Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPD-Kandidat Julian Holter. | Foto:  Jürgen Kohlfärber
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Neuwahl des Bundestags
Grüne, SPD und CDU im Bezirk Reinickendorf nominieren ihre Spitzenkandidaten

Die SPD Reinickendorf hat am 4. Dezember bei ihrer Wahlkreiskonferenz im Fontanehaus den Direktkandidaten für die Neuwahl zum Bundestag aufgestellt. Gewählt wurde Julian Holter. Der 41-Jährige war einziger Kandidat und erhielt 66 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung. Das entspreche einer Zustimmung von 98,5 Prozent, hießt es in einer Mitteilung der SPD. Holter ist Vorsitzender der SPD-Abteilung Reinickendorf-Ost und war einst Landesvorsitzender des sozialistischen Jugendverbandes „Die Falken“. Er...

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  • 11.12.24
  • 63× gelesen
Senat und Bezirksamt vollständig vertreten vor dem Eingang des Rathaus-Altbaus. | Foto:  Thomas Frey
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Der Senat war zu Gast in Reinickendorf
Tour durch die Lebenswirklichkeit von Menschen im Norden Berlins

Der Reisebus, der am 26. November ab der Mittagszeit durch den Bezirk fuhr, hatte hochkarätige Fahrgäste. An Bord befanden sich nahezu alle Mitglieder des Berliner Senats, angeführt vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Außerdem das vollständige Reinickendorfer Bezirksamt. Die Landesregierung war auf Besuch im Berliner Norden. Solche Bezirksvisiten gab es bereits in der Vergangenheit, meistens einmal in einer Legislaturperiode. Sie sollen dem direkten Austausch dienen, auch den...

  • Reinickendorf
  • 05.12.24
  • 192× gelesen

Ringen um Bau einer Grundschule
Senat und Bezirk suchen eine Lösung für Vorhaben in der Cité Foch

Ende November tagten der Berliner Senat und das Bezirksamt Reinickendorf gemeinsam im Bezirk. Ein Thema der Sitzung auf der Bezirkstour der Landesregierung: der aktuell gestoppte Neubau einer Grundschule in der Cité Foch. Das Vorhaben fiel dem Sparhaushalt des Senates für das kommende Jahr zum Opfer. Der Bezirk wehrte sich dagegen und hat zumindest ein weiteres Nachdenken bei der Landesregierung bewirkt. „Wir werden das Thema weiter behandeln“, sagte Kai Wegner nach der Sitzung. Denn bereits am...

  • Reinickendorf
  • 04.12.24
  • 100× gelesen

Bürgeramt wird ab 16. Dezember zum Wahlamt

Reinickendorf. Ab Montag, 16. Dezember, schließt das Bürgeramt Reinickendorf-Ost in der Teichstraße 65. Es wird wegen der geplanten vorgezogenen Neuwahl des Bundestags am 23. Februar Bestandteil des Bezirkswahlamtes. Ab 16. Dezember seien schon seit Wochen keine Termine mehr in diesem Bürgeramt vergeben worden, teilte das Bezirksamt mit. Deshalb gebe es auch keine Absagen. Das Abholen fertig gestellter Dokumente erfolgt im Bürgeramt im Rathaus am Eichborndamm 215. Dort, wie auch in den anderen...

  • Reinickendorf
  • 02.12.24
  • 52× gelesen
  • 1

Adventsempfang bei Bettina König

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König lädt am Nikolaustag, Freitag, 6. Dezember zum Adventsempfang. Er findet von 16 bis 18 Uhr in ihrem Bürgerbüro in der Amendestraße 104 statt. Neben dem Einstimmen auf die Weihnachtszeit soll es auch Zeit für Gespräche und dem Austausch von Anliegen geben. tf

  • Reinickendorf
  • 29.11.24
  • 34× gelesen
14 Künstlerinnen und Künstler stellen anlässlich des "Orange Days" ihre Werke im Eden-Haus aus. Darunter diese Arbeit der bosnischen Künstlerin Alexandra Lazic. | Foto: Reproduktion: Veranstalter / Alexandra Lazic

Künstler gegen Gewalt an Frauen
Fundraising-Ausstellung zum „Orange Day“ im Eden-Haus zu sehen

Mit dem „Orange Day“ am 25. November wird alljährlich auf die Gewalt gegen Mädchen und Frauen aufmerksam gemacht. Initiiert vom Berliner Designer Daniel Rodan, eröffnete jetzt eine Fundraising-Ausstellung mit Werken von Künstlerinnen und Künstlern, die genau dieses Thema in ihren Arbeiten aufgreifen. Mit den Erlösen sollen Berliner Projekte unterstützt werden. 14 Künstlerinnen und Künstler stellen ihre Werke derzeit im Eden-Haus gegenüber dem Zoo-Eingang aus. Unter ihnen sind auch der...

