummer 40 39 57 93 zu erreichen. CS

  • Heiligensee
  • 07.12.18
  • 6× gelesen
Politik

Lastwagen-Demokratie

KOMMENTAR Jetzt hat es auch die Linke in Reinickendorf erwischt. Man spricht gerne von Lastwagen-Demokratie, wenn Abstimmungsergebnisse in Parteien nicht auf überzeugende Argumente zurückzuführen sind, sondern auf die Größe der Bataillone, die die Kontrahenten mit Hilfe von Mitgliederbewegungen von einem Partei-Verband in den anderen aufstellen. Das schiefe Bild – Parteimitglieder reisen zu Sitzungen äußerst selten in Lastwagen an – steht leider auch für eine schiefe Demokratie: Nicht die...

  • Reinickendorf
  • 06.12.18
  • 38× gelesen
Politik

Linken-Vorstand zerstreitet sich
Bezirksvorsitzende tritt zurück

Die Vorsitzende der Partei Die Linke in Reinickendorf, Deniz Seyhun, ist am 4. Dezember zusammen mit zwei weiteren Vorstandsmitgliedern von ihrem Parteiamt zurückgetreten. In einer Erklärung begründen Seyhun, Marion Kheir und Robert Irmscher ihren Rückzug von den Vorstandsposten. Aktueller Anlass sei der vom restlichen Vorstand am 3. Dezember genehmigte Übertritt von 32 Parteimitgliedern in die Reinickendorfer Organisation, die selbst ihren Lebensmittelpunkt nicht in Reinickendorf...

  • Reinickendorf
  • 06.12.18
  • 106× gelesen
Politik

Bürgerdialog zu Flüchtlingsunterkunften
Paracelsus-MUF ist in der Planung

Der Bürgerdialog zu neuen Unterkünften für Geflüchtete am 26. November bestätigte nur die bisher schon bekannten Informationen: Der Bezirk bekommt das Ankunftszentrum, für eine Modulare Unterkunft am Paracelsusbad geht jetzt die Planung ins Detail. Das Podium im Fontane-Haus war prominent besetzt. Der für Integration zuständige Stadtrat und stellvertretende Bürgermeister, Uwe Brockhausen (SPD), hatte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) eingeladen. Und diese stellte unter Protest...

  • Reinickendorf
  • 28.11.18
  • 83× gelesen
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