Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das noch unvollständige Team des neuen Bezirksamtes: Baustadträtin Korinna Stephan (B'90/Grüne), der neue Reinickendorfer Bürgermeister Uwe Brockhausen und Jugend- und Gesundheitsstadtrat Alexander Ewers (beide SPD).

CDU-Fraktion verlässt Sitzung der Bezirksverordentenversammlung
Emine Demirbüken-Wegner fällt bei Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin durch

Seit 24. November hat Reinickendorf einen neuen Bürgermeister. Uwe Brockhausen (SPD) nahm um 17.39 Uhr seine Wahl an. 48 der 54 Bezirksverordneten stimmten mit Ja, fünf mit Nein, bei einer Enthaltung. Nach der glatten Mehrheit für Brockhausen geriet die Wahl der CDU-Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin sowie Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste, Emine Demirbüken-Wegner, zum Eklat. Nach zwei gescheiterten Wahlversuchen verließ die CDU-Fraktion den Saal. Im ersten...

  • Reinickendorf
  • 29.11.21
  • 21× gelesen

Stadtrat Tobias Dollase wechselt nach Tempelhof-Schöneberg

Reinickendorf. Der bisherige Reinickendorfer Stadtrat für Jugend, Schule und Sport Tobias Dollase (parteilos, für CDU) ist von den Christdemokraten des Bezirks nicht mehr für einen Stadtratsposten vorgeschlagen worden. Stattdessen ist er nun am 17. November auf Vorschlag der Christdemokraten in Tempelhof-Schöneberg zum Stadtrat für die Bereiche Schule und Sport sowie Weiterbildung und Kultur gewählt worden. tf

  • Reinickendorf
  • 29.11.21
  • 14× gelesen
Dieses Foto wurde im Juli aufgenommen und zeigt eine Schlange von Impfwilligen auf dem einstigen Tegeler Flughafengelände. Zuletzt war der Andrang dort erneut sehr groß.
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Die Lage ist ernst
Die Coronazahlen explodieren: Händler und Marktveranstalter verunsichert

Am 21. November lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Reinickendorf bei 437. Der Wert war an diesem Tag so hoch, wie in keinem anderen Bezirk. Aufgrund der Coronazahlen auf Rekordhöhe müssen Händler und Weihnachtsmarktbetreiber auf viele Unwägbarkeiten einstellen. Schon in den vergangenen Wochen war das Lagezentrum im Bezirk wieder personell aufgestockt worden. Erneut wurden Kollegen aus anderen Bereichen der Verwaltung zur Hilfe bei der Kontaktnachverfolgung delegiert. Die beiden noch existierenden...

  • Reinickendorf
  • 27.11.21
  • 34× gelesen

Mehr Personal für das Corona-Lagezentrum

Reinickendorf. Wegen der rasant steigenden Infektionszahlen ist das Corona-Lagezentrum des Bezirks mit weiterem Personal aus dem Bezirksamt verstärkt worden. Die Mitarbeiter seien zuletzt an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gekommen, erklärte der zu diesem Zeitpunkt noch als Gesundheitsstadtrat amtierende Uwe Brockhausen (SPD). Er verwies darauf, dass eine möglichst effektive Nachverfolgung und ein hoher Impfschutz ein entscheidender Hebel beim Bekämpfen der Pandemie sei. tf

  • Reinickendorf
  • 25.11.21
  • 14× gelesen

Skrobek-Angerer weiter CDA-Chefin

Reinickendorf. Claudia Skrobek-Angerer wurde am 12. November als Kreisvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) bestätigt. Die 56-Jährige Bezirksverordnete ist zudem Landesvorsitzende der CDA. Zu ihren Stellvertretern im Kreisvorstand wurden Detlef Tilgner, Nikolai Scharbeck und Andreas Dürrer gewählt. tf

  • Reinickendorf
  • 24.11.21
  • 10× gelesen

Besinnlich geht anders
Erneute Corona-Welle macht festliche Adventstimmung zunichte

Überall Lichterglanz, Glühweinstände und Mandelduft. Weihnachtsstimmung auf den Märkten. Ende November beginnt die besinnliche Adventszeit. Eigentlich. Denn seit Corona ist die Welt eine andere. Das Einzige, was wieder laut schrillt, sind die Alarmglocken. Alles wird noch viel schlimmer als im vorigen Jahr, warnen Politiker. Und RKI-Chef Lothar Wieler zeigt unermüdlich seine Horrorgrafiken in die Kameras. Die noch amtierende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befürchtet wegen der steigenden...