  • Charlottenburg
  • 28.11.24
  • 341× gelesen
Wahlunterlagen im Wahlamt Reinickendorf. Hier aufgenommen vor der Berliner Wahlwiederholung 2023. | Foto:  Thomas Frey

Gewissheiten und Fragezeichen
Vorbereitungen auf die Bundestagswahl laufen trotz noch nicht geklärter Fristen

Seit der Termin für die Neuwahl des Bundestags feststeht, haben die Wahlämter mehr Planungssicherheit über den weiteren Verlauf. Allerdings gilt das noch nicht für alle Prozesse. Wann zum Beispiel die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden, steht noch nicht ferst. Normalerweise muss dies bis spätestens 21 Tage vor dem Wahltag erfolgen, also maximal bis 2. Februar 2025. Möglicherweise werde diese Frist aber verkürzt, erklärte Hauke Haverkamp, stellvertretender Wahlamtsleiter in Reinickendorf....

  • Reinickendorf
  • 21.11.24
  • 100× gelesen

65 Jahre Mitglied in der SPD

Reinickendorf. Die Bezirks-SPD hat am 3. November Mitglieder für jahrzehntelange Zugehörigkeit zur Partei geehrt. Rekordhalter sind Hans Olschewski aus der Abteilung Heiligensee/Konradshöhe/Tegelort sowie Ingrid und Klaus Langendorf, Abteilung Freie Scholle, mit jeweils 65 Jahre langer Mitgliedschaft. Weitere Urkunden gab es für 60-, 50- oder 40-jährige Mitgliedschaft. Seit vier Jahrzehnten hat unter anderem auch der stellvertretende Bürgermeister und Sozial- und Gesundheitsstadtrat Uwe...

  • Reinickendorf
  • 16.11.24
  • 44× gelesen

Das Ampel-Aus und seine Folgen
Reinickendorf bereitet sich in aller Eile auf die Neuwahlen vor

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. Verliert er – wie erwartet – die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen auf die Wahlen haben in Reinickendorf bereits begonnen, obwohl es noch keinen genauen Wahltermin gibt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten zunächst vorhandene Konzepte der Wiederholungswahlen in Berlin auf die vorgezogene Bundestagswahl umzuschreiben, erklärte der...

  • Reinickendorf
  • 13.11.24
  • 172× gelesen
  • 1

Gedenken am Volkstrauertag

Reinickendorf. Am Sonntag, 17. November, dem Volkstrauertag, werden das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf ab 11 Uhr Kränze an der Kriegsopfergedenkstätte am Freiheitsweg 64 niederlegen. Es spricht Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU). Die Zeremonie wird durch die Zollkapelle Berlin musikalisch begleitet. Der Volkstrauertag erinnert an die Opfer von Gewalt und Krieg, von Terrorismus und politischer Verfolgung. tf

  • Reinickendorf
  • 10.11.24
  • 41× gelesen

Kai Wegner lädt zur Sprechstunde

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt zur Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein am Mittwoch, 11. Dezember, von 14 bis 17 Uhr. Bürger können sich per Brief unter der Adresse: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder online unter www.berlin.de/rbm-sprechstunde anmelden. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie des Anliegens erforderlich. Eine Anmeldung ist bis...

  • Mitte
  • 04.11.24
  • 93× gelesen
Die kilometerlange Installation zum 35. Jahrestag des Mauerfalls folgt dem ehemaligen Mauerverlauf und führt auch am Checkpoint Charlie vorbei. | Foto: Kulturprojekte Berlin/Harf Zimmermann
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„Haltet die Freiheit hoch“
Feierlichkeiten „35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall“

Der Fall der Berliner Mauer jährt sich in diesem Herbst zum 35. Mal. Höhepunkt der Feierlichkeiten sind am 8. und 9. November Veranstaltungen, Installationen, Musik und friedliche Freude entlang des ehemaligen Mauerverlaufs in der Innenstadt. Vor 35 Jahren wurde die Berliner Mauer zu Fall gebracht und kurz darauf ein ganzes politisches System. Der Mauerfall war ein Höhepunkt der Friedlichen Revolution in der DDR – und der Mut der Menschen, gegen die SED-Diktatur aufzustehen sowie die...