  • Mitte
  • 23.11.21
  • 227× gelesen

Lollitests für Kindergärten

Berlin. Der Senat will den Kindertagestätten Lolli-Schnelltests zur Verfügung stellen. Das hat Jugendsenatorin Sandra Scheeres (SPD) im Abgeordnetenhaus gesagt. Beim sogenannten Lollitest brauchen die Kleinen nur 30 Sekunden an dem Wattestäbchen nuckeln. Danach wird der Lolli aus dem Mund genommen. Nach wenigen Minuten ist das Ergebnis ablesbar. Der unangenehme Nasen- oder Rachenabstrich entfällt. Wie Scheeres sagt, wollten viele Eltern den Lollitest. DJ

  • Mitte
  • 23.11.21
  • 34× gelesen

Grüne wählen neue Kreischefin

Reinickendorf. Die Kreismitgliederversammlung von B’90/Grüne hat Eva Marie Plonske zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Sie löst Klara Schedlich ab, die nach ihrem Einzug ins Abgeordnetenhaus vom Vorsitz zurückgetreten war. Mathias Adelhoefer bleibt Co-Vorsitzender des Kreisverbandes. tf

  • Reinickendorf
  • 22.11.21
  • 8× gelesen

Gute-Tat-Markt war großer Erfolg

Berlin. Viele Unternehmen machen sich für soziale Projekte stark. Um dieses Engagement weiter zu fördern, fand am 10. November der 15. Gute-Tat-Marktplatz im Ludwig-Erhard-Haus statt. IHK, Handwerkskammer und die Stiftung Gute-Tat brachten dabei Unternehmen mit sozialen Organisationen zusammen, damit sie neue Kooperationen ins Leben rufen können. Unter dem Motto „Soziales Engagement leichtgemacht!“ trafen sich rund 90 Vertreter der Berliner Wirtschaft mit 50 Vertretern von gemeinnützigen...

  • Weißensee
  • 17.11.21
  • 13× gelesen

Bündnisgrüne nominieren Korinna Stephan

Reinickendorf. Korinna Stephan soll für B’90/Die Grüne im neuen Bezirksamt den Stadtratsposten übernehmen. Die 48-Jährige setzte sich am 13. November bei der Kreismitgliederversammlung gegen mehrere Mitbewerber durch. Stephan arbeitete zuletzt als Mobilitätsmanagerin im Stadtentwicklungsamt Pankow. Im Bezirksamt wird sie den Bereich Stadtentwicklung sowie Straßen und Grünflächen, außerdem Umwelt- und Naturschutz verantworten. Ihre Wahl sowie die der weiteren Stadträte und des Bürgermeisters ist...

  • Reinickendorf
  • 17.11.21
  • 172× gelesen

Neuer Vorstand der Frauen Union

Reinickendorf. Die Frauen Union im Bezirk hat am 2. November ihre bisherige Sozialbeauftragte Julia Schrod-Thiel zur neuen Vorsitzenden gewählt. Ihre Vorgängerin, die bisherige Stadträtin Katrin Schultze-Berndt, trat nach 20 Jahren Amtszeit nicht mehr an. Stellvertreterin wurde Gabriela Girnau, Schatzmeisterin Elfi Kaschig und Schriftführerin Claudia Meier. Die Frauen Union ist eine Unterorganisation der CDU und hat nach eigenen Angaben in Reinickendorf etwa 650 Mitglieder. tf

  • Reinickendorf
  • 13.11.21
  • 10× gelesen
Der Weg zum Wahllokal war auch in Reinickendorf für viele Menschen beschwerlich.
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War die Corona-Impfung schuld?
300 Wahlhelfer sprangen kurz vor den Berlin-Wahlen ab

Der Superwahltag am 26. September ist auch in Reinickendorf nicht ohne Pannen abgelaufen. Neben mehreren Nachzählungen hat es weitere Probleme gegeben. So sind dem Reinickendorfer Wahlamt sehr viele Wahlhelfer abgesprungen. Insgesamt hätten "auch kurzfristig vor und am Wahltag" mehr als 300 abgesagt, teilte das Bezirksamt auf eine Anfrage von der CDU-Bezirksverordneten Claudia Skrobek-Angerer (CDU) mit. Die Gesamtzahl der Wahlhelfer in Reinickendorf betrug kurz vor dem 26. September 2430...

  • Reinickendorf
  • 11.11.21
  • 65× gelesen

Wer soll was machen?:
Grüne und CDU suchen noch ihre Kandidaten für das neue Bezirksamt

Die Aufgabenbereiche im neuen Bezirksamt sind bereits auf die Parteien verteilt. Doch die Namen der Kandidaten stehen noch nicht fest, mit einer Ausnahme. Zum neuen Rathauschef soll Bürgermeisterkandidat Uwe Brockhausen (SPD) gewählt werden. Er ist damit auch direkt verantwortlich für die Abteilungen Finanzen und Personal, die Wirtschaftsförderung oder die bezirklichen Beauftragten. Außerdem will Uwe Brockhausen das Amt für Weiterbildung und Kultur übernehmen. Ebenfalls unter politischer...

  • Reinickendorf
  • 10.11.21
  • 70× gelesen
Die künftigen Koalitionäre. Von links: Günes Keskin und Hinrich Westerkamp (Fraktionsvorsitzende der Grünen), Klara Schedlich und Mathias Adelhoefer (Kreisvorsitzende der Grünen), Jörg Stroedter (Kreisvorsitzender der SPD), Marco Käber (Fraktionsvorsitzender der SPD), Uwe Brockhausen (SPD, designierter Bürgermeister), Sibylle Meister (Bezirksvorsitzende der FDP), David Jahn (Fraktionsvorsitzender der FDP).
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Machtwechsel als Ende einer Ära
Geplantes Ampel-Bündnis präsentiert sich als "Zukunftsmodell"

SPD, B’90/Grüne und FDP wirkten fast euphorisiert, als sie am 3. November ihr Ampel-Bündnis vorstellten. Vom einem "Fortschrittsbündnis" wie von einem "Zukunftsmodell" war die Rede und das, was hier vereinbart worden sei, reiche über Reinickendorf hinaus. Das neue Bündnis beendet die CDU-Dominanz im Bezirk, die ein Vierteljahrhundert vorgeherrscht haht. Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf eine solche Dreier-Koalition geben und Uwe Brockhausen (SPD) neuer Bürgermeister werden. Die...

  • Reinickendorf
  • 10.11.21
  • 108× gelesen

Der Mut vieler Einzelner
Tom Sello fordert Erinnerungs- und Lernort zur DDR-Bürgerbewegung

Vor dem Humboldt Forum wird ein riesiges Freiheits- und Einheitsdenkmal gebaut. Die auch Einheitswippe genannte Konstruktion soll an die friedliche Revolution und die deutsche Wiedervereinigung erinnern. Doch dass der SED-Staat letztlich nach 40 Jahren implodierte, lag vor allem an dem immer stärker werdenden Druck der DDR-Opposition. Die Stasi konnte zum Schluss den Deckel nicht mehr draufhalten. Mutige DDR-Bürger wie die Malerin Bärbel Bohley gründeten das Neue Forum und trugen den Protest...

  • Mitte
  • 09.11.21
  • 267× gelesen
Ein Bus auf dem Wilhelmsruher Damm in Richtung Märkisches Viertel. Die neue Reinickendorfer Zählgemeinschaft setzt sich dafür ein, dass die U8 zur Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrsangebots bis in den Reinickendorfer Ortsteil verlängert wird.

Was die Ampelkoalition mit Reinickendorf vorhat
In der Vereinbarung von SPD, Grüne und FDP finden sich Forderungen aller drei Parteien wieder

Die 16 Seiten starke Zählgemeinschaftsvereinbarung behandelt nahezu alle Politikfelder. Bei einigen Themen ist allerdings die besondere Handschrift eines Partners herauszulesen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber stellte heraus, dass seine Partei mit dem Bürgermeisteramt auch die Verantwortung für die Finanzen bekomme. Dies ermögliche einen "innovativen Haushalt" zum Beispiel im Bereich Soziales oder der Inklusion. Die Grünen stellten den Klimaschutz in den Vordergrund. Alle...

  • Reinickendorf
  • 07.11.21
  • 256× gelesen
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Kerstin Köppen (CDU, links) nach ihrer Wahl zusammen mit dem designierten neuen SPD-Bürgermeister Uwe Brockhausen.