  • Mitte
  • 04.11.24
  • 318× gelesen

Einladung zur Plenarsitzung des Bundestags

Reinickendorf. Der Kreisverband der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) bietet interessierten Menschen die Möglichkeit, am Donnerstag, 19. Dezember, ab 18 Uhr als Zuschauer an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestags teilzunehmen. Es stehen jedoch nur 15 Plätze zur Verfügung. Eine schnelle Anmeldung per E-Mail an cda.reinickendorf@t-online.de empfiehlt sich. Anzugeben sind der Vorname, Nachname und das Geburtsdatum. tf

  • Reinickendorf
  • 25.10.24
  • 46× gelesen
Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner und Professor Ulrich Adam bei der Eröffnung des mobilen Bürgeramtes.   | Foto:  Reiner Freese
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Mobiles Bürgeramt im Krankenhaus
Reinickendorf startet speziellen Service für Vivantes-Beschäftigte

Im Bezirk Reinickendorf gibt es neben fünf festen jetzt insgesamt drei mobile Bürgeramtsstandorte. Das dritte Angebot eines Bürgeramtes vor Ort wurde am 23. Oktober im Vivantes Humboldt-Klinikum am Nordgraben eingerichtet. Den Service soll es dort "regelmäßig" geben, hieß es anlässlich der Eröffnung vom Bezirksamt und von Vivantes. Er ziele darauf ab, den Mitarbeitern des Krankenhauses den Zugang zu wichtigen Bürgerdiensten zu erleichtern, ohne dass sie dafür ihren Arbeitsplatz verlassen...

  • Reinickendorf
  • 25.10.24
  • 108× gelesen
Marvin Schulz (rechts), zusammen mit Frank Balzer vor dem Reichstag. | Foto:  CDU Reinickendorf

Marvin Schulz will 2025 in den Bundestag
Kreisvorstand der CDU Reinickendorf nominiert BVV-Fraktionsvorsitzenden

Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat Marvin Schulz als Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr vorgeschlagen. Die Nominierung sei einstimmig erfolgt, hieß es in einer Mitteilung am 16. Oktober. Offiziell gewählt werden soll er bei einem Kreisparteitag Ende November. Marvin Schulz (29) ist seit 2021 Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf. Zuvor war er Chef der Jungen Union im Bezirk. Der studierte Verwaltungswissenschaftler arbeitete bisher als...

  • Reinickendorf
  • 24.10.24
  • 751× gelesen

Wettbewerb der Schülerzeitungen

Berlin. Die Jugendpresse Berlin-Brandenburg ruft Berlins Schülerzeitungen zur Teilnahme am Berliner Schülerzeitungswettbewerb auf. Bei dem Wettbewerb werden Hauptpreise für die besten Schülerzeitungen jeder Schulform vergeben. Darüber hinaus werden Sonderpreise für solche Einsendungen vergeben, die sich einem bestimmten Thema widmen. In diesem Jahr können Artikel zu den Themen Europa, Digitaler Journalismus, Berliner Theater, dem Schulessen und dem Miteinander in der Schule eingereicht werden....

  • Mahlsdorf
  • 21.10.24
  • 55× gelesen
Die künftige Urban Tech Republic auf dem Flughafen Tegel gilt als ein Berliner Vorzeigeprojekt. Aber auch hier überlegt der Senat den Rotstift anzusetzen. | Foto:  Thomas Frey

Zieht die BHT nicht nach Tegel?
Sparzwang des Landes Berlin stellt den geplanten Umzug der Hochschule infrage

Wegen akuter Finanzprobleme sollen 2025 im Landeshaushalt rund drei Milliarden Euro eingespart werden. Das betrifft auch die Bezirke und deren Etats und in Reinickendorf geht es zudem um ein Prestigeprojekt. Aussagen von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) Ende September im Abgeordnetenhaus haben insbesondere in Reinickendorf für anhaltende Aufregung gesorgt. Im Landesparlament ging es um den möglichen Stopp des geplanten Umbaus des Terminalgebäudes auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und...

  • Reinickendorf
  • 16.10.24
  • 249× gelesen
Das Gebiet Reinickendorf-Ost, hier die Weiße Stadt, soll eventuell ein neues Milieuschutzgebiet werden. Wegen der aktuellen Haushaltsvorgaben liegen weitere Untersuchungen dazu erst einmal auf Eis. | Foto:  Thomas Frey

Sparzwang des Landes Berlin trifft Reinickendorf
Das Bezirksamt darf bis 30. November keine Verträge für 2025 abschließen

Im Herbst entscheidet das Bezirksamt normalerweise über die Vergabe und Finanzierung von Projekten für das Folgejahr. Aktuell ist das anders. Geldzusagen können und dürfen nicht gemacht werden. Reinickendorf steht wie alle Berliner Bezirke und auch die Senatsverwaltungen unter einer Art vorgezogenen Haushaltssperre für 2025. Seit 1. Oktober und bisher befristet bis zum 30. November dürfen laut der Vorgabe von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) keine „Verpflichtungsermächtigungen“ eingegangen...

  • Reinickendorf
  • 14.10.24
  • 334× gelesen

Telefonsprechstunden des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt im Oktober

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt bietet im Oktober folgende telefonische Sprechstunden an: am Donnerstag, 10. Oktober, 17-18 Uhr; am Freitag, 18. Oktober, 15-16; am Donnerstag, 24. Oktober, 16-17 und am Mittwoch, 30. Oktober, 14-15 Uhr. Zu erreichen ist er jeweils unter Telefon 40 39 57 93. tf

  • Reinickendorf
  • 03.10.24
  • 49× gelesen
BAB-Beratungsleiter Jens Planer-Friedrich und der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Frank Ebert | Foto:  BAB / Werner Menke-Schersch

Politisches Engagement mit harten Folgen
Seit vier Jahren unterstützt der Berliner Härtefallfonds Opfer der SED-Diktatur

In Diktaturen setzen sich Menschen, die sich in der Opposition politisch engagieren, großen Repressalien aus. Und selbst wenn das Regime zusammengebrochen ist, leiden diese Menschen weiter an den Folgen. Für die Verfolgten der SED-Diktatur gibt es daher einen Härtefallfonds. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach darüber mit dem Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, und dem Leiter der Abteilung Bürgerberatung und Beratung öffentlicher Stellen beim BAB, Jens...

  • Fennpfuhl
  • 25.09.24
  • 321× gelesen
  • 1

Letzte Chance auf Sondermittel

Reinickendorf. Vereine, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen aus dem Bezirk können noch bis zum 13. Oktober Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragen. Finanzielle Unterstützung kann zum Beispiel für Sportprojekte, Kulturveranstaltungen, soziale Begegnungen, Publikationen, Anschaffungen, ebenso wie für Initiativen mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Menschen mit Behinderung gewährt werden. Das Projekt muss bis zum 31. Dezember dieses Jahres stattfinden. Die...

  • Reinickendorf
  • 23.09.24
  • 60× gelesen

Debatte über Lage der Flüchtlinge

Reinickendorf. Das Netzwerk „Reinickendorf aktiv für Demokratie und Vielfalt“ veranstaltet am Montag, 23. September, ab 18.30 Uhr eine Podiumsdiskussion zu den Massenunterkünften für Geflüchtete auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel und über alternative Unterbringungsmöglichkeiten. Sie findet im Interkulturellen Zentrum BBK Linde in der Wilhelm-Gericke-Straße 42 statt. Personen, die eine Übersetzung benötigen, werden gebeten, eine halbe Stunde vor Beginn zu erscheinen. tf

  • Reinickendorf
  • 20.09.24
  • 73× gelesen
Die Bandbreite der Veranstaltungen im Ernst-Reuter-Saal, hier ein Foto von der Reinickendorfer Kriminacht 2023, ist groß. Den Auftritt eines Comedians, der Witze über Behinderte und Juden macht, duldet das Bezirksamt jedoch nicht. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Wegen Witzen über Behinderte und Juden
Das Bezirksamt Reinickendorf untersagt Auftritt von Comedian Nizar Akremi

Am 5. Oktober sollte Comedian Nizar Akremi mit seiner Bühnenshow „On Fire“ im Ernst-Reuter-Saal am Rathaus Reinickendorf auftreten. Das Bezirksamt hat den Termin abgesagt. „Als Eigentümer der Spielstätte machen wir von unserem Hausrecht Gebrauch und distanzieren uns eindeutig“, erklärte Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) in einer Presseerklärung des Bezirksamtes. Danach wurde die Show des Comedians am 10. September untersagt. Anlass für das Auftrittsverbot sind...

  • Reinickendorf
  • 12.09.24
  • 239× gelesen

Aktuelles zum Tetra Pak-Gelände und Paracelsus-Bad
Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter lädt zur Besichtigung und Debatte ein

Im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ lädt der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter am Dienstag und Mittwoch, 17. und 18. September, zu mehreren öffentlichen Terminen ein. Am 17. September, um 17 Uhr, steht die Besichtigung des Tetra Pak-Geländes auf dem Programm. Dort sollen 600 neue Wohnungen gebaut werden. Mit dabei sind Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) sowie Vertreterinnen und Vertreter der Gewobag und Mundial AG. Die Teilnahme ist nur nach Anmeldung per E-Mail an...

  • Reinickendorf
  • 12.09.24
  • 78× gelesen
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