Die Arbeit begonnen
CDU-Politikerin Kerstin Köppen wurde mit großer Mehrheit als BV-Vorsteherin wiedergewählt

Seit 2019 leitet Kerstin Köppen die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. In dieser Zeit hat sie sich große Anerkennung für ihre Amtsführung erworben, was sich jetzt in der Wiederwahl der CDU-Politikerin niedergeschlagen hat. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV am Donnerstag, 4. November wurde Kerstin Köppen mit 47 Ja- , nur einer Nein-Stimme und einer Enthaltung als BV-Vorsteherin bestätigt. In ihrer Dankesrede würdigte Kerstin Köppen zunächst den Einsatz...

  • Reinickendorf
  • 06.11.21
  • 84× gelesen

Käber bleibt SPD-Fraktionschef

Reinickendorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am 25. Oktober einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Marco Käber in seinem Amt einstimmig bestätigt. Er erhielt alle Stimmen der anwesenden Fraktionsmitglieder. Seine Stellvertreter sind jetzt Nicole Borkenhagen, Björn Hawlitschka, Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin. tf

  • Reinickendorf
  • 05.11.21
  • 12× gelesen
So wurde beim Warntag im vergangenen Jahr auf einer großen digitalen Werbefläche der Firma Wall gewarnt.

Weckruf im Ernstfall
Bund fördert in Berlin die Installation von Sirenen mit 4,5 Millionen Euro

Die Bundesregierung will in Deutschland wieder mehr Sirenen als Warnmittel im Katastrophenfall und fördert deshalb den Ausbau des Sirenennetzes mit 88 Millionen Euro. Berlin bekommt 4,5 Millionen Euro. In Berlin und anderen Großstädten wie München, aber auch in großen Teilen von Hamburg gibt es keine Sirenen. Sie wurden aus Kostengründen abgebaut, als der Kalte Krieg vorbei war. Dass dies äußerst problematisch ist, zeigte der zentrale Probealarm am bundesweiten Warntag im vergangenen Jahr. Die...

  • Mitte
  • 03.11.21
  • 132× gelesen

Sprechstunden im November

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet am Montag, 8. und 22. November, jeweils von 17 bis 18 Uhr Bürgersprechstunden in ihrem Bürgerbüro, Amendestraße 104 an. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Vor Ort gilt Maskenpflicht. tf

  • Reinickendorf
  • 02.11.21
  • 8× gelesen

Silbertaler für Mitglieder der alten Bezirksverordnetenversammlung

Wittenau. Im Rahmen eines Empfangs im Ratskeller am 26. Oktober wurden die Mitglieder der alten Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet. Dabei wurde ihr Einsatz nicht zuletzt für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gewürdigt. Zum Dank erhielten sie aus den Händen der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU, vierte von rechts/vordere Reihe) den Reinickendorfer Silbertaler.

  • Reinickendorf
  • 02.11.21
  • 55× gelesen

Mit Corona in den Herbst
Zurück in einen normalen Zustand – und achtsam sein

Um die Pandemie zu bekämpfen, hat der Bundestag im März 2020 eine Corona-Notlage erklärt. Durch das Ausrufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite konnte sie drastische Maßnahmen anordnen: Maskenpflicht, Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen, Kneipenschließungen, Veranstaltungsverbote, Ein- und Ausreiseregeln und vieles mehr. Die Corona-Notlage gilt inzwischen seit über eineinhalb Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausnahmezustand beenden. Klar gibt es Stimmen von...

  • Mitte
  • 26.10.21
  • 1.890× gelesen
Uwe Brockhausen (58) hat  gute Chancen neuer Bürgermeister von Reinickendorf zu werden.

Die Zeichen stehen auf Ampelkoalition
SPD, Grüne und FDP in Reinickendorf wollen Zählgemeinschaft bilden

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

  • Reinickendorf
  • 22.10.21
  • 209× gelesen

Im Interesse älterer Bürger

Berlin. Der amtierende Landesseniorenbeirat (LSBB) hat Verbände und Vereinigungen aufgerufen, sich für einen Sitz im Landesseniorenbeirat zu bewerben. Mitwirken können Organisationen, die nach ihrer Satzung die sozialen, kulturellen, gesundheitlichen und sonstigen Interessen von Senioren unterstützen. Der LSBB berät das Abgeordnetenhaus und den Senat. „Damit der Beirat weiterhin ein starkes Gremium bleibt, bitte ich geeignete Organisationen, im Landeseniorenbeirat mitzuwirken“, sagt...

  • Mitte
  • 18.10.21
  • 26× gelesen
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